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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 22. September 2009, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Gewährung eines Zuschusses an das Münchner Kindl-Heim aus der „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“

08-14 / V 02671 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag des Münchner Kindl-Heimes vom 15.05.2009 Inhalt - Kurzbeschreibung des Münchner Kindl-Heimes - Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln - „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 19.000,- € aus Mitteln der „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ für die Anschaffung von Einrichtungsgegenständen Gesucht werden kann auch nach: - Kinderheim

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
2.
Gewährung eines Zuschusses an den Hospizdienst Da-Sein e. V. aus der Heinrich und Maria Eleonora Leininger-Stiftung

08-14 / V 02697 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag des Hospizdienst Da-Sein e. V. vom 13.03.2009 Inhalt - Kurzbeschreibung des Hospizdienst Da-Sein e. V. und des Projektes „Sterbebegleitung im Alten- und Pflegeheim“ - Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln - Heinrich und Maria Eleonora Leininger-Stiftung Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 26.571,- € aus Mitteln der Heinrich und Maria Eleonora Leininger-Stiftung an den Hospizdienst Da-Sein e. V. für das Projekt „Sterbebegleitung im Alten- und Pflegeheim“ Gesucht werden kann auch nach: - Sterbebegleitung - Palliativberatung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Gewährung eines Zuschusses an den pro familia Ortsverband München e.V. aus der "Georg Niedermair-Stiftung"

08-14 / V 02698 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag vom pro familia Ortsverband e.V. vom 24.09.2008 Inhalt - Kurzbeschreibung des Vereins pro familia Ortsverband e.V. - Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln - „Georg Niedermair-Stiftung“ Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 20.000,- € aus Mitteln der „Georg Niedermair-Stiftung“ für das Projekt „Sexualität und Neue Medien“ Gesucht werden kann auch nach: - Sexualität und Neue Medien - Sexualpädagogik

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Neue Pflegestützpunkte der Krankenkassen und vorhandene kommunale Beratungsstrukturen – Doppelstrukturen vermeiden Antrag Nr. 08-14 / A 00633 ................................ Einrichtung eines Pflegestützpunktes für die Sozialregion Ramersdorf-Perlach Antrag Nr. 08-14 / B 01264 ...............................

  • 08-14 / B 01264 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00633 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02710 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Reform des Pflegeversicherungsgesetzes (§ 92 c „Einrichtung von Pflegestützpunkten“) - Antrag Nr. 08-14 / A 00633 von Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor vom 06.03.2009 - Antrag Nr. 08-14 / B 01264 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 – Ramersdorf-Perlach vom 30.06.2009 Inhalt - Darstellung der gesetzlichen Konzeption von Pflegestützpunkten - Diskussion einer Umsetzung in der Landeshauptstadt München Entscheidungsvorschlag Die Landeshauptstadt München beteiligt sich bis zur Auswertung der Aufbau- und Erprobungsphase von Pflegestützpunkten in Bayern nicht an einer Einrichtung von Pflegestützpunkten in München Gesucht werden kann auch nach: - Pflegeberatung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Hohe Selbstmordrate bei alten Menschen, besonders bei älteren Männern Antrag Nr. 02-08 / A 03757 ...........................

  • 02-08 / A 03757 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02173 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 02-08 / A 03757 von Frau Stadträtin Elisabeth Schosser vom 15.06.2007 Inhalt - Konzeptentwicklung zur verbesserten Suizidprävention im Alter mit dem Ziel, für selbstmordgefährdete alte Menschen niederschwellige Hilfsangebote aufzubauen und diese zu vernetzen Entscheidungsvorschlag - Beauftragung des Sozialreferats, die vorgeschlagenen Maßnahmen durchzuführen - Umsetzung in einem Zeitraum vom 01.07.2009 bis zum 30.06.2012 Gesucht werden kann auch nach: - Suizidprävention

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
Trägerübergreifende Budgets für behinderte Menschen Antrag Nr. 02-08 / A 03216 ...............................

  • 02-08 / A 03216 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02727 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Auswertung des Modellprojektes „Trägerübergreifendes Persönliches Budget“ - Antrag Nr. 02-08 / A 03216 von Frau Stadträtin Angelika Gebhardt und Frau Stadträtin Brigitte Meier vom 29.08.2006 Inhalt - Abschlussbericht der wissenschaftlichen Begleitung auf Bundesebene - Projektverlauf und Projektergebnis in München - Zusammenfassung und Ausblick Entscheidungsvorschlag Der Vortrag des Referenten wird zur Kenntnis genommen. Der Antrag Nr. 02-08 / A 03216 von Frau Stadträtin Angelika Gebhardt und Frau Stadträtin Brigitte Meier vom 29.08.2006 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - SGB IX - Teilhabe behinderter Menschen - Begleitung und Auswertung der Erprobung „Trägerübergreifender Persönlicher Budgets“

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Richtlinien zur Förderung "Pflegeergänzender Leistungen (PEL) in der ambulanten Pflege"

08-14 / V 02687 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bericht über die Weiterentwicklung des Städtischen Förderprogramms Pflegeergänzende Leistungen (PEL) gemäß des Auftrages des Sozialausschusses am 15.11.2007 Inhalt - Darstellung der Modifikation des Förderprogramms PEL hinsichtlich des Antragsverfahrens und der Dokumentation - Auswertung des Probelaufes aus dem Jahr 2008 - Festlegung der künftigen Leistungsschwerpunkte - Darlegung des Verfahrens ab dem Jahr 2009 sowie ab dem Jahr 2010 - Darstellung der entwickelten Förderrichtlinien zu PEL - Beabsichtigte Wirkung des Förderprogramms Entscheidungsvorschlag - Den Förderrichtlinien für Pflegeergänzende Leistungen in München wird zugestimmt. - Das Sozialreferat wird beauftragt, das Förderprogramm Pflegeergänzende Leistung in der aktualisierten Form als Regelförderung der ambulanten Versorgung für die Münchner Bürgerinnen und Bürger weiter zu führen. Gesucht werden kann auch nach: - ambulante Pflege München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
8.
Münchenpass; Fahrtkostenvergünstigungen im öffentlichen Nahverkehr

  • 08-14 / A 01061 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02800 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Auftrag im Beschluss der Vollversammlung vom 22.04.2009, im September 2009 einen Evaluationsbericht vorzulegen Inhalt - Entwicklung der Abgabe der vergünstigten Tageskarten vom 01.04.2009 bis 31.07.2009 - Entwicklung der IsarCard S vom 01.04.2009 bis 30.06.2009 Entscheidungsvorschlag Fortführung der parallelen Abgabe von vergünstigten Tageskarten und der IsarCard S bis zum 31.03.2010 Gesucht werden kann auch nach: - Münchenpass - IsarCard S

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (gemäß ErgänzA.von SPD-Fraktion und B90/Grüne/RL)
9.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung Im Anwesen Freystraße 8, Erdgeschoss, Wohnung Nr. 3 für die Erweiterung der bestehenden Kindertageseinrichtung (Kindergarten) zur gezielten Förderung von Kindern (Vorschulpädagogik)

08-14 / V 02674 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Erweiterung der bestehenden Kindertageseinrichtung im Anwesen Freystraße 8, Erdgeschoss, Wohnung Nr. 3 - Antrag der „Krippeninitiative Wittelsbacher Platz e.V.“ vom 17.11.2008 auf Nutzungsänderung des oben genannten Wohnraums Inhalt - Anwesen/Wohnraum: Freystraße 8, Erdgeschoss, Wohnung Nr. 3 Stadtbezirk: 12 - Schwabing-Freimann Antragsteller: Krippeninitiative Wittelsbacher Platz e.V. Verfügungsberechtigte: Eigentümergemeinschaft Barth, Geißler, Heinrich Betroffene Mietparteien: keine Antrag vom: 17.11.2008 - Öffentliches Interesse an der Erweiterung der Kindertageseinrichtung (Kindergarten) im Anwesen Freystraße 8, Erdgeschoss, Wohnung Nr. 3 zur gezielten Förderung von Kindern (Vorschulpädagogik) - Im Stadtbezirksteil Schwabing besteht derzeit eine Unterversorgung an Kindertageseinrichtungen und es fehlt an entsprechend geeigneten Räumlichkeiten Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung von Wohnraum durch die Erweiterung einer Kindertageseinrichtung (Kindergarten) im Anwesen Freystraße 8, Erdgeschoss, Wohnung Nr. 3 zur gezielten Förderung von Kindern (Vorschulpädagogik) Gesucht werden kann auch nach: - ZwEWG - ZeS

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung im Anwesen Watteaustraße 7 für den Betrieb einer Kindertageseinrichtung

08-14 / V 02695 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Betrieb einer Kindertageseinrichtung - Antrag vom 30.04.2009 auf Nutzungsänderung von Wohnraum Inhalt - Anwesen/Wohnraum: Watteaustraße 7 Stadtbezirk: 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln Antragstellerin: Katrin Fromm als Bevollmächtigte der Eigentümerinnen und Eigentümer Verfügungsberechtigte: Hans Peter Hager, Michael Hager,Thomas Hager Betroffene Mietparteien:keine - Öffentliches Interesse am Betrieb einer Kindertageseinrichtung - Im Stadtbezirk 19 liegt der Bestand an Kindertageseinrichtungen nach wie vor deutlich unter dem stadtweiten Versorgungsziel. Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung von Wohnraum im Anwesen Watteaustraße 7 Gesucht werden kann auch nach: - ZwEWG - ZeS

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung Im Anwesen Werinherstraße 48, 1. Obergeschoss rechts für die Fortführung der Nutzung als Allgemeinarztpraxis

08-14 / V 02720 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Fortführung der bisher bereits ohne Genehmigung zweckfremd genutzten Wohnung als Allgemeinarztpraxis - Antrag vom 06.11.2008 auf Nutzungsänderung von Wohnraum Inhalt - Anwesen/Wohnraum: Werinherstraße 48 1. Obergeschoss rechts - Stadtbezirk: 17 - Obergiesing Betroffene Mietparteien: keine Antrag vom: 06.11.2008 - Öffentliches Interesse an der Fortführung der Allgemeinarztpraxis in der bisher bereits zweckfremd genutzten Wohnung im Anwesen Werinherstraße 48, 1. Obergeschoss rechts - Im Stadtbezirk 17 besteht ein dringender Bedarf an dieser Allgemeinarztpraxis Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung von Wohnraum durch die Fortführung der Allgemeinarztpraxis im Anwesen Werinherstraße 48, 1. Obergeschoss rechts Gesucht werden kann auch nach: - ZwEWG - ZeS

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
12.
Neuer Mieterbeirat Änderungssatzung

08-14 / V 02682 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Maßgabe der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.05.2009, den Behinderten-, Senioren- und Ausländerbeirat als beratende Mitglieder in den Neuen Mieterbeirat aufzunehmen. Inhalt - Weitere Änderung der Mieterbeiratssatzung (§ 4 Abs. 1 und Abs. 3) Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu der Änderungssatzung Gesucht werden kann auch nach: - Mieterbeiratssatzung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von CSU,FDP,DIE LINKE,endg.Entscheid.d.d.Vollversammlung )
13.
Neuer Mieterbeirat Berufung der stimmberechtigten Mitglieder Bekanntgabe der beratenden Mitglieder

08-14 / V 02681 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Berufung der stimmberechtigten Mitglieder des Neuen Mieterbeirates gemäß des Stadtratsbeschlusses der Vollversammlung vom 20.05.2009 - Bekanntgabe der beratenden Mitglieder Inhalt - Nennungen der Bezirksausschüsse (stimmberechtigte Mitglieder) - Nennungen des Mietervereins München e.V., Mieter helfen Mietern, Münchner Mieterverein e.V. sowie des Behinderten-, Senioren- und Ausländerbeirates der Landeshauptstadt München (beratende Mitglieder) Entscheidungsvorschlag Berufung der stimmberechtigten Mitglieder in den neuen Mieterbeirat Gesucht werden kann auch nach: - Mieterbeiratssatzung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von CSU,FDP,DIE LINKE,endg.Entscheid.d.d.Vollversammlung )
14.
Abgesetzt
Bauvorhaben Nachbarschaftstreff Bajuwarenstraße Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für 2009 bis 2013 Hier: Sozialausschuss am 28.05.2009 Änderungsantrag der Stadtratsfraktion der CSU
15.
Interkultureller Integrationsbericht der Landeshauptstadt München Indikator: kommunalpolitische Mandate von Menschen mit Migrationshintergrund

08-14 / V 02715 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erhebung kommunalpolitischer Mandate von Menschen mit Migrationshintergrund für den ersten Interkulturellen Integrationsbericht 2010 sowie die Präzisierung der Definition von Migrationshintergrund Inhalt Definition von Migrationshintergrund und warum er erhoben werden sollte. Vorschlag, den Migrationshintergrund beim Münchner Stadtrat zu erheben, damit der Indikator kommunalpolitische Mandate von Menschen mit Migrationshintergrund für den ersten Interkulturellen Integrationsbericht 2010 mit Daten belegt werden kann. Vorschlag, eine gleichlautende Empfehlung gegenüber den Bezirksausschüssen auszusprechen. Entscheidungsvorschlag Um für den Integrationsbericht 2010 über den Indikator „kommunalpolitische Mandate von Menschen mit Migrationshintergrund“ berichten zu können, erklärt sich der Münchner Stadtrat bereit zu erheben, wie viele Stadträtinnen und Stadträte selbst Migrationshintergrund haben. Die präzisierte Definition Menschen mit Migrationshintergrund wird beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Integrationskonzept

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
16.
Jetzt die Flüchtlingspolitik Bayerns endlich humanisieren Antrag Nr. 08-14 / A 00506 ...............

  • 08-14 / A 01141 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00506 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01062 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02716 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 08-14 / A 00506 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 29.12.2008 zur Humanisierung der Flüchtlingspolitik in Bayern Inhalt - Ausführungen zu den Vorstellungen und Initiativen der Landeshauptstadt München / Sozialreferat hinsichtlich einer Humanisierung der Flüchtlingspolitik in Bayern Entscheidungsvorschlag Der Vortrag des Referenten zur Humanisierung der Flüchtlingspolitik in Bayern wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: - Schließung von Containerunterkünften - Asylbewerberleistungsgesetz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in den nächsten Ausschuss,ErgänzA.von B90/Grüne/RL gilt als eingebracht)
17.
Nachbarschaftstreff Maikäfersiedlung Trägerschaftsauswahl für ein Projekt der Quartierbezogen Bewohnerarbeit in der Maikäfersiedlung / Berg am Laim, Stadtbezirk 14

08-14 / V 02311 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Ausschreibung der Trägerschaft für ein Projekt der Quartierbezogenen Bewohnerarbeit - Nachbarschaftstreff Maikäfersiedlung, Stadtbezirk 14 Inhalt - Ausschreibungsverfahren - Bewertung der eingegangenen Bewerbungen - Vorschlag für die Trägerschaft Entscheidungsvorschlag - Trägerschaft an „MAG´s & MORE e.V.“ - Finanzierung aus Budgetmitteln Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Quartierbezogene Bewohnerarbeit - Ausschreibung Trägerschaft - Nachbarschaftstreff Maikäfersiedlung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )