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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 27. Januar 2010, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.
Amtsverzicht von Herrn Joseph Kunzmann Amtseinführung von Frau Ingrid Sufi-Siavach
2.
Vereidigung von Frau Sufi-Siavach
3.
Betreuung des BA-Schaukastens Winzerer-/Saarstraße
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
1.
Seniorenbeirat: Einrichtung einer "Ruhezone" für Senioren in den Außenanlagen des 4. Bauabschnitts am Ackermannbogen
2.
Farinellischule
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Ausrichtung des Weltkindertages 2010 im 4. Stadtbezirk?
2.
(E) Öffentliche Toiletten für die Besucherinnen und Besucher des Hohenzollernplatzes Empfehlung Nr. 367 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing-West am 08.10.2009

08-14 / V 03544 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort WC-Anlage am Hohenzollernplatz Anlass Errichtung einer neuen WC-Anlage Inhalt Begründung für Nichterrichtung aus Kostengründen Entscheidungsvorschlag Empfehlung der Errichtung einer neuen WC-Anlage wird nicht entsprochen.
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
Georgenstr. 48, Einzelhandel "Sobicocoa": Genehmigung einer Freischankfläche
2.
Buchhandlung Hohenzollernplatz 5: 1 Büchertisch und 1 Postkartenständer
3.
(E) Lärmbelästigung durch Belieferung des „Netto“-Discounters am Hohenzollernplatz 7 Empfehlung Nr. 08-14 / E 00371 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West am 08.10.2009

  • 08-14 / E 00371 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03579 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
.
2.2.
Kultur
2.3.
Veranstaltungen
1.
City Bike Marathon München am 18.04.2010
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
Optimierung der BA-Beteiligung im Verfahren der Bauleitplanung - Anpassung des Anhörungsrechts für Bezirksausschüsse an die in § 4 BauGB n.F. nunmehr vorgesehene "doppelte Behördenbeteiligung"
2.
Schleißheimer Str. 228 (Vorbescheid), Neubau einer Wohnanlage
3.
Römerstr. 16 a, Nutzungsänderung von Parfümerie in Backshop mit Café
4.
Kurfürstenstr. 2: DG-Ausbau, Anbau von Balkonen und eines Fassadenaufzuges, Nutzungsänderung von Wohnen in Büro (EG), Einbau neuer Bäder
5.
Hohenzollernstr. 62, Nutzungsänderung von zwei Ladeneinheiten in eine Ladeneinheit mit Erweiterungsbaumaßnahme für Sozialräume
6.
Franz-Joseph-Str. 28, Aufstockung eines Mehrfamilienhauses
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Bürger: Abbiegeverbot aus der Belgrad- in die Karl-Theodor-Straße rückgängig machen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
2.
Lerchenauer Str. 9 bis 11: Fällung zweier Weiden
2.2.
Verkehr
1.
Glasfasernetzausbau 2010 (Projektvorstellung der Stadtwerke im UA)
2.
(E) U-Bahnhof Hohenzollernplatz: Bessere Zugänglichkeit durch zweite oder neue Zwei-Richtungs-Rolltreppe (Ziffer 1 des Antrages)

  • 08-14 / E 00365 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03568 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Ausführungen der Stadtwerke München GmbH zum Austausch der Rolltreppen am U-Bahnhof Hohenzollernplatz werden zur Kenntnis genommen. Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 00365 der Bürgerversammlung des 4. Stadtbezirkes Schwabing West vom 08.10.2009 wird nach obiger Maßgabe entsprochen.
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
1.
Nächste BA-Sitzung: Mittwoch, 03.03.2010, 19.30 Uhr in der Cafeteria des Alten- und Service-Zentrums Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstr. 76
2.
Unterausschuss Soziales: Donnerstag, 21.01.2010, 18.00 Uhr , Condrobs-Kontaktladen "Limit", Emanuelstr. 16
3.
UA Wirtschaft und Kultur: Donnerstag, 21.01.2010, 20.00 Uhr, SPD-Bürgerbüro, Belgradstr. 15
4.
UA Planen und Wohnen: Donnerstag, 21.01.2010, 20.00 Uhr, Haus "Olymp", Elisabeth-Kohn-Straße 29
5.
UA Umwelt und Verkehr: Donnerstag, 21.01.2010, 18.00Uhr, Haus "Olymp", Elisabeth-Kohn-Str. 29
6.
KESS
7.
Film-Open-Air