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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 11. November 2009, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, 80809 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Berichte aus dem Stadtrat
3.
Berichte der Polizei
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
1.
Anbringung eines Sprayer-Kunstwerkes auf der Betonwand an der Rückseite des Kulturhauses Milbertshofen
- Erläuterung der Voraussetzungen zur Anfrage durch Frau Brandtner-Wasner, Kulturreferat LHM -
4.1
Plenum
1.
Verzicht auf den Zusatz "ehem." beim Olympischen Dorf im amtlichen Stadtplan der Landeshauptstadt München sowie den Veröffentlichungen der SWM / MVG
(Empfehlung Nr. 08-14 / E 00324 der Bürgerversammlung des 11. Stadtbezirkes am 02.07.2009)
- Entscheidung des OB wird hierzu vorbereitet -
2.
Der Platz vor dem Dominikuszentrum wird „Dominikusplatz“ benannt
BA-Antrag Nr. 08 - 14 / B 01052 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11
vom 15.04.2009
4.2
Bau / Umwelt
4.3
Kultur / Soziales
4.4
Verkehr
1.
Verkehrskontrollen in der Sudetendeutsche Straße und der Siedlung Am Hart
- Ergebnisse der Probemessungen -
2.
Rolltreppen an der U-Bahn Haltestelle Oberwiesenfeld
- Technische Probleme -
4.5
Sonstige Berichte, Termine
1.
BA-Veranstaltung des Sozialreferates am 30.11.2009
2.
Neubau eines Verwaltungsgebäudes auf dem stadteigenen Grundstück Belgradstraße 75 - 81 (Sozialbürgerhaus)
- frühzeitige Information -
3.
Einladung zum kostenfreien Fachforum "Hochwertige Sanierung von WEG-Gebäuden"
am Donnerstag, 19. November 2009
4.
Einladung zum Fachgespräch / Podiumsdiskussion
Die neue Energiesparverordnung (EnEV 2009)
am Donnerstag, 12. November 2009 um 17:30 Uhr im Bauzentrum München
5.
Einladung des SHZ zum Fachtag "Familienselbsthilfe"
am 1. Dezember 2009
6.
Einladung des VdK-Sozialverbandes zur ökumenischen Gedenkfeier zum Volkstrauertag
am 15. November 2009 um 11:15 Uhr
7.
Einladung des PRO BAHN Regionalverbandes Oberbayern e.V. zum Vortrag:
Senior/innen als Fahrgast - Ein vorbildliches Projekt aus Salzburg
am Samstag, 14. November 2009 um 11 Uhr
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
1.
Kath. Pfarramt St. Lantpert
Maßnahme: Konzertreihe "Lantperter Orgelherbst" im Okt./Nov. 2009
2.
Soldaten- und Kameradschaftsverein München Milbertshofen e.V.
Maßnahme: Kauf einer neuen Vereinsfahne
3.
Elternbeirat des Städtischen Lion-Feuchtwanger-Gymnasiums
Maßnahme: Interkulturelles Theaterprojekt von Dezember 2009 - April 2010
4.
Sportfreunde Harteck e.V.
Maßnahme: Durchführung eines Sommerfestes anl. des 60-jährigen Bestehens am 26.07.09
5.
Kulturhausakrobaten im Universitätssportclub
Maßnahme: Show "Akroba-Ticks" am 27.11.2009
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Errichtung eines Grünen Pfeils an der
Einmündung des Helene-Mayer-Rings
in die Lerchenauer Straße
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00314 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 -
Milbertshofen- Am Hart - am 02.07.2009
-
08-14 / E 00314
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03088
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 314
2.
(E) Schärfere Geschwindigkeitskontrollen in den
verkehrsberuhigten Bereichen an der Nordheide
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00313 der Bürger-
versammlung des Stadtbezirkes 11 -
Milbertshofen-Am Hart - am 02.07.2009
-
08-14 / E 00313
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03200
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 313
3.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 11 Milbertshofen - Am Hart
Widmung
einer Teilstrecke der Neuherbergstraße (Platz am Dominikuszentrum)
08-14 / V 03238
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Ausbau und technische Abnahme folgender Straßenstrecke:
- Teilstrecke der Neuherbergstraße (Platz am Dominikuszentrum)
Inhalt
Darstellung der zur Widmung vorgesehenen Straßenstrecke:
- Neuherbergstraße
Entscheidungsvorschlag
Der Widmung der genannten Straßenstrecke zu einem „beschränkt-öffentlichen Weg, Fußgängerbereich – Radverkehr gestattet“ wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Platz am Dominikuszentrum
- Straßenbaubehörde
- Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1779 c
4.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 11 Milbertshofen - Am Hart
Widmung
der Gesamtstrecke des Felsennelkenangers,
der Gesamtstrecke des Zauneidechsenweges,
der Gesamtstrecke des Schneeheideangers,
der Gesamtstrecke des Frauenmantelangers,
der Gesamtstrecke des Sandbienenweges
Einziehung
der provisorischen Gesamtstrecke des Sandbienenweges
08-14 / V 03239
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Ausbau und technische Abnahme folgender Straßenstrecken:
- Gesamtstrecke Felsennelkenanger,
- Gesamtstrecke Zauneidechsenweg,
- Gesamtstrecke Schneeheideanger,
- Gesamtstrecke Frauenmantelanger,
- Gesamtstrecke Sandbienenweg
Einziehung
der provisorischen Gesamtstrecke des Sandbienenweges
Inhalt
Darstellung der zur Widmung vorgesehenen Straßenstrecken:
- Felsennelkenanger,
- Zauneidechsenweg,
- Schneeheideanger,
- Frauenmantelanger,
- Sandbienenweg
Darstellung der zur Einziehung vorgesehenen Straßenstrecke
- Sandbienenweg
Entscheidungsvorschlag
Der Widmung der genannten Straßenstrecken zur Ortsstraße
wird zugestimmt.
Der Einziehung des Provisoriums wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Schleißheimer Straße
- Neuherbergstraße
- Nordhaide
- Nordheide
- Straßenbaubehörde
- Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1779 c
- Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1779 d
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1972
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau/Umwelt
7.3
Kultur / Soziales
1.
Einrichtung weiterer Sportanlagen im Münchner Norden
(Christl Buck)
2.
Antrag auf Errichtung eines Bürgertreff-Zentrums im 11. Stadtbezirk
(CSU-Antrag)
7.4
Verkehr
1.
Einführung eines Anwohnerparkplatzes in der Korbinianstraße
(Aylin Günaydin)
2.
Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage:
Kunsteisbahn mit Hüttendorf, Schleißheimer Str. 504-506 vom 23.11.09 - 04.01.10
(KVR)
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm -
Fortschreibung für die Jahre 2010 bis 2014;
Anhörungsverfahren
2.
Schaffung von Jugendbeauftragten in der BA-Sitzung
(BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 01499 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12
vom 29.09.2009)
3.
Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben:
hier: Benennung und Entsendung von Stellvertretern
BA-Antrags-Nr. 08 - 14 / B 01302 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 10
vom 29.06.2009
8.2
Bau/Umwelt
1.
Vollzug der Baumschutzverordnung
a) Riesenfeldstraße 61 - 63
2.
Anhörung
Gemeinde Oberschleißheim
Bebauungsplan Nr. 60b Gewerbegebiet Bruckmannring 2. Änderung
Flächennutzungsplan - Änderung Nr.
3.
Anhörung
Mobilfunk; Suchkreismeldung im Suchkreis M-Am-Hart-Südost
Suchkreis-Nr.: MY3515, 390470 (UMTS)
4.
Anhörung Bauvorhaben
a) Dientzenhoferstr. 43 - 45
b) Humannweg 1 - 3
(vertagt in der Sitzung vom 16.09.2009)
c) Riesenfeldstraße 75
(vertagt in der Sitzung am 14.10.2009)
5.
Anhörung Bauvorhaben
a) Taunusstr. 31
6.
Straßenbaumaßnahme Schleißheimer Straße zwischen Weitl- und Augustin-Rösch-Str.
8.3
Kultur / Soziales
1.
Zweckentfremdung von Wohnraum
a) Griegstr. 27
- nicht öffentlich -
8.4
Verkehr
1.
Saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Freischankflächen
(Antrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNE/RL)
(vertagt in der Sitzung am 14.10.2009)
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
1.
Mitteilung über Grundstücksgeschäfte
- Schopenhauer-/Hanselmannstraße -
9.1
Plenum
1.
Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüsse
Diakonie Hasenbergl e.V.
Angerfest auf der Nordhaide am 27.06.2009
2.
Budgetmittel der Bezirksausschüsse der LHM
Ablehnung einer beantragten Zuwendung
Generationenzentrum e.V. Mini-Timmi Kindergarten
9.2
Bau / Umwelt
1.
Kinder und Jugendliche brauchen attraktive Spielplätze und zeitgemäße Bewegungsmöglichkeiten
2.
Realisierungswettbewerb zum Neubau der zentralen Kanalbetriebsstation der Münchner Stadtentwässerung (Eingang Sept.)
3.
Fuß- und Radwegbrücken in München
4.
Realisierungswettbewerb zum Neubau der zentralen Kanalbetriebsstation der Münchner Stadtentwässerung (Eingang Okt.)
5.
Bericht über die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2009 - 30.06.2009
6.
Meldelisten Bauvorhaben
7.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
8.
Vollzug der Baumschutzverordnung; Fällungsanträge
9.3
Kultur / Soziales
1.
Jahresbericht des Städtischen Lion-Feuchtwanger-Gymnasiums
2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben:
a) Schank- und Speisewirtschaft, Name noch nicht bekannt, Riesenfeldstr. 81
b) Schank- und Speisewirtschaft, "Café Bella", Keferloherstr. 96
3.
Haushaltsplan 2010
Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
4.
Haushaltsplan 2010
Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" der Zentrale
5.
Haushaltsplan 2010
Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
6.
Haushaltsplan 2010
Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
7.
Haushaltskonsolidierung;
4. Haushaltssicherungskonzept
- Sachstand Konsolidierung 2008/2009
- Feinkonzept 2010
- Grobkonzept 2011
8.
Neuer Mieterbeirat
Berufung der stimmberechtigten Mitglieder
Bekanntgabe der beratenden Mitglieder
9.
Neuer Mieterbeirat
Änderungssatzung
10.
Bericht zu REGSAM
REGSAM neu denken
Vertragszeitraum 2010 - 2012
9.4
Verkehr
1.
Mittlerer Ring (B 2 R)
Machbarkeitsstudie Isarring / Iffelandstraße
2.
Anzeige einer Versammlung unter freiem Himmel
"Klassenkampf - Gegen den Notstand der Republik"
10.
Sonstiges