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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 29. September 2010, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
1.
Container Birnauer Straße
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
1.
Vorbereitung des Luitpoldpark-Festes
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Axé München e.V.
Projekt "Capoeira" im Schuljahr 2010/2011
08-14 / V 04974
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für das Projekt "Capoeira" im Schuljahr 2010/2011 vom Verein Axè München e.V. in Höhe von 1.483,50 Euro.
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
Clemensstr. 61, „Clemensburg“: Genehmigung einer Freischankfläche
2.
Fallmerayerstr. 16, Künftiges italienisches Restaurant: Genehmigung einer Freischankfläche
3.
Römerstr. 21, „Nike Woman Munich“: Mobiler Fahrradständer
4.
Bonner Platz 1, REWE: 2 zusätzliche Warenstellagen
2.2.
Kultur
2.3.
Veranstaltungen
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
Belgradstr. 87, Neubau einer Wohnanlage einschließlich Straßenreinigungsstützpunkt
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Bürger: Kreuzung Birnauer/Lerchenauer Straße:
Unsignalisierte Einmündung neben Fußgängersignal (vertagt aus 07/10, vgl. TOP 2.2.1)
2.
Grüne: Einrichtung von Fahrradstraßen
3.
Vorgehen "Grüne Achse"
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
Rümannstr. 60: Fällung von vier Laubbäumen
2.
Barlachstr. 24-38: Baumfällungen in Zusammenhang mit den Baumaßnahmen an der Ernst-Barlach-Schule
3.
Belgradstr. 87: Baumfällungen in Zusammenhang mit einem Bauvorhaben (s. D.2.1)
4.
Kraepelinstr. 6-8: Baumfällungen in Zusammenhang mit einem Bauvorhaben (Tagklinik Max-Planck-Institut für Psychiatrie)
5.
Ansbacher Str. 4: Fällung eines Spitzahorn
6.
Herzogstr. 130-134: Fällung zweier Pappeln
2.2.
Verkehr
1.
Umgestaltung der Kreuzung Birnauer/Lerchenauer Straße (Ortstermin am 13.09., 7.30 Uhr)
2.
Zusätzliche Fahrradabstellmöglichkeiten am Hohenzollern- und am Kurfürstenplatz
(Ortstermin am 23.09.2010, 16.30 Uhr, Treffpunkt U-Bahn-Aufzug Hohenzollernplatz)
3.
Haltverbote in Zusammenhang mit Dreharbeiten (aktuell: Zittelstraße)
F
BA-Angelegenheiten
1.
Transparenz auch auf BA-Ebene verwirklichen - Veröffentlichung der BA-
Sitzungsprotokolle im Internet (Anhörung zu Anträgen der Bezirksausschüsse 15 und 22)
(aus 06/10 vertagt)
2.
Termine 2011 für BA-Sitzungen und Bürgerversammlung
G
Verschiedenes
H
Termine
1.
Gemeinsame Sitzung der Unterausschüsse Soziales sowie Umwelt und Verkehr mit dem Baureferat Gartenbau zur Planung für den Luitpold- und Bayernpark anlässlich des 100jährigen Jubiläums 2011: 15.09.2010 um 18.00 Uhr, in der Cafeteria des Alten- und Service-Zentrums Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstr. 76
2.
im Anschluss daran Unterausschuss Soziales
3.
Unterausschuss Wirtschaft und Kultur am 29. 09.2010 um 19.00 Uhr im ASZ Schwabing-West, Hiltenspergerstr. 76
4.
Unterausschuss Planen und Wohnen am 23.09.2010 um 19.30 Uhr im Haus „Olymp“, Elisabeth-Kohn-Str. 29
5.
Unterausschuss Umwelt und Verkehr am 23.09.2010 um 18.00 Uhr im Haus „Olymp“, Elisabeth-Kohn-Str. 29
6.
Bürgerversammlung des 4. Stadtbezirks am 12.10.2010 um 19 Uhr im Albert-Lempp-Saal der Kreuzkirche, Hiltenspergerstr. 55.
(Die Bürgersprechstunde beginnt bereits um 18 Uhr)
7.
Nächste Bezirksausschuss-Sitzung am 27.10.2010 um 19.30 Uhr in der Cafeteria des Alten- und Service-Zentrums Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstr. 76