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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 27. Oktober 2009, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Taverne Odyssee, Bad-Kreuther-Straße 8

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
Antrag für einen mobilen Fahrradständer in der Berg-am-Laim-Str. 75
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Bebauungsplan Nr. 1971 – Baumkirchner Straße - Hortsituation im Sprengel der Grundschule an der Berg-am-Laim-Str. - Grundschulversorgung im Stadtbezirk
2.
Kreillerstr. - Antrag auf Errichtung einer großflächigen Werbetafel
3.
Neu-/Umgestaltung Baumkirchner Straße – Behrpark – Rondell
08-14 / I 00804 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Freischankflächen
2.
Ampelschaltung Truderinger Straße / Ecke Thomas-Hauser-Straße
08-14 / I 00732 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: Erledigt)
3.
Rotlichtmissachtung Kreillerstr. westl. Fahrtrichtung
4.
Parkraummanagement im Stadtbezirk 14
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
3.3.
Bereich Jugend/Schule
3.4.
Bereich Soziales
3.5.
Bereich Budget
1.
Theater des hölzernen Gelächters – Antrag auf Bezuschussung
2.
Ludwig-Thoma-Realschule – Afrika-Projekt - Antrag auf Bezuschussung
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm – Fortschreibung für die Jahre 2010 - 2014
3.6.
Sonstiges
3.7.
Baumschutz
1.
Berg-am-Laim-Str. 100 – Antrag auf Erteilung einer Baumfällungsgenehmigung
2.
Riedgaustr. 1+3 – Antrag auf Erteilung einer Baumfällungsgenehmigung
3.
Dingolfinger Str. 11 – Antrag auf Erteilung einer Baumfällungsgenehmigung
4.
Waldstr. 1 – Antrag auf Erteilung einer Baumfällungsgenehmigung
5.
Hohenbrunner Str. 17 – Antrag auf Erteilung einer Baumfällungsgenehmigung
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
Aufstellungsbeschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2038 - Vogelweideplatz, Prinzregentenstraße (südlich), Riedenburger Straße (westlich), Truderinger Straße (nördlich) - (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 350, Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1456) a) Bericht über das Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbes b) Aufstellungsbeschluss
3.
Schutz für die Mieter der GBW-Wohnungen, Freistaat muss Garantien aussprechen; Antrag Nr. 08-14 / A 01038 der Stadtratsfraktion der SPD vom 11.09.2009
4.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2009 – 30.06.2009 - Bekanntgabe -
5.
Grafinger Str. 6 - „Bamboo Beach“ - Unveränderte Fortführung
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln Erfahrungen mit der Umsetzung des Beschlusses und Informationen über die Mittelverwendung 2007-2009 a) Erfahrungen mit der Umsetzung des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.11.2005 und Information über die Mittelverwendung 2007-2009 b) Anpassung der Bindungsdauer für den Ablösemitteleinsatz c) Anpassung der Finanzierungsgrenze für mit Ablösemittel finanzierte Stellplätze
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
1.
Kinder und Jugendliche brauchen attraktive Spielplätze und zeitgemäße Bewegungsmöglichkeiten Antrag Nr. 02-08 / A 03583 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Frau Stadträtin Eva Maria Caim vom 15.03.2007
2.
Dienststellenverständigung – Städtische Kindertageseinrichtung – Berg-am-Laim-Str. 124
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
1.
Haushaltskonsolidierung; 4. Haushaltssicherungskonzept (4. HSK) - Sachstand Konsolidierung 2008/2009 -Feinkonzept 2010- Grobkonzept 2011 - Optimierung von Prozessen und Strukturen Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung
2.
Haushaltsplan 2010 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale München Nachhaltig II: Zuschüsse nur ohne ausbeuterische Kinderarbeit Antrag Nr. 01013
3.
Haushaltsplan 2010 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
4.
Haushaltsplan 2010 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
5.
Haushaltsplan 2010 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
4.5.
Bereich Budget
1.
Kinderinsel e.V. Haidhausen – Zuwendungsbescheid
2.
Ludwig-Thoma-Realschule – Verwendungsnachweis Afrikaprojekt
3.
Ludwig-Thoma-Realschule – Verwendungsnachweis Griechenlandprojekt
4.
AK Lehm-Ziegel-Stadt – Schriftverkehr
4.6.
Sonstige
4.7.
Baumschutz
1.
Fällungsantrag Bertschstr. - Bescheid
2.
Fällungsantrag Großvenedigerstr. - Bescheid
3.
Fällungsantrag Hansjakobstr. - Bescheid
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes