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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 30. Juni 2009, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Taverne Odyssee, Bad-Kreuther-Straße 8
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß
Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 -
Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche an der Berg-am-Laim-Straße 59
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Truderinger Str. 134 - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Ampfingstraße - Bürgerschreiben bzgl. Parkraummanagement und Umweltzone
2.
St.-Veit-Straße - Situierung der Litfaßsäule - Bürgerschreiben
3.
Taktanpassung der Buslinie 185 - Bürgerschreiben
4.
Zeitablauf der Neugestaltung der Baumkirchner Straße
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
1.
Anfrage wegen eines Stadtteilfestes in Berg am Laim im Jahr 2011
3.3.
Bereich Jugend/Schule
3.4.
Bereich Soziales
1.
Neuer Mieterbeirat - Entsendung von Mitgliedern
3.5.
Bereich Budget
1.
Buchprojekt Else Rosenfeld - Antrag auf Bezuschussung aus dem BA-Budget
3.7.
Baumschutz
1.
Berg-am-Laim-Straße 71 - 73 - Antrag auf Baumfällungen
2.
Praschlerstraße 57 - Antrag auf Baumfällungen
3.
Anzinger Straße 41 - Antrag auf Baumfällungen
4.
Kraiburger Straße 6 - Antrag auf Baumfällungen
5.
Kranzhornstraße 4 - Antrag auf Baumfällungen
6.
Hochfellnstr. 11 - Antrag auf Baumfällungen
7.
Josephsburgstr. 184 - Antrag auf Baumfällungen
8.
Krumbadstraße - Freiflächengestaltungsplan zu einer 4-geschossigen Wohnanlage
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
Kommunales Wohnungsbauförderungsprogramm - Ausschreibung von Grundstücken
3.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2033 - Seebrucker Straße (beiderseits), Kreillerstraße (nördlich), Hansjakobstraße (südlich) - Beteiligung der Öffentlichkeit -
4.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2009 - 2013
Investitionsvorhaben des Planungsreferates
5.
Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2009 - 2013
6.
München lernt aus planerischen Fehlern: Was wird in Freiham Nord besser und warum?
7.
Truderinger Straße 134 - Abbruchanzeige
8.
Grafinger Straße 6 - "New York Tabledance" - Antrag auf unveränderte Fortführung
9.
Grafinger Straße 6 - "Bamboo Beach" - Antrag auf unveränderte Fortführung
10.
Gotteszeller Str. 2 - "Kardelen" - Antrag auf unveränderte Fortführung
11.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1971 -
Baumkirchner Str. (westlich) - Bahnlinie München – Rosenheim (südlich)
a)Grundsatzbeschluss
b)Durchführung eines städtebaulichen und
landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Verkehrsführung vom Innsbrucker Ring in die Bad-Schachener-Straße, direkte Linksabbiegemöglichkeit; Antwortschreiben des Bezirksausschuss 16 - Ramersdorf-Perlach
2.
Beschilderung des Zufahrtsbereichs der Kinderkrippe an der Grafinger Straße
3.
Parkplatz für den Kindergarten an der Hachinger-Bach-Straße
4.
Behrpark - Theateraufführungen Bürgerkreis Berg am Laim
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
1.
Erweiterung, Umbau und Sanierung der Grundschule an der Grafinger Str. 71
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Änderung des Entwurfs des MIP 2009 - 2013
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2009 - 2013 - Investitionsmaßnahmen Schulreferat
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
1.
Anerkennung von Plätzen in der Kindertageseinrichtung Baumkirchner Straße 26
2.
"Daheim in München" - Bezirksausschüsse in geplante Aktivitäten einbeziehen
3.
Protokoll zum 3. Treffen der Frauen- und Genderbeauftragten der BA`s am 19.05.2009
4.
"Netzwerk am Isareck" - Intergeneratives Pilotprojekt gefördert durch "Soziale Stadt"
4.5.
Bereich Budget
1.
Kinderfest St. Pius - Kurzbericht des Antragstellers nach Durchführung
2.
Budget der Bezirksausschüsse -
Zuwendungen an Freiwillige Feuerwehren in München für Ausrüstungsgegenstände
4.6.
Sonstige
4.7.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes