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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 21. Juli 2009, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Lärmminderungsplanung für München
Lärmaktionsplan
- Sachstandsbericht
- weiteres Vorgehen
Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009 bis 2013
-
08-14 / A 00946 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Lärmaktionsplans für ausgewählte Untersuchungsgebiete nach § 47 d BImSchG für den Straßenverkehr und Schienenverkehr (Straßenbahn und oberirdische U-Bahn).
Inhalt
In der Beschlussvorlage werden die Vorarbeiten, der Sachstand und das geplante weitere Vorgehen bei der Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG dargestellt.
Insbesondere werden die Untersuchungsgebiete des aufzustellenden Lärmaktionsplans festgelegt, die Vorgehensweise bei der Ermittlung der Ruhigen Gebiete sowie bei der erforderlichen Öffentlichkeitsarbeit wird dargelegt und die Notwendigkeit einer Neuauflage des Schallschutzfensterprogramms wird dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Das RGU wird beauftragt, für die Untersuchungsgebiete die erforderlichen Untersuchungen zur Wirksamkeit von Maßnahmen zu vergeben. Der Stadtrat beschließt die Vergabe eines Gutachtens zur Aufbereitung der ruhigen Gebiete. Das RGU führt die erforderliche Öffentlichkeitsbeteiligung durch.
Die hierfür erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt 170.000 € werden aus den Personalausgaberesten des RGU einmalig eingestellt.
Das RGU wird beauftragt, in den Jahren 2010 mit 2012 ein Schallschutzfensterprogramm mit einem jährlichen Volumen von 300.000 € durchzuführen. Die Mittel werden bereitgestellt; das Mehrjahresinvestitionsprogramm wird entsprechend geändert.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Lärmminderungsplan, Lärmaktionsplan
2.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Aktualisierung Leitlinie Ökologie
Themenschwerpunkt: Klimawandel und Klimaschutz
Konzept für die Öffentlichkeitsphase
-Bekanntgabe-
Kurzinfo:
Anlass:
Aktualisierung der Leitlinie Ökologie, Auftrag vom 21.09.2005;
Auftrag zur Vorlage eines Konzepts hinsichtlich Durchführung und Finanzierung der Öffentlichkeitsphase, Auftrag des Stadtrats im Rahmen seines Beschlusses zum Entwurf der „Leitlinie Ökologie - Klimawandel und Klimaschutz“ am 17.12.2008.
Inhalt:
Darstellung des Konzepts zur Durchführung der Öffentlichkeitsphase der „Leitlinie Ökologie - Klimawandel und Klimaschutz“
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe des Konzepts zur Durchführung der Öffentlichkeitsphase der „Leitlinie Ökologie - Klimawandel und Klimaschutz“;
Das Referat für Gesundheit und Umwelt und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung werden die Öffentlichkeitsphase auf Grundlage des vorgelegten Konzepts gemeinsam durchführen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Leitlinie Ökologie - Klimawandel und Klimaschutz
3.
Förderprogramm Energieeinsparung (FES)
a)Förderung Austausch von Nachtspeicherheizungen
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01317: Förderprogramm Energieeinsparung (FES); Ergänzungsantrag der Stadtratsfraktionen von SPD und Die Grünen – rosa liste vom 02.12.2008
b)Regelung zu Fenstern mit PVC-Rahmen bei der Förderung von Gebäudeenergiestandards
c)Neuregelung Förderhöchstgrenzen für qualitätssteigernde Sanierungskonzepte und Baubegleitung
d)Präzisierung Regelung zur Fristverlängerung
e)Öffnung der Förderbedingungen im Münchner Standard "Niedriger Wärmeenergiebedarf"
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01326, Wohnungsbaugesellschaften mit städtischer Beteiligung Konzern GEWOFAG München /HEIMAG München, Konzern GWG München / MGS; Punkt 2b des Antrags der Referentin
Produkt : Umweltvorsorge
Produktnummer: 5351010, Produktteilleistung 535101102
Kurzinfo:
Anlass:
Notwendige Änderungen an den Richtlinien zum FES auf Grund von Aufträgen aus den Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 01317 und 01326
Notwendige Ergänzungen, Vereinfachungen und Präzisierungen von Regelungen der Richtlinie zum Förderprogramm Energieeinsparung
Inhalt:
Entscheidung über die Änderung der Richtlinien zum Förderprogramm Energieeinsparung
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur:
- Richtlinienänderung
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Förderprogramm Energieeinsparung, Energiesparmaßnahmen, Primärenergieeinsparung, CO2-Einsparung
4.
Einhaltung der ursprünglichen Flughöhen über dem Stadtgebiet
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00119 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 – Moosach
am 16.10.2008
-
08-14 / E 00119 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Einhaltung der ursprünglichen Flughöhen über dem Stadtgebiet Empfehlung Nr. 08-14 / E 00119 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 – Moosach am 16.10.2008
Inhalt:
Die Empfehlung will die Einhaltung der ursprünglichen Flughöhen erreichen.
Entscheidungsvorschlag:
Die Stellungnahme der Deutschen Flugsicherung, dass die Flughöhen sich seit drei Jahren nicht geändert haben, wird zur Kenntnis genommen.
Der Empfehlung ist entsprochen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Fluglärm, Flugrouten, Lärm
5.
Dokumentation der Konferenz:
10 Jahre ÖKOPROFIT in Deutschland
-Bekanntgabe-
Kurzinfo:
Anlass:
In der Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 31.03.2009 und des Umweltschutzausschusses am 28.04.2009 legten die Referate für Arbeit und Wirtschaft einen Sachstandsbericht zu ÖKOPROFIT 2007/2008 vor. Zugleich kündigten sie an, dass sie jeweils in einer gesonderten Vorlage eine Dokumentation der ÖKOPROFIT-Konferenz vom 18.11.2008 vorlegen werden.
Inhalt:
Hiermit wird die Dokumentation der Konferenz „10 Jahre ÖKOPROFIT in Deutschland“ vorgelegt, die am 18. November 2008 im Alten Münchner Rathaus stattfand. Auf der Konferenz wurde Bilanz von 10 Jahren ÖKOPROFIT gezogen und die Erfolge und Herausforderungen aufgezeigt.
Entscheidungsvorschlag:
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Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Betrieblicher Umweltschutz
Betriebliches Umweltmanagement
Umwelt- und Klimaschutz
Öko-Audit
ISO 14001
6.
Defekte Energiesparlampen und Neonröhren ohne Gefährdung der Gesundheit entsorgen; Sachstand
-Bekanntgabe-
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 01.04.2008 (SV-Nr. 02-08 / V 11721): „Defekte Energiesparlampen und Neonröhren ohne Gefährdung der Gesundheit entsorgen“
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird Folgendes dargestellt:
Ergebnisse des Schriftverkehrs mit dem Zentralverband Elektrotechnik und Elektronikindustrie e.V. und den betroffenen Logistikunternehmen sowie der Nachkontrollen
Weiteres Vorgehen des RGU
Ergebnis der Verhandlungen zwischen dem Abfallwirtschaftsbetrieb München und Lampenherstellern über bzw. Maßnahmen zur Erhöhung der Rücklaufquote von Gasentladungslampen aus dem privaten Bereich
Entscheidungsvorschlag:
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Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Gasentladungslampen, Energiesparlampen, Neonröhren,
ElektroG, Wertstoffhof, Giftmobil, Quecksilber
7.
Bekanntgabe über die Informationsreise des Stadtrats nach Wien zum Thema Passivhäuser
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass:
Übernahme der gleich lautenden Bekanntgabe im Kommunalausschuss vom 09.07.2009
(Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02605)
Inhalt:
Erkenntnisse und 'Dokumentation der Informationsreise des Stadtrats nach Wien zum Thema Passivhäuser'
Entscheidungsvorschlag
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Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Informationsreise des Stadtrats; Passivhausstandard für städtische Grundstücke; PH-Standard
Anlage ist die gleich lautende Bekanntgabe im Kommunalausschuss (vgl. SV-Nr. 08-14 / V 02605).
8.
Luftreinhalteplan
Umweltzone
Gesundheit der Münchner Bürgerinnen und Bürger durch verschärfte Maßnahmen zur Luftreinhaltung wirksam schützen
Antrag Nr. 08-14 / A 00198 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 25.07.2008
Evaluation der Maßnahmen zur Luftreinhaltung
Antrag Nr. 08-14 / A 00569 von
Herrn StR Georg Schlagbauer vom 10.02.2009
Umweltzonen in Deutschland: Gemeinsames Vorgehen der Kommunen bei Fortschreibung
Antrag Nr. 08-14 / A 00619 von
Herrn StR Ingo Mittermaier vom 03.03.2009
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08-14 / A 00619 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 00569 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 00198 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 00947 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 00953 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Der Umweltschutzausschuss hat sich in der Sitzung vom 28.04.2009 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02011) mit der Thematik Luftreinhalteplan/Umweltzone befasst (siehe Anlage 1 dieser Vorlage). Die SPD, die CSU und die FDP hatten Änderungsanträge eingebracht und es wurde eine erneute Beratung in einer Sondersitzung des Umweltschutzausschusses für den 21.07.2009 sowie für das Plenum am 22.07.2009 festgelegt.
Die endgültige Entscheidung hierüber hat die Vollversammlung des Stadtrates am 20.05.2009 analog zum Beschluss des Umweltschutzausschuss getroffen.
Inhalt
In der Vorlage werden die in den Änderungsanträgen gestellten Aufgaben behandelt. Dies betrifft u.a. grundsätzliche Ausführungen zur Thematik Wirkungsanalyse und deren Umsetzung in München und in anderen bundesdeutschen sowie europäischen Städten. Des weiteren werden die Positionen der IHK und der Handwerkskammer vorgestellt, sowie die Stellungnahmen weiterer Dienststellen eingefügt.
Die BE Zusammenfassung ist zulang.
Die vollständige Fassung siehe Dokumente Kurzübersicht
9.
Sachstandsbericht zur Umweltzone
Antrag Nr. 08-14 / A 00902 der Stadtratsfraktion der FDP vom 06.07.2009
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08-14 / A 00902 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Stadtratsantrag der FDP zur dringlichen Behandlung in der Sitzung des Umweltschutzausschusses vom 21.07.2009.
Inhalt:
Wie in dem o.a. Antrag gefordert wird über die ADAC-Studie „Wirksamkeit von Umweltzonen“ berichtet. Nach Auffassung des RGU entspricht die Studie des ADAC sowohl vom methodischen Ansatz her als auch der Argumentation nach nicht den Ansprüchen einer belastbaren Wirkungsanalyse bzw. dem vom ADAC formulierten eigenen Anspruch einer wissenschaftlichen Untersuchung.
Entscheidungsvorschlag
Von dem im Vortrag des Referenten ausgeführten Bericht zur ADAC-Studie „Wirksamkeit von Umweltzonen“ wird Kenntnis genommen. Auf die Einladung eines ADAC-Vertreters wird verzichtet.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Luftreinhalteplan, Umweltzone