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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 7. Juli 2009, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Steuerungsbericht des Referates für Arbeit und Wirtschaft 2009
-
08-14 / A 00910
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 01761
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Steuerungsbericht des Referates für Arbeit und Wirtschaft 2009
Entscheidungsvorschlag
Die Evaluierung der Zielerreichung 2008 und der Nachtrag 2007, die Zielprognose 2009 und die Produktdatenblätter werden zur Kenntnis genommen. Der Änderung der Produktstruktur wird zugestimmt.
Gesucht werden kannauch nach
Zielerreichung, Produkte, Produktorientierter Haushalt, Produktdatenblätter
Beschluss.pdf
(nach Antrag unter Berücksichtigung des ÄnderA.von B90/Grüne/RL,endg.Entscheidung d.d.VV)
2.
Dokumentation der Konferenz:
10 Jahre ÖKOPROFIT in Deutschland
- Bekanntgabe -
08-14 / V 02419
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Hiermit wird die Dokumentation der Konferenz „10 Jahre ÖKO-PROFIT in Deutschland“ vorgelegt, die am 18. November 2008 im Alten Münchner Rathaus stattfand. Auf der Konferenz wurde Bilanz von 10 Jahren ÖKOPROFIT gezogen und es wurden die Erfolge und Herausforderungen aufgezeigt.
Gesucht werden kann auch nach
Betrieblicher Umweltschutz, Betriebliches Umweltmanagement, Umwelt- und Klimaschutz, Öko-Audit, ISO 14001
3.
Münchner Jahreswirtschaftsbericht 2009
- Bekanntgabe -
08-14 / V 02359
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Information des Stadtrates über die aktuellen Ergebnisse des Münchner Jahreswirtschaftsberichts 2009
Gesucht werden kann auch nach
Wirtschaftsdaten, Konjunktur, Arbeitsmarkt, Öffentliche Finanzen, Immobilienmarkt
4.
Europaarbeit der Stadt München
Weiterentwicklungskonzept
-
08-14 / A 00979
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00973
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00987
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02357
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage wird zunächst der notwendige Ausbau der Europa-Arbeit in der Stadt und die daraus folgende Notwendigkeit eines neuen Fachbereiches Europa-Angelegenheiten begründet.
Der hierzu erforderliche Personal- und Sachmittelbedarf wird konkretisiert. Ferner wird auf die einzurichtende Stadtratskommission Europa näher eingegangen. Abschließend wird ein
Grobkonzept für eine städtische Trägergesellschaft vorgestellt. Die Umsetzung der Trägergesellschaft zur Durchführung von europäisch geförderten Projekten aus dem Bereich der Beschäftigungsförderung
und Arbeitsmarktpolitik wird in einer eigenen Beschlussvorlage geregelt.
Entscheidungsvorschlag
Im Referat für Arbeit und Wirtschaft wird ein Fachbereich Europa-Angelegenheiten organisatorisch umgesetzt. Die vorgesehene Stadtratskommission Europa besteht aus sieben ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträten, sowie dem Referenten für Arbeit und Wirtschaft. Das Personal- und
Organisationsreferat wird gebeten, hierzu vier Stellen einzurichten. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft meldet die dafür erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 253.560 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung zusätzlich an. Das Budget wird einmalig um 4.400 € für die Erstausstattung der Arbeitsplätze sowie für die laufenden Arbeitsplatzkosten dauerhaft um 23.000 € je Arbeitsplatz erhöht.
Gesucht werden kann auch nach
Stadtratskommission Europa Fachbereich E
5.
Europaarbeit der Stadt München
MBQ-Projekte GmbH
Änderung des Entwurfs des MIP 2009 - 2013
08-14 / V 01847
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage wird die Gründung der MBQ-Projekte GmbH dem Stadtrat zu Bewilligung vorgetragen.
Entscheidungsvorschlag
Der Gründung der MBQ-Projekte GmbH wird zugestimmt.Der Aufhebung des Produktes 6452030 Beteiligungsmanagement für EQUAL GmbH zum 31.7.2009 wird zugestimmt.Der Einrichtung des Produktes 645XXXX Beteiligungsmanagement für MBQ-Projekte GmbH zum 1.8.2009 wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach
Kommunale Beschäftigungspolitik, Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm, Europäischer Sozialfonds, ESF,Projekt Power-M;
6.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ);
Projektförderungen im Programmbereich „Münchner Jugendsonderprogramm“
08-14 / V 02342
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Im MBQ-Programmbereich „Münchner Jugendsonderprogramm“ werden 4 Projekte mit unterschiedlichen Laufzeiten für die Jahre 2008/2009 zur Weiterförderung vorgeschlagen.
Entscheidungsvorschlag
Die zur Weiterförderung vorgeschlagenen Projekte werden für die jeweiligen Förderzeiträume der Jahre 2008/2009 bewilligt.
Gesucht werden kannauch nach
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), „Münchner Jugendsonderprogramm“, „AZURO“, „TecLab“, „Prop e. V.“, „Servicestelle“
7.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ);
Programmfortschreibung 2009;
Programm Zweiter Arbeitsmarkt;
- Förderung freier Träger im Rahmen des Teilprogramms (TP) 1
- Projektförderung LINUS GmbH
08-14 / V 02413
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage werden die wesentlichen Eckpunkte des TP 1 im Jahr 2009 dargestellt. Des weiteren wird das aufzunehmende Beschäftigungsprojekt beschrieben.
Entscheidungsvorschlag
Der Programmfortschreibung wird zugestimmt; zur Finanzie-rung der 35 Projekte im Jahr 2009 werden Mittel i.H.v. 9,921 Mio. € bewilligt.Der - für das TP 1 kostenneutralen - Aufnahme des Beschäftigungsprojektes der LINUS München GmbH wird zugestimmt.
Gesucht werden kannauch nach
Soziale Betriebe; Beschäftigungsprojekt; Dritter Arbeitsmarkt; Arbeitsgelegenheiten; MAW-Trägerpauschale
8.
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2010
6-Minuten-Takt auf der Trambahnlinie 27
Lärmprobleme der Nachtlinie N 19 an der Trambahnhaltestelle Hauptbahnhof Süd?
Taktverdichtung auf 5 Minuten bei der Tram 27 Nord
„Takt 10 bis Zehn“
Buslinie 185 Arabellapark-Josephsburg: Einführung von Wochenendverkehr
Buslinie 189 Arabellapark-Daglfing Bahnhof: Zwei zusätzliche Fahrten freitags und samstags
Einrichtung einer Buslinie zwischen den U-Bahnhöfen Arabellapark und Studentenstadt
Abonnierbarkeit der Ausbildungstarife I und II
Kombiticket für Mobilitätsdienstleistungen
Ausbau der Nachtlinien in Freimann
Ergänzung des Leistungsprogramms 2010 der MVG um einen Probebetrieb der Buslinie 145 mit dem Wendepunkt neuer Kreisverkehr in der Fasangartenstraße
Einrichtung einer zusätzlichen Haltestelle für die Buslinie 175
Wendefahrt der Buslinie 145 über den neu gebauten Kreisverkehr Fasangarten-/Minnewitstraße nach dessen Fertigstellung; Durchführung eines vier- bis sechswöchigen Probebetriebs (Ziffer 1 des Antrags)
Verbesserte Busanbindung des Ackermannbogens
Bushaltestelle Pelkovenstraße/Ecke Feldmochinger Straße Richtung OEZ
Teilung der Buslinie 162 ab Amalienburgstraße
Direkte Linienführung der Buslinie 152 in Richtung Innenstadt
Anpassung der Fahrpläne der Buslinien 51 und 168 in den Abendstunden; 10-Minuten-Takt zwischen S-Bahnhof Laim und Aindorferstraße
Fahrplanänderung für die Buslinien 55, 197 und 198 in Richtung Krankenhaus Neu
-
08-14 / A 00845
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / E 00291
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00368
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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02-08 / A 02279
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 00177
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00372
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 00369
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00698
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 00691
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00716
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00708
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01043
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01121
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01117
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01147
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 00911
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / B 00991
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 00939
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / B 00944
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / B 00993
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / B 01022
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / E 00160
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
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08-14 / E 00159
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
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08-14 / E 00239
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00236
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00277
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00240
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
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08-14 / E 00266
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
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08-14 / B 00928
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / B 00929
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / B 00885
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02476
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Die geplanten Änderungen werden dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Das Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2010 wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach
MVV, SWM, MVG, U-Bahn, Tram, Busverkehr, Semesterticket
Beschluss.pdf
(nach Antrag,gegen die Stimme von DIE LINKE.,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung)
9.
Entwicklungen im MVV
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08-14 / A 00870
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02590
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Termin der Gesellschafter des MVV im Spätherbst 2009 bezüglich eventueller struktureller Verbesserungsmöglichkeiten bzw. personeller Angelegenheiten.
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach
- Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH
- Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur und Verkehr
10.
Olympiapark München GmbH;
Kostenentwicklung Umbau Olympiahalle
08-14 / V 02557
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Die Kostenentwicklung bei den laufenden Baumaßnahmen wird dargestellt. Daneben wird auf weitere Überlegungen und mögliche steuerliche Änderungen hingewiesen.
Entscheidungsvorschlag
Es wird eine neue Kostenobergrenze beim Umbau Olympiahalle genehmigt.
Gesucht werden kann auch nach
SWM Services GmbH, Kooperation OMG - SWM, Olympiahalle, Zuschuss, Betriebsmittelzuschuss