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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 8. Juli 2009, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Direktorium
1.
"München dankt! Ressourcenbedarf

08-14 / V 01973 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.07.2008 - Einführung der Auszeichnung "München dankt!" Beschluss des Stadtrats vom 02.12./17.12.2008 - Münchner Erklärung Inhalt: In der Beschlussvorlage wird über den Sachstand zur Auszeichnung "München dankt!" berichtet. Außerdem wird der Arbeitsaufwand dargestellt, der für die Bearbeitung der Anträge zu "München dankt!" notwendig ist. Darüber hinaus wird auf die durch Einführung des Expertenbeirats zusätzlichen Tätigkeiten eingegangen. Entscheidungsvorschlag: Das Personal- und Oganisationsreferat wird gebeten, im Benehmen mit dem Direktorium die erforderliche Teilzeitstelle einzurichten und die Stellenbesetzung in die Wege zu leiten. Das Direktorium wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 30.000 Euro entsprechend der Besetzung der Stellen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung zusätzlich anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Freiwilligenpass, Bürgerschaftliches Engagement, Expertenbeirat, Kompetenznachweis, Auszeichnung, Anerkennung, Ehrenamt, "München-dankt!"

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP-Fraktion,endg.Entscheidung d.d.Vollversammlung )
2.
Steuerungsbericht des Direktoriums 2009 Ziele 2010

08-14 / V 02217 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Steuerungsbericht Direktorium Inhalt: In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt: Steuerungsbericht des Direktoriums mit Aussagen zum Finanzhaushalt, Teilergebnishaushalt, Zielen/Produkten, Datenblättern Anlage 1: Zielerreichung 2008 Anlage 2: Ziele 2010 Anlage 3: Datenblätter 2009 Anlage 4: Produktplan Entscheidungsvorschlag: · Kenntnisnahme des Zielerreichungsberichtes 2008 · Zustimmung zu den Zielen 2010 des Direktoriums · Zustimmung zu den Datenblättern des Direktoriums Gesucht werden kann im RIS auch unter: Steuerungsbericht, Neues Steuerungsmodell, Produkte, Ziele, Zielerreichung, Datenblatt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP-Fraktrion,endg.Entscheidung durch die Vollversammlung )
3.
Kongress Kommune und Sport am 05./06.03.2010 in München

08-14 / V 02338 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Landeshauptstadt München hat mit Schreiben vom 08.01.2009 an den Deutschen Städtetag für den 05./06.03.2010 zum Kongress „Kommune und Sport“ in die bayerische Landeshauptstadt eingeladen. Inhalt: Im Beschluss wird dargelegt, welcher Kreis zu diesem Kongress eingeladen wird und mit welchen Themen und Zielen sich der Kongress beschäftigen soll. Entscheidungsvorschlag: Die für die Durchführung des Kongresses benötigten zusätzlichen Mittel in Höhe von 160.000.- € werden genehmigt. Suchworte für das RIS: Kongress „Kommune und Sport“

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Änderung,s.Beschlusss.,Gegenstimmen von DIE LINKE,endg.Entscheid.d.d.VV)
4.
Statistik der Verbraucherpreise

  • 08-14 / A 00975 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02348 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Zur Verbesserung der räumlichen Repräsentativität der amtlichen Preisstatistik, führt das Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung ein Regionsmodell in Verbindung mit der Gewichtung von Geschäftstypen ein. Dies hat für die Stadt München u.a. zur Folge, dass künftig deutlich mehr Preise als bisher zu erheben sind. Die Umsetzung erfolgt in drei Phasen bis Ende diesen Jahres. Die erste Aufstockung erfolgt bereits im Juni 2009 mit einer Zunahme von ca. 1000 Positionen, bis zum Jahresende müssen dann weitere 1610 Positionen erhoben werden. Inhalt: Im Beschluss wird zunächst das Wesen und der Inhalt der amtlichen Preisstatistik erläutert und auf welcher Rechtsgrundlage er basiert. Weiterhin wird der zusätzliche Personalbedarf dargestellt und ein Finanzierungsvorschlag unterbreitet. Entscheidungsvorschlag: Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, im Benehmen mit dem Direktorium, die erforderliche Stelle einzurichten, die Finanzierung für das Jahr 2009 in Höhe von 6.290,- € durch Mittelbereitstellung sowie die Stellenbesetzung in die Wege zu leiten. Das Direktorium wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 11.826,- € (Vortrag Punkt 4) entsprechend der Besetzung der Stelle im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung ab dem Jahr 2010 anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Verbraucherpreise

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
5.
Neuorganisation der städtischen Rechtsabteilungen Antrag Nr. 08-14 / A 00814 der FDP-Fraktion vom 22.05.2009

  • 08-14 / A 00814 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02442 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 00814 der FDP-Fraktion vom 22.05.2009 Inhalt: Es wird dargestellt, dass sich die dezentrale Struktur der Rechtsabteilungen bewährt hat. Entscheidungsvorschlag: Die derzeitige dezentrale Struktur der Rechtsabteilungen bei den Referaten wird unverändert beibehalten. Eine zentrale Rechtsabteilung für alle Rechtsfragen der Landeshauptstadt München wird nicht eingerichtet. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Rechtsabteilung, Organisation der Rechtsberatung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP-Fraktion,endg.Entscheidung d.d.Vollversammlung )
6.
Höhere Transparenz bei der Mandatsausübung Antrag Nr. 08-14 / A 00684 der Stadtratsfraktion der FDP vom 23.03.2009

  • 08-14 / A 01101 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00684 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02494 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag der Stadtratsfraktion der FDP vom 23.03.2009 zur höheren Transparenz bei der Mandatsausübung Inhalt: Zur höheren Transparenz bei der Mandatsausübung soll die Verwaltung berichten und im Ratsinformationssystem namentlich veröffentlichen, welches Mitglied des Stadtrates bei der Landeshauptstadt München, bei Beteiligungsgesellschaften und bei Gesellschaften, an denen die Landeshauptstadt München Minderheitsanteile hält, beschäftigt ist. Entscheidungsvoschlag: Dem Antrag wird nicht entsprochen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Transparenz, Mandatsausübung, Datenschutz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt )
7.
Transparenz in der Münchner Stadtpolitik; Veröffentlichung der Sitzungsprotokolle Antrag Nr. 08 - 14 / A 00173 von Frau Stadträtin Dr. Menges vom 22.07.2008 Antrag Nr. 08 - 14 / A 00273 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 12.09.2008

  • 08-14 / A 00915 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00273 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00173 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02533 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag von Frau Stadträtin Dr. Menges vom 22.07.2008 und Antrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 12.09.2008. Inhalt: Darstellung der rechtlichen Voraussetzungen, unter denen die Wortlautprotokolle der Stadtratssitzungen ins Internet gestellt werden können, und der sich daraus für die Praxis ergebenden Konsequenzen. Entscheidungsvorschlag: Den Anträgen wird nicht entsprochen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Sitzungsniederschriften, Wortlautprotokoll, Transparenz, Internet

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (gem.ÄnderA.von B90/Grüne/RL,Gegenstimmen von OBM Ude,SPD,endg.Entscheid.d.d.VV)
8.
Der nichtöffentliche Teil der Tagesordnung der Sitzungen des Stradtrates und der Stadtratsausschüsse werden öffentlich bekannt gegeben Antrag Nr. 08-14 / A 00424 von DIE LINKE vom 25.11.2008

  • 08-14 / A 00424 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02534 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Stadtratsantrag DIE LINKE vom 25.11.2008 Inhalt: Aus rechtlichen Gründen wäre die Erstellung einer zusätzlichen zweiten Tagesordnung erforderlich, die für die Öffentlichkeit keinen Informationswert besitzt. Entscheidungsvorschlag: Dem Antrag wird nicht entsprochen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Tagesordnung, Stadtratssitzung, Nichtöffentlichkeit

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme von DIE LINKE.,endg.Entscheidung d.d.Vollversammlung )
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht des Personal- und Organisationsreferates für die Zeit vom 01.01. - 30.06.2009 - Bekanntgabe -

08-14 / V 02271 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bericht zur Beschlussvollzugskontrolle des Personal- und Organisationsreferates für die Zeit vom 01.01. - 30.06.2009 zu Beschlüssen aus öffentlichen Sitzungen. Gesucht werden kann auch im RIS nach Beschlussvollzugskontrolle Berichte des Personal- und Organisationsreferates

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
2.
Betriebliches Gesundheitsmanagement bei der Landeshauptstadt München; Sachstandsbericht - Bekanntgabe -

08-14 / V 02526 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bericht über dien Aktivitäten seit dem Beschluss vom 26.07.2006 auf dem Gebiet des Betrieblichen Gesundheitsmanagements, u.a. über den Abschluss der Dienstvereinbarung. Ausblick und Einschätzung über die weitere Entwicklung des Aufgabengebiets. Gesucht werden kann im RIS auch nach Betriebliches Gesundheitsmanagement, Betriebliche Gesundheitsförderung, Dienstvereinbarung, Aktionstage "Gesundheit", Gesundheitszirkel

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
3.
Steuerungsbericht des Personal- und Organisationsreferates 2009 Ziele 2010

08-14 / V 02284 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Steuerungsbericht 2009 des Personal- und Organisationsreferates mit den notwendigen Erläuterungen. Bericht zur Zielerreichung 2008 und der Prognose zur Zielerreichung der Ziele 2009. Erläuterungen zu den Zielen des Personal- und Organisationsreferates für das Jahr 2010.Den Stadtratszielen für das Personal- und Organisationsreferat sowie dem unterstrichen dargestellten Handlungsziel 09.01. für das Jahr 2010 (Anlage 5) wird zugestimmt. Die sonstigen Handlungsziele für das Personal- und Organisationsreferat für das Jahr 2010 (Anlage 5) sind den laufenden Angelegenheiten zuzuordnen und werden zur Kenntnis genommen. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, die weitere Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Ziele und Datenblätter für die Produkte weiter zu führen. Ziele, bei denen noch nicht absehbar ist, ob mit ihnen ein finanzeller Mehrbedarf verbunden ist, stehen unter einem Finanzierungsvorbehalt. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Steuerungsbericht 2009 des Personal- und Organisationsreferates Ziele des Personal- und Organisationsreferates

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP-Fraktion,endg.Entscheidung durch die Vollversammlung )
4.
Mittelfristige Personalplanung und stadtinterner Arbeitsmarkt

  • 08-14 / A 00987 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02302 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Vorlage werden die Planungen für den mittleren und gehobenen Verwaltungsdienst, IT-Personal, Ingenieur/innen, Erzieher/innen und Kinderpfleger/innen, an- und ungelerntes Personal zuzüglich einfacher Dienst sowie Facharbeiterberufe in den Vordergrund gerückt. Dabei werden Aussagen zur Personalbestandsanalyse, Personalbedarfsbestimmung sowie Personalveränderungen und Maßnahmen getroffen. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Die für Werbemaßnahmen und Fortführung der 2008 gestarteten Werbekampagne (Flyer, Plakate, Stellenanzeigen in Tages- und Fachzeitschriften) erforderlichen Mittel (100.000 Euro) werden im Haushalt des Personal- und Organisationsreferates für 2010 zur Verfügung gestellt. Die für Marketingmaßnahmen im Hochschulbereich (Karrieremessen der Hochschulen, Messestand, Imageplakate, Infoflyer, Anzeigen in Hochschulpuplikationen) erforderlichen Mittel von 36.000 Euro werden im Haushalt des Personal- und Organisationsreferates für 2010 zur Verfügung gestellt. Gesucht werden kann auch im RIS nach Personalplanung, Nachwuchskräfteplanung, Nachwuchskräfte, Auszubildende, Arbeitsmarkt Stadtverwaltung, Stadtinterner Arbeitsmarkt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
5.
Mehr Beschäftigte mit Migrationshintergrund und Erhöhung der interkulturellen Kompetenz auf höheren Hierarchieebenen der Stadtverwaltung Antrag Nr.08-14/A 00560 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 05.02.2009, eingegangen am 05.02.2009

  • 08-14 / A 00560 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02281 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das Personal- und Organisationsreferat unternimmt bereits vielfältige Aktivitäten, um die interkulturelle Öffnung der Stadtverwaltung voranzutreiben. Dies geschieht unter anderem bei der Personalgewinnung und -entwicklung, bei der Aus- und Fortbildung und durch Werbekampagnen. In der Sitzungsvorlage werden weitere Maßnahmen, die das Ziel des Antrags fördern, vorgeschlagen. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, das im Antrag formulierte Anliegen im Rahmen des interkulturellen Integrationskonzeptes anzustreben. Hierbei konzentrieren sich die Bemühungen insbesondere auf das Leitprojekt "Interkulturelle Orientierung und Öffnung der Stadtverwaltung". Das Personal- und Organisationsreferat ergreift darüber hinaus weitere Maßnahmen, im interkulturelle Kompetenz als Beurteilungsmerkmal, als Auswahlkriterium bei Stellenbesetzungen und als erwartete Kompetenz bei der Potenzialerkennung zu stärken und um Führungskräfte und in der Personalauswahl tätige Personen für das Thema zu sensibilisieren. Der Stadtrat wird im Rahmen des Integrationsberichtes 2010 informiert. Gesucht werden kann auch im RIS nach Kulturelles Integrationskonzept, interkulturelle Kompetenz, Migrationshintergrund, Vielfalt, dienstliche Beurteilung, Personalauswahl, interkulturelle Orientierung, Mehrsprachigkeit, nicht anerkannte Qualifikation, im Ausland erworbene Qualifikation, ausländischer Bildungsabschluss

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
6.
Neues Altersteilzeitregelungsmodell bei der Landeshauptstadt München Antrag Nr. 08-14/ A 00603 von Frau Stadträtin Eva Maria Caim, Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges vom 20.02.2009, eingegangen am 20.02.2009

  • 08-14 / A 00603 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02485 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bericht über den aktuellen Stand zur Altersteilzeit und der Notwendigkeit der Entwicklung von vergleichbaren städtischen Nachfolgemodellen wie Arbeitszeitkonten. Weiteres Vorgehen hinsichtlich Altersteilzeiten, die nach dem 31.12.2009 angetreten werden sollen. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, dem Stadtrat noch in diesem Jahr über die Fortführung der Altersteilzeit unter den neuen rechtlichen Rahmenbedingungen ab dem 01.01.2010 einen gesonderten Beschluss bei der Landeshauptstadt München vorzulegen. Bis zu einer Beschlussfassung des Stadtrats werden Entscheidungen über Altersteilzeitanträge mit einem Beginn der Altersteilzeit nach dem 31.12.2009 zurückgestellt. Gesucht werden kann auch im RIS nach Altersteilzeit, Arbeitszeitkonten, Langzeitarbeitszeitkonten, Langzeitkonten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
7.
Betriebliches Gesundheitsmanagement für Erzieherinnen und Erzieher Antrag Nr. 08 - 14/ A 00809 von Frau Stadträtin Irene Schmitt, Herrn Stadtrat Christian Amlong vom 13.05.2009, eingegangen am 13.05.2009

  • 08-14 / A 00952 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00809 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02527 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bericht, welche gesundheitsfördernden und gesundheitserhaltenden Maßnahmen für Erzieherinnen und Erzieher geleistet werden und auf welcher Grundlage diese weiter entwickelt werden sollten Dien Weiterbearbeitung des Themenfeldes "Betriebliches Gesundheitsmanagement für Erzieherinnen und Erzieher" wird im Rahmen des Fusionsprozesses (Schul- und Kultusreferat/F 5 und Sozialreferat/KT) sichergestellt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Betriebliches Gesundheitsmanagement, Betriebliche Gesundheitsförderung, Gesundheitszirkel, Kooperation mit der TU München, Erzieherinnen und Erzieher, Hautschutz, Gefährdungsbeurteilung, Lärm

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
8.
Übertragung von personalrechtlichen Befugnissen auf das Personal- und Organisationsreferat als Fachreferat Anpassung wegen personeller Veränderungen

08-14 / V 02496 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Personalrechtliche Befugnisse werden erteilt bzw. widerrufen. 1. Der Ermächtigung zur Ausübung personalrechtlicher Befugnisse im beschriebenen Umfang wird zugestimmt. 2. Die Ermächtigung zur Ausübung personalrechtlicher Befugnisse wird widerrufen. Gesucht werden kann auch im RIS nach Übertragung personalrechtlicher Befugnisse

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )