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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 22. September 2009, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Gewährung eines Zuschusses an
das Münchner Kindl-Heim
aus der „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag des Münchner Kindl-Heimes vom 15.05.2009
Inhalt
- Kurzbeschreibung des Münchner Kindl-Heimes
- Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln
- „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 19.000,- € aus Mitteln der „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ für die Anschaffung von Einrichtungsgegenständen
Gesucht werden kann auch nach:
- Kinderheim
2.
Gewährung eines Zuschusses an den Hospizdienst
Da-Sein e. V. aus der Heinrich und Maria Eleonora
Leininger-Stiftung
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag des Hospizdienst Da-Sein e. V. vom 13.03.2009
Inhalt
- Kurzbeschreibung des Hospizdienst Da-Sein e. V. und des Projektes „Sterbebegleitung im Alten- und Pflegeheim“
- Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln
- Heinrich und Maria Eleonora Leininger-Stiftung
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 26.571,- € aus Mitteln der Heinrich und Maria Eleonora Leininger-Stiftung an den Hospizdienst Da-Sein e. V. für das Projekt „Sterbebegleitung im Alten- und Pflegeheim“
Gesucht werden kann auch nach:
- Sterbebegleitung
- Palliativberatung
3.
Gewährung eines Zuschusses an den
pro familia Ortsverband München e.V.
aus der "Georg Niedermair-Stiftung"
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag vom pro familia Ortsverband e.V. vom 24.09.2008
Inhalt
- Kurzbeschreibung des Vereins pro familia Ortsverband e.V.
- Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln
- „Georg Niedermair-Stiftung“
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 20.000,- € aus Mitteln der „Georg Niedermair-Stiftung“ für das Projekt „Sexualität und Neue Medien“
Gesucht werden kann auch nach:
- Sexualität und Neue Medien
- Sexualpädagogik
4.
Neue Pflegestützpunkte der Krankenkassen
und vorhandene kommunale Beratungsstrukturen –
Doppelstrukturen vermeiden
Antrag Nr. 08-14 / A 00633 ................................
Einrichtung eines Pflegestützpunktes für die
Sozialregion Ramersdorf-Perlach
Antrag Nr. 08-14 / B 01264 ...............................
-
08-14 / B 01264 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00633 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Reform des Pflegeversicherungsgesetzes (§ 92 c „Einrichtung von Pflegestützpunkten“)
- Antrag Nr. 08-14 / A 00633 von Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor vom 06.03.2009
- Antrag Nr. 08-14 / B 01264 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 – Ramersdorf-Perlach vom 30.06.2009
Inhalt
- Darstellung der gesetzlichen Konzeption von Pflegestützpunkten
- Diskussion einer Umsetzung in der Landeshauptstadt München
Entscheidungsvorschlag
Die Landeshauptstadt München beteiligt sich bis zur Auswertung der Aufbau- und Erprobungsphase von Pflegestützpunkten in Bayern nicht an einer Einrichtung von Pflegestützpunkten in München
Gesucht werden kann auch nach:
- Pflegeberatung
5.
Hohe Selbstmordrate bei alten Menschen,
besonders bei älteren Männern
Antrag Nr. 02-08 / A 03757 ...........................
-
02-08 / A 03757 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 02-08 / A 03757 von Frau Stadträtin Elisabeth Schosser vom 15.06.2007
Inhalt
- Konzeptentwicklung zur verbesserten Suizidprävention im Alter mit dem Ziel, für selbstmordgefährdete alte Menschen niederschwellige Hilfsangebote aufzubauen und diese zu vernetzen
Entscheidungsvorschlag
- Beauftragung des Sozialreferats, die vorgeschlagenen Maßnahmen durchzuführen
- Umsetzung in einem Zeitraum vom 01.07.2009 bis zum 30.06.2012
Gesucht werden kann auch nach:
- Suizidprävention
6.
Trägerübergreifende Budgets für behinderte
Menschen
Antrag Nr. 02-08 / A 03216 ...............................
-
02-08 / A 03216 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Auswertung des Modellprojektes „Trägerübergreifendes Persönliches Budget“
- Antrag Nr. 02-08 / A 03216 von Frau Stadträtin Angelika Gebhardt und Frau Stadträtin Brigitte Meier vom 29.08.2006
Inhalt
- Abschlussbericht der wissenschaftlichen Begleitung auf Bundesebene
- Projektverlauf und Projektergebnis in München
- Zusammenfassung und Ausblick
Entscheidungsvorschlag
Der Vortrag des Referenten wird zur Kenntnis genommen.
Der Antrag Nr. 02-08 / A 03216 von Frau Stadträtin Angelika Gebhardt und Frau Stadträtin Brigitte Meier vom 29.08.2006 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- SGB IX
- Teilhabe behinderter Menschen
- Begleitung und Auswertung der Erprobung „Trägerübergreifender Persönlicher Budgets“
7.
Richtlinien zur Förderung "Pflegeergänzender
Leistungen (PEL) in der ambulanten Pflege"
Kurzinfo:
Anlass
Bericht über die Weiterentwicklung des Städtischen Förderprogramms Pflegeergänzende Leistungen (PEL) gemäß des Auftrages des Sozialausschusses am 15.11.2007
Inhalt
- Darstellung der Modifikation des Förderprogramms PEL hinsichtlich des Antragsverfahrens und der Dokumentation
- Auswertung des Probelaufes aus dem Jahr 2008
- Festlegung der künftigen Leistungsschwerpunkte
- Darlegung des Verfahrens ab dem Jahr 2009 sowie ab dem Jahr 2010
- Darstellung der entwickelten Förderrichtlinien zu PEL
- Beabsichtigte Wirkung des Förderprogramms
Entscheidungsvorschlag
- Den Förderrichtlinien für Pflegeergänzende Leistungen in München wird zugestimmt.
- Das Sozialreferat wird beauftragt, das Förderprogramm Pflegeergänzende Leistung in der aktualisierten Form als Regelförderung der ambulanten Versorgung für die Münchner Bürgerinnen und Bürger weiter zu führen.
Gesucht werden kann auch nach:
- ambulante Pflege München
8.
Münchenpass;
Fahrtkostenvergünstigungen im öffentlichen
Nahverkehr
-
08-14 / A 01061 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Auftrag im Beschluss der Vollversammlung vom 22.04.2009, im September 2009 einen Evaluationsbericht vorzulegen
Inhalt
- Entwicklung der Abgabe der vergünstigten Tageskarten vom 01.04.2009 bis 31.07.2009
- Entwicklung der IsarCard S vom 01.04.2009 bis 30.06.2009
Entscheidungsvorschlag
Fortführung der parallelen Abgabe von vergünstigten Tageskarten und der IsarCard S bis zum 31.03.2010
Gesucht werden kann auch nach:
- Münchenpass
- IsarCard S
9.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung
Im Anwesen Freystraße 8, Erdgeschoss, Wohnung Nr. 3
für die Erweiterung der bestehenden
Kindertageseinrichtung (Kindergarten)
zur gezielten Förderung von Kindern (Vorschulpädagogik)
Kurzinfo:
Anlass
- Erweiterung der bestehenden Kindertageseinrichtung im Anwesen Freystraße 8, Erdgeschoss, Wohnung Nr. 3
- Antrag der „Krippeninitiative Wittelsbacher Platz e.V.“ vom 17.11.2008 auf Nutzungsänderung des oben genannten Wohnraums
Inhalt
- Anwesen/Wohnraum: Freystraße 8, Erdgeschoss,
Wohnung Nr. 3
Stadtbezirk: 12 - Schwabing-Freimann
Antragsteller: Krippeninitiative Wittelsbacher
Platz e.V.
Verfügungsberechtigte: Eigentümergemeinschaft
Barth, Geißler, Heinrich
Betroffene Mietparteien: keine
Antrag vom: 17.11.2008
- Öffentliches Interesse an der Erweiterung der Kindertageseinrichtung (Kindergarten) im Anwesen Freystraße 8, Erdgeschoss, Wohnung Nr. 3 zur gezielten Förderung von Kindern (Vorschulpädagogik)
- Im Stadtbezirksteil Schwabing besteht derzeit eine Unterversorgung an Kindertageseinrichtungen und es fehlt an entsprechend geeigneten Räumlichkeiten
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung von Wohnraum durch die Erweiterung einer Kindertageseinrichtung (Kindergarten) im Anwesen Freystraße 8, Erdgeschoss, Wohnung Nr. 3 zur gezielten Förderung von Kindern (Vorschulpädagogik)
Gesucht werden kann auch nach:
- ZwEWG
- ZeS
10.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung
im Anwesen Watteaustraße 7
für den Betrieb einer Kindertageseinrichtung
Kurzinfo:
Anlass
- Betrieb einer Kindertageseinrichtung
- Antrag vom 30.04.2009 auf Nutzungsänderung von Wohnraum
Inhalt
- Anwesen/Wohnraum: Watteaustraße 7
Stadtbezirk: 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
Antragstellerin: Katrin Fromm als Bevollmächtigte der Eigentümerinnen
und Eigentümer
Verfügungsberechtigte: Hans Peter Hager, Michael Hager,Thomas Hager
Betroffene Mietparteien:keine
- Öffentliches Interesse am Betrieb einer Kindertageseinrichtung
- Im Stadtbezirk 19 liegt der Bestand an Kindertageseinrichtungen nach wie vor deutlich unter dem stadtweiten Versorgungsziel.
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung von Wohnraum im Anwesen
Watteaustraße 7
Gesucht werden kann auch nach:
- ZwEWG
- ZeS
11.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung
Im Anwesen Werinherstraße 48, 1. Obergeschoss rechts
für die Fortführung der Nutzung als Allgemeinarztpraxis
Kurzinfo:
Anlass
- Fortführung der bisher bereits ohne Genehmigung zweckfremd genutzten Wohnung als Allgemeinarztpraxis
- Antrag vom 06.11.2008 auf Nutzungsänderung von Wohnraum
Inhalt
- Anwesen/Wohnraum: Werinherstraße 48
1. Obergeschoss rechts
- Stadtbezirk: 17 - Obergiesing
Betroffene Mietparteien: keine
Antrag vom: 06.11.2008
- Öffentliches Interesse an der Fortführung der Allgemeinarztpraxis in der bisher bereits zweckfremd genutzten Wohnung im Anwesen Werinherstraße 48, 1. Obergeschoss rechts
- Im Stadtbezirk 17 besteht ein dringender Bedarf an dieser Allgemeinarztpraxis
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung von Wohnraum durch die Fortführung der Allgemeinarztpraxis im Anwesen Werinherstraße 48,
1. Obergeschoss rechts
Gesucht werden kann auch nach:
- ZwEWG
- ZeS
12.
Neuer Mieterbeirat
Änderungssatzung
Kurzinfo:
Anlass
- Maßgabe der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.05.2009, den Behinderten-, Senioren- und Ausländerbeirat als beratende Mitglieder in den Neuen Mieterbeirat aufzunehmen.
Inhalt
- Weitere Änderung der Mieterbeiratssatzung (§ 4 Abs. 1 und Abs. 3)
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu der Änderungssatzung
Gesucht werden kann auch nach:
- Mieterbeiratssatzung
13.
Neuer Mieterbeirat
Berufung der stimmberechtigten Mitglieder
Bekanntgabe der beratenden Mitglieder
Kurzinfo:
Anlass
- Berufung der stimmberechtigten Mitglieder des Neuen Mieterbeirates gemäß des Stadtratsbeschlusses der Vollversammlung vom 20.05.2009
- Bekanntgabe der beratenden Mitglieder
Inhalt
- Nennungen der Bezirksausschüsse (stimmberechtigte Mitglieder)
- Nennungen des Mietervereins München e.V., Mieter helfen Mietern, Münchner Mieterverein e.V. sowie des Behinderten-, Senioren- und Ausländerbeirates der Landeshauptstadt München (beratende Mitglieder)
Entscheidungsvorschlag
Berufung der stimmberechtigten Mitglieder in den neuen Mieterbeirat
Gesucht werden kann auch nach:
- Mieterbeiratssatzung
14.
Bauvorhaben
Nachbarschaftstreff Bajuwarenstraße
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms
für 2009 bis 2013
Hier: Sozialausschuss am 28.05.2009
Änderungsantrag der Stadtratsfraktion
der CSU
15.
Interkultureller Integrationsbericht der
Landeshauptstadt München
Indikator: kommunalpolitische Mandate
von Menschen mit Migrationshintergrund
Kurzinfo:
Anlass
Erhebung kommunalpolitischer Mandate von Menschen mit Migrationshintergrund für den ersten Interkulturellen Integrationsbericht 2010 sowie die Präzisierung der Definition von Migrationshintergrund
Inhalt
Definition von Migrationshintergrund und warum er erhoben werden sollte. Vorschlag, den Migrationshintergrund beim Münchner Stadtrat zu erheben, damit der Indikator kommunalpolitische Mandate von Menschen mit Migrationshintergrund für den ersten Interkulturellen Integrationsbericht 2010 mit Daten belegt werden kann. Vorschlag, eine gleichlautende Empfehlung gegenüber den Bezirksausschüssen auszusprechen.
Entscheidungsvorschlag
Um für den Integrationsbericht 2010 über den Indikator „kommunalpolitische Mandate von Menschen mit Migrationshintergrund“ berichten zu können, erklärt sich der Münchner Stadtrat bereit zu erheben, wie viele Stadträtinnen und Stadträte selbst Migrationshintergrund haben.
Die präzisierte Definition Menschen mit Migrationshintergrund wird beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Integrationskonzept
16.
Jetzt die Flüchtlingspolitik Bayerns
endlich humanisieren
Antrag Nr. 08-14 / A 00506 ...............
-
08-14 / A 01141 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00506 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01062 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 08-14 / A 00506 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 29.12.2008 zur Humanisierung der Flüchtlingspolitik in Bayern
Inhalt
- Ausführungen zu den Vorstellungen und Initiativen der Landeshauptstadt München / Sozialreferat hinsichtlich einer Humanisierung der Flüchtlingspolitik in Bayern
Entscheidungsvorschlag
Der Vortrag des Referenten zur Humanisierung der Flüchtlingspolitik in Bayern wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Schließung von Containerunterkünften
- Asylbewerberleistungsgesetz
17.
Nachbarschaftstreff Maikäfersiedlung
Trägerschaftsauswahl für ein Projekt der
Quartierbezogen Bewohnerarbeit in der
Maikäfersiedlung / Berg am Laim, Stadtbezirk 14
Kurzinfo:
Anlass
- Ausschreibung der Trägerschaft für ein Projekt der Quartierbezogenen Bewohnerarbeit
- Nachbarschaftstreff Maikäfersiedlung, Stadtbezirk 14
Inhalt
- Ausschreibungsverfahren
- Bewertung der eingegangenen Bewerbungen
- Vorschlag für die Trägerschaft
Entscheidungsvorschlag
- Trägerschaft an „MAG´s & MORE e.V.“
- Finanzierung aus Budgetmitteln
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Quartierbezogene Bewohnerarbeit
- Ausschreibung Trägerschaft
- Nachbarschaftstreff Maikäfersiedlung