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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 22. September 2009, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Sprachförderung in städtischen Kindertageseinrichtungen

  • 08-14 / A 01137 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01122 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 04269 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03008 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 02804 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00187 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 02805 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00263 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00261 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00415 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03009 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02553 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02477 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Durch die Stadtratsfraktion Die Grünen/ RL wurde am 21.11.08 der Antrag Nr. 08-14/ A 415 gestellt. Die Stadtratsmitglieder Herr Josef Schmid, Frau Ursula Sabathil und Frau Beatrix Burghardt haben am 03.09.08 die Anträge Nr. 08-14/ A 261 und 263 gestellt. Die Stadtratsfraktion Die Grünen/ RL hat am 24.07.08 den Antrag Nr. 08-14/ A 187 gestellt. Der Bezirksausschuss des 15. Stadtbezirks hat am 24.01.08 den Antrag Nr. 02-08/ B 02804 gestellt. Der Bezirksausschuss des 15. Stadtbezirks hat am 24.01.08 den Antrag Nr. 02-08/ B 02804 gestellt. Die FDP hat am 21.02.08 den Antrag Nr. 02-08/ A 4269 gestellt. Die FDP hat am 06.04.06 die Anträge 02-08/ A 3008 und 3009 gestellt. Die Stadtratsfraktion Die Grünen/ RL haben am 14.07.2005 den Antrag Nr. 02-08/ A 2553 gestellt.Das Schulreferat nimmt diese Anträge zum Anlass, das Thema Sprachförderung in den städtischen Kindertageseinrichtung nochmals eigens zu betrachten und die Erfordernisse hinzuweisen. Inhalt Darstellung verschiedener Sprachfördermaßnahmen und –programme. Entscheidungsvorschlag Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und unterstützt das Schulreferat bei seinen Bestrebungen zur Verbesserung der Sprachförderung in den Kindertageseinrichtungen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Sitzung des Kinder-und Jugendhilfeausschuss)
2.
Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Haus für Kinder (Kooperationseinrichtung) an der Quiddestraße 35 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Invesstitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013;

08-14 / V 02723 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Katholischen Pfarrkirchenstiftung „St. Jakobus“, vertreten durch das Erzbischöfliche Ordinariat München, auf Bezuschussung des Umbaus der Räumlichkeiten im Erdgeschoss des ordinariatseigenen Anwesens an der Quiddestraße 35 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach in eine Krippe, so dass zusammen mit dem Nachbargebäude, in dem bereits ein viergruppiger Kindergarten betrieben wird, ein Haus für Kinder (Kooperationseinrichtung) entstehen kann Inhalt Begründung für den Umbau des Gebäudes zur Schaffung zwei Kinderkrippengruppen;Berechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvor-schlag Für den Umbau in ein Haus für Kinder (Koopera-tionseinrichtung) an der Quiddestraße 35 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 213.700 € geleistet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder (Kooperationseinrichtung) Am Westpark 5; Filiale: Krippe an der Lenaustraße 8 a im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013;

08-14 / V 02729 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des „Kita Columbus e.V.“, vertreten durch Herrn und Frau David auf Bezuschussung der Einrichtung für die Schaffung von zwei Krippengruppen an der Lenaustraße 8 a im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark, so dass zusammen mit dem zweigruppigen Kindergarten Am Westpark 5 ein Haus für Kinder (Kooperationseinrichtung) entstehen kann Inhalt Begründung der erforderlichen Erstausstattung zur Schaffung von zwei Kinderkrippengruppen;Berechnung des Investitionskostenzuschusses Entscheidungsvor-schlag Für die Beschaffung der Erstausstattung der Krippe an der Lenaustraße 8 a wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 21.100 € geleistet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Kinderkrippe Schatzbogen 52, 54 und 62 (Gemeinnützige Paritätische Kindertagesbetreuung GmbH Südbayern) mit 72 Kinderkrippenplätzen Umbau Baukostenzuschuss in Höhe von 674.540 Euro Stadtbezirk 15 Trudering-Riem

08-14 / V 02589 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 - Realisierung einer Kinderkrippe mit 72 Kinderkrippen- plätzen Inhalt - Umbau bestehender Räume zu einer Kinderkrippe - Kinderkrippe Schatzbogen 52, 54 und 62 in 81829 München - Gewährung eines Baukostenzuschusses in Höhe von 674.540 Euro Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 674.540 Euro für den Umbau der Kinderkrippe Schatzbogen 52, 54 und 62 Gesucht werden kann auch nach: - Investitionszuschuss

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Kinderkrippe Feldmochinger Str. 14 (Babywatch gGmbH) mit 48 Kinderkrippenplätzen Neubau Investitinskostenzuschuss in Höhe von 1.469.303 Euro Stadtbezirk 10 Moosach

08-14 / V 02668 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 - Realisierung einer Kinderkrippe mit 48 Kinderkrippenplätzen Inhalt - Neubau einer Kinderkrippe - Kinderkrippe Feldmochinger Str. 14, 80992 München - Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 1.469.303 Euro Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 1.469.303 Euro für den Neubau der Kinderkrippe Feldmochinger Str. 14 Gesucht werden kann auch nach: - Investitionszuschuss

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Kinderkrippe Pfälzer-Wald-Str. 68 (Maria Dietl) mit 24 Kinderkrippenplätzen Umbau Investitinskostenzuschuss in Höhe von 158.195 Euro Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach

08-14 / V 02696 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 - Realisierung einer Kinderkrippe mit 24 Kinderkrippenplätzen Inhalt - Umbau bestehender Räume zu einer Kinderkrippe - Kinderkrippe Pfälzer-Wald-Str. 68, 81539 München - Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 158.195 Euro Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 158.195 Euro für den Umbau der Kinderkrippe Pfälzer-Wald-Str. 68 Gesucht werden kann auch nach: - Investitionszuschuss

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Kinderkrippe Dingolfinger Str. 11 (AWO München gemeinnützige Betriebs-GmbH) mit 48 Kinderkrippenplätzen Ausstattung Investitionskostenzuschuss in Höhe von 60.000 Euro Stadtbezirk 14 Berg am Laim

08-14 / V 02669 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 - Realisierung einer Kinderkrippe mit 48 Kinderkrippenplätzen Inhalt - Realisierung einer Kinderkrippe - Kinderkrippe Dingolfinger Str. 11, 81673 München - Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 60.000 Euro Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 60.000 Euro für die Ausstattung der Kinderkrippe Dingolfinger Str. 11 Gesucht werden kann auch nach: - Investitionszuschuss

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
8.
Kinderkrippe Schatzbogen 52, 54 und 62 Errichtung einer Einrichtung von sechs Gruppen mit 72 Plätzen Träger: Gemeinnützige Paritätische Kindertagesbetreuung GmbH Süd (Produkt 60 2.1.1) - Zuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb in Höhe von 967.844,-- Euro - Stadtbezirk 15, Trudering-Riem

08-14 / V 02756 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag vom 05.02.2009 des Trägers Der Paritätsche Bayern, Gemeinnützige Paritätische Kindertagesbetreuung GmbH Süd auf Investitionskostenförderung gem. Art. 27 BayKiBiG, auf Betriebskostenförderung der Landeshauptstadt München und Antrag auf Bedarfsanerkennung gem. Art. 7 BayKiBiG Inhalt - Schaffung von 72 Langzeitplätzen für unter Dreijährige - Umbau von Büroräumen in eine Kinderkrippe Schatzbogen 52, 54 und 62, 81829 München Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung des beantragten Zuschusses und Änderung des bestehenden Betriebsträgervertrags ab 2009 sowie Anmeldung zum Haushalt 2010 Gesucht werden kann auch nach: - Der Paritätische

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
9.
Frühe Förderung Sicherung der Qualität und Kontinuität von sechs Mütter- und Familienzentren durch festangestelltes Fachpersonal Produkt 3.2.1 - Haushaltsjahr 2010 -

08-14 / V 02287 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Sicherstellung der Qualität und Kontinuität von sechs Mütter-, Väter- und Familienzentren durch Ausstattung mit je einer halben Fachkraftstelle (Soz.Päd.) aufgrund von Veränderungsprozessen Inhalt - Vorstellung der Mütter-, Väter- und Familienzentren Entscheidungsvorschlag Zur Umsetzung des Handlungsziels 2.1.3/2009 meldet das Sozialreferat/Stadtjugendamt folgende Mittel an: - Für je eine sozialpädagogische hauptamtliche Fachkraft (Soz.Päd.) in Teilzeit (19,5 Std./Woche), TVöD E 9 ab 01.01.2010 zusätzlich 189.720 Euro - Das Aufgabenprofil der Familienzentren wird fachlich weiter entwickelt und dem Stadtrat in 2011 bekannt gegeben Gesucht werden kann auch nach: - Frühe Förderung - Mütter-, Väter- und Familienzentren

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit Ergänzung in Ziffer 2,siehe Beschlussseite,endg.Entscheid.d.d.Vollversammlung )
10.
Weiterentwicklung der Angebote der Berufsbezogenen Jugendhilfe Antrag Nr. 08-14 / A 00596 ...............

  • 08-14 / A 01074 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00596 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02757 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Weiterentwicklung der Angebote der Berufsbezogenen Jugendhilfe (BBJH) - Antrag Nr. 08-14 / A 00596 von Herrn Stadtrat Christian Müller und Frau Stadträtin Verena Dietl vom 19.02.2009 Inhalt - Ausgangslage: die Münchner BBJH - Entwicklungsschwerpunkte für die BBJH - Schwerpunkte des weiteren Vorgehens Entscheidungsvorschlag Das Sozialreferat / Stadtjugendamt wird beauftragt, den beschriebenen Prozess der Weiterentwicklung umzusetzen. Gesucht werden kann auch nach: - Zuschussnehmerdatei - www.U25muenchen.de (Download und Links)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Änderungsantrag der SPD-Fraktion )
11.
Programm „Early Head Starter – Familien begleiten und stärken“ Antrag Nr. 02-08 / A 04337 ......................................

  • 02-08 / A 04337 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02721 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Anpassung der Programme „Early Head Starter“ und „Head Starter“ aus den USA auf die Landeshauptstadt München - Antrag der FDP vom 10.04.2008 Inhalt - Darstellung der Programme „Head Start“ und „Early Head Start“ - Vorstellung der Maßnahmen der Landeshauptstadt München Entscheidungsvorschlag Vom Referentenvortrag zum Programm „Head Start“ und den Programmen und Maßnahmen in München wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: - Frühe Förderung - Programm „Early Head Start“ - Programm „Head Start“

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
12.
Flächendeckendes Netz niederschwelliger Anlaufstellen für Kinder in München („Kinderinseln“) Projekt „Notinsel“ auch für Münchner Kinder Antrag Nr. 02-08 / A 03948 ............................. Bamberger Projekt „Gute Fee“ auch für München Antrag Nr. 02-08 / A 04109 ............................

  • 08-14 / A 01072 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01073 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01076 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 04109 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03948 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02722 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Stadtratsantrag, flächendeckend so genannte „Notinseln“ in München einzuführen - Stadtratsantrag, die Aktion „Gute Fee“ nach Bamberger Vorbild in München einzuführen - Anfrage des Bayerischen Handwerkstages sowie der Stiftung „Hänsel und Gretel“ an den Oberbürgermeister, das Projekt „Notinsel“ in München zu realisieren Inhalt - Vorgeschichte - Notinseln, gute Feen, Kelly-Inseln, Schlupfwinkel, helfende Hände ... - unterschiedliche Namen, ähnliche Handlungsansätze - Schwerpunkte, Vor- und Nachteile der unterschiedlichen Projekte - Prüfung der Übertragbarkeit der Konzepte für München - Notwendige Ressourcen - Notwendige strukturelle Voraussetzungen - Fazit Entscheidungsvorschlag Die Anträge, ein Konzept zur Umsetzung niederschwelliger Anlaufstellen für Kinder analog der Konzepte „Notinseln“ oder „Gute Fee“ flächendeckend für München zu entwickeln, werden auf Grund der aktuellen Haushaltslage nicht weiter verfolgt. Gesucht werden kann auch nach: - kinderfreundliche Stadtentwicklung - Bürgerschaftliches Engagement für Kinder - Aktionsforum für Familien - Leitlinie „Kinder- und Familienpolitik“ - Arbeitskreis Kinderschutz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Änderung,siehe Beschlussseite,gegen zwei Stimmen )
13.
Arbeitsausschuss Kommunale Kinder- und Jugendhilfeplanung - Wahl einer Vorsitzenden -

08-14 / V 02782 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Arbeitsausschuss Kommunale Kinder- und Jugendhilfeplanung - Wahl einer Vorsitzenden Inhalt Der Arbeitsausschuss hat die Stadträtin Frau Jutta Koller zur Vorsitzenden gewählt. Entscheidungsvorschlag Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss bestätigt die Wahl von Frau Stadträtin Jutta Koller als Vorsitzende des Arbeitsausschusses Kommunale Kinder- und Jugendhilfeplanung. Gesucht werden kann auch nach: - Arbeitsauschuss Kommunale Kinder- und Jugendhilfeplanung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
14.
Errichtung eines Jugendhilfezentrums mit sozialpsychiatrischen Versorgungsleistungen Scapinellistraße 15 a 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing - Produkt 2.2.1.4 - Projektkosten (Kostenobergrenze) 5.100.000,-- Euro davon 90.000 Euro Ersteinrichtungskosten 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Projektauftrag

08-14 / V 02850 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Auftrag des Stadtrates vom 23.09.2008 an das Sozialreferat / Stadtjugendamt, ein Konzept für die Realisierung einer stationären Einrichtung mit der Möglichkeit zu frei-heitsentziehenden Maßnahmen vorzulegen. Mit Beschluss des Stadtrats vom 20.05.2009 wurde dem Raumprogramm für diese Einrichtung zugestimmt und eine Ausweitung des MIP 2008-2012 beschlossen. Inhalt - Errichtung eines Jugendhilfezentrums mit sozialpsychiatrischen Versorgungsleistungen in der Scapinellistraße 15 a, Projektauftrag - Anpassung des MIP 2009-2013 Entscheidungsvorschlag - Genehmigung des Planungskonzeptes und des Nutzerbedarfsprogramms - Erteilung des Planungsauftrages - Anpassung des MIP 2009-2013 Gesucht werden kann auch nach: - Jugendhilfezentrum - Scapinellistraße 15 a

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP-Fraktion und DIE LINKE.)
15.
PERSPEKTIVE MUENCHEN Aktueller Stand der Leitlinie Kinder- und Familienpolitik und des Aktionsforums für Familien Fachstelle Familie Landeshauptstadt München

08-14 / V 02731 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Aktueller Stand der Leitlinie Kinder- und Familienpolitik und des Aktionsforums für Familien - Stand der Umsetzung des Münchner Modells der Früherkennung und Frühen Hilfen (Juli 2009) Inhalt - Aktueller Stand des Aktionsforum für Familien - Aktueller Stand der Leitlinie Kinder- und Familienpolitik: Umsetzung der Leitlinie Kinder- und Familienpolitik, Zentrale Kinder- und Familieninformation, Münchner Familienpass - Stand der Leitprojekte der Leitlinie Kinder- und Familienpolitik - Umsetzung des Modellprojekts „Willkommen in der Messestadt“ - Stand der Umsetzung des Münchner Modells der Früherkennung und Frühen Hilfen (Juli 2009) Gesucht werden kann auch nach: - PERSPEKTIVE MÜNCHEN

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )