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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 9. Juli 2009, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Stadtoase erhalten
Abriss/Neubau Gesundheitsamt (Ziffer 1, 2)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00174 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt am 13.11.2008
Verkehrsberuhigung in der Schleißheimer Straße
zwischen Dachauer Straße und Theresienstraße (Ziffer 3)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00175 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt am 13.11.2008
-
08-14 / E 00175
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00174
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02381
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00174 und Nr. 08-14 / E 00175 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt
am 13.11.2008
Inhalt:
Das Baureferat hat eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für unterschiedliche Varianten einer zukünftigen Nutzung des Areals Dachauer Straße 90 durchgeführt. Das Ergebnis wird dem Stadtrat in einer separaten Beschlussvorlage zur Entscheidung vorgelegt und interessierten Bürgerinnen und Bürgern zugänglich gemacht.
Sollte der Stadtrat einer Empfehlung zugunsten eines Neubaus auf dem Areal Dachauer Straße 90 folgen, so ist die Durchführung eines Architektenwettbewerbs vorgesehen.
Durch die Einrichtung eines Fußgängerbereichs wird in der Schleißheimer Straße zwischen Dachauer Straße und Gabelsbergerstraße die geforderte Verkehrsberuhigung erreicht.
Entscheidungsvorschlag:
Es kann der Empfehlung Nr. 08-14 / E 00174 gemäß den Ausführungen des Baureferates (Ziffern 1, 2) sowie der Empfehlung Nr. 08-14 / E 00175 gemäß den Ausführungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Ziffer 3) im Referentenvortrag entsprochen werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtoase erhalten, Abriss/Neubau Gesundheitsamt,
Verkehrsberuhigung in der Schleißheimer Straße zwischen Dachauer Straße und Theresienstraße
Hinweis: Anlage 1 und 2 sind die Bürgerversammlungsempfehlungen (unter "Details").
2.
Steuerungsbericht des Referates für
Gesundheit und Umwelt 2009,
Ziele 2010,
Zielerreichung 2008
08-14 / V 02473
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Grundsatzbeschlüsse der Vollversammlungen des Stadtrates vom 23.07.2003 „NSM-Module, Ziele, Produkte, Berichte...“ sowie vom 28.11.2007 „Einführung des neuen produktorientierten Haushalts bei der LHM“
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird der erste Steuerungsbericht des Referates für Gesundheit und Umwelt dargestellt:
Anlage 1: Zielerreichung 2008 (ZIMAS)
Anlage 2: Prognose Zielerreichung 2009 (ZIMAS)
Anlage 3: Stadtrats-, Referats- und Handlungsziele 2010 (ZIMAS)
Anlage 4a: Produktdatenblätter ohne „Städt. Bestattungsdienst“ inkl. Abweichungsberichte
(Anlage 4b: Produktdatenblatt des städtischen Bestattungsdienstes inkl. Abweichungsbericht – Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung unter SV-Nr. 08-14 / V 02474)
Anlage 5: Produktplan (ZIMAS)
Entscheidungsvorschlag:
1.Den Stadtratszielen für das Referat für Gesundheit und Umwelt für das Jahr 2010 wird zugestimmt, die Referats- und Handlungsziele werden zur Kenntnis genommen.
2.Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die weitere Haushaltsplanung auf Basis der vorgelegten Ziele und Datenblätter für die Produkte weiter zu führen. Ziele bei denen noch nicht absehbar ist, ob mit ihnen ein finanzieller Mehrbedarf verbunden ist, stehen unter einem Finanzierungsvorbehalt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
NSM, Produkte RGU, Ziele 2010, Zielerreichung 2008, Steuerungsbericht 2009, Produktdatenblätter RGU
Beschluss.pdf
(nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU,FDP,DIE LINKE,endg.Entscheidung d.d.VV,Anlage nichtöfftlich)