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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 15. Dezember 2009, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Goldener Hirsch, Renatastr. 35, 80634 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Anträge
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
1.
Antrag Zipfelmützen e.V. (Az.: 10/09 - 3.4.1): Zuschuss in Höhe von 603 € für die Anschaffung von Esstischen und Lampen
2.
Antrag auf Budgetbewilligung aus dem Eigenanteil des BA 9 (Az.: 12/09 - 4.1): Zuschuss in Höhe von 3.500 € für den Jahresempfang am 28.01.10
2.4
Beschlussvorlagen
1.
Baureferat (Az.: 04/04 - 3.1.5): Standortgenehmigung für Parkscheinautomaten Blutenburgstr. 48, St.-Vinzenz-Viertel
2.
Baureferat (Az.: 10/96 - 3.2.13): Grüne Fuge Nord; Anlage einer öffentlichen Grünfläche mit Kinderspieleinrichtungen im Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1926 b , Wilhelm-Hale-/Schloßschmidstraße
3.
KVR (Az.: 12/09 - 4.2): Genehmigung einer Freischankfläche, "Nymphenburger Feinkost", Notburgastr. 10
3
Berichte
3.1
Unterausschuss für Verkehr
1.
Bürgeranliegen: Umbau des Romanplatzes
2.
Bürgeranliegen: Zuparken der Ruffinistraße Ecke Waisenhausstraße
3.
Kommunalreferat: Einziehung des Straßennamens "Simeoniplatz"
4.
KVR: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Blutenburgstr. 57
5.
KVR: 25. München Marathon am 10.10.2010
6.
Baureferat: Bauarbeiten Wendl-Dietrich-Straße (Bushaltestellen Dankwartstraße) von 09.11. bis Mitte Dezember 2009
7.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.09: Herausnahme von "verkehrsberuhigten Bereichen" aus dem Münchner Radlnetz
8.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München / November
9.
Direktorium: Bürgeranliegen Straßensituation im Stadtteil Neuhausen, Nymphenburg, Gern (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 17.11.09) / Gespräch mit Baureferat
10.
Bürgeranliegen: Haltverbot an der Kreuzung Franz-Schrank-Straße / In den Kirschen (Schreiben BA 9 vom 20.10.09, Wiedervorlage aus der Sitzung vom 17.11.09) / Ergebnis Ortstermin
11.
Bürgeranliegen: Raser in der Birkerstraße (Schreiben BA 9 vom 20.10.09)
12.
Bürgeranliegen: Fernwärmeprojekt Jutastraße - Fahrbahnbelag (Schreiben BA 9 vom 16.11.09)
13.
KVR: Linksabbiegeampel für Radfahrer an der Dachauer Straße stadtauswärts in Höhe Lazarettstraße, Zwischennachricht (Antrag BA 9 Nr. 1461 vom 15.09.09)
14.
KVR: Bürgeranliegen Gefahrlose Querung der Wotanstraße / Walhallastraße (Schreiben BA 9 vom 18.08.09)
15.
Bürgeranliegen: Belästigungen bei Tollwood 2009
16.
Baureferat: Neue und verlängerte Fahrbahnmarkierung der Abbiegespuren am Romanplatz (Antrag BA 9 Nr. 1324 vom 21.07.09)
17.
KVR: Abbau der Lichtzeichenanlage Dom-Pedro-/Raglovichstraße, hier: Ersatzmaßnahmen (Schreiben BA 9 vom 15.09.09)
18.
Bürgeranliegen: Aufhebung der Einbahnstraßenregelung De-la-Paz-/Winfriedstraße (Schreiben BA 9 vom 20.10.09)
19.
Baureferat: Bürgeranliegen Neubaugebiet Hirschgarten (Schreiben BA 9 vom 20.10.09)
20.
KVR: Einrichtung eines Fußgängerüberweges in der Albrechtstraße (zwischen Zufahrt Rupprecht-Gymnasium/Feuerwehrzufahrt und Litfaßsäule)
21.
Parkraummanagement
22.
Baureferat: Standortgenehmigung für Parkscheinautomaten Blutenburgstr. 48, St.-Vinzenz-Viertel
23.
KVR: Bürgerbeschwerde zur Parklizenzierung St.-Vinzenz-Viertel
24.
KVR: Parklizenzgebiete "Albrechtstraße" und "Kasernenviertel"; Gebietswechsel/Umbeschilderungen im Bereich Kapschstraße (Schreiben BA 9 vom 13.10.09)
25.
Bürgeranliegen: "Kasernenviertel" / Name für Parkzone (Schreiben BA 9 vom 16.11.09)
26.
BA 3 Maxvorstadt: Realisierung der gleisübergreifenden Wegevernetzung des Neubaugebietes Arnulfpark durch Fußgänger- und Fahrradstege (Antrag BA 9 Nr. 1576 vom 20.10.09)
3.2
Unterausschuss für Bau und Planung
1.
Bautennachweise vom 02.11.-08.11., 09.11.-15.11. und 16.11.-22.11.09
2.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.09: Handlungsprogramm Mittlerer Ring; Wohnen am Ring - Fortführung des Förderprogrammes
3.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.09: Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung
4.
Bauvorhaben Nederlinger Str. 103: Neubau einer Doppelhaushälfte
5.
Bauvorhaben Bernabeistr. 4: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
6.
Referat für Gesundheit und Umwelt: Lärmbelästigung der Anwesen Christoph-Rapparini-Bogen 13,15 und 17 durch ICE-Züge (Schreiben BA 9 vom 21.07.09)
7.
Bauvorhaben Hofenfelsstr. 48: Umbau der UG-Wohnung, Ausbau der südlichen Dachfläche, hier: Baumfällungen
8.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 11.11.09: Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018; Eckdatenpapier zum ersten Bewerbungsdokument (Mini Bid Book)
9.
=> dazu: Workshop zur Rahmenplanung Olympiapark am 15.12.09
10.
Nichtöffentlich:
11.
Kommunalreferat: Vorkaufsrecht nach dem BauGB, hier: Schlörstraße
12.
Sozialreferat: Zwecktentfremdung von Wohnraum, hier: Scherrstraße
3.3
Unterausschuss für Umweltfragen
1.
Nymphenburger Str. 88: Fällung von 1 Esche
2.
Dom-Pedro-Str. 19: Fällung von 1 Birke
3.
Ruffinistr. 2a: Fällung von 1 Laubbaum
4.
Romanstr. 13: Fällung von 1 Ahorn
5.
Hirschgartenallee 46: Fällung von 1 Birke
6.
Frickastr. 25: Fällung von 1 Birke
7.
Baureferat: Fällen von Gefahrenbäumen im 9. Stadtbezirk
8.
Referat für Gesundheit und Umwelt: Ausnahmezulassung für Maschinenarbeiten auf dem Krankenhausgelände des Deutschen Herzzentrums an der Lazarett- bzw. Lothstraße vom 19.11.-22.11.09 20 Uhr
9.
Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Lazarettstr. 57
10.
Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Taschnerstr. 10
11.
2 Bürgeranliegen zum Verbleib der Wertstoffcontainer an der Karl-Schurz-/Stupfstraße und Renata-/Arnulfstraße
12.
Ergebnis der Überprüfung der Ersatzpflanzungen im Bereich des 9. Stadtbezirkes (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 20.10.09)
13.
Baureferat: Karl-Schurz-Straße; Hundehaufen im Abschnitt "Ewiges Licht" bis zur Renatastraße (Schreiben BA 9 vom 20.10.09)
14.
Wasserwirtschaftsamt München: Baumpflege am Nymphenburg-Biedersteiner-Kanal (Schreiben BA 9 vom 15.09.09)
15.
Bürgeranliegen: Mangelnde Pflege des Friedhofs Nymphenburg (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 20.10.09)
16.
Bürgeranliegen: Flugverbot über München
17.
Baureferat: Dokumentation Expertenhearing Baumschutz am 16.10.08
18.
Planungsreferat: Aufnahme der Buche in der Hawartstraße in die Liste der Naturdenkmäler (Antrag BA 9 Nr. 1447 vom 18.08.09, Wiedervorlage aus der Sitzung vom 17.11.09)
19.
Bürgeranliegen: Prüfung Entfernung der Wertstoffinsel gegenüber Irnfriedstr. 11 / Herthastraße
3.4
Unterausschuss für Schule, Integration und Soziales
1.
Bürgeranliegen: Einrichtung von Hortplätzen in der Zweig-Grundschule Südliche Auffahrtsallee / Trojanostr. 15
2.
Bürgeranliegen: Dramatische Toilettenlage in der Grundschule Winthirstraße
3.
Antrag SPD: Errichtung einer Kinderkrippe in der Dietleibstr. 11 / Wendl-Dietrich-Straße
4.
Spielen in der Stadt: Planung der Einsätze der Münchner Sommer SpielAktion 2010
5.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 01.12.09: Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland - Europäisches Jahr 2010 gegen Armut und soziale Ausgrenzung
6.
Sozialreferat: Regionaler Sozialbericht 2008, Sozialregion Neuhausen-Nymphenburg-Moosach
7.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung am 13.10.09: Haushaltsplan 2010, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 17.11.09)
8.
Antrag Zipfelmützen e.V.: Zuschuss in Höhe von 603 € für die Anschaffung von Esstischen und Lampen
9.
Zukunft des IWO II Menzingerstraße / Gespräch mit der Inneren Mission
10.
Informationsveranstaltung des Sozialreferates für die Bezirksausschüsse am 30.11.09 / Bericht
11.
Aufnahme in das Programm "Soziale Stadt" für den Bereich Rotkreuzplatz zum Steubenplatz (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 17.11.09) / Bericht Frau Marc
12.
Planungsreferat: Wettbewerb "Wiesenfeld-Siedlung"; Stationäre Pflegeeinrichtung mit betreuter Wohnform für alte Menschen in der Sozialregion Mitte
13.
Verwendungsnachweis über eine Bewilligung aus dem Budget des BA 9, hier: Jugendtreff Neuhausen
14.
Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen: Jugendsozialarbeit an der Grundschule Hirschbergstraße (Schreiben BA 9 vom 22.10.09)
15.
BA 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt: 18.jetzt 2009 im Rathaus - Quiz "BA - Was ist das ?"
16.
Vorstellung des Baureferates / Gartenbau: Möblierung des Gartens vom Kriegsarchiv, Leonrodstraße
17.
Direktorium: Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse, hier: Pädagogische Aktion
18.
Sozialreferat: Errichtung des zweiten Alten- und Servicezentrums (ASZ) in Neuhausen-Nymphenburg an der Arnulfstr. 294
19.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Gesundheitsausschusses und des Umweltschutzausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 10.11.09: Perspektive München, Leitlinie "Kinder- und Familienpolitik", Leitprojekt 1 "Kinder- und familienfreundliches Wohnen"
20.
Baureferat: Grüne Fuge Nord; Anlage einer öffentlichen Grünfläche mit Kinderspieleinrichtungen im Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1926 b , Wilhelm-Hale-/Schloßschmidstraße
3.5
Unterausschuss für Kultur
1.
Kulturreferat: Protokoll Jour Fixe Bezirksausschüsse vom 19.10.09
2.
Kommunalreferat: Überplanung des Areals Dachauer Str. 102-114 (Antrag BA 9 Nr. 959 vom 17.03.09), Wiedervorlage aus der Sitzung vom 19.05.09
3.
Direktorium: Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse, hier: Theaterprojekt "Starke Stücke"
4.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
1.
Antrag auf Budgetbewilligung aus dem Eigenanteil des BA 9: Zuschuss in Höhe von 3.500 € für den Jahresempfang am 28.01.10
2.
KVR: Genehmigung einer Freischankfläche, "Nymphenburger Feinkost", Notburgastr. 10
3.
Direktorium: Nutzung der Stadtteilkulturzentren durch die örtlichen Bezirksausschüsse
4.
KVR: Losverkaufsstände Tombola für München 2010
5.
KVR: Kundgebung "Stoppt die Verfolgung von Falun Gong" am 06.12.09 in der Hirschgartenallee gegenüber dem chinesischen Konsulat
6.
KVR: Pächterwechsel a) "Cafe Blue", Dachauer Str. 159 b) "Inge's Treff", Dachauer Str. 189 c) "Bovenga due", Dom-Pedro-Str. 24 d) "Yee Chino", Helene-Weber-Allee 19 e) "Vereinsgaststätte FC Teutonia e.V.", Schwere-Reiter-Str. 13 f) "Bayerischer Herold", Leonrodstr. 73 g) "Asia Lounge Hai Li", Hilblestr. 20 h) "Das Stüberl", Schulstr. 2
7.
KVR: Drehgenehmigungen a) Studentisches Filmprojekt, Gelände an der Dachauer Str. 110 d am 21.11.09 b) Produktion "Kanal Fatal, der kleine Bullizist", Fuetererstr. 1-17 / 2-12 am 26.11.09
8.
Beschluss des Bauausschusses vom 17.11.09: Weihnachtsbeleuchtung im städtischen Einflussbereich
9.
KVR: Neuer Plan / Beschickerliste für Weihnachtsmarkt Rotkreuzplatz Nord vom 27.11.-23.12.09
10.
Empfehlungen und Anfragen aus der Bürgerversammlung vom 24.11.09
5.
Verschiedenes