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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 28. April 2009, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Taverne Odyssee, Bad-Kreuther-Straße 8

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
Hundepoller im gesamten "Behrpark" und Hinweisschilder an den Eingangsbereichen (Ziffer 1 des Antrages)
08-14 / E 00016 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Boden- und Bauschutt-Recycling und Bodenbörsen Gesamtkonzept für Standorte in München a) Stadtratsauftrag Gesamtkonzept für Boden- und Bauschuttrecyclinganlagen b) Antrag Nr. 02-08 / A 03185 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 02.08.2006 c) Stellungnahme des BA 15 v. 27.03.2009 bzgl. des ehem. Rangierbahnhofs München Ost
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Leistungsprogramm 2010 der MVG (Fahrplanwechsel am 13. Dezember 2009)
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
1.
Tag des offenen Denkmals am Sonntag, 13. September 2009
3.3.
Bereich Jugend/Schule
1.
Erweiterung, Umbau und Sanierung der Grundschule an der Grafinger Straße 71
2.
Bauliche Mängel der Grundschule an der Berg-am-Laim-Straße 142
3.
Kinderkrippe Dingolfinger Straße 11 - Beschlussentwurf
3.4.
Bereich Soziales
3.5.
Bereich Budget
1.
Regsam Fachbasis Berg am Laim West - Antrag auf Bezuschussung aus dem BA-Budget
2.
Antrag auf Bezuschussung zum Buchprojekt Else Behrend-Rosenfeld / Siegfried Rosenfeld
3.
Unterrichtungsrecht bei Neukonzeption von Ampeln und Ampelschaltungen
4.
Unterrichtung bei der Genehmigung von Baumaßnahmen nach Erhaltungssatzung
5.
Entscheidungsrecht für Bezirksausschüsse bei Nutzung des ges. öffentlichen Raumes
3.6.
Baumschutz
1.
Streitfeldstraße 33 - Sanierung einer Kleiderfabrik (Vorder- und Rückgebäude)
2.
Wildenwarter Str. 7 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage (Haus 1)
3.
Wildenwarter Str. 7 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage (Haus 2)
4.
Michaeliburgstraße 4 - Neubau eines Mehrfamilien- und eines Einfamilienhauses mit TG
5.
Baumkirchner Straße 26 - Antrag auf Baumfällungen
6.
Pachemstraße 1 - Antrag auf Baumfällungen
7.
Baumschutz in Ihrem Stadtteil - Schreiben des Bund Naturschutz
8.
Freilassinger Straße 16 - Antrag auf Baumfällung
9.
Eigenhausstr. 13 - Antrag auf Baumfällung
10.
Fehwiesenstraße 106 - Antrag auf Baumfällung
11.
Schlüsselbergstraße 45 - Antrag auf Baumfällung
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
1.
Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Antrag des BA 14 zum Grundstück Ursberger Str. 10
08-14 / B 00905 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Veränderung der Poststandorte in München
3.
Bevölkerungsprognose der Bertelsmann Stiftung für München
4.
Reale und virtuelle Stadtmodelle
5.
Beschlussvollzugskontrolle für Beschlüsse des Planungsausschusses
6.
Lödenseestraße 10 - Abbruchanzeige
7.
Altöttinger Straße 28 - Nutzungsänderung
8.
"Satyam" - Antrag auf unveränderte Fortführung
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Parkraummanagement in München - Sektor III
2.
Parkraummanagement in München - Beschleunigung der Umsetzung - Fortschrittsbericht
3.
Parkraummanagement in München - Ergebnisbericht Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
4.
Fahrgastanzeigen an Haltestellen der Tramlinie 19
08-14 / B 00904 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Trausnitzstraße 13 – Eingeschränktes Haltverbot (Überprüfung)
08-14 / B 00682 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
Verkehrsführung vom Innsbrucker Ring in die Bad-Schachener-Straße
08-14 / B 00824 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7.
Baustelleneinrichtung am Zwieselbergweg
8.
Blühende Straßenränder - Antrag der Grünen-Stadtratsfraktion
9.
Genehmigung der Maifeier des Maibaumvereins am 01.05.2009 in der Baumkirchner Str.
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.
Lärm- und Geruchsbelästigungen in der Thomas-Hauser-Straße
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
1.
Konzeption sozialpädagogischer Integrationsunterstützung Wohnen (SIW) für Haushalte in KomPro-B-Wohnhäusern
2.
Zuschussnehmerdatei 2009 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferats
3.
Zuschussnehmerdatei 2009 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Wohnungsamtes
4.
Zuschussnehmerdatei 2009 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Jugendamtes
5.
Zuschussnehmerdatei 2009 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialamtes
6.
Jahresbericht 2008 des Behindertenbeirats der Landeshauptstadt München
4.5.
Bereich Budget
1.
Förderkreis der Grundschule an der Grafinger Straße - Zuwendungsbescheid
2.
KJR-Zeugnerhof - Zuwendungsbescheid
3.
ESV München-Ost - Verwendungsnachweis
4.6.
Baumschutz
1.
Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen auf öffentlichem Grund
2.
Halserspitzstraße 27 - Bescheid über den Antrag auf Baumfällungen
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes