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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 26. Oktober 2010, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Allgemeines
1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2.
Tagesordnung
3.
Genehmigung der Protokolle
4.
Sonstiges
1.
Vorstellung der GIMA
II.
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III.
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A.
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
Anträge
1.1
Anträge aus der Kinder- und Jugend-Einwohnerversammlung:
1.
Eine Skaterbahn für immer
2.
Ein großes Trampolin auf der Theresienwiese
3.
Wir wollen, dass der Bus 132 … alle 10 Minuten kommt
4.
Fußgängerampel zur Überquerung Wittelsbacherstraße bei der Hauptschule
5.
Ein Baumhaus am Sendlinger Tor Platz
6.
Kunstrasen am Bolzplatz neben KuBu
7.
Wir wollen weiter in der Pestalozzistraße 62 bleiben …
8.
Mehr Kinderbetreuungsmöglichkeiten … am Nachmittag
9.
Reduzierung des Lärms am Abend (Westermühlstraße)
10.
Weniger Hundedreck auf Grünflächen
11.
Ich wünsche mir um die Grünfläche meines Krokodilspielplatzes einen Zaun …
12.
Wir wollen dass der Bolzplatz da bleibt (Glockenbach-Werkstatt)
1.2
Antrag der CSU-Fraktion, Initiative Herr Kraus: Neubau einer Realschule am Südba
2.
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kirchenchor St. Maximilian
Konzert am 31.12.2010
08-14 / V 05145
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für das Konzert am 31.12.2010 vom Kirchenchor St. Maximilian in Höhe von 1.000,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Edition Karbit"
Ausstellung vom 19. - 21.11.2010
08-14 / V 05257
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für die Ausstellung vom 19. - 21.11.2010 von der Initiative "Edition Karbit" in Höhe von 750,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt ist bunt"
Kulturfest am 13.11.2010
08-14 / V 05262
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für das Kulturfest am 13.11.2010 von der Initiative "Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt ist bunt" in Höhe von 3.000,00 Euro.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kulturkontor zur Förderung künstlerischer Angelegenheiten e.V.
Lesung mit Musik für Kinder am 17.12.2010
08-14 / V 05300
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für eine Lesung mit Musik für Kinder am 17.12.2010 vom Verein Kulturkontor zur Förderung künstlerischer Angelegenheiten e.V. in Höhe von 1.500,00 Euro.
5.
Budget: Bürger gestalten ihre Stadt: Gärtnerplatz PLENUMSBESCHLUSS
3.
Anhörungen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2011-2015
4.
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
1.
Umsetzung des Teilplan 4: Tageseinrichtungen, Tagespflege; Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung; Beschluss Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 21.09.2010
2.
Wohnen in München IV; Beschluss Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2010
3.
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung - Verleihung Ehrenpreise 2009; Beschluss Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2010
4.
BA-Budget: Isarlust - Temporäre Fußgängerbrücke (Rückforderung der Zahlung, da das Projekt nicht stattfindet)
5.
Verlängerung der Öffnungszeiten städtischer Freibäder, BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02299: Rückmeldungen der BAs
6.
Schulweghelfer im Umgriff der Grundschule an der Schwanthalerstraße
08-14 / B 00562
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
7.
BA-Budget: Sommerfest der Teestube "komm" - Sachbericht
8.
Antrag des BA 1 bzgl. Müllerstr. 2-6 - Bolzplatz Glockenbachwerkstatt
9.
Jugendtreff Tröpferlbad und Zenetti-Treff 3 (Schreiben des Sozialreferats bzgl. aktuellem Sachstand)
10.
Prüfung, ob es im Klinikbereich und/oder bei Wohnungen der Landesbank umsetzbare Möglichkeiten für neue Wohnmodelle gibt, insbesondere bezahlbaren Wohnraum für ältere Menschen (Ziffer 1 des Antrags)
08-14 / E 00581
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
11.
Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen - Sachstandbericht zum 30.07.2010; Beschluss Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.10.2010
12.
Luxussanierungen in der Maxvorstadt; Beschluss Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.10.2010
13.
BA-Budget: Verwendungsnachweise ( 13)
14.
BA-Budget: Änderungsbescheid digitalanaolg e.V.
5.
Sonstiges
1.
Vorstellung der GIMA
5.1
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
Anträge
1.
Baumpflanzung am Roeckelplatz
2.
Kunst an den Pollern an der Ecke Dreimühlenstraße- Ehrengutstraße
2.
Entscheidungen
1.
Zugänglichkeit zur Tramhaltstelle Karlsplatz/Stachus und generelle Zugänglichkeit von Haltestellen während Bauphasen (Ziffer 2 des Antrags)
08-14 / E 00576
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Lindwurmstr. 137-139: Neubau Wohn- & Geschäftshaus
2.
Adlzreiterstr. 3: DG-Ausbau , Nutzungsänderung
3.
Mathildenstr. 5: Neuerrichtung Nebengebäude und Hofkellerdecke
4.
Schubertstr. 8: Werbeanlagen
5.
Häberlstr. 9: Dachaufstockung und Errichtung einer Außentreppe
6.
Waltherstr. 27: DG-Ausbau und Errichtung von Balkonen
7.
Landwehrstr. 16: Nutzungsänderung von Laden in Gaststätte, PLENUMSBESCHLUSS
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
- Baldestr. 13 und 15
- Auenstr. 76
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2011-2015
siehe TOP A 3.1
2.
Skateranlage Theresienwiese
3.
Planfeststellung für deb Neubau einer 2. S-Bahn-Stammstrecke; Planfeststellungsabschnitt 1 "München West", Bereich Laim bis Karlsplatz mit Haltepunkt Hbf
4.
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
1.
Fliegenstraße zwischen Thalkirchner- und Lindwurmstr.: Fahrbahnsanierung vom 04.-15.10.2010
2.
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2011; Beschluss Vollversammlung Stadtrat am 28.07.2010
3.
Nußbaum- und Ziemssenstraße zwischen Goethe- und Mathildenstraße: Fahrbahnsanierung vom 11.-29.10.2010
4.
40. städtischer Fassadenwettbewerb - Fassadenpreise und lobende Erwähnungen 2009; Beschluss Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2010
5.
PERSPEKTIVE München - Münchner Stadtteilstudie 2009; Bekanntgabe Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2010
6.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK) im Zeitraum 01.01.2010 - 30.06.2010; Bekanntgabe Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2010
7.
Parklizenzen für Inhaber von Zweitwohnungen; Beschluss Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2010
8.
Baumaßnahmen der SWM:
- Stromprojekt Maistraße
- Stromprojekt Buttermelcherstraße
- Fernwärmeprojekt Baaderstraße
9.
Brücke Maximilianstraße über den Fabrikbach; Beschluss Bauausschuss vom 28.09.2010
10.
Schwanthalerstr. 47: Baugenehmigung
11.
Vollzug der Erhaltungssatzung: Adlzreiterstr.
12.
Bahntrassen in München langfristig sichern; Beschluss Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.10.2010
13.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1999 Müllerstraße zwischen Cornelius- und Fraunhoferstraße (ehem. Heizkraftwerk); Beschluss Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.10.2010
14.
Wiederinbetriebnahme des Brunnens am Sendlinger-Tor-Platz
08-14 / B 02307
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
15.
Augsburgerstraße zwischen Thalkirchner und Lindwurmstraße: Fahrbahnsanierung vom 25.10. - 05.11.2010
16.
Fällgenehmigung: Schwanthalerstr. 97 (1 Kastanie)
17.
Verkauf einer städtischen Immobilie
18.
Vorkaufsrechte
19.
Mobilfunk Suchkreismeldung
5.
Sonstiges
1.
Platzneugestaltung Rumfordstr. / Baaderstraße
5.1
Bericht des Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
Anträge
1.
Antrag des UA KVR: Neuer Ampel-Übergang Mai-/Ecke Tumblingerstraße
2.
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Erweiterung Freischankfläche: Müllerstr. 49
2.
Erweiterung Freischankfläche: Holzstr. 16
3.
Erweiterung Freischankfläche: Reichenbachstr. 24
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
Antrag für mobilen Fahrradständer: Bayerstr. 8
2.
Antrag für eine Warenauslage: Fraunhoferstr. 20
3.
Antrag für eine Warenauslage: Baaderstr. 74
4.
Antrag für eine Warenauslage: Fraunhoferstr. 5
5.
Antrag für eine Warenauslage: Thalkirchner Str. 88, PLENUMSBESCHLUSS
6.
Antrag für mobilen Fahrradständer: Schwanthalerstr. 10, PLENUMSBESCHLUSS
2.3
Sonstige Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
3.3
Sonstiges
1.
Skateranlage Theresienwiese (siehe TOP B 3.3.1)
2.
Kulturstrand in München: Vorschlag Standorte für die Jahre 2011-2013
4.
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
1.
Versammlungen unter freiem Himmel (11)
2.
Unveränderte Gaststättenfortführung:
- Dreimühlenstr. 30: Coco del Mer
- Paul-Heyse-Str. 29: Firedragon
- Schillerstr. 17: Sultan
- Goethestr. 30: Import-Export Café Bar
- Hackerbrücke 4: bratar
- Goethestr. 20: Stilis
- Bahnhofsplatz 7: Warenhausgaststätte im Hertie
- Maistr. 31: Nam Giao
- Ehrengutstr. 4: Südtiroler Törggelstub'n
- Westermühlstr. 13: Genussraum
- dreimühlenstr. 17: Tagträumer
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung:
- Parklizenzgebiete Lindwurmstraße und Dreimühlenviertel, Veränderung der Gebietsgrenzen Tumblingerstraße und Zenettistraße
4.
Änderung der Straßenreinigungssatzung - Erhöhung der Anzahl der Mülleimer im Innenstadtbereich; Beschluss Bauausschuss vom 28.09.2010
5.
Außenvertretung der Bezirksausschüsse: Info-Schreiben des Direktoriums
6.
Einhaltung der Sicherheitsauflagen beim Strassenfest "Hans-Sachs-Strasse" am 21.08.2010
08-14 / B 02300
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
7.
Vollzug des BImSchG: Einsatz von Müllsammelfahrzeugen ab 6.30 Uhr im Bereich der Thereienwiese während des Oktoberfestes
5.
Sonstiges
D
BA-Angelegenheiten
1.
Termine
Sitzungstermine im November
1.
Sitzung des UA Planen und Bauen: Montag, 08.11.2010, 19.00 Uhr,
Gaststätte „Rumpler“, Baumstr. 21, 80469 München
2.
Sitzung des UA KVR-Angelegenheiten: Dienstag, 09.11.2010, 19.00 Uhr,
Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Straße 76, 80337 München
3.
Sitzung UA Kultur, Jugend, Soziales: Mittwoch, 10.11.2010, 19.00 Uhr,
Ort wird noch bekannt gegeben
4.
Sitzung des Bezirksausschuss 2: Dienstag, 23.11.2010, 19.00 Uhr,
Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Straße 76, 80337 München
5.
Bürgerversammlung Ludwigsvorstadt: Donnerstag, 11.11.2010, 19.00 Uhr (ab 18.00 Uhr Behördensprechstunde), Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Straße 76, 80337 München
2.
Veranstaltungen
1.
Infoveranstaltung Sozialreferat
2.
Kulturfest „München ist bunt“ am 13.11.2010 um 12.00 Uhr auf dem Sendlinger-Tor-Platz
3.
Sonstiges / Verschiedenes
1.
Themen für die Bürgerversammlung
2.
Themen für die Bürgerversammlung
E
Nichtöffentlicher Teil