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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 27. April 2010, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Allgemeines
1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2.
Tagesordnung
3.
Genehmigung der Protokolle
4.
Sonstiges
1.
Beschluss des Bezirksausschusses 2 vom 27.04.2010: Amtsverlust von Herrn Dr. Hans-Michael Deml Amtseinführung von Herrn Dr. Mark Butt
2.
Wahl des/der Ausländerbeauftragten
II.
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III.
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A.
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
Anträge
1.
Zuschuss für "Geschichten Großer Geister", Alter Südfriedhof am 23. und 24.07.2010
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
1.
Leerstand von Wohnraum in der Rothmundstraße 3
08-14 / E 00289 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
4.
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
1.
Protokoll der BA-Veranstaltung am 30.11.2009 (Sozialreferat)
2.
Schulanlage Schwanthalerstr. 87/89, Umgestaltung des Schulhofes (Schreiben + Protokoll)
3.
KiJu: Bedarfsampel an der Wittelsbacherstr./Ecke Klenzestr (Stellungnahme KVR)
4.
Bekanntgabe Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010: Wohnungsmarkt München; Expertenbefragung 2009
5.
Beschluss Vollversammlung des Stadtrates vom 03.03.2010: Perspektive München; Leitlinie "Kinder- und Familienpolitik", Leitsprojekt 1 "Kinder- und familienfreundliches Wohnen"
6.
Sozialreferat: Informationsveranstaltung für die BAs vom 04.03.2010, Unterlagen "Monitoring für das Sozialreferat" sowie Karten
7.
Beschluss Kinder- und Jugendausschuss gemeinsam mit Sozialausschuss vom 13.04.2010: Zuschussnehmerdatei 2010, Vollzug des Haushaltsplanes 2010 für den Bereich "Förderung freier Träger"
8.
Fehlende Hortplätze für die Grundschule Klenze 48 (Schreiben des Schul- und Kultusreferats vom 17.03.2010)
9.
Beschluss Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 09.03.2010: Ausschreibung von trägerschaften für bezuschusste soziale Einrichtungen
10.
Budget-Bescheide - die urbanauten: Temporäre Fußgängerbrücke - digitananalog e.V.: Digitalanalog für Junges Publikum
5.
Sonstiges
1.
Vorstellung des Projektes "Finanzielle Allgemeinbildung" der Deutschen Bank, Herr Anton Grimmeisen
2.
Einbürgerungsfeier am 20. April 2010, Teilnahme des BA 2
3.
Planung der BA-eigenen Veranstaltung "Kindertheater"
4.
Tag des offenen Denkmals 2010, Teilnahme des BA 2
5.
Neue Räume für Zenetti-Treff/Jugendtreff Tröpferlbad
5.1
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
Anträge
1.
Antrag der Fraktion Bündins 90/Die Grünen - RoLi, Initiative Herr Bickelbacher: Anpassung Parkraummanagement Dreimühlenviertel – Verbesserung der Erreichbarkeit für Gewerbe und Praxen in der östlichen Ehrengutstraße/nördliche Isartalstraße
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
entfällt
2.
entfällt
3.
Bayerstr. 79: Sanierung, Neubau, Nutzungsänderung, Anbau Balkone
4.
Arnulfstr. 3: Nutzungsänderung
5.
Schwanthalerstr. 57: Nutzungsänderung, Sanierung
6.
Rothmundstr. 5: Erweiterung Freischankfläche
7.
Ehrengutstr. 9: DG-Ausbau, Anbau Aufzug
8.
Kapuzinerstr. 17. Anbau Balkone
9.
Zenettistr. 45: Umbau einer Wohnung
10.
Hans-Sachs-Str. 1: Modernisierung, Nutzungsänderung, Neubau DG, Anbau Balkone
11.
Thalkirchner Str. 4: Erweiterung Gastraum, Teilung der Bürofläche
12.
Lessingstr. 12: Nutzungsänderung
13.
Aventinstr. 1: Nutzungsänderung, Umbau
14.
Gärtnerplatz 2: Errichtung eines Rückgebäudes - Tektur
15.
Hermann-Lingg-Straße
16.
Zenettistr. 29: DG-Um- und Ausbau, Balkonanbau
17.
Klenzestr. 34: Neubau Mehrfamilienhaus
18.
Schwanthalerstr. 47: Nutzungsänderung Boardinghaus
19.
Museumsinsel 1:Rohbau Treppenhäuser, Nutzungsänderung
20.
Häberlstr. 1: Nutzungsänderung
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
entfällt
2.
Geyerstr. 21
3.
Gärtnerplatz 2 (siehe TOP B 3.1.14)
4.
- Lindwurmstr. 2a - Mathildenstr. 8 - Nußbaumstr. 20 - Nußbaumstr. 7 - Pettenkoferstr. 9b
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
entfällt
2.
Fahrradstellplatzkonzept (1. Realisierungsabschnitt) siehe TOP C 3.3.1
3.
Hermann-Lingg-Straße: Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen (Beschlussvorlage für die Sitzung des Bauausschusses am 11.05.2010)
4.
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
1.
Parkautomaten und Schutz von Grün
08-14 / B 01734 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Bekanntgabe Ausschuss Stadtzplanung und Bauordnung vom 10.03.2010: EU Projekt "POLIS" - Förderung in IEE II
3.
Bekanntgabe Ausschuss Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010: Bericht zur EUROCITIES-Jahresversammlung zu Fragen der nachhaltigen Stadtentwicklung im Nov 2009
4.
Spartentunnel Reichenbachbrücke: Wiederbegrünung Baustelleneinrichtungsflächen; Verschiebung der Ersatzpflanzungen (Schreiben der Münchner Stadtentwässerung vom 08.03.2010)
5.
Vollzug des BImSchG: Krandemontage Lindwurmstr. 99 (18. - 19.03.2010)
6.
Beschluss Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010: Ausstellung "stadt_bau_plan - 850 Jahre Stadtentwicklung München" sichern
7.
Beschluss Kreisverwaltungsausschuss vom 23.03.2010: Preisanpassung an den P + R Anlagen im Stadtgebiet München zum 01.05.2010
8.
Klenzestr. 99: Ungenehmigte Nutzungsänderung von WOhn- und Büroräumen, Zwangsgeldfälligkeit (VG München, Urteil vom 25.02.2010)
9.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.03.2010: Ertüchtigung des Bahnknotens München: Schienenanbindung des Flughafens
10.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.03.2010: Ertüchtigung des Bahnknotens München: 2. S-Bahn-Stammstrecke
11.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010: Nutzung erneuerbarer Energien
12.
Bekanntgabe Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010: Beschlussvollzugskontrolle
13.
Beschluss Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010: Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung, Gesamtstädtisches Konzept
14.
Landwehrstr. 56: Baugenehmigung vom 19.03.2010
15.
Baumaßnahmen SWM: Bayerstr. 7
5.
Sonstiges
5.1
Bericht des Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
Anträge
1.
Antrag der CSU-Fraktion, Initiative Herr Wolfrum: Kein Public Viewing auf der Theresienwiese während der WM 2010
2.
entfällt
3.
entfällt
4.
entfällt
5.
entfällt
6.
Antrag des UA KVR: Schriftliche Mahnung der Freischankflächenbesitzer, die ihre FSF nicht markieren
7.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste, Initiative Herr Neumann: Maßnahmen gegen Vandalismus/Schmierereien auf Hauswänden etc.
8.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste, Initiative Herr Neumann: Verbesserung der Verkehrssituation an der Einmündung der Rumford- in die Baaderstraße
9.
Antrag CSU-Fraktion, Inititative Herr Kraus: Rollstuhlgerechte Absenkung des Randsteins an der Bushalteinsel Baldeplatz
10.
Antrag der CSU-Fraktion, Initiative Herr Kraus: Anbringen eines Fahrradständers an der Holzstraße (ggü. Nr. 45)
11.
Antrag der CSU-Fraktion, Initiative Herr Kraus: Anbringen eines Fahrradständers am Anwesen Bayerstr. 1
2.
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche: Pestalozzistr. 16
2.
Antrag auf Erweiterung einer Freischankfläche: Dreimühlenstr. 17
3.
Antrag auf Erweiterung einer Freischankfläche: Bayerstr. 47
4.
Antrag auf Aufhebung der Sperrzeit: Arnulfstr. 17
5.
Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche: Baldestr. 13
6.
Antrag auf Erweiterung einer Freischankfläche: Pestalozzistr. 21
7.
Antrag auf Erweiterung einer Freischankfläche: Hans-Sachs-Str. 9
8.
Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche: Thalkirchner Str. 16
9.
Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche: Baaderstr. 35
10.
Antrag auf Erweiterung einer Freischankfläche: Müllerstr. 51
11.
Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche: Bayerstr. 7
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
Antrag für eine Warenauslage: Kapuzinerstr. 12
2.
Antrag für eine Warenauslage: Fraunhoferstr. 4
3.
Antrag auf einen mobilen Fahrradständer: Schillerstr. 21
4.
Antrag für eine Warenauslage: Goethestr. 38
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
Ziffer 1 des Antrags Nr. 9 aus der BV 02 vom 12.11.2009: Ganzjährige Querung für die Anwohner der Theresienwiesn
08-14 / E 00435 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
2.
Mülleimer mit Abdeckung an der Wittelsbacherstraße
3.
Sperrung der Wiesn-Anrainer-Viertel für Gelegenheitsparker (Ziffer 1 b des Originalantrags)
08-14 / E 00501 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
6. Glockenbach Sommermarkt, 31.07.2010
2.
Straßenfest in der Pestalozzistr., 28.08.2010 (Ersatztermin 04.09.2010)
3.
Anwohnerfest in der Klenzestraße am 03.06.2010 (Ersatztermin am 06.06.2010)
4.
2. Ökumenischer Kirchentag vom 12.05.2010 - 16.05.2010 (eilt!)
5.
Straßenfest mit Flohmarkt in der Geyerstraße, 12.06.2010
6.
entfällt
7.
Blade Night, jeweils montags vom 03.05. bis 06.09.2010
8.
Geschichten Großer Geister, Alter Südfriedhof, 23. und 24.07.2010
9.
KUBU am Glockenbach: Sommerfest, 07.05. - 09.05.2010
10.
KUBU am Glockenbach: Public Viewing, ab 15.05.2010
3.2
Verkehr
1.
Leistungsprogramm 2011 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2010)
2.
Übergang St. Paul-Straße bei der U-Bahn (Zebrastreifen)
08-14 / B 01853 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.3
Sonstiges
1.
Fahrradstellplatzkonzept (1. Realisierungsabschnitt)
2.
BA 12: "Wie viel Ströer verträgt die Stadt?" - Verunstaltung des Straßen- und Platzbildes durch Werbeträger aller Art verhindern
4.
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
1.
Google Street View; Antrag des BA 15 (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01901) + Stellungnahme des BA 13
2.
Versammlungen unter freiem Himmel: 4
3.
entfällt
4.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund: 3
5.
Videokameras in der Thalkirchner Str.: Schreiben des Bayerischen Landesamtes für Datenschutzaufsicht (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01586)
6.
Unveränderte Gaststättenfortführung: - Rennsalon (ehemals Baldeschänke), Baldestr. 13 - Jennifer Parks (ehemals Spike), Holzstr. 14 - Sound Cafe, Bayerstr. 49
7.
Beschluss Vollversammlung Stadtrat vom 03.03.2010: Stadt bezieht Stellung gegen Initiative zur Liberalisierung der Einzelhandelsentwicklung
8.
Ampelabschaltung Bavariaring
08-14 / B 01920 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
9.
Ampelabschaltung Kaiser-Ludwig-Platz
08-14 / B 01921 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
10.
Beschluss Kreisverwaltungsausschuss vom 23.03.2010: Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung
11.
Verkehrsrechtliche Anordnung: - Arnulfstr. 1; Polizeianfahrtszone - Ickstattstr. 3a; Aufhebung Behindertenparkplatz
12.
Quo vadis Glockenbachviertel? Antrag Nr. 08-14 / A 01409 von Herrn StR Schlagbauer und Herrn StR Quaas
13.
Anbringen eines Verkehrsspiegels am Fußweg Kapuziner-/Ecke Isartalstraße
08-14 / B 01292 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
14.
Uhr am Baldeplatz
08-14 / B 00323 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Sonstiges
1.
Bürgeranliegen: Schaffung einer Parknische für den Schwimmbus
2.
Bürgeranliegen: Freischankflächen in der Reichenbachstraße
D
BA-Angelegenheiten
1.
Termine
2.
Veranstaltungen
3.
Sonstiges / Verschiedenes
E
Nichtöffentlicher Teil