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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 20. Januar 2010, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal St. Wolfgang, St.-Wolfgangs-Platz 9
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anträge
6.
Sachverhalte zur Entscheidung
1.
Antrag des Adelgundenheims auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget: Haushaltsgegenstände für betreute Jugendliche
2.
Antrag auf Sondernutzungserlaubnis zur Aufstellung zweier Warenstellagen für Postkarten bzw. Bilderrahmen in der Metzstr. 5
3.
(E) Schwester-Eubulina-Platz und Sieboldstraße:
Maßnahmen gegen massive Verschmutzung durch Hundekot
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00217 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen, Bezirksteil Au
am 29.01.2009
7.
Sachverhalte zur Anhörung
8.
Sachverhalte zur Unterrichtung
8.1
Erledigte BA-Anträge und Anfragen
1.
Lösung der Parkprobleme des Maria-Theresia-Gymnasiums
08-14 / B 00923
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Problematische Verkehrssituation am neuen Einkaufszentrum "daseinstein"
08-14 / B 01270
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Aktualisierung der Vorschriften für Nutzer der Isarufer
08-14 / B 01332
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Möglichkeiten des Besuchs städtischer Schulen und Bildungseinrichtungen für Menschen mit Behinderungen (Zwischennachricht)
08-14 / B 01488
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.
Ampelschaltungen am Rosenheimer Platz
08-14 / B 01572
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
8.2
Unterrichtungen und Informationen (vgl. schriftliche Infos)
8.3
Mitteilungen der Verwaltung - Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
Untere Denkmalschutzbehörde: Baumaßnahmen in den Anwesen Hochstr. 2 und 4
2.
Branddirektion: Trinkwassernotbrunnen auf der Postwiese
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
UA Planung und Stadtentwicklung
2.
Sachverhalte zur Anhörung
1.
Bauvorhaben Lothringer Str. 4 - Tektur:
Sanierung von denkmalgeschützten Wohngebäuden mit Läden, Anbau von Balkonen und Fassadenaufzügen, DG-Neubau (Lothringer Str. 4 + 6/VGB) sowie Neubau eines Wohngebäudes (27 WE) mit Tiefgarage (RGB) und eines Wohngebäudes (22 WE, 1 Laden – Rosenheimer Str. 83)
2.
Bauvorhaben Ackerstr. 25:
Neubau eines Einfamilienhauses in geschlossener Bauweise
3.
Optimierung der BA-Beteiligung im Verfahren der Bauleitplanung – Anpassung des Anhörungsrechts für Bezirksausschüsse an die in § 4 BauGB nunmehr vorgesehene „doppelte Behördenbeteiligung“ - Antrag des BA 16 auf Änderung der BA-Satzung
3.
Sachverhalte zur Unterrichtung
II.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
2.
Sachverhalte zur Anhörung
1.
Bürgeranliegen: Sanierung des Isarradwegs zwischen Deutschem Museum und Wittelsbacherbrücke
3.
Sachverhalte zur Unterrichtung
1.
Reaktionen der Verwaltung auf BA-Schreiben/Bürgeranliegen:
a) Fußgängerübergang Auerfeldstraße/Zita-Zehner-Platz:
Maßnahmen gegen Gefährdung durch Linksabbieger
b) Entfernung des Grünen Pfeils an der Kreuzung Preysingstraße/Innere Wiener Straße
2.
Umlaufsperren in Grünanlagen
Ergebnisse der Überprüfung und geplante Maßnahmen zur Erfüllung des Grundsatzbeschlusses zur Förderung des Radverkehrs in München
Schreiben des Baureferats vom 23.12.2009
III.
Bericht der Beauftragten
1.
Kinder und Jugend
2.
Behinderte und Barrierefreiheit
3.
Ausländer und Flüchtlinge
4.
Frauen und Mädchen
5.
Internet
6.
Regsam
7.
Baumschutz
IV.
UA Kultur
1.
entfällt
V.
UA Wohnen, Arbeit und Soziales
1.
entfällt
VI.
UA Wirtschaft
1.
Sachverhalte zur Entscheidung
1.
s.o., Teil A , TOP 6.1
2.
s.o., Teil A, TOP 6.2
2.
Sachverhalte zur Anhörung
1.
Werbeanlage Regerstr. 29: 2 Plakattafeln (befristet von 2009 bis 2012)
2.
Spielaktionen 2010 des AKA e.V. in verschiedenen Grünanlagen
3.
Marktveranstaltungen auf dem Orleansplatz 2010
4.
Erweiterung des Wochenmarktes an der Weißenburger Straße
Antrag der Markthallen München vom 16.12.2009
3.
Sachverhalte zur Unterrichtung
1.
Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen für Warenauslagen:
Rückkehr zur „alten“ Verwaltungsanordnung aufgrund des Stadtratsbeschlusses
vom 25.11.2009 – Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 03.12.2009
2.
Stadt bezieht Stellung gegen die Initiative des bayerischen Wirtschaftsministeriums zur
Liberalisierung der Einzelhandelsentwicklung
Beschlussvorlage für den Planungsausschuss am 13.01.2010
C
Verschiedenes und Termine
1.
Nächste BA-Sitzung
1.
Mittwoch, 24.02.2010, 19.00 Uhr, Pfarrsaal St. Wolfgang, St.-Wolfgangs-Platz 9
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
UA Kultur, Mi. 03.02.2010, 18.30 Uhr Ort wird noch bekannt gegeben
2.
UA Wohnen, Arbeit u. Soziales, Mo. 08.02.2010, 19.30 Uhr, BA-Geschäftsstelle, Tal 13
3.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, Mo. 08.02.2010, 19.00 Uhr, Stadtteilbüro der MGS,
Weißenburger Platz 4
4.
UA Wirtschaft, Di., 09.02.2010, Stadtteilbüro der MGS, Weißenburger Platz 4
5.
UA Planung und Stadtentwicklung, Do. 11.02.2010, 19.30 Uhr, Stadtteilbüro der MGS,
Weißenburger Platz 4
3.
Sonstige Termine
1.
Bürgerversammlungen 2010
Bezirksteil Au:
Di., 02.02.2010, 19 Uhr, Sporthalle des Pestalozzi-Gymnasiums, Eduard-Schmid-Str. 1
Bezirksteil Haidhausen:
Do., 04.02.2010, 19 Uhr, Hofbräukeller, Innere Wiener Str. 19
Vor beiden Versammlungen findet ab 18 Uhr eine Bürgersprechstunde mit Vertretern
der Stadtverwaltung und der Polizei statt