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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 28. Juli 2009, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Taverne Odyssee, Bad-Kreuther-Straße 8

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
Wiedererrichtung der beseitigten Wartehäuschen an der Straßenbahnhaltestelle Kreillerstraße, beide Fahrtrichtungen
08-14 / E 00257 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1971 - Baumkirchner Straße (westlich) - Bahnlinie München-Rosenheim (südlich)
2.
Thomas-Hauser-Straße - Abstellen von Gebrauchtwagen in einer Grünanlage
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Grüner Linksabbiegepfeil an der Ampelanlage Kreillerstraße / Ecke St.-Veit-Straße
08-14 / I 00699 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: In Sitzung behandelt)
2.
Beeinträchtigung der Sichtverhältnisse im Josef-Ritz-Weg bzw. an den Einmündungen zu Hansjakob - und Baumkirchner Straße durch parkende Fahrzeuge, insbesondere LKW - Anfrage aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 vom 19.03.2009
3.
Ablehnung der Express-S-Bahn auf der S1-Trasse oder Gewährung eines optimalen Lärmschutzes sowie Untertunnelung für den Fall des Baus - - Empfehlung Nr. 08-14 / E 00243 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 Feldmoching-Hasenbergl am 26.03.2009
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
3.3.
Bereich Jugend/Schule
1.
Schulcontainer für das Sonderpädagogische Förderzentrum Innsbrucker Ring spätestens zum Schulbeginn 2010/2011
08-14 / I 00703 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: In Sitzung behandelt)
3.4.
Bereich Soziales
1.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013 - Kinderkrippe Dingolfinger Str. 11 (AWO) mit 48 Kinderkrippenplätzen - Ausstattung
2.
Verfügungsfond der Sozialen Stadt
3.5.
Bereich Budget
1.
Initiative Rosenfeld-Buch - Antrag auf Bezuschussung aus dem BA-Budget (3.5.1./06/09)
3.7.
Baumschutz
1.
Neufassung der Naturdenkmalverordnung
2.
Berg-am-Laim-Str. 117 - Baumbestandspläne
3.
Ringbergstraße 26 - Baumfällungsantrag
4.
Hachinger-Bach-Str. 27 - Baumfällungsantrag
5.
Hachinger-Bach-Str. 34 - Baumfällungsantrag
6.
Krumbadstraße - Freiflächengestaltung
7.
Kraiburger Str. 6 - Freiflächengestaltung
8.
Gronsdorfer Str. 3 - Baumfällungsantrag
9.
Altöttinger Str. 3 - Freiflächengestaltung
10.
Rottalstraße 4 - 8 - Freiflächengestaltung
3.6.
Sonstiges
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Planungsangelegenheiten / Bauvorhaben
2.
Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
3.
Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2009 / 2010
4.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Langfristige Siedlungsentwicklung a) Grundsatzbeschluss - Rahmenbedingungen &Trends - Potenziale - Schlussfolgerungen b) Weiteres Vorgehen c) Vergaben eines Werkauftags
5.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Fortschreibung des Zentrenkonzeptes Schwerpunkt Nahversorgung a) Grundsatzbeschluss b) BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 00734 des Bezirksausschusses 25 Laim vom 02.12.2008
6.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Fortschreibungskonzept
7.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Aktualisierung Leitlinie Ökologie Themenschwerpunkt: Klimawandel und Klimaschutz Konzept für die Öffentlichkeitsphase - Bekanntgabe -
8.
Wohnen in München IV A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2008 mit Ergänzungen (Bekanntgabe) B) Beschlussteil 1. Bagatellgrenze bei Förderquoten; Einführung als „Kann-Bestimmung“ bei Befreiungen nach § 31 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) 2. Abschaffung der mietwirksamen, ratenweise fälligen Kaufpreisbestandteile („mietpreisrelevante Geldleistungen“) bei städtischen Grundstücken für die Einkommensorientierte Förderung - EOF 3. Einführung einer einheitlichen Regelung für Mietsteigerungen im geförderten Mietwohnungsbau auf städtischen Grundstücken (München Modell-Miete, München Modell-Genossenschaften, KomPro A und KomPro B, EOF)
9.
Gewerbeflächenentwicklung Expertise zur Nachfrage und zum Bedarf des klassischen Gewerbes in München - Bekanntgabe -
10.
Wildenwarter Straße - Abbruchanzeige
11.
Friedenstraße 10 - "Kuhstall" - Antrag auf unveränderte Fortführung
12.
Kreillerstraße 71 - "Lounge 35" - Antrag auf unveränderte Fortführung
13.
Altöttinger Str. 33 - "Café Geiger" - Antrag auf unveränderte Fortführung
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
S-Bahn-Unterführung Berg am Laim - Errichtung einer separaten Fuß- und Radwegunterführung - Projektaktualisierung seitens der Deutsche Bahn AG
2.
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2010
3.
Kooperatives Verkehrsmanagement für die Region München (KVM) Projekt arrive - Angebote für eine mobile Region Beteiligung der Landeshauptstadt München
4.
Verkehrsentwicklung in Trudering-Riem - BA-Antrag Nr. 02547
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
1.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kindertageseinrichtung an der Pertisaustraße 9 - Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
1.
Nachbarschaftstreff Maikäfersiedlung - Trägerschaftsauswahl für ein Projekt der Quartierbezogenen Bewohnerarbeit in der Maikäfersiedlung
4.5.
Bereich Budget
1.
Instandsetzung des Kruzifix Berg-am-Laim-Straße 131 - Kurzbericht nach Abschluss der Maßnahme
2.
Gestaltung von Pausenhofmauern an der Berg-am-Laim-Schule - Schriftverkehr
3.
Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straße der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung)
4.7.
Baumschutz
4.6.
Sonstige
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes