HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 17.07.2024 22:26:58)

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 11. Februar 2009, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Ehrengastbereich Olympiastadion, Spiridon-Louis-Ring 21, 80809 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Berichte aus dem Stadtrat
3.
Berichte der Polizei
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
1.
Abhilfe für die Probleme bei der Ausfahrt aus der Parkgarage Rose-Pichler-Weg 2-4 (Anfrage aus der Bürgerversammlung des 11. Stadtbezirkes Milbertshofen - Am Hart 26.06.2008) Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates
2.
Elternbeirat der GS an der Nadistraße, Dankschreiben
4.2
Bau / Umwelt
1.
Einladung zur Informationsveranstaltung "Ergebnisse des Grundlagenworkshops Entwicklungsplanung Olympiapark 2018"
4.3
Kultur / Soziales
1.
Neujahrsempfang der Versöhnungskirche, Einladung
2.
Stadtteilwoche 2009, Terminänderung der zweiten Vorbereitungssitzung
4.4
Verkehr
1.
Änderung der Beschriftung im U-Bahnhof Olympiazentrum/Olympiadorf (Antrag Nr. 08-14/B00638 des Bezirksausschusses 11 Milbertshofen - Am Hart vom 12.11.2008) Antwortschreiben der MVG - positiv -
2.
Alle 5 Minuten mit der U2 bis zur Dülferstraße (Antrag aus der Sitzung des BA 11 Milbertshofen - Am Hart 14.01.2009) Antwortschreiben der MVG - negativ -
4.5
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
1.
Verein Stadtteilarbeit e.V., Mitmachzirkus "Zirkus Milbertini" (Beschluss des BA 11 Milbertshofen - Am Hart am 11.02.2009)
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Renovierung des Milbertshofener Platzes Empfehlung Nr. 08-14 / E 00062 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 Milbertshofen - Am Hart am 26.06.2008

  • 08-14 / E 00062 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00848 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 00062: Der Milbertshofener Platz, insbesondere der Spielplatz, soll renoviert werden. Inhalt - Sponsorenmittel stehen zur Verfügung. - Zusatzfinanzierung erfolgt aus Pauschalen des Baureferates (Gartenbau). Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Realisierung wird, nach Abstimmung der Planung mit dem Bezirksausschuss, für 2009 angestrebt. Gesucht werden kann auch nach: - Milbertshofener Platz - St.-Georg-Kirche - Strelitzer Straße - Schleißheimer Straße
7.
Anträge
7.1
Plenum
1.
Autobrand im Olympiadorf-Tunnel Anfang 2009 (EIG Olympisches Dorf e.V.)
2.
Antrag auf Beteiligung des BA am Aktionstag 2009 (20. Juni) Genehmigung zur Fahrt eines Zuges wie im letzten Jahr (Milbertshofen in Aktion e.V.)
7.2
Bau/Umwelt
1.
Zuschneiden / Ausschneiden der Bäume / Bepflanzungen oberhalb des Wendehammers Connollystraße (CSU-Fraktion im BA 11)
2.
Hundekotfreier Curt-Mezger-Platz (Bündnis90/Die Grünen/ödp im BA 11)
7.3
Kultur / Soziales
7.4
Verkehr
1.
Rückkehr zu Tempo 60 im Petueltunnel (CSU-Fraktion im BA 11)
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
1.
Faschingsveranstaltung "OlympiaLust 2009"
8.2
Bau/Umwelt
1.
Werbeanlagen, Moosacher Str. Nähe 99, Fl.Nr. 404/0, Gemarkung Milbertshofen, 12 Plakattafeln
2.
Antrag der Deutschen Städtemedien GmbH (DSM) zur Aufstellung von Sammelhinweisanlagen der Interwerbung GmbH im südlichen Kreuzungsbereich Lerchenauer Straße / Moosacher Straße
8.3
Kultur / Soziales
1.
Neuer Mieterbeirat
8.4
Verkehr
1.
Wendeverbot in der Schleißheimer Straße Höhe Max-Diamand-Straße
2.
Halteverbot in der Milbertshofener Straße östlich Knorrstraße
3.
Fahrkartenautomat vom Oberhoferplatz
4.
Radverkehr; Öffnung von Einbahnstraßen im Stadtbezirk 11 Milbertshofen - Am Hart für den Radverkehr entgegen der Einbahnregelung
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses, Bewilligungsbescheide: a) HS Schleißheimer Straße, Gewaltpräventionsprojekt, 2.200,00€ bewilligt b) Universitätssportclub e.V., Kulturhausakrobaten, 1780,00€ bewilligt c) Kulturhaus Milbertshofen, Hoargartn, 750,00€ bewilligt d)Vietnamesische Freundschaft an der Nordhaide, Mittherbstfest, 916,00€ bewilligt e)EB GS Hildegard-von-Bingen-Anger, Nikolausbesuch, 450,00€ bewilligt f) EB GS Nadistraße, Selbstbehauptungskurs, 390,00€ bewilligt
2.
Zuwendungen aus dem Budget des Bezirksausschusses, Schreiben des Direktoriums
9.2
Bau / Umwelt
1.
Zweites Konjunkturpaket der Bundesregierung für MVV Ausbau nutzen (Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordung vom 14.01.2009)
2.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Bertholdstr. 12, Genehmigungsbescheid
3.
Sicherheit in den Münchner Straßentunnels (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 17.12.2008)
4.
Neubau eines Gartenbaustützpunktes in der Lindberghstraße Im Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann (Beschluss des Bauausschusses vom 09.12.2008)
5.
NSG Panzerwiese - Ergebnisprotokoll 3. Runder Tisch vom 22.10.2008
6.
Vollzug der Wassergesetze, Bachräumungstermine 2009
7.
Bauzentrum München, Einladungen zu kostenlosen Fachforen
8.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
9.
Meldelisten Bauvorhaben
10.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Fällungsanträge
9.3
Kultur / Soziales
1.
Wahl der 9. Münchner Seniorenvertretung - Werbung zur Wahl
2.
Informationsmaterial zum BA-Infoabend vom 13.11.2008 - Kommunales Wohnungsbauprogramm KomPro/b und C
3.
Aktionsforum für Familien, Aktionstag am 15. Mai 2009
4.
Schüler- und Klasenzahlen der städtischen und staatlichen Schulen, Tageseinrichtungen und Horte (Bekanntgabe des Schul- und Sportausschusses des Stadtrats vom 14.01.2009)
5.
Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Tageseinrichtungsjahr 2008/2009 (Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss des Stadtrats vom 14.01.2009)
6.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
7.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Neues Zweckentfremdungsrecht
9.4
Verkehr
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach §45 Abs.3 StVO
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund; Ausnahmegenehmigung
10.
Sonstiges