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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 1. Juli 2009, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (HA II/1)
1.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss
Städtebauliche Entwicklungsmassnahme Ackermannbogen;
a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1905 e
Schwere-Reiter-Straße (nördlich),
Ackermannstraße (östlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes
mit Grünordnung Nr. 1905 d)
Billigungs- und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss
b) Quartier Ackermannbogen / 4. Bauabschnitt
Antrag Nr. 08-14 / A 00838 der Freien Wähler vom 15.06.2009
Stadtbezirk 4 Schwabing-West
-
08-14 / A 00906 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00838 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1905 e; Antrag Nr. 08-14/ A 00838 der Freien Wähler
Inhalte
Darstellung der im Rahmen der Verfahren nach § 4 Abs. 1, § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Äußerungen / Wesentliche umweltbezogene Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB /
Beteiligung/ Anhörung des Bezirksausschusses 4 / Antrag Nr. 08-14 / A 00838 der Freie Wähler und Stellungnahme des Planungsreferates hierzu / Fristverkürzung für die Vorlage / Satzung und Begründung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1905 e
Entscheidungsvorschlag
Berücksichtigung der Äußerungen und Stellungnahmen aus den § 4 Abs. 1, § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 2 BauGB-Verfahren nach Maßgabe des Vortrags der Referentin; Billigungsbeschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung; Öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes mit Grünordnung und die Begründung/die wesentlichen umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB;
Satzungsbeschluss unter dem Vorbehalt einer erneuten Beschlussfassung nur bei eingehenden Anregungen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB; Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrages Nr. 08-14/ A 00838)
keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Ackermannbogen
- Schwere-Reiter-Straße
- Bebauungsplan
Bezirk Mitte (HA II/2)
2.
Grundsatzbeschluss und weiteres Vorgehen
Sattlerstraße (beiderseits)
zwischen Fürstenfelder Straße
und Färbergraben
a) Grundsatzbeschluss und weiteres Vorgehen
b) Neugestaltung des „Sattlerplatzes“
Antrag Nr. 08-14 / A 00429 der Stadtratsfraktion der FDP
vom 27.11.2008
Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel
-
08-14 / A 00917 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00919 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00918 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00922 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00429 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00893 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Grundsätzliche Eckdaten für eine künftige Umstrukturierung des Bereiches
beiderseits der Sattlerstraße mit dem Parkhaus am Färbergraben sowie
dem Postgebäude mit Parkplatz.
Inhalte
Wesentliche Inhalte sind insbesondere die
- Eckdaten für die Umstrukturierung des Bereiches unter besonderer
Berücksichtigung der stadträumlichen, funktionalen und historischen
Zusammenhänge.
- Schaffung einer ausgewogenen Nutzungsmischung aus Einzelhandel,
Gastronomie, kulturellen Einrichtungen, Wohnen und Dienstleistung.
Die Eigentümerinnen der Grundstücke sind bereit, ein gemeinsames
Wettbewerbsverfahren unter Einbindung des Stadtrates und des
Bezirksauschusses auszuloben.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den stadtstrukturellen, städtebaulichen, grün- und
freiraum- sowie verkehrsplanerischen Zielen sowie zur dargelegten
weiteren Vorgehensweise.
- Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung nach
Maßgabe des Antrages der Referentin in der Beschlussvorlage.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Sendlinger Straße
Parkhaus
3.
Satzungsbeschluss
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2021
Angererstraße 9
(Flurstück Nr. 610/21, 610/22 ,610/23 und 643/5(Teilfläche) Gemarkung Schwabing)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1256)      
Stadtbezirk 4 – Schwabing-West
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für o.g. Bereich
Inhalte
Satzung mit Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit
Grünordnung Nr. 2021
Errichtung einer Blockrandbebauung mit überwiegender Wohnnutzung in
den Obergeschossen und postalischen Nutzungen mit Postfiliale und
Postbank, Einzelhandelsflächen sowie einer zweigruppigen Kinderkrippe
im Erdgeschoss
Entscheidungsvorschlag
Der vorhabenbezogene Bebauungsplan mit Grünordnung (beschleunigtes
Verfahren nach § 13 a BauGB ohne Umweltprüfung) wird als Satzung
erlassen. Den Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung
gemäß § 3 Abs. 2 BauGB kann nur nach Maßgabe des Vortrages
entsprochen werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Destouchesstraße
- Angererstraße
- Baywobau
- Post
4.
Bezirksausschussanträge zum Aufstellungsbeschluss Nr. 1650 vom 14.12.1988
Bebauungsplan Nr. 1650
Brienner Straße - beidseits -
zwischen Königsplatz und
Karolinenplatz
(Aufstellungsbeschluss vom 14.12.1988)
a) Die Stadt München hebt den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 1650 auf (Punkt 1)
Antrag Nr. 5470 des Bezirksausschusses des
3. Stadtbezirkes Maxvorstadt vom 12.12.2000 (ED 14.12.2000)
b)Verhandlung der Stadt München mit dem Freistaat Bayern
mit dem Ziel, die vorhandenen Grünflächen beidseits der
Brienner Straße für Bürgerinnen und Bürger begehbar
und erlebbar zu machen (Punkt 2)
Antrag Nr. 5471 des Bezirksausschusses des
3. Stadtbezirkes Maxvorstadt vom 12.12.2000 (ED 14.12.2000)
c)NS-Dokumentationszentrum am Königsplatz;
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den
Bebauungsplan Nr. 1650 (Ziffer 3)
Antrag Nr. 1690 des Bezirksausschusses des
3. Stadtbezirkes Maxvorstadt vom 09.12.2003 (ED 18.12.2003)
Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
Kurzinfo:
Anlass
Oben genannte Anträge des Bezirksausschusses des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt Nrn. 5470, 5471 und 1690.
Inhalte
Der Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 1650 soll aufgehoben werden und die Stadt soll mit dem Freistaat in Verhandlungen treten, die Grünflächen beiderseits der Brienner Straße zu öffnen. Über diese Anträge soll förmlich beschlossen werden.
Entscheidungsvorschlag
Der Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 1650 wird derzeit nicht aufgehoben; die Anträge Nr. 5470 und 5471 vom 12.12.2000 sowie der Antrag Nr. 1690 von 09.12.2003 des Bezirksausschusses 3 sind geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bebauungsplan Nr. 1650
Brienner Straße
NS-Dokumentationszentrum
5.
Bekanntgabe des Ergebnisses des beschränkten städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2017
Bauernbräuweg (südlich),
Bahnlinie München-Lenggries (westlich), Zielstattstraße (nördlich)
Bekanntgabe des Ergebnisses des beschränkten städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs
Stadtbezirk 7 – Sendling-Westpark
Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
Kurzinfo:
Anlass
Durchführung eines beschränkten städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbes als Einladungswettbewerb mit 7 Teilnehmern.
Revitalisierung einer brach liegenden Fläche durch Wohnnutzung.
Inhalte
Information über das Ergebnis des durchgeführten Wettbewerbs und das weitere Vorgehen.
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bauernbräuweg, Ideenwettbewerb
Bezirk Ost (HA II/3)
6.
Grundsatzbeschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1971
Baumkirchner Straße (westlich),
Bahnlinie München-Rosenheim (südlich)
a) Grundsatzbeschluss
b) Durchführung eines städtebaulichen und
landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs
Stadtbezirk 14 Berg am Laim
Kurzinfo:
Inhalt
Städtebauliche und landschaftsplanerische Bestandsaufnahme,
städtebauliche und landschaftsplanerische Rahmenbedingungen mit Benennung planerischer Eckdaten,
Ziele des Wettbewerbs, Verfahrensvorschlag für den Wettbewerb, Zusammensetzung des Preisgerichts und weiteres Vorgehen.
Entscheidungsvorschlag
1.Den im Vortrag der Referentin unter C. aufgeführten städtebaulichen und landschaftsplanerischen Eckdaten und Rahmenbedingungen und der unter E. dargestellten weiteren Vorgehensweise wird zugestimmt.
2.Für das gesamte Planungsgebiet wird von der Vivico Real Estate GmbH in enger Zusammenarbeit mit der Landeshauptstadt München ein städtebaulicher und landschaftsplanerischer Ideenwettbewerb nach Maßgabe der im Vortrag der Referentin unter B aufgeführten Bestandsaufnahme sowie der unter C. dargestellten Eckdaten und Rahmenbedingungen durchgeführt.
3.Die Landeshauptstadt München ist im Preisgericht und im Gremium der sachverständigen Berater zu beteiligen, wobei das Planungsreferat (vertreten durch Frau Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk) und die Mitglieder der Stadtratsfraktionen als Sachpreisrichterinnen oder Sachpreisrichter und eine Vertreterin oder ein Vertreter des Bezirksausschuss 14 als stimmberechtigte Sachpreisrichterin oder Sachpreisrichter vertreten sein sollen.
4.Das Planungsreferat wird beauftragt, dem Stadtrat über das Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbes zu b
7.
Grundsatz- und Eckdatenbeschluss
Hanns-Seidel-Platz (südlich),
Fritz-Erler-Straße (westlich),
Von-Knoeringen-Straße (nördlich),
Thomas-Dehler-Straße (östlich)
a)Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanungund Modifizierung des Aufstellungsbeschlusses
für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609
vom 22.07.1987 (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 57 bd)
b)Auslobung eines städtebaulichen und
landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbes
durch die RREEF Investment GmbH
für den Bereich Hanns-Seidel-Platz
c)Bebauung Hanns-Seidel-Platz
Antrag Nr. 1239 von Herrn Stadtrat Johann Altmann,
Herrn Stadtrat Hans Podiuk vom 24.10.2003
d)Konzept für den Hanns-Seidel-Platz
Antrag Nr. 1247 der FDP vom 29.10.2003
e)Bebauung des Hanns-Seidel-Platzes:
fälschliche Annahmen des Planungsreferates
Antrag Nr. 1271 von Herrn Stadtrat Johann Altmann,
Herrn Stadtrat Guido Gast vom 14.11.2003
Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
-
02-08 / A 01271 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01247 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01239 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalte
- Darstellung der Grundsatz- und Eckdaten zum Bebauungsplan mit
Grünordnung Nr. 1609
- Formulierung städtebauliche und landschaftsplanerische Vorgaben als
Grundlage für die Auslobung eines Ideenwettbewerbes
- Behandlung von Stadtratsanträgen
- Vorschlag zum weiteren Vorgehen
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung der städtebaulich und landschaftsplanerischen Eckdaten
als Grundlage für die Auslobung eines Ideenwettbewerbes,
- Auftrag zur Auslobung eines städtebaulich- und
landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbes
- Auftrag zur Änderung des Flächenutzungsplanes mit intergrierter
Landschaftsplanung und Modifizierung des Aufstellungsbeschlusses für
den Bebauungsplan Nr. 1609 vom 22.07.1987 (Teiländerung des
rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 57 bd)
- Geschäftsordnungsgemäße Behandlung von Stadtratsanträgen
Gesucht werden kann im RIS auch nach
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan Nr. 1609, Hanns-Seidel-Platz
8.
Aufstellungsbeschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2035
Weltenburger Straße (östlich),
Eggenfeldener Straße (nördlich),
Schwarzwaldstraße (westlich)
- Gemeindehaus Kirche Jesu Christi der Heiligen der Letzten Tage -
Stadtbezirk 13 Bogenhausen
-
08-14 / A 00895 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Schaffung eines Gemeindehauses mit folgenden Nutzungen:
Kapelle, Gemeinschaftssaal sowie mehrere Gruppenräume.
Inhalte
Darstellung der Grundlagen sowie der Planungsziele.
Entscheidungsvorschlag
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter
Landschaftsplanung sowie Aufstellung eines Bebauungsplanes mit
Grünordnung für den im Betreff aufgeführten Bereich.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2035
Weltenburger Straße,
Gemeindehaus Kirche Jesu Christi der Heiligen der Letzten Tage
9.
Aufstellungsbeschluss
A) Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2036
Meistersingerstraße (westlich),
Robert-Heger-Straße (südlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 43 c)
B)Auslobung eines Planungsworkshops
für den Bereich Meistersingerstraße 77
(Grundstück Gemarkung Daglfing,
Flurstück Nr. 561/2)
Stadtbezirk 13 Bogenhausen
Kurzinfo:
Inhalte
Das Planungsgebiet soll zu einem urbanen Wohnquartier mit den dazugehörigen Dienstleistungs- (Post), Gemeinbedarfs- (Kinderkrippe) und Freiflächen entwickelt werden.
Um für den Bebauungsplan mit Grünordnung ein schlüssiges Planungskonzept zu entwickeln, wird von der Planungsbevollmächtigten derGrundstückseigentümerin Fl.Nr. 561/2 ein Planungsworkshop nach Maßgabe der in dieser Beschlussvorlage genannten Planungsvorgaben durchgeführt.
Entscheidungsvorschlag
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den im Betreff genannten Bereich;
Prüfungsauftrag über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens gemäß §13 a BauGB;
Die Planungsbevollmächtigte der Grundstückseigentümerin Fl.Nr. 561/2
führt einen Planungsworkshop nach Maßgabe der in dieser Beschlussvorlage genannten Planungsvorgaben durch;
Beschlussfassung über die Zusammensetzung des Gutachtergremiums und des Gremiums der sachverständigen Berater;
Beschlussfassung über die Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung, dem Stadtrat über das Ergebnis des Planungsworkshops zu berichten und das weitere geplante Vorgehen und geplante Verfahren zur Beschlussfassung vorzulegen
Gesucht werden kann im RIS auch nach
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2036 Meistersingerstraße (westlich)
10.
Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 1638 a
Ottobrunner Straße (östlich),
Zieglerstraße (westlich)
Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes für den o.g. Bereich im
vereinfachten Verfahren
hier: Satzungsbeschluss
Inhalte
Ziel des Bebauungsplanes ist, in einem ersten Teilbereich im Umgriff
des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 1638 unter Berücksichtigung
des verkehrlichen Grundsatzbeschlusses vom 27.10.2004
das bestehende Bauliniengefüge an die zukünftige Planung anzupassen.
Damit soll die im Verkehrskonzept für den Bebauungsplan Nr. 1638 vorgesehene
Straße in der geplanten Linienführung ermöglicht werden.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über den Bebauungsplan, Satzung und Begründung
sowie über die Behandlung der Äußerungen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung
gem. §§ 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. 3 Abs. 2 BauGB und der Behördenbeteiligung
gem. §§ 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. 4 Abs. 2 BauGB.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
RIS-Stadtrat, Bebauungsplan Nr. 1638 a, Ottobrunner Straße (östlich)
Zieglerstraße (westlich), Satzungsbeschluss
Bezirk West (HA II/4)
11.
Aufstellungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2034
Lochhausener Straße (südlich),
Mettnauer Straße (westlich),
Rossittener Str. und Spatzenwinkel
(nördlich), Pirolstraße (östlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 480)
a) Aufstellungsbeschluss
b) Verlegung der Verkehrsanbindung
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00068 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 22 – Aubing-Lochhausen-Langwied
am 03.07.2008
-
08-14 / E 00068 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o. g. Bereich zur Schaffung von Wohnnutzung und Kindertagesstätte,
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00068 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 – Aubing-Lochhausen-Langwied am 03.07.2008
Inhalte
Darstellung der Grundlagen und der Planungsziele des Bebauungsplanes, Forderung nach Verlegung der Verkehrsanbindung in der Empfehlung,
Darstellung der Äußerungen des Bezirksausschusses 22 zum Aufstellungsbeschluss und zur Empfehlung je mit Stellungnahme der Verwaltung
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung
Prüfung der Verlegung der Verkehrsanbindung im weiteren Verfahren
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2034
Lochhausener Straße (südlich),
Mettnauer Straße (westlich),
Rossittener Str. und Spatzenwinkel
(nördlich), Pirolstraße (östlich)
12.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss
a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1997
Bahnlinie Hauptbahnhof – Pasing (südlich)
zwischen Am Knie und Willibaldstraße
b) Aufhebung der nicht überplanten Restbereiche
des Aufstellungsbeschlusses für den
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1997
Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1997 für den Bereich
Hauptbahnhof - Pasing (südlich), zwischen Am Knie und Willibaldstraße.
Inhalte
Satzung mit Begründung des Bebauungsplanes Nr. 1997
Darstellung der Äußerungen aus der Frühzeitigen Unterrichtung der Bürger gemäß § 3 Absatz 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Absatz 2 BauGB und Darstellung der Äußerungen der Bezirksauschüsse 21 und 25.
Aufhebung der nicht überplanten Restbereiche des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 1997
Entscheidungsvorschlag
Billigung des Bebauungsplanes und Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 1997 sowie Aufhebung der nicht überplanten Restbereiche des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 1997
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1997
Bahnlinie Hauptbahnhof – Pasing (südlich)
zwischen Am Knie und Willibaldstraße
13.
Satzungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1991
Domagkstraße (südlich),
ehemalige Güterbahntrasse / zukünftige Tramlinie 23 (westlich),
Dauerkleingartenanlage NO 26 (nördlich) und Leopoldstraße (östlich)
(Änderung des Beb. Pl. Nr. 955 und Teiländerung des Beb. Pl. Nr. 1321)
- Satzungsbeschluss -
Stadtbezirk 12 – Schwabing - Freimann
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1991 für den
o.g. Bereich.
Inhalte
- Darstellung der Anregungen des Staatlichen Bauamtes Freising und
der Deutschen Telekom Netzproduktion GmbH während der öffentlichen
Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB je mit Stellungnahme der
Verwaltung.
- Entwurf des o.g. Bebauungsplans mit Grünordnung (Plan, Satzung
und Begründung) insbesondere mit den Festsetzungen Gewerbegebiete
(GE), Allgemeine Wohngebiete (WA) mit integrierten Kindertagesstätten,
Straßenverkehrsflächen und öffentliche Grünflächen.
Entscheidungsvorschlag
Entscheidung über die o.g. Anregungen und Beschluss des Bebauungsplanes
mit Grünordnung Nr. 1991 als Satzung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1991
Domagkstraße (südlich),
Satzungsbeschluss.
14.
Wechsel des Vorhabenträgers
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
mit Grünordnung Nr. 1907
Bodenseestraße (südlich),
Bahnlinie München – Herrsching (südlich),
Bahnlinie München – Mittenwald (westlich),
Paosostraße (nördlich)
- Gleisdreieck Pasing -
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
Kurzinfo:
Anlass
Vorhabenbezogener Bebauungsplanes Nr. 1907 für den Bereich Bodenseestraße (südlich), Bahnlinie München – Herrsching (südlich), Bahnlinie München - Mittenwald (westlich), Paosostraße (nördlich)
- Gleisdreieck Pasing –
Wechsel des Vorhabenträgers
Inhalte
Darstellung des Vorhabenträgerwechsels
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zum Vorhabenträgerwechsel.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1907
Bodenseestraße (südlich),
Bahnlinie München – Herrsching (südlich),
Bahnlinie München - Mittenwald (westlich),
Paosostraße (nördlich)
Gleisdreieck Pasing
Referatsgeschäftsleitung
15.
Steuerungsbericht des Planungsreferates 2009
Ziele 2010
Kurzinfo:
Anlass
Nach dem Stadtratsbeschluss vom 16./23.07.2003 („NSM-Module Ziele, Produkte, Berichte; Zukünftiges Verfahren zur Aufstellung eines produktorientierten Haushalts“) sind von allen Referaten Stadtrats- und Handlungsziele zu formulieren und dem Stadtrat vorzulegen. Gleichzeitig ist über die Zielerreichung der zurückliegenden Periode und nach dem Stadtratsbeschluss vom 27.11./28.11.2007 („Münchner Kommunales Rechnungswesen; Einführung des neuen produktorientierten Haushalts bei der Landeshauptstadt München“) über die voraussichtliche Zielerreichung des lfd. Jahres zu berichten. Nach den Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2009, die die Vollversammlung des Stadtrats am 17.12.2008 beschlossen hat, sind erstmals die referats-spezifischen Steuerungsberichte in die Fachausschüsse einzubringen.
Inhalt
Mit dieser Vorlage unterbreitet das Planungsreferat seine Stadtrats- und Handlungsziele für das Jahr 2010. Ferner werden die Ziele des Planungsreferates für das Jahr 2008 evaluiert und die Ziele für das Jahr 2009 zwischenevaluiert.
Dazu wird ebenfalls der Steuerungsbericht für 2009 vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
Das Planungsreferat wird beauftragt, die weitere Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Ziele und Datenblätter für die Produkte weiter zu führen. Das Ergebnis der Evaluierung der Ziele des Planungsreferates für 2008 sowie der Zwischenevaluierung der Ziele des Planungsreferates 2009 wird zur Ke
Hauptabteilung I
16.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Fortschreibung des Zentrenkonzeptes
Schwerpunkt Nahversorgung
a) Grundsatzbeschluss
b) BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 00734 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 25
Laim vom 02.12.2008
-
08-14 / A 00611 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00920 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Auf Grund der aktuellen Einzelhandelsentwicklung insbesondere im Segment der Nahversorgung besteht die Notwendigkeit, die Inhalte des bestehende Zentrenkonzept der Landeshauptstadt
München fortzuschreiben und weiter zu differenzieren.
Inhalt
Die Fortschreibung des Zentrenkonzeptes der Stadt München analysiert auf Grundlage aller im Jahr 2006 vorliegenden Untersuchungsergebnisse zur Einzelhandelsentwicklung die aktuelle
Einzelhandelssituation in München, formuliert Ziele zur räumlichen Entwicklung des Einzelhandels und gibt Handlungsempfehlungen zur Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen unter
dem Leitbild des Funktionserhalts der städtischen Zentren. Aktuelles Schwerpunktthema ist die Sicherung der wohnortnahen Grundversorgung der Bürgerinnen und Bürger.
Entscheidungsvorschlag
Das aus den Leitlinien der Perspektive München entwickelte Zentrenkonzept des Planungsreferates bleibt dem grundlegenden Ziel der Aufrechterhaltung einer quartiersbezogenen und wohnortnahen
Grundversorgung über städtebauliche Zentren verpflichtet und wird dem verwaltungsinternen Handeln als Ziel der Stadtentwicklungsplanung zugrunde gelegt.
Das Planungsreferat wird beauftragt, die zur Umsetzung des Zentrenkonzeptes notwendigen Handlungsfelder zu besetzen und die hierzu notwendigen Maßnahmen, in ausgewählten kritischen
Gebieten auch planungssichernde Maßnahmen zu ergreifen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
P
17.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Fortschreibungskonzept
-
08-14 / A 00987 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalte
Die Vorlage enthält eingangs die wichtigsten Handlungsempfehlungen der Gutachter aus dem Evaluierungsbericht 2007.Das anschließende Fortschreibungskonzept enthält Aussagen zur
- Erstellung eines Leitmotivs der Münchner Stadtentwicklung
- Entwicklung neuer strategischer Leitlinien und neuer Leitlinienstruktur
- Einbindung der PERSPEKTIVE MÜNCHEN in das städtische Zielesystem
- Integration der Ziele der Nachhaltigkeit- Indikatoren zur Stadtentwicklung
- Weiterentwicklung der Projektstruktur der PERSPEKTIVE MÜNCHEN, u.a. mit der Einrichtung eines Fachbeirats.Abschließend werden die weiteren organisatorischen und zeitlichen Schritte des Fortschreibungsprozesses erläutert sowie Kosten und Finanzierung dargelegt
Entscheidungsvorschlag
- Fortschreibung der PERSPEKTIVE MÜNCHEN wie im Vortrag der Referentin dargestellt und Vergabe eines Werkvertrages
- Einrichtung eines auf 2-3 Jahren befristeten Fachbeirates unter Beteiligung der Stadtratsfraktionen nach dem Verhältnis 2:2:1:1- Planungsreferat und Direktorium werden beauftragt, einen Vorschlag zur Einbindung der PERSPEKTIVE MÜNCHEN in das städtische Zielesystem zu entwickeln
- Planungsreferat und Referat für Gesundheit und Umwelt werden beauftragt einen Vorschlag zur Einbindung der Ziele der Nachhaltigkeit in die PERSPEKTIVE MÜNCHEN zu entwickeln
- Erhöhung des Produktkostenbudgets des Planungsreferates aufgrund der benötigten Sachmittel i
18.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Langfristige Siedlungsentwicklung
a) Grundsatzbeschluss
- Rahmenbedingungen und Trends
- Potenziale
- Schlussfolgerungen
b) Weiteres Vorgehen
c) Vergaben eines Werkauftags
Kurzinfo:
Inhalt
Nach den vorliegenden Prognosen wird sich das wirtschaftliche und
bevölkerungsmäßige Wachstum fortsetzen. Eine
Flächenbereitstellung durch aufgegebene Industrie-, Militär- und
Verkehrsnutzungen wie in der jüngeren Vergangenheit ist jedoch nicht zu erwarten.
Es sind daher insbesondere im Hinblick auf die 2010 anstehende
Fortschreibung des Handlungsprogramms Wohnen in München V
neue Strategien zu entwickeln, um die kompakte,
gemischt genutzte und sozial integrierende europäische Stadt vor dem
Hintergrund des soziodemographischen Wandels und
Herausforderungen der Verteuerung der Energieträger und des
Klimawandels auch für die Zukunft zu erhalten und weiterzuentwickeln.
Es gilt, die qualitativen und quantitativen „Wachstumspotenziale nach
Innen“ zu identifizieren und gezielt zu nutzen:
· Flächenkreislaufwirtschaft; Wieder-; Mehrfachnutzung
· Sicherung der vorhandenen Qualitäten und Erneuerung
· Qualifizierung des Bestandes und Eröffnung neuer
Entwicklungsmöglichkeiten (v.a. für den Wohnungsbau)
· Reduzierung des Flächenverbrauchs bei Neuplanungen
Darüber hinaus sind auch die Möglichkeiten einer verträglichen
Außenentwicklung sowie einer verstärkten Kooperation
mit dem Umland bei der Steuerung der langfristigen
Siedlungsentwicklung darzustellen und zu bewerten.
Leitlinie 5 „Zukunftsfähige Siedlungsstrukturen durch qualifizierte
Innenentwicklung – kompakt, urban, grün“ der PM soll
auf Gr
19.
Förderung des Mietwohnungsbaus
Antrag Nr. 08-14 / A 00144 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Walter Zöller vom 11.07.2008
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08-14 / A 00144 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 00894 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Walter Zöller
zum Thema Förderung des Mietwohnungsbau vom 11.07.2008
Inhalte
Die Möglichkeiten der Verbesserung der Rahmenbedingungen für die
Förderung des Mietwohnungsbau werden dargestellt und ein Vorschlag
zur Verbesserung der Absetzung für Abnutzung (AfA) entwickelt. Dabei
wird neben dem Wohnungsbau in Regionen mit erhöhtem Wohnungsbedarf
auch die generelle Förderung von besonders energieeffizienten Gebäuden
berücksichtigt.
Entscheidungsvorschlag
Initiative gegenüber dem Landes- und Bundesgesetzgeber zur Wiedereinführung
der degressiven Abschreibung im Wohnungsbau und bei der
energetischen Modernisierung; Erarbeitung von Konzepten für ein
„Stadtumbauprogramm Klimaschutz“ und der Erstellung eines „Energiepreis-
Mietspiegels“.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnen in München, Abschreibung, AfA, Wohnungsbauförderung, Klimaschutz
20.
Anpassung des Verkehrsprogramms Altschwabing an die dauerhafte Sperrung der Königinstraße vor dem US-Generalkonsulat
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01145 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann
vom 28.04.2009 (ED 25.05.2009)
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08-14 / B 01145 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 00898 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Vollversammlung des Stadtrats hat am 28.11.1990 das “Verkehrsprogramm Altschwabing“ beschlossen. Nach den Vorkommnissen vom 11.09.2001 musste aus Sicherheitsgründen die Königinstraße im Bereich des US-Generalkonsulates für den allgemeinen Verkehr provisorisch gesperrt werden. Bei einer dauerhaften Sperre der Königinstraße sind endgültige Anpassungen des Verkehrsprogramms Altschwabing im Bereich zwischen Martius-/ Thiemestraße und Von-der-Tann-Straße erforderlich.
Inhalt
Der Planungsstand für die gesperrte Königinstraße im Bereich des US-Generalkonsulats wird vorgestellt. Für die veränderte Erschließungssituation in der Schönfeldvorstadt wurden 3 Varianten erarbeitet und diskutiert. Zur Realisierung wird die Variante 1 „Orientierung am jetzigen Zustand“ mit Ergänzungsmaßnahmen vorgeschlagen. Das weitere Vorgehen bei Umsetzung der wegerechtlichen, baulichen und verkehrsordnenden Maßnahmen wird erläutert.
Entscheidungsvorschlag
Der Fortschreibung des Verkehrsprogramms Altschwabing gemäß Variante 1 "Orientierung am jetzigen Zustand“ wird zugestimmt. Bezüglich der Königinstraße zwischen Von-der-Tann- und Schönfeldstraße wird das Baureferat gebeten, die erforderlichen Schritte zur Entwidmung der Fahrbahn und der Gehbahn durchzuführen, die entwidmete Straßenfläche dem US-Generalkonsulat zur Nutzung zu überlassen und den Anlagenweg im Englischen Garten in diesem Bereich zu einem 3,50 m breiten gemein
21.
Gewerbeflächenentwicklung
Expertise zur Nachfrage und zum Bedarf des klassischen Gewerbes in München
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Information des Stadtrates über die Nachfrage des klassischen Gewerbes in München
Inhalt
In der Bekanntgabe wird die Expertise über die Nachfrage und den Bedarf des klassischen Gewerbes in München dargestellt
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann
auch nach
Gewerbeflächenentwicklung – Nachfrage und Bedarf des klassischen Gewerbes in München – Perspektive München
Hauptabteilung II
22.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Aktualisierung Leitlinie Ökologie
Themenschwerpunkt: Klimawandel und Klimaschutz
Konzept für die Öffentlichkeitsphase
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Aktualisierung der Leitlinie Ökologie, Auftrag vom 21.09.2005;
Auftrag zur Vorlage eines Konzepts hinsichtlich Durchführung und Finanzierung der Öffentlichkeitsphase, Auftrag des Stadtrats im Rahmen seines Beschlusses zum Entwurf der „Leitlinie Ökologie - Klimawandel und Klimaschutz“ am 17.12.2008.
Inhalt
Darstellung des Konzepts zur Durchführung der Öffentlichkeitsphase der „Leitlinie Ökologie - Klimawandel und Klimaschutz“
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe des Konzepts zur Durchführung der Öffentlichkeitsphase der „Leitlinie Ökologie - Klimawandel und Klimaschutz“;
Das Referat für Gesundheit und Umwelt und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung werden die Öffentlichkeitsphase auf Grundlage des vorgelegten Konzepts gemeinsam durchführen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Leitlinie Ökologie - Klimawandel und Klimaschutz
Hauptabteilung III
23.
Wohnen in München IV
A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2008 mit
Ergänzungen (Bekanntgabe)
B) Beschlussteil
1. Bagatellgrenze bei Förderquoten; Einführung als
„Kann-Bestimmung“ bei Befreiungen nach
§ 31 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
2. Abschaffung der mietwirksamen, ratenweise fälligen
Kaufpreisbestandteile („mietpreisrelevante Geld-
leistungen“) bei städtischen Grundstücken für die
Einkommensorientierte Förderung-EOF
3. Einführung einer einheitlichen Regelung für Miet-
steigerungen im geförderten Mietwohnungsbau auf
städtischen Grundstücken (München Modell-Miete,
München Modell-Genossenschaften, KomPro A und
KomPro B, EOF)
Kurzinfo:
Anlass
Jährlicher Erfahrungsbericht über die Umsetzung des Beschlusses „Wohnen in München IV“ für das Jahr 2008;
Beschlusspflichtige Anpassungen im Zusammenhang mit dem Vollzug des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms
Inhalte
● Darstellung der im Jahr 2008 im Zusammenhang mit dem
Handlungsprogramm erzielten Ergebnisse
● Darstellung der beschlusspflichtigen Anpassungen (siehe Betreff)
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme des Erfahrungsberichts für das Jahr 2008;
Beschluss über die erforderlichen Anpassungen
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnen in München IV
Erfahrungsbericht für das Jahr 2008
Hautptabteilung IV
24.
Neubildung des Naturschutzbeirates bei der Landeshauptstadt München
Vorschlag der Beiratsmitglieder und ihrer Stellvertreterinnen und Stellvertreter für die Amtszeit 01.09.2009 - 31.08.2014
Kurzinfo:
Anlass
Die Amtszeit des momentan tätigen Naturschutzbeirates gem. Art. 41 Bayerisches Naturschutzgesetz endet am 31.08.2009, eine Neubestellung ist daher notwendig.
Inhalte
Aufgaben und Stellung des Naturschutzbeirates,
Zusammensetzung des Naturschutzbeirates,
Vorschlag der neu zu berufenden Naturschutzbeiratsmitglieder,
Auswahlkriterien für die Zusammensetzung des neu zu bildenden
Naturschutzbeirates und Vorschlag
Entscheidungsvorschlag
Das Planungsreferat wird beauftragt, die empfohlenen Fachleute in den Naturschutzbeirat der Landeshauptstadt München zu berufen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Naturschutzbeirat
Neubildung