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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 21. April 2010, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal St. Wolfgang, St.-Wolfgangs-Platz 9
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anträge
6.
Sachverhalte zur Entscheidung
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
digitalanalog e.V.: Workshop „Digitalanalog für junges Publikum“ (aus 03/10 vertagt)
2.
Alten- und Service-Zentrum Haidhausen: Flohmarkt am 08.05.2010
3.
Lilalu e.V.: Festival „Lilalu Umsonst & Draußen“ vom 13. bis 29.08.2010
4.
Eigene Veranstaltung: Seifenkistlrennen am 25.07.2010
6.2
BA-Beschlüsse zur Erledigung von Bürgerversammlungs-Empfehlungen
1.
Schneeräumung auf dem gesamten Gehweg in der Nockherstraße , Ziffer 3 des Antrags
2.
(E) Behindertengerechter Zugang
zur Mariahilfkirche
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00540 ..............
-
08-14 / E 00540
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03909
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Mit Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 5 Au-Haidhausen Bezirksteil Au wurde ein behindertengerechter Zugang zur Mariahilfkirche gefordert.
Inhalt
- Darstellung der Ausgangssituation
- Möglichkeiten der technischen Umsetzung
- Das Sozialreferat wurde mit Beschluss des Bezirksausschusses vom 22.07.2009 beauftragt, gemeinsam mit allen Beteiligten die Lösungsmöglichkeiten zu besprechen und abzustimmen.
- Das Erzbischöfliche Ordinariat hat ein Architekturbüro mit Planungsvorschlägen beauftragt.
Entscheidungsvorschlag
Das Sozialreferat wird weiterhin beauftragt, mit allen Beteiligten Lösungsmöglichkeiten abzustimmen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Bayerische Architektenkammer
- Erzbischöfliches Ordinariat
3.
(E) Öffnung des Alten- und Servicezentrums
Untergiesing für die untere Au
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00536 .......................
-
08-14 / E 00536
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03938
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Empfehlung Nr. 08-14 / E 00536 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen vom 02.02.2010
Inhalt
- Regionale Zuständigkeit der Alten- und Service-Zentren (ASZ) und Offenheit der Angebote
- Durchführung von Veranstaltungen zur Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl des Seniorenbeirates
Entscheidungsvorschlag
Im ASZ Untergiesing werden auch in Zukunft nur die Kandidatinnen und Kandidaten zum Seniorenbeirat aus dem 18. Stadtbezirk vorgestellt. Es wird darauf geachtet, sämtliche Vorstellungstermine erst nach Versand der Wahlbriefe durchzuführen und den Wahlbriefen eine Übersicht über die Veran-staltungstermine beizufügen. Der Termin für die Vorstellungsrunde im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching wird vor dem Termin im 05. Stadtbezirk Au-Haidhausen stattfinden. Die Bewohnerinnen und Bewohner der Altenwohnanlage werden auf ihre regionale Zugehörigkeit zum 05. Stadtbezirk Au-Haidhausen hingewiesen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Alten- und Service-Zentren (ASZ)
- Seniorenbeirat
7.
Sachverhalte zur Anhörung
1.
Teilnahme am Internationales Stadtteilfest am 04.07.2010 auf dem Johannisplatz?
(Erstes Vorbereitungstreffen am 26.04. um 19 Uhr im AKA, Rosenheimer Str. 123)
8.
Sachverhalte zur Unterrichtung
8.1
Erledigte BA-Anträge und Anfragen
1.
Anmietverträge für Baucontainer
08-14 / B 01737
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Verwendung von Stellplatzablösemitteln für die Anwohnertiefgaragen Welfenstraße und Orleansstraße
08-14 / B 01741
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Überprüfung der Baumgräben im Stadtbezirk 5
08-14 / B 01796
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Wiederherstellung der Poller an der Fußgängerzone Preysingstraße
08-14 / B 01907
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.
Lucile-Grahn-Straße: Maßnahmen gegen Lärmbelästigung der Anwohner durch Belieferung der Tengelmann- und Müller-Brot-Filialen
08-14 / B 01915
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
8.2
Unterrichtungen und Informationen (vgl. schriftliche Infos)
8.3
Eilentscheidungen der Vorsitzenden gem. § 20 der BA-Satzung
1.
Weißenburger Platz: Aufstellung eines Pavillons „Zentrum des Zuhörens“
während des Ökumenischen Kirchentags (13.-15.05.2010)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Kinder und Jugend
2.
Behinderte und Barrierefreiheit
3.
Ausländer und Flüchtlinge
4.
Frauen und Mädchen
5.
Internet
6.
Regsam
7.
Baumschutz
1.
Rosenheimer Str. 4: 1 Akazie
2.
Nockherstr. 26-38 a: 1 Ahorn
II.
UA Kultur
1.
„Projektraum Haidhausen“, Milchstr. 4: Vorstellung des Konzeptes im UA
2.
Beteiligung am Sommerfest auf dem Wiener Platz?
Anfrage der Markthallen München
3.
Beteiligung am Tag des offenen Denkmals am 12.09.2010 unter dem Motto
„Kultur und Bewegung – Reisen, Handel, und Verkehr“?
4.
Unsere Straßen – Unsere Stadt III
Schreiben der Janusz Kozminski Filmproduktion vom 17.03.2010
5.
Einladung Freies Musikzentrum
III.
UA Wohnen, Arbeit und Soziales
Sachverhalte zur Anhörung
1.
Auswahl von Gebieten mit besonderem sozialpolitischem Handlungsbedarf für
eine REGSAM-Begleitung
Sachverhalte zur Unterrichtung
2.
Monitoring für das Sozialreferat – Tabellenband 2007-2008
Stadtkarten für die vier Indikatoren
3.
Stammsteher auf dem Orleansplatz:
Bedarf für psychiatrische Betreuung
08-14 / B 01742
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Wohnungsmarkt München: Expertenbefragung 2009
Bekanntgabe im Planungsausschuss vom 10.03.2010
IV.
UA Wirtschaft
Sachverhalte zur Entscheidung
1.
s.o., TOP 6.1
Sachverhalte zur Anhörung
2.
Veranstaltungen:
1. Isarinselfest: Vorstellung des Festprogramms durch die Veranstalter
2. Ausstellung/Stadtteilfest „Art in Au“ vom 25. bis 27.06.2010
3.
Bauvorhaben bzw. Nutzungsänderungen aus dem Bereich Gewerbe/Gaststätten:
1. Rosenheimer Str. 6: Nutzungsänderung eines Bäckereiladens in eine Kleingaststätte
mit afghanischen Spezialitäten (ohne bauliche Änderungen)
4.
Werbeanlagen
1. Welfenstraße: 1 Werbetafel (befristet von April 2010 bis April 2011)
5.
Kein Google Street View in Trudering-Riem
Antrag des BA 15 vom 02.03.2010 mit der Bitte um Unterstützung durch andere BAe
Sachverhalte zur Unterrichtung
6.
„Wein Cantina“, Elsässer Str. 23: Abdruck der Baugenehmigung
7.
Keine Vergnügungsstätten in der Inneren Wiener Straße
08-14 / B 01909
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
V.
UA Planung und Stadtentwicklung
Sachverhalte zur Anhörung
1.
Bauvorhaben Preysingplatz 14 – Vorbescheid: Neubau „Kinderhaus St. Josefsheim
2.
Bauvorhaben Johannisplatz 16 - Vorbescheid:
Abbruch und Neubau eines Wohngebäudes mit Laden im EG
3.
Bauvorhaben Mariahilfstr. 1: Errichtung einer Dachterrasse
4.
Bauvorhaben Pariser Str. 21: DG-Ausbau, Anbau Fassadenlift
5.
Bauvorhaben Prinzregentenstr. 64:
Nutzungsänderung einer Wohnung in eine Arztpraxis (2. OG)
6.
Bauvorhaben Entenbachstr. 29:
Errichtung eines zweiten Rettungsweges und Anbau einer Pförtnerloge
Sachverhalte zur Unterrichtung
7.
Mitteilungen der LBK zu Stellungnahmen des BA
1. Tektur Bazeillesstr. 19 (Baugenehmigung)
2. Ismaninger Str. 22
8.
Wohnungsmarkt in München – Expertenbefragung 2009
Bekanntgabe im Planungsausschuss vom 10.03.2010
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
Sachverhalte zur Entscheidung
1.
s.o., TOP 6.2
Sachverhalte zur Anhörung
2.
Fahrradabstellplatzkonzept (1. Realisierungsabschnitt): a) Ergebnisse der Detailuntersuchungen und weiteres Vorgehen, b) Kostendarstellung, c) Anträge
Anhörung zur Beschlussvorlage für den Bauausschuss
3.
Leistungsprogramm 2011 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2010)
4.
Anhörung zu geplanten verkehrsrechtlichen Anordungen:
1.Eduard-Schmid-Str. 18: Aufhebung des eingeschränkten Haltverbots
2. Lichtzeichenanlage Prinzregenten-/Wagenbauerstraße: Probeweise Abschaltung
3. Schwarzstr. 1: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
Sachverhalte zur Unterrichtung
5.
Erhalt der Fahrradabstellplätze am Ostbahnhof
02-08 / B 01770
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
6.
Entfernung des Grünen Pfeils an der Kreuzung Preysingstraße/Innere Wiener Straße
Antwort des KVR auf das BA-Schreiben vom 21.01.2010
7.
Mangelnder Winterdienst am Zugang zu S-Bahn-Station Rosenheimer Platz;
Zustand der S-Bahn-Stationen Rosenheimer Platz und Isartor
Antwort der Deutschen Bahn auf das BA-Schreiben vom 25.02.2010
8.
Schulweghelfer an der Kreuzung Flurstraße/Einsteinstraße
Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf Bürgerbeschwerden und BA-Schreiben
9.
Verkehrssituation am Einkaufszentrum „daseinstein“
Schreiben der Betreibergesellschaft vom 02.03.2010
10.
Ertüchtigung des Bahnknotens München:
1. 2. S-Bahn-Stammstrecke
2. Schienenanbindung des Flughafens
Beschlussvorlagen der Vollversammlung vom 24.03.2010
11.
Ostbahnhof: Plangenehmigungsbescheid für den barrierefreien Ausbau des Bahnsteiges E
12.
Preisanpassung an den P+R-Anlagen im Stadtgebiet München zum 01.05.2010
Beschlussvorlage für den Kreisverwaltungsausschuss vom 23.03.2010
13.
Nutzung erneuerbarer Energien im Städtebau
Beschlussvorlage für den Planungsausschuss vom 10.03.2010
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Unterausschuss-Sitzungen
1.
UA Wohnen, Arbeit u. Soziales, Mo. 03.05.2010, 19.30 Uhr, Stadtteilbüro der MGS,
Weißenburger Platz 4
2.
UA Kultur, Mi. 05.05.2010, 18.30 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstr. 24
3.
UA Planung und Stadtentwicklung, Mi. 05.05.2010, 19.30 Uhr, Stadtteilbüro der MGS,
Weißenburger Platz 4
4.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, Mo. 10.05.2010, 19.00 Uhr, Stadtteilbüro der MGS,
Weißenburger Platz 4
5.
UA Wirtschaft, Di., 11.05.2010, 19.30 Uhr, Stadtteilbüro der MGS, Weißenburger Platz 4
3.
Nächste BA-Sitzung
6.
Mittwoch, 19.05.2010, 19.00 Uhr, Pfarrsaal St. Wolfgang, St.-Wolfgangs-Platz 9
4.
Sonstige Termine
1.
„Münchner Mittelschulen mit individueller Förderung“: Informationsveranstaltung des Münchner Lehrer- und Lehrerinnenverbands e.V. für BA-Vorsitzende, Schulbeauftragte
und Schulleiter am Dienstag, 04.05.2010, 18 bis 19.30 Uhr, Bavariaring 37