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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 1. Dezember 2009, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 19 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Schützenlust, Herterichstr. 46
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeiner Teil
1.
Bericht über die Ergebnisse der bisherigen Arbeit
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
3.
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
4.
Festlegung der endgültigen Tagesordnung
5.
Genehmigung des Protokolls vom 03.11.09
6.
Ausbau von Radwegen im 19. Stadtbezirk
2
Anträge
1.
Nutzung der Brachfläche Ecke Limmatstr. / Züricher Straße
2.
Aktualisierung des Beschlusses zur "Zivilcourage" vom 06.10.09
3.
Erhalt der denkmalgeschützten Lokschuppen am ehem. Thalkirchner Bahnhof
4.
Sperrung Schmiedberg für Fahrzeuge ab 15t
3
Unterausschuss Budget
1.
Miteinander leben in Fürstenried e.V.
4
Unterausschuss Baumschutz und Umwelt
1.
Baumschutzliste
5
Unterausschuss Verkehr
1.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Neunkirchner Str. 36
2.
Verkehrssituation Wilhelm-Leibl-Platz
6
Unterausschuss Bau und Planung
1.
Bauvorhaben lt. Liste
2.
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 71b
7
Unterausschuss Soziales
1.
Betriebsträgerschaft des Mobilen Vorlaufprojekts Obersendling;
Auswertung des Interessenbekundungsverfahrens
8
Entscheidungsfälle
1.
(E) TSV München-Solln e.V.
Neubau einer Zweifach-Sporthalle
an der Herterichstraße
1. Gewährung eines Zuschusses
und eines Darlehens
2. Änderung des MIP 2009-2013
Kurzinfo:
TSV München-Solln e.V.
Neubau einer Zweifach-Sporthalle
an der Herterichstraße
2.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
Widmung
einer Teilstrecke der Becker-Gundahl-Straße und
einer Teilstrecke der Sollner Straße
Kurzinfo:
Anlass
Ausbau und technische Abnahme folgender Straßenstrecken:
- Teilstrecke der Becker-Gundahl-Straße
- Teilstrecke der Sollner Straße
Inhalt
Darstellung der zur Widmung vorgesehenen Straßenstrecken:
- Becker-Gundahl-Straße
- Sollner Straße
Entscheidungsvorschlag
Der Widmung der Teilstrecke der Becker-Gundahl-Straße zum
beschränkt-öffentlichen Weg, nur für Fußgänger und Radfahrer
und der Teilstrecke der Sollner Straße zur Ortsstraße wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1816 a
- Straßenbaubehörde
9
Anhörungen und Unterrichtungen
1.
Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben;
hier: Benennung und Entsendung von Stellvertretern
Antrag des BA10 - Moosach vom 29.07.09 (Nr. B01302)
2.
Gaststättenpächterwechsel Hofmannstr. 34
3.
Antrag auf Zweckentfremdung Königswieser Straße
4.
Antrag auf Zweckentfremdung Feldafinger Platz
5.
Antrag auf Zweckentfremdung Hadorfer Straße
6.
Antrag auf Zweckentfremdung Herterichstraße
7.
Antrag auf Zweckentfremdung Minorstraße
8.
Werbeanlage Zielstattstr. 63 (Tektur)
9.
Blumenverkaufsstand Schäftlarn-/Pognerstraße
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