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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 26. Mai 2009, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2009 - 2013 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. verfahrenstechnische Neuerungen 3. Stellungnahme der Bezirksausschüsse
08-14 / V 02206 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009 - 2013 Inhalt In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt:- Investitionsmaßnahmen für Schulen- Investitionsmaßnahmen für die Sing- und Musikschule und die Einrichtung der Erwachsenenbildung Achatswies- Investitionsmaßnahmen für Kindertageseinrichtungen- Investitionsmaßnahmen für Sportanlagen- Investitionsmaßnahmen für Regiebetrieb Schulhausreinigung- verfahrenstechnische Neuerungen- Stellungnahmen der Bezirksausschüsse- Anlage: Variante 620 MIP 2009- 2013 Entscheidungsvor-schlag Die Investitionsvorhaben werden zur Kenntnis genommen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
2.
Personelle Ressourcen für die Kindertageseinrichtungen
08-14 / V 02017 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die gesetzlichen Vorgaben bezüglich des Anstellungsschlüssels wurden zum 01.09.2008 geändert. Inhalt Darstellung der Sachlage zur Änderung des Anstellungsschlüssels. Ausweitung des genehmigten Stellenplans durch Beschluss des Stadtrats zur vorgesehenen Stellenschaffung. Entscheidungsvorschlag Die Bedingungen zur Berechnung des Anstellungsschlüssels werden optimiert. Zusätzliche Stellen werden eingerichtet. Die entsprechenden haushaltsgemäßen Voraussetzungen werden geschaffen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
3.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kindertageseinrichtung an der Wolfratshauser Straße 350 im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
08-14 / V 02111 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des Arche Nova Montessori Schule für Alle e.V. auf Bezuschussung des Einbaus von Toiletten im Kindergartenbereich des Kinderhauses an der Wolfratshauser Straße 350 im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln Inhalt Begründung für den Einbau von Toiletten im Kindergartenbereich des Kinderhauses mit zwei Kindergartengruppen und einer HortgruppeBerechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvor-schlag Für den Umbau beim zweigruppigen Kindergarten im Kinderhaus an der Wolfratshauser Straße 350 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 22.176 € geleistet.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kooperstionseinrichtung an der Kronwinkler Straße 24 im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
08-14 / V 02107 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag von Frau Nicole Starost und Herrn Alexander Moosbauer auf Bezuschussung des Umbaus von bislang gewerblich genutzten Räumlichkeiten in eine Kooperationseinrichtung an der Kronwinkler Straße 24 im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Inhalt Begründung für den Umbau des Gebäudes in eine Kindergarten-, eine Hortgruppe und zwei KinderkrippengruppenBerechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvor-schlag Für den Umbau in eine Kooperationseinrichtung an der Kronwinkler Straße 24 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 188.739 € geleistet.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kooperationseinrichtungen an der Waldgartenstraße 82 im 20. Stadtbezirk Hadern Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
08-14 / V 02112 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des Vereins zur Förderung der Waldorfpädagogik im Münchner Süden e.V. auf Bezuschussung des Neubaus einer Kooperationseinrichtung an der Waldgartenstraße 82 im 20. Stadtbezirk Hadern Inhalt Begründung für den NeubauBerechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvor-schlag Für den Neubau einer Kooperationseinrichtung mit zwei Kindergartengruppen und einer Krippengruppe an der Waldgartenstraße 82 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 741.966 € geleistet.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
München sozial Entwicklungen 1999 bis 2008
08-14 / V 02170 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Neufassung des aktuellen Überblicks über die Leistungen des Sozialreferats 'München sozial' Inhalt - Vorstellung des Berichts - Entwicklungstendenzen und Handlungsansätze des Sozialreferats - Anlage: Bericht 'München sozial – Entwicklungen 1999 - 2008' Gesucht werden kann auch nach: - Bekämpfung von Armut - Familien, Kinder und Jugendliche - Wohnen - Alter, Pflege und Betreuung - Behinderte und pflegebedürftige Menschen - Interkulturelle Arbeit und Migration
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
7.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogrammes „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Kinderkrippe Reitmorstr. 29 (Stadibau GmbH) mit 42 Kinderkrippenplätzen Umbau Baukostenzuschuss in Höhe von 1.301.086 Euro Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel
08-14 / V 01958 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 - Realisierung einer Kinderkrippe mit 42 Kinderkrippenplätzen Inhalt - Umbau bestehender Räume zu einer Kinderkrippe - Kinderkrippe Reitmorstr. 29, 80538 München - Gewährung eines Baukostenzuschusses in Höhe von 1.301.086 Euro Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 1.301.086 Euro für den Umbau der Kinderkrippe Reitmorstr. 29 Gesucht werden kann auch nach: - Investitionszuschuss
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
8.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogrammes "Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Kinderkrippe Sonnenlängstr. 2 (Marijana Kehrls) mit 24 Kinderkrippenplätzen Umbau Baukostenzuschuss in Höhe von 278.567 Euro Stadtbezirk 7 Sendling-Westpark
08-14 / V 01959 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 - Realisierung einer Kinderkrippe mit 24 Kinderkrippenplätzen Inhalt - Umbau bestehender Räume zu einer Kinderkrippe - Kinderkrippe Sonnenlängstr. 2, 81369 München - Gewährung eines Baukostenzuschusses in Höhe von 278.567 Euro Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 278.567 Euro für den Umbau der Kinderkrippe Sonnenlängstr. 2 Gesucht werden kann auch nach: - Investitionszuschuss
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
9.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogrammes „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Kinderkrippe Adams-Lehmann-Str. 109 (Kinderkrippe Zwergenwiese GmbH) mit 24 Kinderkrippenplätzen Umbau Baukostenzuschuss in Höhe von 105.489 Euro Stadtbezirk 4 Schwabing-West
08-14 / V 02000 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 - Realisierung einer Kinderkrippe mit 24 Kinderkrippenplätzen Inhalt - Umbau bestehender Räume zu einer Kinderkrippe - Kinderkrippe Adams-Lehmann-Str. 109, 80797 München - Gewährung eines Baukostenzuschusses in Höhe von 105.489 Euro Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 105.489 Euro für den Umbau der Kinderkrippe Adams-Lehmann-Str. 109 Gesucht werden kann auch nach: - Investitionszuschuss
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
10.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogrammes „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Kinderkrippe Rablstr. 24 (KK-Kita GmbH & Co.KG) mit 36 Kinderkrippenplätzen Umbau Baukostenzuschuss in Höhe von 254.227 Euro Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen
08-14 / V 02001 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 - Realisierung einer Kinderkrippe mit 36 Kinderkrippenplätzen Inhalt - Umbau bestehender Räume zu einer Kinderkrippe - Kinderkrippe Rablstr. 24, 81669 München - Gewährung eines Baukostenzuschusses in Höhe von 254.227 Euro Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 254.227 Euro für den Umbau der Kinderkrippe Rablstr. 24 Gesucht werden kann auch nach: - Investitionszuschuss
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
11.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogrammes „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Kinderhaus Prinz-Ludwig-Str. 6 und 6a (Claudia Macho) mit 36 Kinderkrippenplätzen und 15 Kindergartenplätzen Umbau Baukostenzuschuss in Höhe von 490.917 Euro Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
08-14 / V 02002 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 - Realisierung eines Kinderhauses mit 36 Kinderkrippenplätzen und 15 Kindergartenplätzen Inhalt - Umbau bestehender Räume zu einem Kinderhaus - Kinderhaus Prinz-Ludwig-Str. 6 und 6a, 80333 München - Gewährung eines Baukostenzuschusses in Höhe von 490.917 Euro Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 490.917 Euro für den Umbau des Kinderhauses Prinz-Ludwig-Str. 6 und 6a Gesucht werden kann auch nach: - Investitionszuschuss
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
12.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogrammes „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Kinderkrippe Am Moosfeld 85 (Anastasia Apostolou) mit 78 Kinderkrippenplätzen Umbau Baukostenzuschuss in Höhe von 455.225 Euro Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
08-14 / V 02003 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 - Realisierung einer Kinderkrippe mit 78 Kinderkrippenplätzen Inhalt - Umbau bestehender Räume zu einer Kinderkrippe - Kinderkrippe Am Moosfeld 85, 81829 München - Gewährung eines Baukostenzuschusses in Höhe von 455.225 Euro Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 455.225 Euro für den Umbau der Kinderkrippe Am Moosfeld 85 Gesucht werden kann auch nach: - Investitionszuschuss
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
13.
Kinderkrippe an der Wolfratshauser Str. 350 St. Gabriel – Häuser für Frauen, Mutter und Kind Erweiterung der bestehenden Einrichtung um zwei Gruppen mit 24 Plätzen auf insgesamt 48 Plätze Träger: Schwestern vom Guten Hirten (Körperschaft des öffentlichen Rechts) 19. Stadtbezirk, Thalkirchen-Obersendling-Forstenried Fürstenried-Solln (Produkt 60 2.1.1) - Zuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb -
08-14 / V 02009 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag der Schwestern vom Guten Hirten – St. Gabriel – Häuser für Frauen, Mutter und Kind auf Zuschuss bzw. Änderung des bestehenden Betriebsträgervertrags der Kinderkrippe Inhalt - Schaffung von 24 Plätzen für Kinder im Alter von 0-3 Jahren im Stadtbezirk 19 Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung des beantragten Zuschusses und Änderung des Bestehenden Betriebsträgervertrags ab 2009, sowie Anmeldung zum Haushalt 2010 Gesucht werden kann auch nach: - Häuser für Frauen, Mutter und Kind
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
14.
Kinderkrippe Dingolfinger Str. 11 4 Gruppen, 48 Langzeitplätze ÖPP – Öffentlich-Private-Partnerschaften (Produkt 06 2.1.1) Betriebsträgerschaft Arbeiterwohlfahrt Deutsche Telekom Investitionskostenzuschuss an den Träger für die Ersteinrichtung in Höhe von einmalig 115.000 Euro Freiwilliger Betriebskostenzuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb in Höhe von jährlich max. 60.000 Euro Ausweitung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009-2013 Stadtbezirk 14 Berg am Laim
08-14 / V 02098 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Realisierung der viergruppigen Kinderkrippe mit 48 Langzeitplätzen - ÖPP-Projekt Inhalt - Realisierung der 4 Gruppen - Genehmigung des einmaligen Investitionskosten-zuschusses an den Träger - Genehmigung des jährlichen freiwilligen Betriebskosten- zuschusses an den Träger Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Realisierung der Kinderkrippe Gesucht werden kann auch nach: - Kinderkrippe - ÖPP - Arbeiterwohlfahrt - Deutsche Telekom
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
15.
Abgesetzt
Änderung der Satzung über den Besuch der Kinderkrippen der Landeshauptstadt München (Kinderkrippensatzung)
08-14 / V 02102 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Inkrafttreten KiföG - Stadtratsziele 2009 Ziff. 1.2 - Handlungsziel 1.2.2 „Der Zugang für Kinder arbeitssuchender Eltern zu Kinderkrippen und Kindertageszentren ist insb. in Stadtteilen mit hohem sozialpädagogischen Handlungsbedarf geöffnet“ Inhalt - Darstellung der Notwendigkeit der Änderung des derzeit geltenden Aufnahmeverfahrens aufgrund KiföG Entscheidungsvorschlag Der Änderungssatzung wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Kinderkrippensatzung
16.
Errichtung einer 3-gruppigen Kinderkrippe in der Bertholdstraße 12 Neubau (Produkt 60 2.1.1) Projektkosten (Kostenobergrenze einschl. Prognose) 2.173.000 Euro (davon Ersteinrichtungskosten 155.000 Euro) Ausführungsgenehmigung Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart
08-14 / V 02209 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Realisierung einer dreigruppigen Kinderkrippe mit 36 Kinderkrippenplätzen - Ausführungsgenehmigung Inhalt - Projektstand - Planung - Kosten - Finanzierung Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Ausführungsgenehmigung Gesucht werden kann auch nach: - Krippenneubau
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
17.
Haushalt 2010 Finanzierung des laufenden Betriebes für einen Abenteuerspielplatz des Trägers Kreisjugendring München-Stadt bei dem Jugendtreff Laim, Von-der-Pfordten-Straße 59
08-14 / V 02020 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Im Rahmen des Projektauftrages für die Generalsanierung der Freizeitstätte in Laim stimmte der Kinder- und Jugendhilfeausschuss am 26.06.2007 der Errichtung eines Abenteuerspielplatzes in Laim zu. - Die Errichtung des Abenteuerspielplatzes auf einer an der Freizeitstätte unmittelbar angrenzenden Grünfläche (ca. 800 m²) erfolgt im Jahr 2009. Inhalt - Inbetriebnahme des Abenteuerspielplatzes Laim ab 2010 - Gewährung einer dauerhaften Zuwendung zur Deckung der erforderlichen Personalkosten und Betriebsmittel (Material- und Sachkosten). Entscheidungsvorschlag - Zur Finanzierung des laufenden Betriebes des Abenteuerspielplatzes bei der Freizeitstätte in Laim werden beim Produkt 60.3.1.1 ab 2010 zusätzlich 50.000,-- Euro bereitgestellt. Gesucht werden kann auch nach: - Abenteuerspielplatz Laim
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
18.
Abenteuerspielplatz für die Messestadt Antrag Nr. 08-14 / B 00392 .............................. Antrag auf Schaffung eines Jugendzentrums/ Abenteuerspielplatz und anderen Freizeitangeboten für Jugendliche in der Messestadt Ost Empfehlung Nr. 08-14 / E 00150 ....................
  • 08-14 / E 00150 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 00392 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 02056 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag des Bezirksausschusses zur Planung eines Abenteuerspielplatzes - Empfehlung der Bürgerversammlung zur Schaffung eines Jugendzentrums/ Abenteuerspielplatz und anderer Freizeitangebote für Jugendliche in der Messestadt Ost Inhalt - Planungen zu Standort und Größe einer Einrichtung der offenen Kinder- und Jugendarbeit in der Messestadt Riem - Beschreibung und Bewertung der Versorgung der Messestadt Riem mit den Angeboten der offenen Kinder- und Jugendarbeit (Standort, Räumlichkeiten, Leistungsspektrum) und öffentlichen Spielflächen Entscheidungsvorschlag Die Messestadt Riem ist mit den bestehenden Angeboten ausreichend versorgt. Gesucht werden kann auch nach: - Schaffung von Freizeitangeboten in der Messestadt Ost - Abenteuerspielplatz Messestadt
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
19.
Basketball um Mitternacht / Nightball München Berichterstattung über das 10-Jahres-Jubiläum
08-14 / V 02135 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Basketball um Mitternacht / Nightball München Berichterstattung über das 10-Jahres-Jubiläum Inhalt - Das Angebot in München - Bilanz 2007 - Qualitätsstandards - Ausstattung der Projekte - Aus „Basketball um Mitternacht“ wird „Nightball München“ Gesucht werden kann auch nach: - Jugendarbeit - Freizeitstätten
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
20.
Neuregelung des Pflegegeldes nach dem SGB VIII ab 01.01.2009 für junge Menschen, die in Vollzeitpflegestellen untergebracht sind (Produkt 60221)
08-14 / V 02099 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Umsetzung der Empfehlungen des Bayerischen Städtetages und des Bayerischen Landkreistages für das Pflegekinderwesen nach dem SGB VIII Inhalt Änderung der Berechnungsbasis der Pflegepauschalen Entscheidungsvorschlag Die Voraussetzungen für die Umsetzung der Empfehlungen des Bayerischen Städtetages und des Bayerischen Landkreistages für das Pflegekinderwesen nach dem SGB VVV unter Berücksichtigung einiger örtlicher Besonderheiten werden ab 01.01.2009 geschaffen Gesucht werden kann auch nach: - Unterhalt - Alterssicherung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
21.
Entwurf des Mehrjahresinvestitions- programms (MIP) 2009 - 2013 Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich
08-14 / V 02212 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung gemäß Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO), Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für 2009 bis 2013 mit verbindlicher Planung für 2014 Inhalt Erfassung aller in diesem Planungszeitraum – zuzüglich einem weiteren, verbindlichen Planungsjahr – vorgesehenen Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme des Programmentwurfs und der eingestellten Maßnahmen - Vorberatung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Vollversammlung Gesucht werden kann auch nach: - Investitionen / Investitionslisten - Jugendamtsbereich - Maßnahmen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
22.
"Soziale Zone" Antrag vom 20.05.2009
  • 08-14 / A 00824 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 02365 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Soziale Zone
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (1.einstimmig, 2.gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und FDP-Fraktion,siehe Beschlussseite )