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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 12. Januar 2010, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Palais Dürckheim, 1. OG, Türkenstraße 4, 80333 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Haushaltsplan 2010
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
1.
Beantwortung der Fragen an die Polizei aus der Sitzung vom 08.12.2009
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Schreiben von Herrn Dr. Michael Renner: Herr Renner bittet um Unterstützung des BA 3 bei dem Wunsch nach Renovierung des Reiterdenkmals Ludwig I vor dem Innenministerium in der Ludwigstraße
2.
Schreiben von Herrn Stefan Ammer vom 07.12.2009: Überwachung des ruhenden Verkehrs im Parklizenzgebiet "Schleißheimer Straße"
3.
Anfrage von Herrn Herbert Wagner vom 09.12.2009: Errichtung eines abgetrennten Radweges auf dem Fußweg am Oskar-von-Miller-Ring zwischen Briennerstraße und Jähgerstraße
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Liste der Bauvorhaben 48. KW, 49. KW; 50. KW
2.
Von-der-Tann-Straße 6, Werbeanlage: Anbringen eines Riesenposters am Baugerüst vom 1.12.2009 bis 31.03.2010
3.
Bauvorhaben Schönfeldstraße 24 Neubau eines Ärzte-bzw. Seitengebäudes - Vorbescheid -
4.
Bauvorhaben Adalbertstraße 76: Renovierung und Modernisierung des denkmalgeschützten Anwesens, Dachgeschoßausbau, Anbau von Balkonen und eines Außenaufzugs, Wohnungserweiterungen der Erdgeschoßwohnungen und des Souterrain, Einbau einer Zentralheizung
5.
Bauvorhaben Türkenstraße 52 - 54 Beseitigung und Neuerrichtung eines Wohn- und Geschäftshauses sowie Neubau einer Tiefgarage - Vorbescheid -
6.
Bauvorhaben Dachauer Straße 19 Nutzungsänderung chemische Reinigung zu Spielstätte
7.
Bauvorhaben Rottmannstraße 14 c Nutzungsänderung von Gemeinbedaf Verwaltung (V) zu WB; Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage - Vorbescheid -
8.
Bauvorhaben Dachauer Straße 92 Nutzungsänderung eines ehemaligen Autohauses in ein Fitness-Center, eine Bäckerei mit Café sowie Läden
9.
Bauvorhaben Dachauer Straße 2 Aufstockung des Gebäudes um ein Vollgeschoss und Dachausbau sowie Anbau einer Aufzugsanlage - Vorbescheid -
10.
Bau eines zentralen Stegs zwischen Arnulfpark und Westend (BA 8 bittet um Überdenken der Stellungnahme)
2.2
Baumfällungen
1.
Listen der Baumfällungen: 49. KW; 50. KW
2.
Luisenstraße 72, 1 Birke Kaulbachstraße 5, 1 Ahorn Kreittmayrstraße 29, 2 Platanen
2.3
Aktuelle Sachstandsberichte
1.
Optimierung der BA-Beteiligung um Verfahren der Bauleitplanung, Anpassung des Anhörungsrechts für Bezirksausschüsse BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01354 des BA 16 Ramersdorf-Perlach
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag der FDP-Fraktion im BA 3: Rückbau der "Nase" Schelling-/Barerstraße - Kosten, Ausführung, zukünftige Vermeidung
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Kreisverwaltungsreferat: Anhörung zur Einrichtung einer Ladezone in der Sandstraße, Höhe Hausnummer 37
2.
Baureferat: Lichtzeichenanlage Georgen-/Tengstraße vertagt aus der Sitzung 12/09 (TOP C 2.1.1)
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Kreisverwaltungsreferat, Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis - Amalienstraße 67, ein mobiler Fahrradständer - Barer Straße 90, ein mobiler Fahrradtständer
2.3
Gaststätten
1.
KVR, Entscheidungen über Sondernutzungserlaubnis, Freischankflächen - Freischankfläche, Barer Straße 80 - Freischankfläche Schellingstraße 54, Schellingsalon, vertagt aus 10/09, s. TOP C 2.3.2
2.4
Veranstaltungen
1.
TUNIX Open-Air in der Arcisstraße 17 (Wiese hinter der Glyptothek) vom 14.06. bis 18.06.2010
2.
St. Patrick's Day am 14.03.2010 (Parade zwischen Feilitzschstr. und Odeonsplatz)
3.
Kreisverwaltungsreferat: Faschingszug der "Damischen Ritter" am 07.02.2010
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
1.
Antrag Ausrichtung der Maxvorstädter Jungbürgerfeier durch den Bezirksausschuss 3 einschließlich Budgetantrag
2.
Ameisenplage auf Spielplätzen und Bürgersteigen; Antrag der SPD-.Fraktion im BA 10, Moosach; der BA bittet um Unterstützung seines Antrages
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Sozialreferat: Investitionskostenförderung "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-1013, Kinderkrippe Richard-Wagner-Straße 5 mit 24 Kinderkrippenplätzen - Umbau
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Budgetantrag: Kirchengemeinde St. Markus, Einbau eines "Setzers" in die Orgel
2.
Antrag der Initiative "Kunstpavillon" - Ausstellung vom 22 - 29.02.2010; Verzicht auf Eigenmittel
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
3.
Soziales und Bildung
F
Unterrichtungen
1.
Planung und Umwelt
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage: Handlungsprogramm Mittlerer Ring Wohnen am Ring - Fortführung des Förderprogramms Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 03345
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Beantwortung der Anfrage vom 14.10.2009 (TOP A 5.2/1109) aufgrund der Beschwerde von Herrn Utz zur Pappenheimstraße 10
3.
Baureferat, Unterrichtung über das Fällen von Gefahrbäumen: - Zentnerstraße 2, 1 Kastanie - Türkenstraße 68 (Schule), 1 Ahorn, 1 Hainbuche - Pranck-/Deroystraße (Schule), 1 Robinie - Marsplatz 1 (Schule), 1 Kastanie
4.
Baureferat: Unterrichtung über die Fällung von Gefahrbäumen - Luisenstraße 7 (Schule), 1 Robinie
5.
Bürgeranliegen von Herrn Ralf Schloemilch aus der Sitzung vom 13.10.2009, TOP 5.2.1; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.12.2009
6.
Schul- und Kultusreferat: Sportinfrastrukturmaßnahmen Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss des Stadtrates vom 02.12.2009 Sitzungsvorlage: 08-14 / V 03271
7.
Denkmalschutz für die historischen Gebäudefassaden der Türkenstr.
08-14 / B 01563 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
8.
Ausstieg aus der umweltschädlichen Laubbläser-Technologie; s. dazu TOP B 1.1 aus der Sitzung 11/09
08-14 / B 01632 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Baureferat, Beschlussvorlage vom 17.11.2009: Ruß- und Radwegbrücken in München, Renaissance des öffentlichen Raumes I
2.
Parklizenzierung Marsfeld/St.-Vinzenz-Viertel, Anfrage von Herrn Reinhard Schmid (s. TOP A 5.2/1109): Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
3.
Verkehrsrechtliche Erlaubnisse: - Filmaufnahmen Türken-/Akademie-/Schellingstraße am 01.12.2009
4.
Baureferat: Antwortschreiben zur Kleinsteinpflasterung auf dem Ferdinand-Miller-Platz vor der Kirche St. Benno (s. TOP A 5.2.2/1009).
5.
Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Zirkus-Krone-Straße und Wredesraße, Westseite; Anordnung von Z. 283 mit dem Zusatz "Großtiertransporter frei"
6.
Baureferat, Beschlussvorlage für Bauausschuss vom 08.12.2009 Keine rechtsfreien Räume - neue Straßen so früh wie möglich wegerechtlich widmen
7.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Antwortschreiben Begrünung und Verkehrsberuhigung der Schleißheimer Straße im Abscnitt zwischen Heßstraße und Georgenstraße (s. TOP C 1.1/0909)
8.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage für Sitzung der Vollversammlung vom 16.12.2009: Gesamtkonzept Bahnknoten München 2. S-Bahn-Stammstrecke und Schienenanbindung des Flughafens München
9.
Kreisverwaltungsreferat, Dreharbeiten am Josephsplatz, Eilentscheidung des Vorsitzenden
10.
Errichtung von Wartehäuschen an der Straßenbahnhaltestelle Schellingstr.
08-14 / B 01564 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
11.
Direktorium: Hamburger Fischmarkt auf dem Wittelsbacher Platz
12.
Kreisverwaltungsreferat, Schreiben vom 03.12.2009; Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen für Warenauslagen, Beschluss vom 25.11.2009
13.
25. München Marathon am 10.10.2010 mit Trachtenlauf am 09.10.2010 - Änderung der Streckenführung für den Halbmarathon: Eilentscheidung des Vorsitzenden durch Fristablauf
14.
Kreisverwaltungsreferat: Einrichtung von Behindertenparkplätzen in der Rheinbergstraße (Ludwigstraße 15)
15.
Mobiles Entsorgungsangebot für Schrott- und Altfahrräder
08-14 / B 01639 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Soziales und Bildung
1.
Budgetangelegenheiten - Kreisjugendring München-Stadt, Projekt "Jungen stärken"; Ablehnungsbescheid - Kreisjugendring München-Stadt, Projekt "Dunkelbruch"; Ablehnungsbescheid - Verwendungsnachweis "Pädagogisches Kochen" Mensa Luisengaymnasium
2.
Schreiben der Immbobilien Freistaat Bayern Zentrale vom 16.12.2009: Kinderspielplatz auf dem Areal der Akademie der Bildenden Künste München
4.
Kultur
1.
Kreisverwaltungsreferat: Genehmigungsbescheid für die Enthüllung einer Gedenktafel zur Ehrung eines Widerstandskämpfers gegen den NS-Staat an der Fassade des Anwesens Schellingstraße 78
2.
Kulturreferat, Jahresübersicht 2009
3.
Budgetangelegenheiten -Ablehnung eines Zuschusses an die Initiative "Kunstpavillon" (s. Sitzung 12/09)
G
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Liste der Anträge auf Abgeschlossenheitsbescheinigungen liegt wieder vor; Abstimmung der zukünftigen Verfahrensweise
2.
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3: Frau Martha Hipp tritt von ihrem Amt als Fraktionssprecherin zurück; als neue Fraktionssprecher werden Herr Georg Etscheit und Frau Sabine Thiele benannt.
3.
Verabschiedung von Herrn Heinz Brockert und Vereidigung von Frau Gabriele Feuchtenberger-Boehnke; Wahl des Kinder- und Jugendbeauftragten
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
H
Nicht öffentliche Sitzung