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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 23. März 2010, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b, 80802 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
1.
Gestaltung von U-Bahnhöfen - Satzungsänderung (SPD-Fraktion; Initiative Herr Lederer-Piloty)
7.
Unterrichtungen
1.
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
und Nachtrag: Bildung eines Ferienausschusses
2.
Neuterminierung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes Schwabing 2010
3.
Personelle Veränderungen in der Lokalbaukommission
8
Entscheidungen
1.
9. Anhörungen:
9.1. Änderung der BA-Satzung; Bildung eines Ferienausschusses
9.2. Auswahl von Gebieten mit besonderem sozialpolitischem Handlungsbedarf für eine REGSAM-Begleitung
B
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
1.
Entfernung der großflächigen Werbetafeln an der Haimhauserstraße in der Achse Ursulastraße (SPD-Fraktion; Initiative Herr Lederer-Piloty)
2.
Entfernung der großflächigen Werbetafeln an der Ungererstraße; beim Ungererbad (SPD-Fraktion; Initiative Herr Lederer-Piloty)
3.
Entfernung der großflächigen Werbetafeln an der Heidemannstraße / Lilienthalallee (SPD-Fraktion; Initiative Herr Lederer-Piloty)
4.
Beseitigung der großflächigen Wechselwerbeanlagen im Sperrengeschoss im U-Bahnhof Münchner Freiheit (SPD-Fraktion; Initiative Herr Lederer-Piloty)
5.
Reduzierung der Anzahl der Litfasssäulen in Schwabing (SPD-Fraktion; Initiative Herr Lederer-Piloty)
6.
Rechtmässigkeit von Inhalten von Wechselwerbeanlagen im öffentlichen Raum (Initiative Herr Dr. Ulrich Käufl)
7.
Werbetafeln in U-Bahnhöfen (SPD-Fraktion; Initiative Herr Lederer-Piloty)
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
1.
Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung für Kraftfahrzeuge, sog. Phase 2
hier: Anhörungs- und Beteiligungsverfahren (siehe auch TOP C.3.3.1. )
2.
Bauvorhaben: Leopoldstraße 112, Fl.Nr.: 912/3, 912/7; Umbau eines Büro- und Wohnhauses mit Tiefgarage
3.
Bauvorhaben: Helene-Wessel-Bogen 39; Fl.Nr.: 182/2; Umbau des bestehenden Metro-Großmarktes und Errichtung von Solardächern
4.
Bericht über den Stand des B-Plan-Verfahrens
5.
Ökumenischer Kirchentag; Projekt: Pilgerstationen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Saisonale Umwandlung von KFZ-Stellplätzen zu Freischankflächen
Antrag Nr. 08-14 / A 01054 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 21.09.2009
Beschluss des Kreisverwaltungsreferates vom 02.03.2010
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03784
2.
Kanalbau im Umgriff des Bebauungsplanes Nr. 1991 Domagkstraße
3.
EU Projekt "POLIS" - Förderung in IEE - Zur Identifizierung und Mobilisierung solarer Potenziale mittels lokaler Strategien in Städtebau und strategischer Planung
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03828
4.
Ausstellung "stadt_bau_plan"; 850 Jahre Stadtentwicklung München sichern
Antrag Nr. 08-14 / A 00232 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Richard Quaas und Herrn StR Walter Zöller vom 19.08.2008
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03724
5.
Nutzung erneuerbarer Energien im Städtebau
a) Baupflicht für die Nutzung erneuerbarer Energien bei Neubauten im Stadtgebiet
Antrag Nr. 02-08 / A 02617 der ÖDP vom 26.08.2005
b) Marburg setzt auf Sonne - München auch?
Antrag Nr. 08-14 / A 00081 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 23.06.2008
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010
Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03728
(zur Unterrichtung auch im UA Umwelt und Verkehr TOP C.5.2.6.)
6.
Veränderungssperre Nr. 649; Otto-Sendtner-Straße , Flurstück Nr.: 589/12 Gemarkung Freimann
Erste Verlängerung nach § 17 Abs. 1 BauGB (Bebauungsplan Nr. 2012)
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010
Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03766
7.
Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2009
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010
Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03637
8.
Baumaßnahmen der SWM: Fernwärmeprojekt Maria-Probst-Straße
9.
Baumaßnahmen der SWM: Fernwärmeprojekt U-Bahnhof Münchner Freiheit
10.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1991, Domagkstraße (südlich)
ehemalige Güterbahntrasse / zukünftige Tramline 23 (westlich),
Dauerkleingartenanlage NO 26 (nördlich) und Leopoldstraße (östlich)
im 12. Stadtbezik Schwabing -Freimann und
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
Neubau und Erschließungsstraßen U-1637 und U-1638 und des Platzbereiches zwischen U-1638 und Haltestelle Tram 23
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Genehmigung zum Abschluss von Erschließungsverträgen
Beschluss des Bauausschusses vom 16.03.2010
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03679
11.
Bericht zur EUROCITIES-Jahresversammlung zu Fragen der nachhaltigen Stadtentwicklung im November 2009 - mit weiterführenden Daten und Fakten zum Stadtentwicklungsprojekt Hammarby Sjöstad in Stockholm
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010
Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03752
C
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Leuchtreklame "The M.PIRE" (Initiative Herr Dr. Ulrich Käufl)
2.
Kostenpflichtige Entfernung von Einkaufswägen im öffentlichen Raum (Initiative Frau Renate Müllner)
3.
Aufstellung von Abfallbehälter für die benutzten Tüten mit Hundehinterlassenschaften (Initiative Frau Rosemarie Griesbacher)
2.
Entscheidungen
1.
Sondernutzungserlaubnis - Aufstellung von Verkaufseinrichtungen (Warenstellage Kleidung); Occamstraße 10
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
Leopoldstraße 13, 1 Spitzahorn
2.
Baumfällungen zu Bauvorhaben: Bernsteinweg 12 / Fichtenweg 13 (6 Bäume)
3.
Leopoldstraße 250; Fl.-Nr. 837 / 843 / 844/2
4.
Libellenstr. 19; 1 Silberahorn
5.
Finauerstr. 14b, 1 Lärche
3.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Haltverbot Etsch-/Belt- und Maasweg
3.3.
Sonstige Anhörungen
1.
Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung für Kraftfahrzeuge, sog. Phase 2
hier: Anhörungs- und Beteiligungsverfahren (siehe auch TOP B.3.1. )
4.
Bürgeranliegen
1.
Änderung der Verkehrssituation im Bereich Kreisverkehr Kisskaltplatz sowie Kreuzung Thiemestraße / Ecke Königinstraße (Errichtung von Zebrastreifen)
2.
Radeln in der Liebergesellstraße
3.
Stau am Parzivalplatz, fehlende Signalsteuerung an der Kreuzung Potsdamer Straße
4.
Errichtung eines absoluten Haltverbots
a) auf der nördlichen Seite des Schmidbartlangers
b) auf der westlichen Seite der Grusonstraße mindestens ab der Oberen Länge (mit Überprüfung, ob dies ausreichend ist)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Entwicklung eines passiven Feinstaubkonzepts für den Bereich der Umweltzone
02-08 / B 02952
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Haltverbot im Kreuzungsbereich Fröttmaninger Str. / Guerickestr.
2.
Absolutes Haltverbot im gesamten Wendehammer der Lilly-Reich-Straße
3.
Errichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Heinrich-Geißler-Straße 10
4.
Errichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Herzogstraße 25
5.3.
Genehmigte Baumfällungen
5.4.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Antrag für eine Warenauslage; Occamstraße (TOP D.2.1. aus 01/10); Schreiben des KVR vom 15.02.2010
2.
Entfernung einer Tonne mit unbekanntem Inhalt in der Situlistraße (Bürgeranliegen TOP D.4.2. aus 01/10); Schreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt
3.
Änderung der Zufahrt auf die A9
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01827 des Bezirksausschusses 12 vom 26.01.2010
Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.02.2010
4.
Erweiterung des Wochenmarktes an der Münchner Freiheit; Schreiben der Markthallen vom 12.02.2010 und der MVG vom 27.01.2010 (siehe auch TOP D.5.3.2.)
5.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (1)
6.
Nutzung erneuerbarer Energien im Städtebau (siehe TOP B.5.2.5.)
7.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2009 - 31.12.2009
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010
Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03790
8.
Die Königinstraße gehört den Münchnern - keine Privilegien für das US-Generalkonsulat
Antrag Nr. 08-14 / A 01214 der BIA vom 25.11.2009
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010
Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03716
9.
Kein Google Street View in Trudering-Riem
Antrag des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirkes mit der Bitte um Unterstützung
Antrag Nr. 08-14 / B 01901
10.
"Erschließung des Europarks", Empfehlung Nr. 333 (Anfrage zum weiteren Vorgehen)
11.
Lärmschutz entlang der Häuser am Isarring auf Höhe der Liebergesellstraße (Schreiben des RGU vom 08.03.2010)
12.
Grüne Achse Schwabing
Antrag Nr. 08-14 / A 00485 von Herrn Stadtrat Dr. Reinhard Bauer, Frau Stadträtin Dr. Ingrid Anker, Frau Stadträtin Dr. Inci Sieber und Herrn Stadtrat Klaus Peter Rupp vom 18.12.2008
Beschluss des Bauausschusses vom 16.03.2010
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03837
13.
Einführung eines Parklizensgebietes in der Alten Heide (Antwort des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.03.2010 zum Bürgeranliegen D.4.3/01/10)
14.
Ameisenplage auf Spielplätzen und Bürgersteigen (Antwort des RGU; 09.03.2010)
D
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
1.
Künstlerisches Graffiti in Freimann
2.
Entscheidungen
1.
Gewährung eines Zuschusses aus Budgetmitteln des BA 12
a) Corso Leopold für die Maßnahme: Vier Programmplätze auf dem Corso Leopold 2010 im Mai und September 2010
b) entfällt
c) Kreisjugendring München-Stadt; Jugendtreff am Biederstein für die Maßnahme: Austausch einer Mädchengruppe mit Kyritz und Berlin im März und Juli 2010
d) Treffpunkt Filmkultur e.V. c/o ARRI Kino für die Maßnahme: Kinoveranstaltungen für SchülerInnen ab März 2010
3.
Anhörungen
1.
Tag des offenen Denkmals am Sonntag 12. September 2010
2.
Pfarrfest der Kath. Kirchenstiftung St. Ursula am 24.07.2010 auf dem Kaiserplatz
3.
Flohmarkt auf dem Nikolaiplatz am 12.06.2010
4.
Öffentliche Vergnügungsveranstaltung; Fröttmaning, an der Kirche Hl. Kreuz, Kurt-Landauer-Weg
Einweihung / Vorstellung der letzten Station des Pilgerwegs "Macht Barmherzigkeit" zum Ökumenischen Kirchentag; 30.04.2010
5.
Informationsveranstaltung " Privatquatiere für den 2. Ökumenischen Kirchentag" am 16. und 17.04.2010 an der Münchner Freiheit (zwischen Haltestelle Tram 23 und Haimhauserstraße)
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
Gummizelle(ehem.: Schwabinger Bierkeller), Schankwirtschaft
2.
Max Rischart`s Backhaus, Schank- und Speisewirtschaft
3.
Lardy - Tapas & Soul, Schank- und Speisewirtschaft
4.
"Fem's", Schank- und Speisewirtschaft
5.
(vormals: "Rita's Imbiß") - neuer Name steht noch nicht fest; Trink- und Imbisskiosk (Imbisswagen) mit Bewirtungsfläche (Zelt und zusätzlich max. 10 Biertischgarnituren im Freien)
6.
"Esszimmer", Schank- und Speisewirtschaft
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Anzeige einer sich fortbewegenden Versammlung unter freiem Himmel
"Weltfrieden und Völkerverständigung in Gottes Namen" am 22.05.2010
2.
Erweiterung des Wochenmarktes an der Münchner Freiheit; Schreiben der Markthallen vom 12.02.2010 und der MVG vom 27.01.2010 (siehe auch TOP C.5.4.4.)
3.
Bescheid über die Ablehnung einer beantragten Zuwendung, hier Theater Heppel & Ettlich für die Maßnahme: Kauf einer Tonanlage
4.
Veranstaltung Streetlife Festival / Corso Leopold
Veranstaltungsablauf im Juli und September 2009; Räumliche Ausweitung
Beschluss des Kreisverwaltungsreferates vom 02.03.2010
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03787
5.
Genehmigung einer Info-Veranstaltung der Verkehrspolizeiinspektion München in der Zeit vom 29.03.2010 bis 08.09.2010
6.
Genehmigung der "Wilkommensfeier der Deutschen Olympiateilnehmer" mit Autokorso vom Siegestor zum Marienplatz und Veranstaltung auf dem Marienplatz am 02.03.2010
7.
Rückzahlung von zu viel gezahlten Zuwendungen aus dem Budget des Bezirksausschusses 12
hier: Theateraufführung "Schau nicht unters Rosenbeet" (Antrag des Kulturverein Alte Heide e.V. vom 01.02.2009
8.
Eilentscheidung: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund
Ökumenischer Kirchentag am 14.03.2010 (abgeänderter Streckenverlauf)
9.
Verwendungsnachweis für Zuwendungen ausd em Budget des Bezirksausschusses 12
hier: Figurentheater Gerhard Weiss für "Bauschaden"
10.
Anzeige einer sich fortbewegenden Versammlung unter freiem Himmel
Kids-in-Emotion Tour 2010 unter dem Thema "Für ein besseres Gesundheitswesen" am 03.07.2010
11.
Erlaubnisbescheid Sondernutzung "Für München" Tombola 2010
12.
Verwendungsnachweis für Zuwendungen aus dem Budget des Bezirksausschusses 12
hier: Corso Leopold e.V. für die Maßnahme Schwabinger Fasching auf dem Corso Leopold
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F
Nichtöffentliche Angelegenheiten