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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 18. August 2009, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Gartenstadt", Naupliastraße 2, 81547 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
Ehlersstraße; unübersichtliche Zu- und Ausfahrt zur Tiefgarage; Bürgerschreiben vom 04.08.2009
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
Radverkehr in München; Umgestaltung der Hans-Mielich-Straße in eine Fahrradfreundliche Zone; Antrag von Frau Kieweg vom 16.06.09 (vertagt aus der Sitzung vom 16.06.09 und 21.07.09)
2.
Claude-Lorrain--Straße; Schutz der Buchen im Straßenbegleitgrün vor parkenden Autos; Kontrolle der Parksituation; Antrag von Frau Kieweg vom 09.07.09 (vertagt aus der Sitzung vom 21.07.09)
3.
Parkplatzsituation Kinderwelt Harlaching; Unterschriften der Anlieger für eine Zone mit absolutem Haltverbot; Antrag des Elternbeirats (vertagt aus der Sitzung vom 21.04.2009)
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Beseitigung einer Gefahrenstelle an der Ausfahrt der Sparkasse in die Hans-Mielich-Straße; Anfrage des BA 18 aus der Sitzung vom 16.06.09; Antwortschreiben des Baureferats vom 30.06.09 (neutrale Erledigung) (vertagt aus der Sitzung vom 21.07.09)
2.
eingeschränkte Parkverbotszone im Bereich der Naupliastraße zur Armannspergstraße; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 00965 vom 17.03.09; Antwortschreiben des KVR vom 08.07.09 (positive Erledigung)
3.
Überweg an der Tauernstraße; Anliegen des BA 18 aus der Sitzung vom 17.03.09; Antwortschreiben des Baureferats vom 28.07.09 (positive Erledigung)
4.
Probeweise Abschaltung der Lichtzeichenanlage Claude-Lorrain- / Schyrenstraße; Stellungnahme des BA 18 vom 24.07.09; Antwortschreiben des KVR vom 29.07.09
zu 3.2.5.4 E-Mail des KVR vom 04.08.2009
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02476; Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 07.07.2009 (VB) (vertagt aus der Sitzung vom 21.07.09)
2.
Kooperatives Verkehrsmanagement für die Region München (KVM); Projekt arrive - Angebote für eine mobile Region; Beteiligung der Landeshauptstadt München; Bekanntgabe in der Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses vom 14.07.2009 (vertagt aus der Sitzung vom 21.07.09)
3.
Radverkehr in München; Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01793 - § 4 Ziffer 9 b GeschO; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.09
4.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes am Schmorellplatz 12; Mitteilung des KVR mit der Bitte um Kenntnisnahme
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
1.
Sitzbank an der Ecke Fromundstraße / Otkerstraße (siehe auch Projekt "Bank und Baum"); Antrag von Frau Hügenell vom 20.07.09 (vertagt aus der Sitzung vom 21.07.09)
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Vollzug des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatschG); Neufassung der Naturdenkmalverordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.06.2009 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung vom 21.07.09)
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
1.
zeitgemäße und würdige Leichenhalle im Krankenhaus Harlaching; eigener Raum für trauernde Angehörige / für würdigen Abschied von Verstorbenen; Antrag des BA 17 aus der Sitzung vom 09.06.09 mit der Bitte um Unterstützung (vertagt aus der Sitzung vom 21.07.09)
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
"Daheim in München" - Bezirksausschüsse in die geplanten Aktivitäten einbeziehen; Antrag Nr. 08-14 / B 00795 des BA 10 sowie Informationen des Sozialreferates zur Kenntnisnahme (vertagt aus der Sitzung vom 21.07.2009)
2.
Neuer Mieterbeirat; Mieterbeirat als Abbild der Münchner Mieterschaft; Beirat für Wohnen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01519; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.05.09 (vertagt aus der Sitzung vom 21.07.09)
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Neuwidmung der Isarpromenade zwischen Isarring und Brudermühlstraße; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00204 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 Altstadt Lehel am 02.12.2008; Entwurf einer Beschlussvorlage des Planungsreferates mit der Bitte um Stellungnahme bis 05.08.09 (vertagt aus der Sitzung vom 21.07.2009)
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
3.5.4.2
Baumbestandspläne
1.
Anwesen Geiselgasteigstraße 48a; Anhörung vom 31.07.2009
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Sondernutzung durch ambulanten Obst-und Gemüseverkaufsstand Ecke St.-Magnus-Straße / Naupliastraße; Schreiben des Bayerischen Landesverbands für Marktkaufleute vom 29.04.09; Antwortschreiben der Bezirksinspektion Süd vom 25.05.09 (vertagt aus der Sitzung vom 21.07.09)
2.
Widmung des Weges entlang des Perlacher Forstes; Schreiben des BA 18 vom 23.06.09; Zwischennachricht des Baureferates vom 24.06.09
3.
Trink- und Imbisskiosk Teutoburger Straße 11; Antwortschreiben des KVR vom 27.06.08; ausstehende endgültige Stellungnahme des BA 18; Nachfrage des KVR vom 19.06.09 (vertagt aus der Sitzung vom 21.07.09)
4.
MIP 2009-2013; Gestaltung des Hans-Mielich-Platzes; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 01237 vom 16.06.09; Antwortschreiben des Baureferats vom 29.07.09 (positive Erledigung)
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Wohnen in München IV
A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2008 mit Ergänzungen (Bekanntgabe)
B) Beschlussteil
1. Bagatellgrenze bei Förderquoten; Einführung als "Kann-Bestimmung" bei Befreiungen nach § 31 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
2. Abschaffung der mietwirksamen, ratenweise fälligen Kaufpreisbestandteile ("mietpreisrelevante Geldleistungen") bei städtischen Grundstücken für die Einkommensorientierte Förderung-EOF
3. Einführung einer einheitlichen Regelung für Mietsteierungen im geförderten Mietwohnungsbau auf städtischen Grundstücken (München Modell-Miete, München Modell-Genossenschaften, KomPro A und B, EOF); Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 02420; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.09 (VB) (vertagt aus der Sitzung vom 21.07.2009)
2.
Gewerbeflächenentwicklung; Expertise zur Nachfrage und zum Bedarf des klassischen Gewerbes in München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02481; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.09 (vertagt aus der Sitzung vom 21.07.2009)
3.
Kommunales Wohnungsbauförderprogramm; Ausschreibung von Grundstücken; Schreiben des Sozialreferates vom 08.06.09 (vertagt aus der Sitzung vom 21.07.2009)
4.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Fortschreibungskonzept; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 02454; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.2009 (VB) (vertagt aus der Sitzung vom 21.07.2009)
5.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Fortschreibung des Zentrenkonzeptes - Schwerpunkt Nahversorgung
a) Grundsatzbeschluss
b) BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 00734 des BA 25 - Laim vom 02.12.2008; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 00506; Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.09 (vertagt aus der Sitzung vom 21.07.09)
6.
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR
3.5.6.6.1 SSW "Moro-Bistro-Café", Pilgersheimer Str. 50; Mitteilung vom 25.06.09 (vertagt aus der Sitzung vom 21.07.09)
3.5.6.6.2 SSW "Adriatic", Grünwalder Str. 14d; Mitteilung vom 02.07.09 (vertagt aus der Sitzung vom 21.07.09)
7.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN: Langfristige Siedlungsentwicklung
a) Grundsatzbeschluss
- Rahmenbedingungen und Trends
- Potenziale
- Schlussfolgerungen
b) weiteres Vorgehen
c) Vergabe eines Werkauftrags
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02475; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.2009(VB) (vertagt aus der Sitzung vom 21.07.2009)
8.
Baufälle im 18. Stadtbezirk
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
1.
Freifläche am Candidplatz als Veranstaltungsfläche für Giesing und Harlaching; Antrag von Herrn Hoegner vom 11.06.09 (vertagt aus den Sitzungen vom 16.06.09 und 21.07.09)
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Kulturstrand in München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02183; Beschluss des Bauausschusses vom 05.05.09 (SB) (vertagt aus der Sitzung vom 21.07.2009)
2.
Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02568; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 14.07.09 (VB) (vertagt aus der Sitzung vom 21.07.09)
3.6.7
Sonstiges
3.7
Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
Anwesen Pilgersheimer Straße; 1 Kirschbaum; Herr Hierl
2.
Anwesen Schellenbergstraße 8; 1 Scheinakazie; Herr Braren
3.
Anwesen Grünwalder Str. 36; 7 Bäume; Herr Brinkmöller
4.
Anwesen Grünwalder Str. 40; 7 Bäume; Herr Brinkmöller
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2009/2010; Sitzungvorlage Nr. 08-14 / V 02459; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Sozialausschusses vom 08.07.09 (VB) (vertagt aus der Sitzung vom 21.07.09)
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil