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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 20. Oktober 2010, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal St. Wolfgang, St.-Wolfgangs-Platz 9
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Zuschuss für das Sommerfest 2010 der Teestube/ Sachbericht
2.
Beschwerde Mariahilfplatz: Lärmbelästigung durch Veranstaltung auf dem Wochenmarkt
3.
Verschmutzung der Umwelt und der Straßen in Haidhausen ausgehend von Häuserbaustellen durch kleinste Styroporkunststoffreste, durch Häuserwärmeisolierung und Leichtbetonbauweise
4.
Gefahrenstelle Rosenheimer Straße
5.
Zuschuss für das Sommerfest 2010 des Adelgundenheims, hier: Schreiben vom 01.10.2010
6.
Aschenbecher in der Pilgersheimer Str. 2
7.
Vorstellung REGSAM durch Herrn Dr. Basilios Mylonas
8.
Radeln auf der Rosenheimer Straße
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
6.2
Anträge auf Sondernutzungserlaubnis bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
Falkenstr. 2 "Au Fein Cafe und Spezialitäten": Genehmigung einer Freischankfläche
2.
Innere Wiener Str. 54 "Metzgerei Wittmann": Genehmigung einer Freischankfläche
6.3
Sonstige Entscheidungen
1.
Standortgenehmigung für Parkscheinautomaten im Lizenzgebiet Kirchenstraße - Grillparzerstraße zwischen Gaisbergstraße und Kirchenstraße
7.
Anhörungen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2011 bis 2015
2.
Erbbaurechtsbestellung an einer städtischen Immobilie: Einsteinstr. 110, dazu auch: Sachstand des Neubaus des Alten- und Pflegeheimes an der Einsteinstr. 110
3.
Kulturstrand für München; Vorschlag für die Jahre 2011-2013
8.
Unterrichtungen
8.1
Erledigte BA-Anträge und Anfragen
1.
Stand der Arbeiten zur Radwegerweiterung in der Rosenheimer Straße
08-14 / B 02159
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Bauvorhaben Metzgerstr. 3:
Stand der Realisierung und Ausbau als Kleinkinderbetreuung
08-14 / B 02162
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Wohnungsmix der GWG Wohnanlagen in der Au (Lilienstr., Mariahilfplatz, Kreuzplätzchen)
08-14 / B 02294
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Nockherstraße:
Mischparken zwischen Tauben- und Dollmannstraße, hierzu auch: Schreiben des Hotels Am Nockherberg vom 09.09.2010
08-14 / B 01916
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.
Bäume trotz Sparten
08-14 / B 02210
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
6.
Zusätzliche Transportkapazitäten des MVV während des ökumenischen Kirchentages (BA-Antrag Nr. 08-14/ B 02163)
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am 28.07.2010
7.
Parksituation am City Hilton Hotel
08-14 / B 02319
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
8.2
Mitteilungen der Verwaltung - Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
Zaun des kirchlichen Zentrums am Hypopark entschärfen
2.
Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2010, hier: Geschwindigkeitsüberschreitungen am Motorama
3.
Verschiedene "Stolperfallen" im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen
4.
Weißenburger Platz, Radl-Sicherheitscheck der Stadt München am 20.09.2010 und 21.09.2010
5.
Freischankflächen der Gaststätten "Weincantina" Elsässer Str. 23 sowie "El Perro y El Griego" Belfortstr. 16
6.
Verlängerung der Öffnungszeiten der städtischen Freibäder
7.
Straßenbahn am Johannisplatz
8.
Abgestellte Fahhräder vor dem Anwesen Rablstr. 37
8.3
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
8.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Parklizenzen auch für Inhaber von Zweitwohnungen: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2010
2.
Erweiterung des Parkraummanagementgebiets "Grillparzerstraße"
3.
Bauvorhaben: Eduard-Schmid-Str. zwischen Schweiger- und Schlotthauserstr.
4.
Absiedelung von Paulaner
5.
Lärmaktionsplanung
6.
2. S-Bahn-Stammstrecke: Einwendungen in der Vollversammlung des Stadtrates am 06.10.2010, Abdruck der gesamtstädtischen Stellungnahme vom 12.10.2010
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
1.
Baumfällung Ismaninger Str. 50: 1 Spitzahorn
II.
UA Kultur
1.
BA-Budget: Kidz.digitalanalog Fotoworkshop - Verlängerung des Bewilligungszeitraumes
2.
Kulturzentrum Einstein
III.
UA Wohnen, Arbeit und Soziales
1.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms " Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013 und Art. 27 BayKiBiG; Haus für Kinder Wörthstr. 32, Neu- und Umbau und Ausstattung:
Beschlussentwurf für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss am 09.11.2010
2.
Möglichkeiten des Besuchs städtischer Schulen und Bildungseinrichtungen für Menschen mit Behinderungen, hier: Zwischennachricht
08-14 / B 01488
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013, Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG, Haus für Kinder an der Ohlmüllerstr. 40, Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates vom 22.09.2010
4.
Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013, Leistungen eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG; Haus für Kinder an der Kirchenstr. 19; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates vom 22.09.2010
5.
Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG; Hort an der Spicherenstr. 8, Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates vom 22.09.2010
6.
Umsetzung des Teilplan 4, Tageseinrichtungen, Tagespflege, Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung - Stand der Ausbauoffensive; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 21.09.2010
7.
Wohnen in München IV
A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2009 mit Ergänzungen (Bekanntgabe)
B) Beschlussteil
1. Kaufpreisgrenzen im München-Modell- Eigentum
2. "EU will deutsches Einheimischenmodell kippen - ist München auch betroffen?"
3. Aufhebung einschränkender Bedingungen für Bewerbungen von Baugemeinschaften;
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2010
8.
Verbesserung der Versorgung psychisch kranker Menschen in der
Sozialregion 3 Au-Haidhausen - Bogenhausen
08-14 / B 02165
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
9.
Anforderungsprofil für die öffentliche Ausschreibung des Grundstücks Grillparzer/ Einsteinstraße, Beschlussentwurf für den Sozialausschuss am 11.11.2010
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Stellungnahme zum Public Viewing am Bordeauxplatz nach Ortstermin? (vertagt aus 09/10)
2.
Versetzung der Litfaßsäulen am Rosenheimer Platz
3.
Unterrichtungen
1.
Perspektive München - Zentrenkonzept Broschüre
2.
Änderung der Straßenreinigungssatzung, Erhöhung der Zahl der Mülleimer im Innenstadtbereich, Beschluss des Bauausschusses vom 28.09.2010
3.
Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis zum Aufstellen einer Warenstellage für Haushaltsartikel vor dem Ladengeschäft „Le Bazar De Cuisine“ in der Balanstr. 8, hier: Schreiben des Oberbürgermeisters vom 16.09.2010
V.
UA Planung und Stadtentwicklung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Bauvorhaben Milchstr. 25: Erweiterung eines Einfamilienhauses - VORBESCHEID
2.
Bauvorhaben Lilienstr. 29-49: Aufstockung mit Fassaden-/Balkonneugestaltung mit baulichen Änderungen, Aufzügen, Lückenbebauung und Tiefgarage
3.
Bauvorhaben Gravelottestr. 2: Änderung der Raumzuordnungen in einzelnen Wohnungen, Errichtung zweier Balkonanlagen, Einbau einer zusätzlichen Dachterasse
4.
Bauvorhaben Boosstr. 2: Nutzungsänderung einer Gewerbeeinheit mit Büro- und Lagerflächen (RGB) in eine Kinderkrippe
5.
Bauvorhaben Ruhestr: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
3.
Unterrichtungen
1.
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung, Verleihung der Ehrenpreise 2010, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2010
2.
Perspektive München, Münchner Stadtteilstudie 2009, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 22.09.2010
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Parkplatzprobleme Anwesen Steinstraße 9
2.
Neu gepflanzte Bäume in den Maximiliansanlagen (vertagt aus 07/10)
3.
Laubhaufen in den Maximiliansanlagen liegen lassen (vertagt aus 07/10)
4.
München setzt auf den Einsatz mobiler Geschwindigkeitsanzeiger (vertagt aus 07/10)
5.
Auf Herz und Rampen prüfen: Auflistung getesteter Stellen in Haidhausen, die nicht barrierefrei sind (vertagt aus 07/10)
6.
Verkehrsführung Einsteinstraße stadtauswärts in Höhe Lucille-Grahn-Straße (vertagt aus 09/10)
7.
Beobachtungen und Bemerkungen zum System der Anwohner-Parklizenzen
8.
Südliche Metzstraße:
Radfahrstreifen abmarkieren, hierzu auch: Radverkehr; Umgestaltung Rosenheimer Platz, Schreiben des KVR vom 27.07.2010 (vertagt aus 09/10)
08-14 / B 00507
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
9.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Schneckenburgerstr. 39
10.
Nachbesprechung des Ortstermins am Rosenheimer Platz
3.
Unterrichtungen
1.
Busanbindung der Welfenstraße - Vorstellung der alternativen Haltestellenlagen durch die MVG
2.
Radverkehr; Abmarkierung eines Schutzstreifens auf der Fahrbahn der Orleansstraße zwischen Rosenheimer Straße und Balanstraße und Änderung der Radverkehrsführung in der Auerfeldstraße westlich der Balanstraße
3.
Gleiserneuerung mit Bettungserneuerung und Entwässerung im Bf München Ost, Gleis 9, hier: Stellungnahme der Landeshauptstadt München vom 14.07.2010 und Plangenehmigungsbescheid vom 03.08.2010
4.
Baustelleneinrichtung auf dem Orleansplatz, hier: Ausnahmebewilligung vom 20.09.2010
5.
Änderung des Zeitzusatzes des allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Wörthstr. 12
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
UA Kultur: Mi, 03.11.2010, 18.30 Uhr, Haidhausen Museum
UA WAS: Di, 02.11.2010, 19.30 Uhr, Büro Diakonie
UA Wirtschaft: Di, 09.11.2010, 19.30 Uhr, Büro Diakonie
UA Planung: Do, 11.11.2010, 19.30 Uhr, Büro Diakonie
UA GUV: Mo, 08.11.2010, 19.00 Uhr, Büro Diakonie
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
Mi, 17.11.2010, 19.00 Uhr, Pfarrsaal St. Wolfgang, St.-Wolfgangsplatz 9
4.
Sonstige Termine
1.
75 Jahre Diakonie im Münchner Süden e.V., Fr, 12.11.2010, Lutherkirche, 10.30 Uhr
2.
PRO BAHN Oberbayern Gemeinnütziger Fahrgastverband: Vortrag "Trambahn in München: Renaissance eines modernen Verkehrsmittels", 06.11.2010, 11.00 Uhr, "Münchner Zimmer", Hofbräuhaus
3.
Fachtagung Kinderarmut im öffentlichen Diskurs, 19.11.2010
4.
Auftaktveranstaltung Behindertenbeirat: Vernetzung mit den Bezirksausschüssen, 28.02.2011
5.
AMYNA, mehrere Veranstaltungen, Woche 16.11.2010-23.11.2010
6.
Fachforum Messgeräte zur Schadensermittlung und Qualitätssicherung, 27.10.2010
7.
Reform der Hauptschulen in München - auf dem Weg zur Mittelschule, Dialogforen, ab 16.11.2010
8.
Volkstrauertag 2010, Israelitische Kultusgemeinde, 14.11.2010
9.
30 Jahre MünchenVerlag, 04.11.2010