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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 2. Februar 2010, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 25 - Vollgremium
Sitzungsort:
Alten- und Servicezentrum Laim, Kiem-Pauli-Weg 22

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
Ablehnung des Bauvorhabens Agnes-Bernauer-Str. 105
1.3
Amtsniederlegung von Herrn Tomas Dedekind; Amtseinführung von Frau Dr. Daniela D
1.4
Wahl eines / einer neuen Vorsitzenden des UA Schule, Soziales, Sport
2
Anträge
3
Entscheidungsfälle
1.
Beschlussvorlage Direktorium: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 25 in Höhe von 10.000 Euro für die Aufstellunge eines Containers; Antragsteller: Camerloher Kids e.V. (Vertagung aus der BA-Sitzung vom 06.10.09) - dazu Schreiben Direktorium vom 30.12.09
2.
Beschlussvorlage KVR: Entscheidung über Sperrzeitänderung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; Landsberger Str. 200
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 07.01.10: Mobilfunk; Suchkreismeldung My 4443, M-Laimerplatz-Nordwest 475380 - Suchkreiserweiterung
2.
Schreiben KVR vom 13.01.10: Maifeier am 01.05.10 auf dem Laimer Anger
3.
Schreiben KVR vom 13.01.10: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Veit-Stoß-Str. 25
4.
Schreiben KVR vom 18.01.10: Überprüfung der Lichtzeichenanlagen im Stadtbezirk 25
5
Bauvorhaben
6
Sonstiges
7
Protokolle
1.
Sitzung UA Soziales, Schule und Sport vom 14.12.09
2.
Sitzung UA Kultur vom 18.01.10
8
Umlauf
1.
Schreiben Direktorium vom 19.01.10: Budget des BA 25; Antrag des Jazzclub München e.V.
2.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 12.01.10: Agnes-Bernauer-Str. 51; nächtliche Anlieferung (Schreiben BA vom 28.12.09)
3.
Schreiben Baureferat vom 23.12.09: Umlaufsperren in Grünanlagen
4.
Schreiben Baureferat vom 07.01.10: Radl-Sicherheit am Laimer Anger (Schreiben BA vom 19.11.09)
5.
Schreiben Baureferat vom 21.12.10: Sanierung der Fahrbahn der Ludwig-Richter-Straße (Antrag Nr. 08-14 / B 01485 vom 15.09.09)
6.
Schreiben KVR vom 18.11.09: Änderung der Zeitzusätze an den Haltverbotszonen am Linienweg der MVG-Linie 168 in der Aindorferstraße und Guido-Schneble-Straße; verkehrsrechtliche Anordnung
7.
Schreiben KVR vom 28.12.09: Gaststätte "Yelken", Senftenauerstr. 50; unveränderte Fortführung
8.
Schreiben Planungsreferat vom 08.01.10: Haunerstr. 10; Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage / Vorbescheid
9.
Bautenliste vom 21.12.09-27.12.09 1. Erstantragsverfahren a) Ofener Str. 17 b) Fachnerstr. 41 2. Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide etc. a) Ofener Str. 19
10.
Bautenliste vom 28.12.09-03.01.10 und 04.01.-10.01.10 1. Erstantragsverfahren a) Lautensackstr. 4 2. Änderungsverfahren a) Agricolstr. 99
11.
Bautenliste vom 11.01.-17.01.10: 1. Erstantragsverfahren a) Hartelstr. 6 2. Änderungsverfahren a) Camerloherstr. 69
12.
Schreiben Planungsreferat vom 29.12.09: Liste der beantragte Baumfällungen vom 21.12.-27.12.09
13.
Schreiben Planungsreferat vom 11.01.10: Liste der beantragten Baumfällungen vom 04.01.-10.01.10
14.
Schreiben Planungsreferat vom 18.01.10: Liste der beantragten Baumfällungen vom 11.01.-17.01.10
15.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 18.01.10: Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: 18.01.10
16.
Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss vom 13.01.10: Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Tageseinrichtungsjahr 2009/2010 (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03499)
17.
Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss vom 13.01.10: Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2009/2010 (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03393)
18.
Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss vom 13.01.10: Schüler/innen und Klassenstand; Berufliche Schulen der LH München im Schuljahr 2009/2010, Stand: 20.10.09 (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03370)
19.
Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss vom 13.01.10: Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2009/2010 (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03371)
20.
Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss vom 13.01.10: Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2009/2010 (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03432)
21.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.01.10: Stadt bezieht Stellung gegen die Initiative des bayerischen Wirtschaftsministeriums zur Liberalisierung der Einzelhandelsentwicklung (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03424)
22.
Beschluss des Bauausschusses vom 19.01.10: Lichtkonzept für den öffentlichen Raum in München (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 02502)
23.
Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 20.01.10: Neubaustrecke Tram Westtangente vom Romanplatz bis zur Aidenbachstraße (Ratzingerplatz); Grundsatzbeschluss (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03526)
24.
Schreiben SV München-Laim e.V. vom 15.01.10: Zuschuss des Bezirksausschusses für den SV München Laim
25.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung und Referat für Gesundheit und Umwelt vom 29.12.09: Öffentlichkeitsphase: Leitlinie Ökologie - Klimawandel / Klimaschutz der Perspektive München; Veranstaltungen / Einladung zur Auftakt - und Abschlussveranstaltung sowie zu thematischen Akteurswerkstätten
26.
Broschüre "Einblicke. Rückblicke. Ausblicke. München", Magazin anlässlich 30 Jahre Referat für Stadtplanung und Bauordnung