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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 25. August 2009, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Taverne Odyssee, Bad-Kreuther-Straße 8
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
Amtsniederlegung durch Frau Nadja Hirsch;
Amtseinführung von Frau Dr. Karin Peter in den Bezirksausschuss 14
2.
Entscheidung über Sperrzeitaufhebung für die Diskothek "La Tropicana" (ehem. Matador)
3.
Wiedererrichtung der beseitigten Wartehäuschen an der Straßenbahnhaltestelle Kreillerstraße, beide Fahrtrichtungen
-
08-14 / E 00257 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Die Ausführungen der Stadtwerke München GmbH/MVG bezüglich der baulichen Situation an der Trambahnhaltestelle Kreillerstraße werden zur Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 00257 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom 19.03.2009 kann gemäß den Ausführungen im Vortrag nicht entsprochen werden.
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Grafinger Straße 35 - Neubau eines Wohngebäudes mit Duplexgaragen
2.
Altöttinger Str. 41-43 - Neubau einer Tiefgarage
3.
Bebauungsplan Nr. 1980;
Berücksichtigung einer Solarkraftanlage und einer Wärmepumpe
(Ziffer 3 des Antrages)
4.
Städtebaulicher und landschaftsplanerischer Ideenwettbewerb für das Bahnbetriebswerk 4
5.
Offenlegung Hachinger Bach
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Dingolfinger Straße - Haltverbote im Bereich der Bauminseln
2.
Rotlicht-Missachtungen in der Kreillerstraße in westlicher Richtung
3.
Baustellenverkehr in der Teisendorfer Str. und Rauschbergstraße
4.
Straßenfest in der Baumkirchner Straße am 13.09.2009
5.
Verkehrsentwicklung in Trudering-Riem - LKW-Führungskonzept
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
3.3.
Bereich Jugend/Schule
1.
Fit & Gut drauf - Ein Gesundheitsförderprogramm für Jugendliche in Stadtteilen mit
besonderem Entwicklungsbedarf - Modellvorhaben "Kooperationen -
Pilotprojekte für die Stadtgesellschaft" - 2. Förderphase
3.4.
Bereich Soziales
1.
Bericht zu REGSAM - REGSAM neu denken - Vertragszeitraum 2010 - 2012
2.
"Integration macht Schule im Quartier" - Stadtteil- und interkulturell orientiertes Projekt zur Elternarbeit in den Grund- Haupt- und Förderschulen im Soziale-Stadt-Gebiet
3.
"Daheim in München" - Aktion der Stelle für interkulturelle Arbeit im Rahmen der Umsetzung des Integrationskonzeptes - Einführung von regelmäßigen Einbürgerungsfeiern
3.5.
Bereich Budget
1.
Kinderinsel e.V. Haidhausen - Antrag auf Bezuschussung aus dem BA-Budget
2.
Antrag auf Budgetmittel des BA 14 für den "Tag des offenen Denkmals"
3.6.
Sonstiges
3.7.
Baumschutz
1.
Großvenedigerstraße 33 - Antrag auf Baumfällung
2.
Ringbergstraße 6 - Antrag auf Baumfällung
3.
Truderinger Str. 217 - Antrag auf Baumfällung
4.
Neumarkter Str. 74 - Antrag auf Baumfällung
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
Baumkirchner Straße 1 - Antrag auf unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebs
3.
Grafinger Straße 35 - Antrag auf unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebs
4.
Ensembleschutz von Ortskernen - Antrag der SPD-Fraktion des Bezirksausschuss 19
5.
Newsletter Soziale Stadt Ramersdorf / Berg am Laim
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
S-Bahn-Unterführung Berg am Laim - Errichtung einer separaten Fuß-und Radwegunterführung - Projektaktualisierung seitens der Deutschen Bahn AG
2.
Radverkehr in München - Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München
3.
Ampfingstraße - Antwortschreiben bzgl. Parkraummanagement und Umweltzone
4.
Verbreiterung der Haltestelle "Kreillerstraße" - Ablehnung durch das Baureferat
5.
St.-Veit-Straße - Situierung der Litfaßsäule - Stellungnahme der Polizeiinspektion
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
1.
Schulcontainer für das Sonderpädagogische Förderzentrum Innsbrucker Ring spätestens zum Schulbeginn 2010/2011
2.
Mitteilung der Termine 2010 - "Das Schulreferat trifft die Bezirksausschüsse"
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
4.5.
Bereich Budget
1.
Initiative "Rosenfeld-Buch" - Bewilligungsbescheid
2.
Regelung zum Warenverkauf zugunsten wohltätiger Zwecke
4.6.
Sonstige
4.7.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes