RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 19.07.2024 15:24:39)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 19. Oktober 2010, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
Entwicklung Hackenstraße 7
2.
Verkehrsführung Falckenbergstraße
3.
Mitgliederwechsel: Amtsverlust von Herrn Ramin Rachel und Nachrücken von Frau Charlotte Böhmler
4.
Nachrücken von Frau Böhmler in den Unterausschuss Kultur, Soziales, Budget
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge
1.
BA: Fahrbahnverengung Corneliusstraße
2.
NACHTRAG: Neubau Residenzpost, energetische Effizienz
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Rumfordstraße 31
2.
Westenriederstraße 10
3.
Residenzstraße 2
4.
Sonnenstraße 29
5.
Damenstiftstraße 18
6.
Sonnenstraße 29
7.
Hackenstraße 7 (siehe TOP A 5.1)
3.2
Sonstige
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm: Fortschreibung für die Jahre 2011 bis 2015
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge
1.
Bürger: Salotto, St.-Anna-Straße 11
2.
BA: Baustelle SZ-Gelände
2
Entscheidungen
1.
„Café am Salvatorplatz“, Salvatorplatz 2: Verlegung und Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.
„Bar Comercial“, Theatinerstraße 16: Erweiterung einer bestehenden Freischank-fläche
2.1
Gaststätten
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Infoveranstaltung DGB am 28.10.2010 am Richard-Strauß-Brunnen
2.
Infoveranstaltung BRK am 20.11.2010 am Richard-Strauß-Brunnen
3.
Infoveranstaltung ASB am 18.12.2010 am Richard-Strauß-Brunnen
4.
NACHTRAG: Kunstprojekt „shadow play“ an der Residenzpost
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge
1.
UA: Schaltkasten für das Praterkraftwerk München
2.
Bürger: Verkehrssituation „Am Gries“
3.
BA: Temporäre Umwandlung von KFZ-Stellplätzen in Fahrradabstellplätze
4.
BA: Öffnung des Radweges am östlichen Thomas-Wimmer-Ring für den Zwei-richtungsverkehr
5.
Bürger: Geschwindigkeitsüberwachung Radverkehr Residenzstraße - Marienstraße
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
Solartag 2011 - Standortsuche
2.
Blaue Zone Graggenauviertel; Verkehrsregelung Falckenbergstraße (TOP A 5.2)
3.
Planfeststellung 2. S-Bahn-Stammstecke, Planfeststellungsabschnitt 1 „München West“ (Bereich Laim bis Karlsplatz mit Haltepunkt Bahnhof) – 1. Planänderung
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1.
Antwortschreiben Grundschule an der Herrnstraße
1
Anträge
1.
Antrag des BA 2: Gestaltung der Unterführung Ludwigsbrücke mit Grafitti durch die „Writers Corner München“
2.
NACHTRAG: FDP-Antrag: Aufwertung des Stadtmuseums
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Langzeitbelichtungen"
Anschubfinanzierung für das Projekt "Langzeitbelichtungen"
08-14 / V 05181
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für die Anschubfinanzierung für das Projekt "Langzeitbelichtung" von der Initiative "Langzeitbelichtung" in Höhe von 1.500,00 Euro.
2.
Budget: Verlängerung des Bewilligungszeitraums für ZAB e.
3
Anhörungen
1.
Kulturstrand für München: Standortvorschläge des Kreisverwaltungsreferates
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
1.
BA-Termine 2011: Der UA Gastronomie & Öffentlicher Raum kann nicht am 02.06.2011 stattfinden (Christi Himmelfahrt), Festlegung eines Ausweichtermins
2.
Zustand der Schaukästen
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
Einladung zum Pressegespräch des Vorsitzenden am 24.09.2010
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Meldelisten Erstanträge
2.
Meldelisten Änderungsverfahren
3.
Meldelisten Änderungsverfahren, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide, sowie Freistellungsverfahren, ohne Beachtung der Baukosten
4.
Bekanntgabe im Planungsausschuss vom 22.09.2010: Beschlussvollzugskontrolle
5.
Beschluss des Planungsausschusses vom 22.09.2010: Ehrenpreis für guten Wohnungsbau
6.
Beschluss des Planungsausschusses vom 22.09.2010: Wohnen in München IV
7.
Beschluss des Planungsausschusses vom 22.09.2010: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Münchner Stadtteilstudie
8.
Beschluss des Planungsausschusses vom 22.09.2010: 40. städtischer Fassadenwettbewerb
9.
Bekanntgabe im Planungsausschuss vom 22.09.2010: Bebauungsplan Altheimer Eck
10.
Beschluss des Kommunalausschusses vom 17.06.2010: Altbausanierung Blumenstraße 29
11.
Antwortschreiben zum Bauvorhaben Neuhauser Straße 39
12.
Aufnahme des Anwesens Hotterstraße 10 in die Denkmalliste
13.
Beschluss des Planungsausschuss vom 13.10.2010: Ehrenpreis für guten Wohnungs-bau
14.
Bekanntgabe im Planungsausschuss vom 22.09.2010 zur Beschlussvollzugskontrolle
15.
Beschluss des Planungsausschuss vom 13.10.2010: Luxussanierung Maxvorstadt
16.
Beschluss des Planungsausschuss vom 13.10.2010: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung
17.
Änderung des Bebauungsplans: Erhaltung der Grünfläche Am Gries
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Genehmigungen)
2.
Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel
3.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund
4.
Unveränderte Fortführung der Gaststätte „Tavernetta“, Hildegardstr. 9
5.
Beschluss des Bauausschusses vom 28.09.2010: Erhöhung der Anzahl der Mülleimer im Innenstadtbereich
6.
Antwortschreiben zum gewerblichen Abstellen von Fahrrädern auf öffentlichem Verkehrsgrund
7.
Unveränderte Fortführung der Gaststätte „BO 12“, Seitzstr. 12
8.
Unveränderte Fortführung der Gaststätte „Sushi Sano“, Josephspitalstr. 4
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Beschluss des Planungsausschusses vom 22.09.2010: Parklizenzen auch für Inhaber von Zweitwohnungen
2.
Beschluss des Bauausschusses vom 28.09.2010: Fußgängerzone, Barrierefreiheit ect.
3.
Beschluss des Bauausschusses vom 28.09.2010: Brücke Maximilianstraße über den Fabrikbach
4.
Beschluss des Bauausschusses vom 28.09.2010: Sendlinger Straße zwischen Färbergraben und Hackenstraße
5.
Fahrbahnsanierung Corneliusstraße zwischen Blumenstraße und Müllerstraße
6.
Ausnahmezulassung nächtlicher Bauarbeiten im Straßenraum Altheimer Eck ...
7.
Beschluss des Planungsausschuss vom 13.10.2010: Bahntrassen in München langfristig sichern
8.
Beschluss des Planungsausschuss vom 13.10.2010: Parklizenzen auch für Inhaber von Zweitwohnungen
9.
Beschluss des Planungsausschuss vom 13.10.2010: Planfeststellung 2. S-Bahnstammstrecke
10.
Ergänzung zum Beschluss der Vollversammlung vom 06.10.2010: Planfeststellungs-
verfahren 2. S-Bahn-Stammstrecke, Planfeststellungsabschnitt 3
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 21.09.2010: Tageseinrichtungen, Tagespflege
2.
Beschluss des Bauausschusses vom 28.09.2010:
3.
Zwischeninformation zum Projekt LISAR
4.
Beschluss des Planungsausschuss vom 13.10.2010: Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen