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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 7. Juli 2009, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Steuerungsbericht des Referates für Arbeit und Wirtschaft 2009

  • 08-14 / A 00910 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01761 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Steuerungsbericht des Referates für Arbeit und Wirtschaft 2009 Entscheidungsvorschlag Die Evaluierung der Zielerreichung 2008 und der Nachtrag 2007, die Zielprognose 2009 und die Produktdatenblätter werden zur Kenntnis genommen. Der Änderung der Produktstruktur wird zugestimmt. Gesucht werden kannauch nach Zielerreichung, Produkte, Produktorientierter Haushalt, Produktdatenblätter

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag unter Berücksichtigung des ÄnderA.von B90/Grüne/RL,endg.Entscheidung d.d.VV)
2.
Dokumentation der Konferenz: 10 Jahre ÖKOPROFIT in Deutschland - Bekanntgabe -

08-14 / V 02419 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Hiermit wird die Dokumentation der Konferenz „10 Jahre ÖKO-PROFIT in Deutschland“ vorgelegt, die am 18. November 2008 im Alten Münchner Rathaus stattfand. Auf der Konferenz wurde Bilanz von 10 Jahren ÖKOPROFIT gezogen und es wurden die Erfolge und Herausforderungen aufgezeigt. Gesucht werden kann auch nach Betrieblicher Umweltschutz, Betriebliches Umweltmanagement, Umwelt- und Klimaschutz, Öko-Audit, ISO 14001

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
3.
Münchner Jahreswirtschaftsbericht 2009 - Bekanntgabe -

08-14 / V 02359 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Information des Stadtrates über die aktuellen Ergebnisse des Münchner Jahreswirtschaftsberichts 2009 Gesucht werden kann auch nach Wirtschaftsdaten, Konjunktur, Arbeitsmarkt, Öffentliche Finanzen, Immobilienmarkt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
4.
Europaarbeit der Stadt München Weiterentwicklungskonzept

  • 08-14 / A 00979 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00973 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00987 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02357 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage wird zunächst der notwendige Ausbau der Europa-Arbeit in der Stadt und die daraus folgende Notwendigkeit eines neuen Fachbereiches Europa-Angelegenheiten begründet. Der hierzu erforderliche Personal- und Sachmittelbedarf wird konkretisiert. Ferner wird auf die einzurichtende Stadtratskommission Europa näher eingegangen. Abschließend wird ein Grobkonzept für eine städtische Trägergesellschaft vorgestellt. Die Umsetzung der Trägergesellschaft zur Durchführung von europäisch geförderten Projekten aus dem Bereich der Beschäftigungsförderung und Arbeitsmarktpolitik wird in einer eigenen Beschlussvorlage geregelt. Entscheidungsvorschlag Im Referat für Arbeit und Wirtschaft wird ein Fachbereich Europa-Angelegenheiten organisatorisch umgesetzt. Die vorgesehene Stadtratskommission Europa besteht aus sieben ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträten, sowie dem Referenten für Arbeit und Wirtschaft. Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, hierzu vier Stellen einzurichten. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft meldet die dafür erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 253.560 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung zusätzlich an. Das Budget wird einmalig um 4.400 € für die Erstausstattung der Arbeitsplätze sowie für die laufenden Arbeitsplatzkosten dauerhaft um 23.000 € je Arbeitsplatz erhöht. Gesucht werden kann auch nach Stadtratskommission Europa Fachbereich E

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
5.
Europaarbeit der Stadt München MBQ-Projekte GmbH Änderung des Entwurfs des MIP 2009 - 2013

08-14 / V 01847 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage wird die Gründung der MBQ-Projekte GmbH dem Stadtrat zu Bewilligung vorgetragen. Entscheidungsvorschlag Der Gründung der MBQ-Projekte GmbH wird zugestimmt.Der Aufhebung des Produktes 6452030 Beteiligungsmanagement für EQUAL GmbH zum 31.7.2009 wird zugestimmt.Der Einrichtung des Produktes 645XXXX Beteiligungsmanagement für MBQ-Projekte GmbH zum 1.8.2009 wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach Kommunale Beschäftigungspolitik, Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm, Europäischer Sozialfonds, ESF,Projekt Power-M;

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft im Oktober 2009)
6.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Projektförderungen im Programmbereich „Münchner Jugendsonderprogramm“

08-14 / V 02342 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Im MBQ-Programmbereich „Münchner Jugendsonderprogramm“ werden 4 Projekte mit unterschiedlichen Laufzeiten für die Jahre 2008/2009 zur Weiterförderung vorgeschlagen. Entscheidungsvorschlag Die zur Weiterförderung vorgeschlagenen Projekte werden für die jeweiligen Förderzeiträume der Jahre 2008/2009 bewilligt. Gesucht werden kannauch nach Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), „Münchner Jugendsonderprogramm“, „AZURO“, „TecLab“, „Prop e. V.“, „Servicestelle“

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Vollversammlung des Stadtrats am 22.07.2009)
7.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Programmfortschreibung 2009; Programm Zweiter Arbeitsmarkt; - Förderung freier Träger im Rahmen des Teilprogramms (TP) 1 - Projektförderung LINUS GmbH

08-14 / V 02413 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage werden die wesentlichen Eckpunkte des TP 1 im Jahr 2009 dargestellt. Des weiteren wird das aufzunehmende Beschäftigungsprojekt beschrieben. Entscheidungsvorschlag Der Programmfortschreibung wird zugestimmt; zur Finanzie-rung der 35 Projekte im Jahr 2009 werden Mittel i.H.v. 9,921 Mio. € bewilligt.Der - für das TP 1 kostenneutralen - Aufnahme des Beschäftigungsprojektes der LINUS München GmbH wird zugestimmt. Gesucht werden kannauch nach Soziale Betriebe; Beschäftigungsprojekt; Dritter Arbeitsmarkt; Arbeitsgelegenheiten; MAW-Trägerpauschale

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion )
8.
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2010 6-Minuten-Takt auf der Trambahnlinie 27 Lärmprobleme der Nachtlinie N 19 an der Trambahnhaltestelle Hauptbahnhof Süd? Taktverdichtung auf 5 Minuten bei der Tram 27 Nord „Takt 10 bis Zehn“ Buslinie 185 Arabellapark-Josephsburg: Einführung von Wochenendverkehr Buslinie 189 Arabellapark-Daglfing Bahnhof: Zwei zusätzliche Fahrten freitags und samstags Einrichtung einer Buslinie zwischen den U-Bahnhöfen Arabellapark und Studentenstadt Abonnierbarkeit der Ausbildungstarife I und II Kombiticket für Mobilitätsdienstleistungen Ausbau der Nachtlinien in Freimann Ergänzung des Leistungsprogramms 2010 der MVG um einen Probebetrieb der Buslinie 145 mit dem Wendepunkt neuer Kreisverkehr in der Fasangartenstraße Einrichtung einer zusätzlichen Haltestelle für die Buslinie 175 Wendefahrt der Buslinie 145 über den neu gebauten Kreisverkehr Fasangarten-/Minnewitstraße nach dessen Fertigstellung; Durchführung eines vier- bis sechswöchigen Probebetriebs (Ziffer 1 des Antrags) Verbesserte Busanbindung des Ackermannbogens Bushaltestelle Pelkovenstraße/Ecke Feldmochinger Straße Richtung OEZ Teilung der Buslinie 162 ab Amalienburgstraße Direkte Linienführung der Buslinie 152 in Richtung Innenstadt Anpassung der Fahrpläne der Buslinien 51 und 168 in den Abendstunden; 10-Minuten-Takt zwischen S-Bahnhof Laim und Aindorferstraße Fahrplanänderung für die Buslinien 55, 197 und 198 in Richtung Krankenhaus Neu

  • 08-14 / A 00845 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00291 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00368 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02279 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00177 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00372 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00369 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00698 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00691 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00716 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00708 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 01043 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 01121 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 01117 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 01147 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00911 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 00991 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 00939 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 00944 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 00993 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 01022 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00160 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00159 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00239 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00236 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00277 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00240 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00266 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 00928 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 00929 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 00885 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02476 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Die geplanten Änderungen werden dargestellt. Entscheidungsvorschlag Das Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2010 wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach MVV, SWM, MVG, U-Bahn, Tram, Busverkehr, Semesterticket

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme von DIE LINKE.,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung)
9.
Entwicklungen im MVV

  • 08-14 / A 00870 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02590 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Termin der Gesellschafter des MVV im Spätherbst 2009 bezüglich eventueller struktureller Verbesserungsmöglichkeiten bzw. personeller Angelegenheiten. Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach - Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH - Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur und Verkehr

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion)
10.
Olympiapark München GmbH; Kostenentwicklung Umbau Olympiahalle

08-14 / V 02557 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Die Kostenentwicklung bei den laufenden Baumaßnahmen wird dargestellt. Daneben wird auf weitere Überlegungen und mögliche steuerliche Änderungen hingewiesen. Entscheidungsvorschlag Es wird eine neue Kostenobergrenze beim Umbau Olympiahalle genehmigt. Gesucht werden kann auch nach SWM Services GmbH, Kooperation OMG - SWM, Olympiahalle, Zuschuss, Betriebsmittelzuschuss

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )