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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 27. Oktober 2010, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm – Fortschreibung für die Jahre 2011-2015 (vgl. C 2, D 2 + E 2)
2.
Investitionskostenförderung im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 für den Umbau der Kinderkrippe Adams-Lehmann-Str. 46 mit 24 Kinderkrippenplätzen
3.
Erbbaurechtsbestellung für das „Netzwerk für ältere Menschen“
4.
Zuschuss aus dem BA-Budget an „Das Bunte Netz“ e.V. für Hausaufgabenbetreuung sowie Deutschtraining für Vorschulkinder: Verlängerung des Bewilligungszeitraums
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm – Fortschreibung für die Jahre 2011-2015 (vgl. B 2, D 2 + E 2)
2.
Nordendstr. 58, „Il Gattopardo“: Erweiterung der Freischankfläche
3.
Nordendstr. 32, Getränkemarkt Orterer: Warenstellage
2.2.
Kultur
2.3.
Veranstaltungen
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm – Fortschreibung für die Jahre 2011-2015 (vgl. B 2, C 2 + E 2)
2.
Ackermannbogen: Verkauf von städtischen Immobilien im Baufeld Süd-West: 1. Flst. 472/510, Baufeld WA 2 an die Gewofag 2. Flst. 472/540, Baufeld WA 1 (Teil) an die GWG
3.
Hohenzollernpl. 7, Aufstockung eines Boardinghauses (Gebäudeteil Emanuelstraße)
4.
Adams-Lehmann-Straße: Neubau eines Wohn- und Bürohauses (19 WE und 3 Geschosse Büronutzung) mit Tiefgarage - Tektur
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Grüne: Einrichtung von Fahrradstraßen (vertagt aus 09/10)
2.
Bürger: Radwegführung am Nordbad/Hohenzollernstraße (aus 09/10)
3.
Bürger: Schrägparken in der Zentnerstraße (aus 09/10)
4.
Bürger: Grünflächen- und Gehwegverschmutzung durch Hundekotbeutel
5.
Bürgerin: Härtere Sanktionen gegen uneinsichtige Hundebesitzer
6.
SPD: Verlegung der südlichen Bus- und Tramhaltestelle am Hohenzollernplatz
7.
Bürger: Parkplatzsituation in der Rümannstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
„Grüne Achse Schwabing“: Auswahl geeigneter Plätze und Straßenzüge für die Bürgerpartizipation
2.2.
Verkehr
1.
Probleme mit Bussen in der Elisabethstraße zwischen Winzerer- u. Schwere-Reiter-Straße
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm – Fortschreibung für die Jahre 2011-2015 (vgl. B 2, C 2 + D 2)
3.
Ackermannbogen: Verkehrsflächen zur Erschließung des 4. Bauabschnitts
4.
Radweg Elisabeth-/Hiltenspergerstraße
5.
Termin Birnauer Straße Ostseite mit Baureferat, Polizei und KVR
F
BA-Angelegenheiten
G
Verschiedenes
H
Termine
1.
1.Unterausschuss Soziales am 21.10.2010 um 18.00 Uhr im Haus am Schuttberg, Belgradstr. 169 2.Unterausschuss Wirtschaft und Kultur am 21.10.2010 um 20.00 Uhr im SPD-Bürgerbüro, Belgradstr. 15 a 3.Unterausschuss Planen und Wohnen am 21.10.2010 um 19.30 Uhr im Haus „Olymp“, Elisabeth-Kohn-Str. 29 4.Unterausschuss Umwelt und Verkehr am 21.10.2010 um 18.00 Uhr im Haus „Olymp“, Elisabeth-Kohn-Str. 29