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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 14. Oktober 2009, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, 80809 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Berichte aus dem Stadtrat
3.
Berichte der Polizei
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
4.2
Bau / Umwelt
4.3
Kultur / Soziales
1.
REWE München Milbertshofener Straße: Zwischenfälle
2.
Menschen in Milbertshofen: Ausstellungseröffnung am 06.10.2009
3.
Besprechung der Jugendbeauftragten zu "18.jetzt"
4.
Feier für neue deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger am 19. Oktober - Mitwirkung der Bezirksausschüsse
4.4
Verkehr
1.
Anbringung eines Hinweisschildes auf einmündenden Radweg am Curt-Mezger-Platz oder Weiterführung des Radweges
Antrag Nr. 08-14 / B 01357 des Bezirksausschusses 11 (Milbertshofen - Am Hart vom 15.07.2009)
- negativ -
2.
Prüfung provisorischer Maßnahmen zur Verbesserung des Fahrradparkens am Nordkopf des U-Bahnhofs Olympiazentrum
Ortstermin am 21.07.2009 mit dem Bezirksausschuss 11
4.5
Sonstige Berichte, Termine
1.
Vorläufige Einladung zur BA-Veranstaltung des Sozialreferates am 30.11.2009
2.
Einladung zu einer Informationsveranstaltung der DFS Deutsche Flugsicherung GmbH
Zusätzlicher Termin am Freitag, 11.12.2009 um 13:00 Uhr
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Errichtung einer Wartehalle an der Haltestelle Neuherbergstraße / Ingolstädter Straße
-
08-14 / E 00321
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02926
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Ausführungen der Stadtwerke München GmbH/MVG bezüglich der Errichtung einer Wartehalle an der Haltestelle Neuherbergstraße / Ingolstädter Straße werden zur Kenntnis genommen. Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 00321 der Bürgerversammlung des 11. Stadtbezirkes Milbertshofen – Am Hart vom 02.07.2009 kann gemäß den Ausführungen im Vortrag entsprochen werden.
2.
(E) Verzicht auf den Zusatz "ehem." beim "Olympischen
Dorf" im amtlichen Stadtplan der Landeshauptstadt
München sowie den Veröffentlichungen der SWM / MVG
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00324 der Bürgerversammlung
des 11. Stadtbezirkes Milbertshofen-Am Hart
am 02.07.2009
08-14 / V 02982
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
1. Verzicht auf den Zusatz „ehem.“ beim Olympischen Dorf in
künftigen Veröffentlichungen der LHM, SWM und der MVG.
2. Bezeichnung des Olympiasees, Olympiaturms und Olympiaparks
als „ehem.“
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00324 der Bürgerversammlung des 11.
Stadtbezirkes Milbertshofen-Am Hart am 02.07.2009.
Inhalt
Die Bürgerversammlung des 11. Stadtbezirkes Milbertshofen-Am
Hart hat am 02.07.2009 einstimmig den Antrag angenommen, dass
im amtlichen Stadtplan und in Veröffentlichungen der LHM, der SWM
und der MVG zukünftig auf den Zusatz „ehem.“ beim Olympischen
Dorf verzichtet werden soll. Im Falle einer Ablehnung wird beantragt,
dass der Olymiasee, Olympiaturm den Zusatz „ehem.“ erhalten.
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 00324 der Bürgerversammlung kann
nicht entsprochen werden.
Aufgrund einer Verfügung durch den Herrn Oberbürgermeister wurde die BV-Empfehlung als negativ erledigt gekennzeichnet.
7.
Anträge
7.1
Plenum
1.
Ruhestörungen vor dem Vereinsheim in der Neustifter Str.
(Anita Koch)
7.2
Bau/Umwelt
7.3
Kultur / Soziales
7.4
Verkehr
1.
Parken von Omnibussen am Coubertinplatz
(SPD-Fraktion im Bezirksauschuss 11)
2.
Verkehrsbelastung in der Neustifter Str.
(Anita Koch)
3.
Verparken der Tiefgaragenzufahrt zum Kulturhaus Milbertshofen am Curt-Mezger-Platz
(BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01355 des BA 11)
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
8.2
Bau/Umwelt
1.
Vollzug der Baumschutzverordnung
a) Milbertshofener Str. 79 - 103
b) Nietzschestr. 23
8.3
Kultur / Soziales
8.4
Verkehr
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
Sanierung des Denkmals für Mihai Eminescu, Ricarda Huch Straße / Schopenhauerstraße
(Anfrage Nr. 08-14 / Q 00094 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 am 02.07.2009)
2.
Zuwendung aus dem Budget der Bezirksauschüsse, Rückforderung einer Überzahlung
Grundschule Nadistraße
3.
Zuwendungen aus dem Budget des Bezirksausschusses, Bewilligungsbescheide:
a) Trägerverein Kulturhaus Milbertshofen, 700,00 bewilligt
b) Kath. Pfarramt St. Georg, 191,00 bewilligt
9.2
Bau / Umwelt
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung ; Fällungsanträge
4.
Vollzug der Baumschutzverordnung;
Röblingweg 2, Fällungsgenehmigung
5.
Beteiligung an einem vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderten Forschungsvorhaben
6.
Perspektive München
Langfristige Siedlungsentwicklung
7.
Ausweisung von Vorranggebieten für die Installation von Windrädern
9.3
Kultur / Soziales
1.
Wohnen in München IV
Erfahrungsbericht
2.
Schutz für die Mieter in GBW-Wohnungen
3.
Wettbewerb "Denkmalschutz und Neues Bauen" 2008,
Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
4.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben:
a) Schank- und Speisewirtschaft, "Cucina Café-Bar-Pizzeria Da Pippo", Frankfurter Ring 38
5.
Bezirkssportanlage Wegenerstr. 10
Modernisierung der Freisportflächen
6.
Aufhebung des Beschlusses zum Teileigentumserwerb von Räumlichkeiten im Anwesen Helene -Mayer-Ring 10 zum Betrieb des Kindertreffs "Oly" sowie zur Anmietung von Räumen des Studentwerks München im Anwesen Helene-Mayer-Ring 9
7.
Pressemitteilung des Ausländerbeirates München
8.
Infobrief des Jugendinformationszentrums München
9.4
Verkehr
1.
Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Korbinianstraße
2.
Absolutes Haltverbot vor Neustifter Str. 31
3.
Drehgenehmigungen:
a) Bremer Straße und Umgebung
b) Petueltunnel
4.
Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
5.
Metropolregion konkret: Verkehrspotentiale der U6-Verlängerung nach Neufahrn umfassend ausloten
(Stadtratsantrag)
6.
Information über Betriebskonzept der U6 während den Arbeiten an der Münchener Freiheit und an der Autobahnbrücke Freimann
7.
Stadtsanierung in München
"Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt";
Sanierungsgebiete in den Stadtteilen Hasenbergl und Milbertshofen
10.
Sonstiges