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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 11. März 2009, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, 80809 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Berichte aus dem Stadtrat
3.
Berichte der Polizei
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
1.
Europawahl am 07. Juni 2009 und Bundestagswahl am 27. September 2009;
Meldung ehrenamtlicher Wahlhelferinnen und Wahlhelfer
2.
Frühzeitige Unterrichtung der Bezirksausschüsse
3.
Kulturhaus Milbertshofen, Dankschreiben für Budgetmittel des Bezirksausschusses 11
4.2
Bau / Umwelt
1.
Bebauungsplan Spielfläche Frankfurter Ring / Schmalkaldener Str. / Silcherstraße
(BA-Antrag Nr. 08-14/B00773 des Bezirksausschusses 11 Milbertshofen - Am Hart vom 14.01.2009)
- negativ -
4.3
Kultur / Soziales
1.
"Mädchen an den Ball", Projekt des LILALU e.V. in Kooperation mit der Philipp Lahm-Stiftung
4.4
Verkehr
1.
Erneuerung des Straßenbelages Keferloherstraße zwischen Knorrstraße und Christoph-von-Gluck-Platz
(BA-Antrag Nr. 02-08/B02886 des Bezirksausschusses 11 Milbertshofen - Am Hart vom 13.02.2008)
- teilweise positiv -
2.
Barrierefreie Bushaltestelle "Olympiazentrum - Fahrtrichtung Nord"
Antrag auf Verschieben der Position an der Lerchenauer Straße
(BA-Antrag Nr. 08-14/B00640 des Bezirksausschusses 11 Milbertshofen - Am Hart vom 12.11.2008)
- positiv -
3.
Fahrradweg Keferloherstraße - Curt-Mezger-Platz
(BA-Antrag Nr. 08-14/B00641 des Bezirksausschusses 11 Milbertshofen - Am Hart vom 12.11.2008)
- positiv -
4.
Straßenrennen des RC "Die Schwalben" München e.V. über den Olympiaberg am 11.04.2009
5.
Verkehrsplanung im Münchner Norden
4.5
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
1.
Antrag des EB der GS an der Nadistraße vom 12.11.2008
Selbstbehauptundskurs für Mädchen und Jungen
Verlängerung des Bewilligungszeitraums und Abgabe des Verwendungsnachweises
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Häufigeres Mähen der Pufferwiesen auf der Nordheide
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00064
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 Milbertshofen - Am Hart
am 26.06.2008
-
08-14 / E 00064
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 01733
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00064:
Die Pufferwiesen auf der Nordheide sollen viermal im Jahr
gemäht werden.
Inhalt:
Für die Pufferwiesen ist ein heideartiger Charakter festgelegt.
Daher werden die Flächen zweimal im Jahr gemäht.
Die vorhandenen, kurz gemähten Rasenflächen reichen
für das Fußballspielen von Kindern und Jugendlichen aus.
Entscheidungsvorschlag:
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit
(§ 22 GeschO) – wird Kenntnis genommen.
Die Rasen- und Wiesenflächen werden auch weiterhin
dem bisherigen Pflegekonzept entsprechend gemäht.
Gesucht werden kann auch nach:
- Pufferzone
- Naturschutzgebiet
- Panzerwiese
- Bolzplatz
- Steinspielplatz
- Dinospielplatz
- Hildegard-von-Bingen-Anger
- Frauenmantelanger
- Nordhaide
2.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund), Knorrstr. 59
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau/Umwelt
1.
Antrag auf Errichtung von Spielmöglichkeiten für Jugendliche (12 - 17jährige) auf dem brachliegenden, ungenutzten Gelände rechts angrenzend neben dem Spielplatz für jüngere Kinder an der Ecke Kollwitzstraße / Paracelsustraße
(Frau Binder-Antwi)
2.
Antrag auf Wiederherstellung des ursprünglich geplanten Landschaftskonzeptes im Petuelpark
(Frau Mocciaro)
3.
Antrag auf Befestigung von zwei Trampelpfaden
(Frau Leppert)
7.3
Kultur / Soziales
1.
Antrag auf Errichtung von Spielmöglichkeiten für Jugendliche (12 - 17jährige) auf dem brachliegenden, ungenutzten Gelände rechts angrenzend neben dem Spielplatz für jüngere Kinder an der Ecke Kollwitzstraße / Paracelsustraße
(Frau Binder-Antwi)
2.
Bau eines neuen staatlichen Gymnasiums im Münchner Norden
(SPD-Fraktion im BA 11)
3.
Beauftragung von Fotoarbeiten vom 11. Stadtbezirk
(SPD-Fraktion im BA 11)
4.
Armutsbericht 2007 - Konsequenzen für den Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
(CSU-Fraktion im BA 11)
7.4
Verkehr
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
8.2
Bau/Umwelt
1.
Antrag der Deutschen Städtemedien GmbH (DSM) zur Aufstellung von Sammelhinweisanlagen der Interwerbung GmbH im südlichen Kreuzungsbereich Lerchenauer Straße / Moosacher Straße
(vertagt in der Sitzung am 11.02.2009)
2.
Gemeinde Oberschleißheim
Flächennutzungsplan - Änderung Nr. 22
3.
Bauvorhaben: Taunusstr. 31, Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage
8.3
Kultur / Soziales
1.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013
Kindergrippe Keferloherstraße 88 (Kindertagesstätte Columbus e.V.) mit 22 Kinderkrippenplätzen
Umbau
2.
Open-Air-Kinoveranstaltung "Kino am Pool" von 28.05.-30.08.2009 (jeweils von 20.30 Uhr - 01.00 Uhr) auf der Freifläche der Olympia-Schwimmhalle im Olympiapark
8.4
Verkehr
1.
Radverkehr; Öffnung von Einbahnstraßen im Stadtbezirk 11 Milbertshofen - Am Hart für den Radverkehr entgegen der Einbahnregelung
(vertagt in der Sitzung am 11.02.2009)
2.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, hier:
Änderung neue Streckenführung nördliche Isar Anhörungsverfahren: CityBike Marathon München am 19.04.2009
3.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, hier:
Stadt-Triathlon am 24.05.2009 im Olympiapark und in der Ackermannstraße
4.
Sondernutzung nach dem Bayerischen Straßen- und Wegegesetz, hier:
Aktion "Milbertshofen in Aktion" am 20.06.2009
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
Zuwendungen aus dem Budget des Bezirksausschusses, Bewilligungsbescheide:
a) Städt. Kindertagesstätte Burmesterstraße, Aktionstag am 07.06.2008, 300,00€ bewilligt
b) Studenten im Olympiazentrum e.V., Comedy-Wettbewerb, 500,00€ bewilligt
c) Verein Stadtteilarbeit e.V., Kinder- und Mitmachzirkus "Zirkus Milbertini", 10.300,00€ bewilligt
2.
Zuwendungen aus dem Budget des Bezirksausschusses, Schreiben des Direktoriums
3.
Neue Form der Bürgerversammlungen
(Beschluss des Vewaltungs- und Personalausschusses vom 11.02.2009)
- nicht öffentlich -
9.2
Bau / Umwelt
1.
Papierkörbe am Felsennelkenanger
2.
PERSPEKTIVE München
Fortschreibung des Zentrenkonzeptes - Schwerpunkt Nahversorgung
(Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.02.2009)
3.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/35
Moosacher Straße (nördlich), Bahngleisbogen München-Feldmoching - München-Milbertshofen (östlich), Schittgablerstraße (südlich), Lerchenauer Straße (westlich) - Knorr-Bremse-AG -
(Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.02.2009)
4.
A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1947
Moosacher Straße (nördlich), Bahngleisbogen München-Feldmoching - München-Milbertshofen (östlich), Schittgablerstraße (südlich), Lerchenauer Straße (westlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1688a)
- Knorr-Bremse-AG -
B) Aufhebung von nicht überplanten Restbereichen der Aufstellungsbeschlüsse für die Bebauungspläne Nr. 1688 und 1947
(Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.02.2009)
5.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
6.
Meldelisten Bauvorhaben
7.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Fällungsanträge
9.3
Kultur / Soziales
1.
Neues aus dem Ausländerbeirat
2.
Protokoll der Invormationsveranstaltung des Sozialreferates für die Bezirksausschüsse vom 03.12.2008
3.
Sitzungen der Arbeitsgruppe Wohnungslosigkeit
4.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
9.4
Verkehr
1.
Radwegbenutzungspflicht
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund; Ausnahmegenehmigung
3.
Stadt-Umland-Bahn
- Planungen für eine Stadt-Umland-Bahn bzw. RegioTram wieder voranbringen
- Schöpferische Denkpause für die Stadt-Umland-Bahn-Idee einlegen
(Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.02.2009)
10.
Sonstiges