HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 04.06.2024 00:29:37)

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 1. Juli 2009, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (HA II/1)
1.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss Städtebauliche Entwicklungsmassnahme Ackermannbogen; a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1905 e Schwere-Reiter-Straße (nördlich), Ackermannstraße (östlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1905 d) Billigungs- und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss b) Quartier Ackermannbogen / 4. Bauabschnitt Antrag Nr. 08-14 / A 00838 der Freien Wähler vom 15.06.2009 Stadtbezirk 4 Schwabing-West

  • 08-14 / A 00906 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00838 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02436 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1905 e; Antrag Nr. 08-14/ A 00838 der Freien Wähler Inhalte Darstellung der im Rahmen der Verfahren nach § 4 Abs. 1, § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Äußerungen / Wesentliche umweltbezogene Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB / Beteiligung/ Anhörung des Bezirksausschusses 4 / Antrag Nr. 08-14 / A 00838 der Freie Wähler und Stellungnahme des Planungsreferates hierzu / Fristverkürzung für die Vorlage / Satzung und Begründung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1905 e Entscheidungsvorschlag Berücksichtigung der Äußerungen und Stellungnahmen aus den § 4 Abs. 1, § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 2 BauGB-Verfahren nach Maßgabe des Vortrags der Referentin; Billigungsbeschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung; Öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes mit Grünordnung und die Begründung/die wesentlichen umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB; Satzungsbeschluss unter dem Vorbehalt einer erneuten Beschlussfassung nur bei eingehenden Anregungen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB; Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrages Nr. 08-14/ A 00838) keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Ackermannbogen - Schwere-Reiter-Straße - Bebauungsplan

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Maßgabe, ÄnderA.von B90/Grüne/RL, siehe Beschlussseite)
Bezirk Mitte (HA II/2)
2.
Grundsatzbeschluss und weiteres Vorgehen Sattlerstraße (beiderseits) zwischen Fürstenfelder Straße und Färbergraben a) Grundsatzbeschluss und weiteres Vorgehen b) Neugestaltung des „Sattlerplatzes“ Antrag Nr. 08-14 / A 00429 der Stadtratsfraktion der FDP vom 27.11.2008 Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel

  • 08-14 / A 00917 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00919 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00918 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00922 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00429 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00893 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02437 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Grundsätzliche Eckdaten für eine künftige Umstrukturierung des Bereiches beiderseits der Sattlerstraße mit dem Parkhaus am Färbergraben sowie dem Postgebäude mit Parkplatz. Inhalte Wesentliche Inhalte sind insbesondere die - Eckdaten für die Umstrukturierung des Bereiches unter besonderer Berücksichtigung der stadträumlichen, funktionalen und historischen Zusammenhänge. - Schaffung einer ausgewogenen Nutzungsmischung aus Einzelhandel, Gastronomie, kulturellen Einrichtungen, Wohnen und Dienstleistung. Die Eigentümerinnen der Grundstücke sind bereit, ein gemeinsames Wettbewerbsverfahren unter Einbindung des Stadtrates und des Bezirksauschusses auszuloben. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den stadtstrukturellen, städtebaulichen, grün- und freiraum- sowie verkehrsplanerischen Zielen sowie zur dargelegten weiteren Vorgehensweise. - Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung nach Maßgabe des Antrages der Referentin in der Beschlussvorlage. Gesucht werden kann im RIS auch nach Sendlinger Straße Parkhaus

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in den Planungsausschuss am 08.07.09, ÄnderA.von DIE LINKE gilt als eingebracht)
3.
Satzungsbeschluss Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2021 Angererstraße 9 (Flurstück Nr. 610/21, 610/22 ,610/23 und 643/5(Teilfläche) Gemarkung Schwabing) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1256)       Stadtbezirk 4 – Schwabing-West

08-14 / V 02426 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für o.g. Bereich Inhalte Satzung mit Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2021 Errichtung einer Blockrandbebauung mit überwiegender Wohnnutzung in den Obergeschossen und postalischen Nutzungen mit Postfiliale und Postbank, Einzelhandelsflächen sowie einer zweigruppigen Kinderkrippe im Erdgeschoss Entscheidungsvorschlag Der vorhabenbezogene Bebauungsplan mit Grünordnung (beschleunigtes Verfahren nach § 13 a BauGB ohne Umweltprüfung) wird als Satzung erlassen. Den Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB kann nur nach Maßgabe des Vortrages entsprochen werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach - Destouchesstraße - Angererstraße - Baywobau - Post

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Bezirksausschussanträge zum Aufstellungsbeschluss Nr. 1650 vom 14.12.1988 Bebauungsplan Nr. 1650 Brienner Straße - beidseits - zwischen Königsplatz und Karolinenplatz (Aufstellungsbeschluss vom 14.12.1988) a) Die Stadt München hebt den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 1650 auf (Punkt 1) Antrag Nr. 5470 des Bezirksausschusses des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt vom 12.12.2000 (ED 14.12.2000) b)Verhandlung der Stadt München mit dem Freistaat Bayern mit dem Ziel, die vorhandenen Grünflächen beidseits der Brienner Straße für Bürgerinnen und Bürger begehbar und erlebbar zu machen (Punkt 2) Antrag Nr. 5471 des Bezirksausschusses des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt vom 12.12.2000 (ED 14.12.2000) c)NS-Dokumentationszentrum am Königsplatz; Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 1650 (Ziffer 3) Antrag Nr. 1690 des Bezirksausschusses des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt vom 09.12.2003 (ED 18.12.2003) Stadtbezirk 3 Maxvorstadt

08-14 / V 02438 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Oben genannte Anträge des Bezirksausschusses des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt Nrn. 5470, 5471 und 1690. Inhalte Der Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 1650 soll aufgehoben werden und die Stadt soll mit dem Freistaat in Verhandlungen treten, die Grünflächen beiderseits der Brienner Straße zu öffnen. Über diese Anträge soll förmlich beschlossen werden. Entscheidungsvorschlag Der Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 1650 wird derzeit nicht aufgehoben; die Anträge Nr. 5470 und 5471 vom 12.12.2000 sowie der Antrag Nr. 1690 von 09.12.2003 des Bezirksausschusses 3 sind geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bebauungsplan Nr. 1650 Brienner Straße NS-Dokumentationszentrum

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Bekanntgabe des Ergebnisses des beschränkten städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2017 Bauernbräuweg (südlich), Bahnlinie München-Lenggries (westlich), Zielstattstraße (nördlich) Bekanntgabe des Ergebnisses des beschränkten städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs Stadtbezirk 7 – Sendling-Westpark Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln

08-14 / V 02435 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Durchführung eines beschränkten städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbes als Einladungswettbewerb mit 7 Teilnehmern. Revitalisierung einer brach liegenden Fläche durch Wohnnutzung. Inhalte Information über das Ergebnis des durchgeführten Wettbewerbs und das weitere Vorgehen. Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Bauernbräuweg, Ideenwettbewerb

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Bezirk Ost (HA II/3)
6.
Grundsatzbeschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1971 Baumkirchner Straße (westlich), Bahnlinie München-Rosenheim (südlich) a) Grundsatzbeschluss b) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs Stadtbezirk 14 Berg am Laim

08-14 / V 02439 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Städtebauliche und landschaftsplanerische Bestandsaufnahme, städtebauliche und landschaftsplanerische Rahmenbedingungen mit Benennung planerischer Eckdaten, Ziele des Wettbewerbs, Verfahrensvorschlag für den Wettbewerb, Zusammensetzung des Preisgerichts und weiteres Vorgehen. Entscheidungsvorschlag 1.Den im Vortrag der Referentin unter C. aufgeführten städtebaulichen und landschaftsplanerischen Eckdaten und Rahmenbedingungen und der unter E. dargestellten weiteren Vorgehensweise wird zugestimmt. 2.Für das gesamte Planungsgebiet wird von der Vivico Real Estate GmbH in enger Zusammenarbeit mit der Landeshauptstadt München ein städtebaulicher und landschaftsplanerischer Ideenwettbewerb nach Maßgabe der im Vortrag der Referentin unter B aufgeführten Bestandsaufnahme sowie der unter C. dargestellten Eckdaten und Rahmenbedingungen durchgeführt. 3.Die Landeshauptstadt München ist im Preisgericht und im Gremium der sachverständigen Berater zu beteiligen, wobei das Planungsreferat (vertreten durch Frau Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk) und die Mitglieder der Stadtratsfraktionen als Sachpreisrichterinnen oder Sachpreisrichter und eine Vertreterin oder ein Vertreter des Bezirksausschuss 14 als stimmberechtigte Sachpreisrichterin oder Sachpreisrichter vertreten sein sollen. 4.Das Planungsreferat wird beauftragt, dem Stadtrat über das Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbes zu b

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag, endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
7.
Grundsatz- und Eckdatenbeschluss Hanns-Seidel-Platz (südlich), Fritz-Erler-Straße (westlich), Von-Knoeringen-Straße (nördlich), Thomas-Dehler-Straße (östlich) a)Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanungund Modifizierung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609 vom 22.07.1987 (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 57 bd) b)Auslobung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbes durch die RREEF Investment GmbH für den Bereich Hanns-Seidel-Platz c)Bebauung Hanns-Seidel-Platz Antrag Nr. 1239 von Herrn Stadtrat Johann Altmann, Herrn Stadtrat Hans Podiuk vom 24.10.2003 d)Konzept für den Hanns-Seidel-Platz Antrag Nr. 1247 der FDP vom 29.10.2003 e)Bebauung des Hanns-Seidel-Platzes: fälschliche Annahmen des Planungsreferates Antrag Nr. 1271 von Herrn Stadtrat Johann Altmann, Herrn Stadtrat Guido Gast vom 14.11.2003 Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach

  • 02-08 / A 01271 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01247 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01239 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02440 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalte - Darstellung der Grundsatz- und Eckdaten zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609 - Formulierung städtebauliche und landschaftsplanerische Vorgaben als Grundlage für die Auslobung eines Ideenwettbewerbes - Behandlung von Stadtratsanträgen - Vorschlag zum weiteren Vorgehen Entscheidungsvorschlag - Zustimmung der städtebaulich und landschaftsplanerischen Eckdaten als Grundlage für die Auslobung eines Ideenwettbewerbes, - Auftrag zur Auslobung eines städtebaulich- und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbes - Auftrag zur Änderung des Flächenutzungsplanes mit intergrierter Landschaftsplanung und Modifizierung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 1609 vom 22.07.1987 (Teiländerung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 57 bd) - Geschäftsordnungsgemäße Behandlung von Stadtratsanträgen Gesucht werden kann im RIS auch nach RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan Nr. 1609, Hanns-Seidel-Platz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag, endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
8.
Aufstellungsbeschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2035 Weltenburger Straße (östlich), Eggenfeldener Straße (nördlich), Schwarzwaldstraße (westlich) - Gemeindehaus Kirche Jesu Christi der Heiligen der Letzten Tage - Stadtbezirk 13 Bogenhausen

  • 08-14 / A 00895 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02444 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Schaffung eines Gemeindehauses mit folgenden Nutzungen: Kapelle, Gemeinschaftssaal sowie mehrere Gruppenräume. Inhalte Darstellung der Grundlagen sowie der Planungsziele. Entscheidungsvorschlag Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung sowie Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den im Betreff aufgeführten Bereich. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2035 Weltenburger Straße, Gemeindehaus Kirche Jesu Christi der Heiligen der Letzten Tage

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (in der Fassung des ÄnderA.der CSU im Sinne eines Prüfungsauftrags,end.Entscheid.d.d.VV)
9.
Aufstellungsbeschluss A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2036 Meistersingerstraße (westlich), Robert-Heger-Straße (südlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 43 c) B)Auslobung eines Planungsworkshops für den Bereich Meistersingerstraße 77 (Grundstück Gemarkung Daglfing, Flurstück Nr. 561/2) Stadtbezirk 13 Bogenhausen

08-14 / V 02445 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalte Das Planungsgebiet soll zu einem urbanen Wohnquartier mit den dazugehörigen Dienstleistungs- (Post), Gemeinbedarfs- (Kinderkrippe) und Freiflächen entwickelt werden. Um für den Bebauungsplan mit Grünordnung ein schlüssiges Planungskonzept zu entwickeln, wird von der Planungsbevollmächtigten derGrundstückseigentümerin Fl.Nr. 561/2 ein Planungsworkshop nach Maßgabe der in dieser Beschlussvorlage genannten Planungsvorgaben durchgeführt. Entscheidungsvorschlag Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den im Betreff genannten Bereich; Prüfungsauftrag über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens gemäß §13 a BauGB; Die Planungsbevollmächtigte der Grundstückseigentümerin Fl.Nr. 561/2 führt einen Planungsworkshop nach Maßgabe der in dieser Beschlussvorlage genannten Planungsvorgaben durch; Beschlussfassung über die Zusammensetzung des Gutachtergremiums und des Gremiums der sachverständigen Berater; Beschlussfassung über die Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung, dem Stadtrat über das Ergebnis des Planungsworkshops zu berichten und das weitere geplante Vorgehen und geplante Verfahren zur Beschlussfassung vorzulegen Gesucht werden kann im RIS auch nach RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2036 Meistersingerstraße (westlich)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
10.
Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 1638 a Ottobrunner Straße (östlich), Zieglerstraße (westlich) Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach

08-14 / V 02446 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes für den o.g. Bereich im vereinfachten Verfahren hier: Satzungsbeschluss Inhalte Ziel des Bebauungsplanes ist, in einem ersten Teilbereich im Umgriff des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 1638 unter Berücksichtigung des verkehrlichen Grundsatzbeschlusses vom 27.10.2004 das bestehende Bauliniengefüge an die zukünftige Planung anzupassen. Damit soll die im Verkehrskonzept für den Bebauungsplan Nr. 1638 vorgesehene Straße in der geplanten Linienführung ermöglicht werden. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über den Bebauungsplan, Satzung und Begründung sowie über die Behandlung der Äußerungen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. §§ 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. 3 Abs. 2 BauGB und der Behördenbeteiligung gem. §§ 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. 4 Abs. 2 BauGB. Gesucht werden kann im RIS auch nach RIS-Stadtrat, Bebauungsplan Nr. 1638 a, Ottobrunner Straße (östlich) Zieglerstraße (westlich), Satzungsbeschluss

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Bezirk West (HA II/4)
11.
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2034 Lochhausener Straße (südlich), Mettnauer Straße (westlich), Rossittener Str. und Spatzenwinkel (nördlich), Pirolstraße (östlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 480) a) Aufstellungsbeschluss b) Verlegung der Verkehrsanbindung Empfehlung Nr. 08-14 / E 00068 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 – Aubing-Lochhausen-Langwied am 03.07.2008

  • 08-14 / E 00068 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02266 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o. g. Bereich zur Schaffung von Wohnnutzung und Kindertagesstätte, Empfehlung Nr. 08-14 / E 00068 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 – Aubing-Lochhausen-Langwied am 03.07.2008 Inhalte Darstellung der Grundlagen und der Planungsziele des Bebauungsplanes, Forderung nach Verlegung der Verkehrsanbindung in der Empfehlung, Darstellung der Äußerungen des Bezirksausschusses 22 zum Aufstellungsbeschluss und zur Empfehlung je mit Stellungnahme der Verwaltung Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung Prüfung der Verlegung der Verkehrsanbindung im weiteren Verfahren Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2034 Lochhausener Straße (südlich), Mettnauer Straße (westlich), Rossittener Str. und Spatzenwinkel (nördlich), Pirolstraße (östlich)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
12.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1997 Bahnlinie Hauptbahnhof – Pasing (südlich) zwischen Am Knie und Willibaldstraße b) Aufhebung der nicht überplanten Restbereiche des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1997 Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing

08-14 / V 02448 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1997 für den Bereich Hauptbahnhof - Pasing (südlich), zwischen Am Knie und Willibaldstraße. Inhalte Satzung mit Begründung des Bebauungsplanes Nr. 1997 Darstellung der Äußerungen aus der Frühzeitigen Unterrichtung der Bürger gemäß § 3 Absatz 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Absatz 2 BauGB und Darstellung der Äußerungen der Bezirksauschüsse 21 und 25. Aufhebung der nicht überplanten Restbereiche des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 1997 Entscheidungsvorschlag Billigung des Bebauungsplanes und Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 1997 sowie Aufhebung der nicht überplanten Restbereiche des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 1997 Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1997 Bahnlinie Hauptbahnhof – Pasing (südlich) zwischen Am Knie und Willibaldstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
13.
Satzungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1991 Domagkstraße (südlich), ehemalige Güterbahntrasse / zukünftige Tramlinie 23 (westlich), Dauerkleingartenanlage NO 26 (nördlich) und Leopoldstraße (östlich) (Änderung des Beb. Pl. Nr. 955 und Teiländerung des Beb. Pl. Nr. 1321) - Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 12 – Schwabing - Freimann

08-14 / V 02406 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1991 für den o.g. Bereich. Inhalte - Darstellung der Anregungen des Staatlichen Bauamtes Freising und der Deutschen Telekom Netzproduktion GmbH während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB je mit Stellungnahme der Verwaltung. - Entwurf des o.g. Bebauungsplans mit Grünordnung (Plan, Satzung und Begründung) insbesondere mit den Festsetzungen Gewerbegebiete (GE), Allgemeine Wohngebiete (WA) mit integrierten Kindertagesstätten, Straßenverkehrsflächen und öffentliche Grünflächen. Entscheidungsvorschlag Entscheidung über die o.g. Anregungen und Beschluss des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1991 als Satzung. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1991 Domagkstraße (südlich), Satzungsbeschluss.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
14.
Wechsel des Vorhabenträgers Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1907 Bodenseestraße (südlich), Bahnlinie München – Herrsching (südlich), Bahnlinie München – Mittenwald (westlich), Paosostraße (nördlich) - Gleisdreieck Pasing - Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied

08-14 / V 02447 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vorhabenbezogener Bebauungsplanes Nr. 1907 für den Bereich Bodenseestraße (südlich), Bahnlinie München – Herrsching (südlich), Bahnlinie München - Mittenwald (westlich), Paosostraße (nördlich) - Gleisdreieck Pasing – Wechsel des Vorhabenträgers Inhalte Darstellung des Vorhabenträgerwechsels Entscheidungsvorschlag Zustimmung zum Vorhabenträgerwechsel. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1907 Bodenseestraße (südlich), Bahnlinie München – Herrsching (südlich), Bahnlinie München - Mittenwald (westlich), Paosostraße (nördlich) Gleisdreieck Pasing

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Referatsgeschäftsleitung
15.
Steuerungsbericht des Planungsreferates 2009 Ziele 2010

08-14 / V 02297 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Nach dem Stadtratsbeschluss vom 16./23.07.2003 („NSM-Module Ziele, Produkte, Berichte; Zukünftiges Verfahren zur Aufstellung eines produktorientierten Haushalts“) sind von allen Referaten Stadtrats- und Handlungsziele zu formulieren und dem Stadtrat vorzulegen. Gleichzeitig ist über die Zielerreichung der zurückliegenden Periode und nach dem Stadtratsbeschluss vom 27.11./28.11.2007 („Münchner Kommunales Rechnungswesen; Einführung des neuen produktorientierten Haushalts bei der Landeshauptstadt München“) über die voraussichtliche Zielerreichung des lfd. Jahres zu berichten. Nach den Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2009, die die Vollversammlung des Stadtrats am 17.12.2008 beschlossen hat, sind erstmals die referats-spezifischen Steuerungsberichte in die Fachausschüsse einzubringen. Inhalt Mit dieser Vorlage unterbreitet das Planungsreferat seine Stadtrats- und Handlungsziele für das Jahr 2010. Ferner werden die Ziele des Planungsreferates für das Jahr 2008 evaluiert und die Ziele für das Jahr 2009 zwischenevaluiert. Dazu wird ebenfalls der Steuerungsbericht für 2009 vorgelegt. Entscheidungsvorschlag Das Planungsreferat wird beauftragt, die weitere Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Ziele und Datenblätter für die Produkte weiter zu führen. Das Ergebnis der Evaluierung der Ziele des Planungsreferates für 2008 sowie der Zwischenevaluierung der Ziele des Planungsreferates 2009 wird zur Ke

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Sitzung des Planungsausschusses am 08.07.2009)
Hauptabteilung I
16.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN Fortschreibung des Zentrenkonzeptes Schwerpunkt Nahversorgung a) Grundsatzbeschluss b) BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 00734 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 25 Laim vom 02.12.2008

  • 08-14 / A 00611 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00920 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00506 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auf Grund der aktuellen Einzelhandelsentwicklung insbesondere im Segment der Nahversorgung besteht die Notwendigkeit, die Inhalte des bestehende Zentrenkonzept der Landeshauptstadt München fortzuschreiben und weiter zu differenzieren. Inhalt Die Fortschreibung des Zentrenkonzeptes der Stadt München analysiert auf Grundlage aller im Jahr 2006 vorliegenden Untersuchungsergebnisse zur Einzelhandelsentwicklung die aktuelle Einzelhandelssituation in München, formuliert Ziele zur räumlichen Entwicklung des Einzelhandels und gibt Handlungsempfehlungen zur Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen unter dem Leitbild des Funktionserhalts der städtischen Zentren. Aktuelles Schwerpunktthema ist die Sicherung der wohnortnahen Grundversorgung der Bürgerinnen und Bürger. Entscheidungsvorschlag Das aus den Leitlinien der Perspektive München entwickelte Zentrenkonzept des Planungsreferates bleibt dem grundlegenden Ziel der Aufrechterhaltung einer quartiersbezogenen und wohnortnahen Grundversorgung über städtebauliche Zentren verpflichtet und wird dem verwaltungsinternen Handeln als Ziel der Stadtentwicklungsplanung zugrunde gelegt. Das Planungsreferat wird beauftragt, die zur Umsetzung des Zentrenkonzeptes notwendigen Handlungsfelder zu besetzen und die hierzu notwendigen Maßnahmen, in ausgewählten kritischen Gebieten auch planungssichernde Maßnahmen zu ergreifen. Gesucht werden kann im RIS auch nach P

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Sitzung des Planungsausschusses am 08.07.2009)
17.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN Fortschreibungskonzept

  • 08-14 / A 00987 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02454 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalte Die Vorlage enthält eingangs die wichtigsten Handlungsempfehlungen der Gutachter aus dem Evaluierungsbericht 2007.Das anschließende Fortschreibungskonzept enthält Aussagen zur - Erstellung eines Leitmotivs der Münchner Stadtentwicklung - Entwicklung neuer strategischer Leitlinien und neuer Leitlinienstruktur - Einbindung der PERSPEKTIVE MÜNCHEN in das städtische Zielesystem - Integration der Ziele der Nachhaltigkeit- Indikatoren zur Stadtentwicklung - Weiterentwicklung der Projektstruktur der PERSPEKTIVE MÜNCHEN, u.a. mit der Einrichtung eines Fachbeirats.Abschließend werden die weiteren organisatorischen und zeitlichen Schritte des Fortschreibungsprozesses erläutert sowie Kosten und Finanzierung dargelegt Entscheidungsvorschlag - Fortschreibung der PERSPEKTIVE MÜNCHEN wie im Vortrag der Referentin dargestellt und Vergabe eines Werkvertrages - Einrichtung eines auf 2-3 Jahren befristeten Fachbeirates unter Beteiligung der Stadtratsfraktionen nach dem Verhältnis 2:2:1:1- Planungsreferat und Direktorium werden beauftragt, einen Vorschlag zur Einbindung der PERSPEKTIVE MÜNCHEN in das städtische Zielesystem zu entwickeln - Planungsreferat und Referat für Gesundheit und Umwelt werden beauftragt einen Vorschlag zur Einbindung der Ziele der Nachhaltigkeit in die PERSPEKTIVE MÜNCHEN zu entwickeln - Erhöhung des Produktkostenbudgets des Planungsreferates aufgrund der benötigten Sachmittel i

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Sitzung des Planungsausschusses am 08.07.2009)
18.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN Langfristige Siedlungsentwicklung a) Grundsatzbeschluss - Rahmenbedingungen und Trends - Potenziale - Schlussfolgerungen b) Weiteres Vorgehen c) Vergaben eines Werkauftags

08-14 / V 02475 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Nach den vorliegenden Prognosen wird sich das wirtschaftliche und bevölkerungsmäßige Wachstum fortsetzen. Eine Flächenbereitstellung durch aufgegebene Industrie-, Militär- und Verkehrsnutzungen wie in der jüngeren Vergangenheit ist jedoch nicht zu erwarten. Es sind daher insbesondere im Hinblick auf die 2010 anstehende Fortschreibung des Handlungsprogramms Wohnen in München V neue Strategien zu entwickeln, um die kompakte, gemischt genutzte und sozial integrierende europäische Stadt vor dem Hintergrund des soziodemographischen Wandels und Herausforderungen der Verteuerung der Energieträger und des Klimawandels auch für die Zukunft zu erhalten und weiterzuentwickeln. Es gilt, die qualitativen und quantitativen „Wachstumspotenziale nach Innen“ zu identifizieren und gezielt zu nutzen: · Flächenkreislaufwirtschaft; Wieder-; Mehrfachnutzung · Sicherung der vorhandenen Qualitäten und Erneuerung · Qualifizierung des Bestandes und Eröffnung neuer Entwicklungsmöglichkeiten (v.a. für den Wohnungsbau) · Reduzierung des Flächenverbrauchs bei Neuplanungen Darüber hinaus sind auch die Möglichkeiten einer verträglichen Außenentwicklung sowie einer verstärkten Kooperation mit dem Umland bei der Steuerung der langfristigen Siedlungsentwicklung darzustellen und zu bewerten. Leitlinie 5 „Zukunftsfähige Siedlungsstrukturen durch qualifizierte Innenentwicklung – kompakt, urban, grün“ der PM soll auf Gr

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die erste Sitzung des Planungsausschusses nach der Sommerpause)
19.
Förderung des Mietwohnungsbaus Antrag Nr. 08-14 / A 00144 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Walter Zöller vom 11.07.2008

  • 08-14 / A 00144 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00894 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02480 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Walter Zöller zum Thema Förderung des Mietwohnungsbau vom 11.07.2008 Inhalte Die Möglichkeiten der Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Förderung des Mietwohnungsbau werden dargestellt und ein Vorschlag zur Verbesserung der Absetzung für Abnutzung (AfA) entwickelt. Dabei wird neben dem Wohnungsbau in Regionen mit erhöhtem Wohnungsbedarf auch die generelle Förderung von besonders energieeffizienten Gebäuden berücksichtigt. Entscheidungsvorschlag Initiative gegenüber dem Landes- und Bundesgesetzgeber zur Wiedereinführung der degressiven Abschreibung im Wohnungsbau und bei der energetischen Modernisierung; Erarbeitung von Konzepten für ein „Stadtumbauprogramm Klimaschutz“ und der Erstellung eines „Energiepreis- Mietspiegels“. Gesucht werden kann im RIS auch nach Wohnen in München, Abschreibung, AfA, Wohnungsbauförderung, Klimaschutz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
20.
Anpassung des Verkehrsprogramms Altschwabing an die dauerhafte Sperrung der Königinstraße vor dem US-Generalkonsulat BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01145 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 28.04.2009 (ED 25.05.2009)

  • 08-14 / B 01145 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00898 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01490 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Vollversammlung des Stadtrats hat am 28.11.1990 das “Verkehrsprogramm Altschwabing“ beschlossen. Nach den Vorkommnissen vom 11.09.2001 musste aus Sicherheitsgründen die Königinstraße im Bereich des US-Generalkonsulates für den allgemeinen Verkehr provisorisch gesperrt werden. Bei einer dauerhaften Sperre der Königinstraße sind endgültige Anpassungen des Verkehrsprogramms Altschwabing im Bereich zwischen Martius-/ Thiemestraße und Von-der-Tann-Straße erforderlich. Inhalt Der Planungsstand für die gesperrte Königinstraße im Bereich des US-Generalkonsulats wird vorgestellt. Für die veränderte Erschließungssituation in der Schönfeldvorstadt wurden 3 Varianten erarbeitet und diskutiert. Zur Realisierung wird die Variante 1 „Orientierung am jetzigen Zustand“ mit Ergänzungsmaßnahmen vorgeschlagen. Das weitere Vorgehen bei Umsetzung der wegerechtlichen, baulichen und verkehrsordnenden Maßnahmen wird erläutert. Entscheidungsvorschlag Der Fortschreibung des Verkehrsprogramms Altschwabing gemäß Variante 1 "Orientierung am jetzigen Zustand“ wird zugestimmt. Bezüglich der Königinstraße zwischen Von-der-Tann- und Schönfeldstraße wird das Baureferat gebeten, die erforderlichen Schritte zur Entwidmung der Fahrbahn und der Gehbahn durchzuführen, die entwidmete Straßenfläche dem US-Generalkonsulat zur Nutzung zu überlassen und den Anlagenweg im Englischen Garten in diesem Bereich zu einem 3,50 m breiten gemein

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Sitzung des Planungsausschusses am 08.07.09, ÄnderA.der CSU gilt als eingebracht)
21.
Gewerbeflächenentwicklung Expertise zur Nachfrage und zum Bedarf des klassischen Gewerbes in München - Bekanntgabe -

08-14 / V 02481 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Information des Stadtrates über die Nachfrage des klassischen Gewerbes in München Inhalt In der Bekanntgabe wird die Expertise über die Nachfrage und den Bedarf des klassischen Gewerbes in München dargestellt Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann auch nach Gewerbeflächenentwicklung – Nachfrage und Bedarf des klassischen Gewerbes in München – Perspektive München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Hauptabteilung II
22.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN Aktualisierung Leitlinie Ökologie Themenschwerpunkt: Klimawandel und Klimaschutz Konzept für die Öffentlichkeitsphase - Bekanntgabe -

08-14 / V 02478 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aktualisierung der Leitlinie Ökologie, Auftrag vom 21.09.2005; Auftrag zur Vorlage eines Konzepts hinsichtlich Durchführung und Finanzierung der Öffentlichkeitsphase, Auftrag des Stadtrats im Rahmen seines Beschlusses zum Entwurf der „Leitlinie Ökologie - Klimawandel und Klimaschutz“ am 17.12.2008. Inhalt Darstellung des Konzepts zur Durchführung der Öffentlichkeitsphase der „Leitlinie Ökologie - Klimawandel und Klimaschutz“ Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe des Konzepts zur Durchführung der Öffentlichkeitsphase der „Leitlinie Ökologie - Klimawandel und Klimaschutz“; Das Referat für Gesundheit und Umwelt und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung werden die Öffentlichkeitsphase auf Grundlage des vorgelegten Konzepts gemeinsam durchführen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Leitlinie Ökologie - Klimawandel und Klimaschutz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Hauptabteilung III
23.
Wohnen in München IV A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2008 mit Ergänzungen (Bekanntgabe) B) Beschlussteil 1. Bagatellgrenze bei Förderquoten; Einführung als „Kann-Bestimmung“ bei Befreiungen nach § 31 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) 2. Abschaffung der mietwirksamen, ratenweise fälligen Kaufpreisbestandteile („mietpreisrelevante Geld- leistungen“) bei städtischen Grundstücken für die Einkommensorientierte Förderung-EOF 3. Einführung einer einheitlichen Regelung für Miet- steigerungen im geförderten Mietwohnungsbau auf städtischen Grundstücken (München Modell-Miete, München Modell-Genossenschaften, KomPro A und KomPro B, EOF)

08-14 / V 02420 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Jährlicher Erfahrungsbericht über die Umsetzung des Beschlusses „Wohnen in München IV“ für das Jahr 2008; Beschlusspflichtige Anpassungen im Zusammenhang mit dem Vollzug des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms Inhalte ● Darstellung der im Jahr 2008 im Zusammenhang mit dem Handlungsprogramm erzielten Ergebnisse ● Darstellung der beschlusspflichtigen Anpassungen (siehe Betreff) Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme des Erfahrungsberichts für das Jahr 2008; Beschluss über die erforderlichen Anpassungen Gesucht werden kann im RIS auch nach Wohnen in München IV Erfahrungsbericht für das Jahr 2008

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die erste Stizung des Planungsausschusses nach der Sommerpause)
Hautptabteilung IV
24.
Neubildung des Naturschutzbeirates bei der Landeshauptstadt München Vorschlag der Beiratsmitglieder und ihrer Stellvertreterinnen und Stellvertreter für die Amtszeit 01.09.2009 - 31.08.2014

08-14 / V 02482 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Amtszeit des momentan tätigen Naturschutzbeirates gem. Art. 41 Bayerisches Naturschutzgesetz endet am 31.08.2009, eine Neubestellung ist daher notwendig. Inhalte Aufgaben und Stellung des Naturschutzbeirates, Zusammensetzung des Naturschutzbeirates, Vorschlag der neu zu berufenden Naturschutzbeiratsmitglieder, Auswahlkriterien für die Zusammensetzung des neu zu bildenden Naturschutzbeirates und Vorschlag Entscheidungsvorschlag Das Planungsreferat wird beauftragt, die empfohlenen Fachleute in den Naturschutzbeirat der Landeshauptstadt München zu berufen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Naturschutzbeirat Neubildung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )