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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 31. März 2009, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Taverne Odyssee, Bad-Kreuther-Straße 8

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
Friedenstraße - Ausfahrt Fuß- und Radwegtunnel - Projekt-Nr. 100407
08-14 / I 00513 (Typ: Sonstiges Schreiben) (Status: In Sitzung behandelt)
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Bebauungsplan mit Grünordnung Seebrucker Straße (beiderseits), Kreillerstraße (nördlich), Hansjakobstraße (südlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 26)
2.
Friedenstraße 22c, Teil-Nutzungsänderung und -Umbau eines Büro-, Industrie- und Lagergebäudes in einen Gesundheits- und Sportcenter + Indoorgolf sowie Büro- und Lagerflächen, befristet bis 31.12.2014
3.
Boden- und Bauschutt-Recycling und Bodenbörsen - Gesamtkonzept für Standorte in München
4.
Bebauungsplan mit Grünordnung - Aufstellungsbeschluss -Berg-am-Laim-Str. (nördlich), Weihenstephaner Str. (östlich), Streitfeldstrasse (nördlich), Neumarkter Str. (beidseits) - Ergebnis der Informellen Gespräche zu Bauvorhaben Berg-am-Laim-Str. 117- 125
08-14 / I 00514 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: In Sitzung behandelt)
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Umlaufsperren an den Gehwegfurten zwischen Innsbrucker Ring und Ulrichsbergstraße
08-14 / I 00499 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: In Sitzung behandelt)
2.
Beschilderung des Zufahrtsbereichs der Kinderkrippe an der Grafinger Straße
08-14 / I 00500 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: In Sitzung behandelt)
3.
"Rund um den Ostbahnhof"- Fußgängerunterführung zum Ostbahnhof - Machbarkeitsstudie
4.
Radverkehr München - Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München
5.
Radveranstaltung "Velonale München" am 26.07.2009
6.
Feuerwehrzufahrten in der Rottalstraße - Verkehrsrechtliche Anordnung
08-14 / I 00515 (Typ: Sonstiges Schreiben) (Status: Erledigt)
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
3.3.
Bereich Jugend/Schule
1.
Erweiterung und Umbau der Hauptschule Innsbrucker Ring 75 / Echardinger Grünstreifen und des Sonderpädagogischen Förderzentrums Innsbrucker Ring 75
3.4.
Bereich Soziales
1.
"Netzwerk am Isareck" - Intergeneratives Pilotprojekt gefördert durch das Bund-Länder-Programm Soziale Stadt
3.5.
Bereich Budget
1.
Förderkreis der Grundschule an der Grafinger Straße - Antrag auf Bezuschussung
2.
Zeugnerhof - Antrag auf Bezuschussung aus dem BA-Budget
3.
Regsam Fachbasis Berg am Laim West - Antrag auf Bezuschussung aus dem BA-Budget
4.
Evtl. Bezuschussung der Spielbusse durch den BA 14
5.
Budget der Bezirksausschüsse - Änderung und Ergänzung der Richtlinien
6.
Änderung des § 25 BA-Satzung
7.
Rechtsfähigkeit der Bezirksausschüsse - Abschluss von zivilrechtlichen Verträgen
8.
Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Umlaufsperren
9.
Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei der Aufstellung von Werbetafeln und Infosäulen
10.
Beschluss des BA-Vorstandes zur Verwendung der Verwaltungskostenpauschale
3.6.
Sonstiges
3.7.
Baumschutz
1.
Lödenseestraße 10 - Neubau eines Doppelhauses mit Garagen
2.
Böcklerweg 5 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
3.
Halserspitzstraße 27 - Antrag auf Baumfällungen
4.
Berg-am-Laim-Str. 89 - Antrag auf Baumfällungen
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
Soziales Wohnungsbauprogramm 2009
3.
"Tonhalle" - Antrag auf unveränderte Fortführung
4.
"Padova" - Antrag auf unveränderte Fortführung
5.
"Zur Freiheit" - Antrag auf unveränderte Fortführung
6.
"Echardinger Gartenlaube" - Antrag auf unveränderte Fortführung
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Verbesserung der Schienenanbindung des Flughafens München
2.
Radwegbenutzungspflicht - Darstellung des ADFC
3.
Mehr Sicherheit für die "2-Räder" auf öffentlichen Plätzen
4.
Radfahren in der Neumarkter Straße und Truderinger Straße
5.
Leistungsbilanzen der Abteilungen Tiefbau und Gartenbau für den Stadtbezirk 14
6.
Bürgerschreiben zur Verlängerung der Buslinie 185
7.
Truderinger Straße - Anbringung eines Verkehrsspiegels
8.
Nutzung des Piusplatzes für Veranstaltungen
9.
Fortschreibung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
10.
Neufassung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen in München
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
1.
Umzug des Städtischen Horts Berg-am-Laim-Straße in das Anwesen 124
2.
Planungsdaten des Schulreferats für den Schul- und Kindertagesstättenbereich
3.
Neue Bädereintrittspreise - Information der Bezirksausschüsse
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
1.
Leistungsbilanz des Sozialreferates mit den Einrichtungen zur sozialen Versorgung
2.
Protokoll der Informationsveranstaltung des Sozialreferates vom 03.12.2008
4.5.
Bereich Budget
1.
Initiative "Frankenstein" - Zuwendungsbescheid
2.
Ludwig-Thoma-Realschule - Zuwendungsbescheid
3.
Ludwig-Thoma-Realschule - Zuwendungsbescheid
4.
ESV München-Ost - Zuwendungsbescheid
5.
ESV München-Ost - Verwendungsnachweis
6.
Neue Form der Bürgerversammlungen
7.
Nominierungsverfahren für den Mieterbeirat seitens der Bezirksausschüsse
4.6.
Sonstige
4.7.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes