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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 27. April 2010, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
Freizeitheim Freimann, Burmesterstraße 27, 80939 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
1.
Kurzbericht des Vorsitzenden
2.
Kassenbericht des BA 12 bis Ende 2009; Frau Jost
3.
Projekte:
- Information des Planungsreferates zum Domagkgeläde - Funkkaserne
- Projekt Fröttmaninger Heide: Bericht über den Stand der Planung des
Heidehauses mit Landschaftsplanung im näheren Umgriff (Frau Joas,
Herr Hilger); Erörterung des Parkproblems in der Grusonsiedlung“(Herr Mai)
4.
Änderung des Aufgabenbereichs des UA Umwelt / Verkehr (Beschluss)
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
1.
Änderung der Gemeindeordnung
Übertragung laufender Angelegenheiten des Oberbürgermeisters auf die Bezirksausschüsse zur Entscheidung
2.
Sitzungsunterlagen für alle Mitglieder des BAs bei Entscheidungen aus dem Bereich der laufenden Verwaltung (OB-Vollmacht)
08-14 / B 01829
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
"Tag gegen Lärm" - 28. April 2010 in und um München
4.
Gestaltung von U-Bahnhöfen - Satzungsänderung
Antrag des Bezirksausschusses 12, Antrags-Nr.: 08-14 / B 01991
8
Entscheidungen
9.
Anhörungen
10.
Bürgeranliegen
1.
Neugestaltung Münchner Freiheit
2.
Schaffung eines Platzes vor der Erlöserkirche
B
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 12
a) Münchner Verlag GmbH für die Maßnahme: Druckkosten für das Stadtteilbuch "Schwabing - ein Zustand" in Höhe von 6.000,-- EURO
b) Kreisjugendring München-Stadt, Freizeittreff Freimann für die Maßnahme: Projekt " Gut drauf" von Anfang Mai bis Herbst 2010 in Höhe von 487,-- €
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
ASZ Schwabing-Ost
Stiftung Kath. Familien- und Altenpflegewerk
Eröffnung eines Angebots für pflegende Angehörige
08-14 / V 04095
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für die Eröffnung eines Angebots für pflegende Angehörige vom ASZ Schwabing-Ost in Höhe von 350,00 Euro.
3.
Anhörungen
1.
Neubau eines Gymnasium im Münchner Norden (Ziff. 1)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00326 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes vom 07.07.2010
Beschlussvorlage für den Schul- und Sportausschuss vom 05.05.2010
2.
Blade Night jeweils Montags vom 03.05.2010 bis 06.09.2010 (außer 28.06.20109) mit Start / Ziel Am Bavariapark
3.
Fahrradstadtrundfahrt anlässlich des Ökumenischen Kirchentages mit Start / Ziel Südteil Theresienwiese am 13.05.2010
4.
Spieleaktionen Spiellandschaft Stadt e.V. für das Jahr 2010
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
"Tibet Kitchen" Schank- und Speisewirtschaft, Occamstraße 4
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Perspektive München; Leitlinie "Kinder- und Familienpolitik"
Leitprojekt 1 "Kinder- und familienfreundliches Wohnen"
- Empfehlungen für kinder- und familienfreundliches Wohnen
- Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnberatung
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 03.03.2010
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02891
2.
Stadt bezieht Stellung gegen die Initiative des Bayerischen Wirtschaftsministeriums zur Liberalisierung der Einzelhandelsentwicklung
Antrag Nr. 08-14 / A 00968 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 03.08.2009
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 03.03.2010
Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03424
(auch UA UV TOP D.5.3.4.)
3.
Erlaubnisbescheid für die Holzkugelaufstellung und ökumenischem Kreuzweg am 24.03.2010, Erlöserkirche Germaniastr. 4 und Stadtpfarrkirche St. Ursula Kaiserplatz
4.
Bescheid / Zuwendung zu Anträgen auf Zuwendungen aus dem Budget des BA 12
a) Kreisjugendring München-Stadt, Jugendtreff am Biederstein
b) Treffpunkt Filmkultur e.V. c/o ARRI Kino
c) Corso Leopold e.V.
5.
Neugestaltung der Unterführung Untererstraße / Münchner Freiheit (Zwischenbericht zum Antrag 08-14 / B 01207) auch UA StA
6.
Verwendungsnachweis / Sachbericht für Zuwendungen aus dem Budget des BA 12
- TamS Theater Grenzgänger - Integrative Theatertage 2009
7.
Informationen zur Veranstaltung für die Bezirksausschüsse vom 04.03.2010 des Sozialreferates
"Monitoring für das Sozialreferat"
8.
Zuschussnehmerdatei 2010, Vollzug des Haushaltsplanes 2010 für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Stadtjugendamtes, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03873
des Sozialreferates / Zentrale, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03858
des Amtes für Soziale Sicherung, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03831
des Amtes für wohnen und Migration, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03867
9.
neue Bädereintrittspreise ab dem 01.05.2010; Schreiben der SWM vom 08.04.2010
10.
Erlaubnisbescheid - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund
hier: Informationsveranstaltung "Privatquatriere für den 2. Ökumenischen Kirchentag"
11.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund
hier: 3. CityBike Marathon München am 18.04.2010
C
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
1.
Darstellung und Ausführungen des Planungsreferates zu den augenblicklich bearbeiteten und demnächst vorzustellenden städtebaulichen Entwürfen im Planungsgebiet zwischen Leinthalerstraße und ehemaliger Papierfabrik (auch UA UV: TOP D.1.1.)
2.
Entscheidungen
1.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis
hier: Genehmigung einer Freischankfläche, Cafe Backhaus Salve, Siegfriedstraße
2.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis
hier: Genehmigung einer Freischankfläche, Kaiserstraße 34
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
Leopoldstraße 250, Flurstück 837/0, Neubau einer Wohnanlage mit Kindertagesstätte und Tiefgarage / WA 3; Baumfällungen gemäß Plan
2.
Auwiesenweg 1a; 4 Bäume gemäß Plan
3.
Leopoldstraße 250, Flurstück 837; 3 Bäume gemäß Plan
4.
Grasmeierstr. 8, 2 Bäume gemäß Plan
5.
Weizenfeldstr. 4, 1 Baum gemäß Plan
6.
Freisinger Landstr. 72, 1 Baumgruppe gemäß Plan
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Bergkieferweg 9, Flurstück: 309/189, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
2.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/40
und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1982 a
Ingolstädter Straße (östlich), Stadtgrenze (südlich) - Sportgelände an der Ingolstädter Straße -
3.
Occamstraße 4, Flurstück 207/26, Nutzungsänderung RGB: regallager zu Waxing Studio / Kosmetikstudio
4.
Bismarckstraße 15, Flurstück 380/18, Einbau von Dachgauben, Änderung der Eingangssituation und Anbau von Balkonen
5.
Admiralbogen, Flurstück 309/0, Neubau eines Besucherinformations- und Bildungszentrums ("Heidehaus" Fröttmaning)
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Öffentliche Widmung eines Radweges zwischen Fröttmaning und Garching
08-14 / B 00134
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
Heinrich-Geissler-Straße 47 (Gefahrenbaum); Schreiben des Baureferates-Gartenbau vom 17.03.2010
2.
Kleinlappener Straße 5, Fl.Nr. 63/12, 1 Schwarzkiefer
3.
Beseitigung von Gefahrenbäumen auf dem Grundstück Leopoldstraße 250, 2 Bergahorn
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München; Leopoldstraße 71 (Niederspannungskabellegung von der Siegfriedstraße 3 über Herzogstraße bis Leopoldstraße 71); auch TOP D.5.3.1.
2.
Bericht zur EUROCITIES-Jahresversammlung zu Fragen der nachhaltigen Stadtentwicklung im November 2009 - mit weiterführenden Daten und Fakten zum Stadtentwicklungsprojekt Hammarby Sjöstad in Stockholm
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010
Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03752
3.
Sachstandsbericht zum Antrag 08-14 / B 01210 des BA 12 "Benennung der Endhaltestelle der Tram 23 in Bauhausplatz"
4.
Ausstellung "stadt_bau_plan - 850 Jahre Stadtentwicklung München" sichern
Antrag Nr. 08-14 / A 00232 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Richard Quaas und Herrn StR Walter Zöller vom 19.08.2008
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010
Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03724
5.
Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung
Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 23.03.2010
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03904 (auch UA UV TOP D.5.3.7)
6.
Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2009
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010
Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03637
7.
Baumaßnahmen der SWM; Stromprojekt Mandlstraße
8.
Baumaßnahmen der SWM; Wasserprojekt Virchowstraße
9.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
- Burmesterstraße
- Münchner Freiheit / Herzogstraße
10.
Neugestaltung der Unterführung Untererstraße / Münchner Freiheit (Zwischenbericht zum Antrag 08-14 / B 01207) auch UA BKS
11.
Fahrbahnsanierungen im BA 12, Information des Baureferates -Tiefbau
- Hartweg, Frötzweg und Lichtweg sowie im Bereich des Flecklangers
- Haberkernstraße
- Hortensienstraße , Begonienstraße und der Erikastraße
12.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1991
Domagkstraße (südlich)
ehemalige Güterbahntrasse / zukünftige Tramlinie 23 (westlich),
Dauerkleingartenanlage NO 26 (nördlich) und Leopoldstraße (östlich)
Beschluss des Bauausschusses vom 16.03.2010
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03679
13.
Baumaßnahmen der SWM: Stromprojekt Leopoldstraße
14.
Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung - Gesamtstädtisches Konzept
a) Grundsatzbeschluss
b) Neue Wälder braucht die Stadt
c) Flächenpool für ökologische AUsgleichsflächen
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.04.2010
15.
Sanierung des Gehweges Liebergesellstraße
08-14 / B 01791
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
16.
Kreuzungsumbau Freisinger Landstraße Ecke Josef-Wirth-Weg, 19.04.-07.05.2010
17.
Baumaßnahmen der SWM - 1.Halbjahr 2010
D
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Darstellung und Ausführungen des Planungsreferates zu den augenblicklich bearbeiteten und demnächst vorzustellenden städtebaulichen Entwürfen im Planungsgebiet zwischen Leinthalerstraße und ehemaliger Papierfabrik (auch StA UV: TOP C.1.1)
2.
Abfallproblematik - Zunehmende Vermüllung Schwabings durch "To-Go" Verpackungen, Entwicklung eines Konzepts für zuverlässige Entsorgung
3.
Errichtung von Radwegen in der Dietlindenstraße zwischen Ungererstraße und Biedersteiner Straße und
Errichtung von Radwegenbeiderseits der Potsdamer Straße zwischen Germania- und Ungererstraße
2.
Entscheidungen
1.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis
hier: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund (Fortführung und Erweiterung der Warenauslagen für Obst, Gemüse und Südfrüchte, an der Münchner Freiheit
2.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis
hier: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund (Verlängerung und Erweiterung der Warenauslagen für Blumen und Postkarten), an der Münchner Freiheit
3.
Standortgenehmigung für Parkscheinautomaten
hier: Lizenzgebiet Tristanstraße, Leopoldstraße ggü. Eisenacher Straße
4.
Standortgenehmigung für Parkscheinautomaten
hier: Lizenzgebiet Tristanstraße, Parzivalplatz ggü. 3 bis 5
5.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis
hier: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund (Aufstellung von Mini-Kleiderständern für Kinderkleidung in der Marktstraße)
6.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis
hier: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
(Aufstellung von Kleiderständern / Textil in der Occamstraße)
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Radverkehr; Öffnung von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr
Keferstraße - Jungwirthstraße - Liebergesellstraße
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Leistungsprogramm 2011 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2010)
2.
Austausch der Lichtzeichenanlage Dietlinden- / Ungererstraße
4.
Bürgeranliegen
1.
Aufstellung von Hundekotbeutel_Automaten im Leopoldpark
2.
zeitlich begrenzte Genehmigung für "reines Lizensparken" (Besitzer von Zweitwohnungen)
3.
Monitore für Werbung in U-Bahn-Wägen und Musik in U-Bahnhöfen
4.
Bordsteinabsenkung in der Burmesterstraße
5.
Lastwagen in der Mattighofer Straße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Aufhebung der Kostenpflichtigkeit der Parkplätze an der U-Bahnstation Studentenstadt
08-14 / B 01885
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Aufstellung von Tempo 30 Schildern auf der Kieferngartenstraße und am Schlößlanger
08-14 / E 00332
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
3.
Einrichtung von Minikreisverkehren im Euroindustriepark
08-14 / B 01792
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Anordnung von absolutem Haltverbot; Alois-Wolfmüller-Straße, Nordseite
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München; Leopoldstraße 71 (siehe TOP C.5.3.1)
2.
Preisanpassung an den P+R Anlagen im Stadtgebiet München zum 01.05.2010
Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 23.03.2010
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03901
3.
Vollzug der Grünanlagensatzung vom 12.08.1991
a) Baustelleneinrichtung an der Marcel-Breuer-Straße
b) Containeranlage an der Marcel-Breuer-Straße
c) Baustelleneinrichtung an der Münchner Freiheit
d) Baustelleneinrichtung im Leopoldpark
4.
Stadt bezieht Stellung gegen die Initiative des Bayerischen Wirtschaftsministeriums zur Liberalisierung der Einzelhandelsentwicklung
(auch im UA BKS TOP B.5.3.2)
5.
EU Projekt "POLIS" - Förderung in IEE II - Zur Identifizierung und Mobilisierung solarer Strategien in Städtebau und strategischer Planung
(auch UA STA TOP C.5.3.3.)
6.
Die Königinstraße gehört den Münchnern - keine Privilegien für das US-Generalkonsulat
Antrag Nr. 08-14 / A 01214 der BIA vom 25.11.2009
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010
Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03716
7.
Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung
Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 23.03.2010
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03904 (auch UA UV TOP C.5.3.5)
8.
Ertüchtigung des Bahnknotens München:
2. S-Bahn-Stammstrecke
Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03945
Schienenanbindung des Flughafens
Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03946
9.
Werbewahn an der Münchner Freiheit; Schreiben der MVG vom 29.03.2010
10.
Grüne Achse Schwabing
Beschluss des Bauausschusses vom 16.03.2010
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03837
11.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (8)
12.
Erlaubnisbescheid für Kinderflohmärkte an der Münchner Freiheit, erster Termin: 10.04.2010
13.
Zulassung des Gehwegparkens in der Echinger Straße (Schreiben des KVR vom 08.04.2010
14.
Bekämpfung von Ameisen in Kinderspielbereichen
Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 20.04.2010
15.
Elektrosmog durch Trafostation am Parzivalplatz: Stellungnahme der SWM vom 01.04.2010
16.
Beibehalten des Landschaftsschutzes in der DB-Gartenanlage an der Sondermeierstraße
17.
Lichtzeichenanlage Bauprogramm
Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 27.04.2010
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04058
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F
Nichtöffentliche Angelegenheiten