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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 13. April 2010, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 25 - Vollgremium
Sitzungsort:
Alten- und Servicezentrum Laim, Kiem-Pauli-Weg 22
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
Raumnot Grund- und Hauptschule Schrobenhausener Str. 15
2.
Kreuzung Landsberger Straße / Elsenheimerstraße; Nutzung des nur für Radfahrer vorgesehenen Übergangs auch durch Fußgänger
3.
Lösungsvorschlag S-Bahnhof Laim
4.
Wertstoffcontainer Friedenheimer Str. 33
5.
Verkehrssituation Lutzstraße
2
Anträge
1.
SPD: Soziale Absicherung der Mieterinnen und Mieter der GBW-Wohnungen
2.
CSU: Sicherstellung des Bestandes der Fußgängerunterführung unter der Fürstenrieder Straße in Höhe Fürstenrieder Str. 54 auf der westlichen Seite und Fürstenrieder Str. 51 auf der östlichen Seite
3.
CSU: Trambahnprojekt Westtangente
3
Entscheidungsfälle
1.
Beschlussvorlage Direktorium:
Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus Budgetmitteln des BA 25 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07 in Höhe von 540 Euro für "Digitalanalog für Junges Publikum" im Frühjahr / Sommer 2010; Antragsteller: digitalanalog e.V.
2.
Beschlussvorlage Direktorium:
Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus Budgetmitteln des BA 25 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07 in Höhe von 6.000 Euro für Druckkosten des Stadtteilbuchs "Laim-ein Stadtteil in 24 Stunden"; Antragsteller: MünchenVerlag GmbH
3.
Beschlussvorlage Direktorium:
Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus Budgetmitteln des BA 25 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07 in Höhe von 3.465 Euro für Maitanz am 01.05.10; Antragsteller: Laimer Maibaumfreunde e.V.
4.
Beschlussvorlage Direktorium:
Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus Budgetmitteln des BA 25 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07 in Höhe von 2.000 Euro für Spielprogramm Umsonst & Draussen 2010; Antragsteller: Lilalu
5.
Übernahme der Kosten in Höhe von 5.037 Euro für den Festzug anlässlich der 110jährigen Eingemeindung Laims zu München aus dem Budget des BA 25 / Anteil für Eigenveranstaltungen; Antragsteller: UA Kultur
6.
Beschlussvorlage KVR:
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; Friedenheimer Str. 27
7.
Beschlussvorlage Baureferat:
Befestigung eines Teils des Zugangs zum Bus-Einstieg an der Haltestelle Menaristraße der Buslinie 168 stadtauswärts (Empfehlung Nr. 08-14 / E 00197 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 Laim am 25.11.08)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00197
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 Laim
am 25.11.2008
08-14 / V 03476
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00197:
Ein Teil des Zugangs zum Buseinstieg an der Haltestelle
Menaristraße soll befestigt werden.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen.
Die Aufstellfläche der Bushaltestelle Menaristraße wurde
in Richtung Westen verlängert.
Gesucht werden kann auch nach:
- Befestigung Bushaltestelle
- Gelenkbus
8.
Beschlussvorlage Kommunalreferat:
Straßenbenennung im 25. Stadtbezirk Laim Namensgebung für den "Laimer Anger"
(Empfehlung Nr. 08-14 / E 00194 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes
25 Laim am 25.11.2008)
-
08-14 / E 00194
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03970
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort:
Straßenbenennung im 25. Stadtbezirk Laim
Anlass:
Empfehlung der Bürgerversammlung des 25. Stadtbezirkes Laim am 25.11.2008
Inhalt:
Der Platz zwischen Cafe Detterbeck und „Interim“ soll amtlich „Laimer Anger“ genannt werden. Da es sich dabei um eine Grünfläche handelt, die laut Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom
24.04.2002 nicht benannt werden kann, wurde nach intensiven Gesprächen mit Vertretern des Bezirksausschusses die Lösung gefunden, den „Laimer Kirchweg“ in „Am Laimer Anger“ umzubenennen.
Somit kann das Laimer Kulturzentrum „Interim“ offiziell die Adresse „Am Laimer Anger“ erhalten.
Entscheidungsvorschlag:
Der „Laimer Kirchweg“ soll umbenannt werden in „Am Laimer Anger“
Gesucht werden kann auch nach:
Bebauungsplan Nr. 1237; Agnes-Bernauer-Straße 97/ Ecke Laimer Kirchweg
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
Schreiben Planungsreferat vom 24.02.10:
Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung für Kraftfahrzeuge, sog. Phase 2; hier: Anhörungs- und Beteiligungsverfahren
2.
Schreiben KVR vom 01.03.10:
Kasperles Märchenzelt vom 26.10.-31.10.10 auf dem Laimer Anger
3.
Schreiben KVR vom 04.03.10:
Mathunistr. 40; Haltverbot
4.
Schreiben Direktorium vom 01.03.10:
Änderung der BA-Satzung; Bildung eines Ferienausschusses
5.
Schreiben Baureferat vom 11.02.10:
Projekt Landsberger Straße Kreuzung Willibaldstraße (Vertagung aus der BA-Sitzung vom 02.03.10)
6.
Schreiben Sozialreferat vom 09.03.10:
Auswahl von Gebieten mit besonderem sozialpolitischem Handlungsbedarf für eine REGSAM-Begleitung
7.
Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 08.03.10:
Toiletten an S-Bahnhöfen; u.a. S-Bahnhof Laim: Fehlende Toiletten, defekter Aufzug, Pflege des Bahnhofs (Empfehlung Nr. 08-14 / E 00442 der Bürgerversammlung vom 17.11.09)
8.
Schreiben KVR vom 16.03.10:
Werbetafeln auf dem Laimer Anger für diverse Veranstaltungen
9.
Schreiben KVR vom 23.03.10:
Gospelkonzert auf dem Laimer Anger am 13.05.10
10.
Schreiben KVR vom 25.03.10:
Radverkehr; Öffnung von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr, hier: Helmpertstraße
11.
Schreiben KVR vom 25.03.10:
Austausch der Lichtzeichenanlage Senftenauerstraße / Josef-Schick-Straße
12.
Schreiben Sozialreferat vom 25.03.10:
Einbürgerungsfeier am 20.04.10
13.
Schreiben MVG vom 25.03.10:
Leistungsprogramm 2011 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2010)
5
Bauvorhaben
1.
Agricolastr. 71: Neubau eines Doppelhauses mit Garagen / Vorbescheid; hier: Baupläne
2.
Weiß-Ferdl-Str. 26: Erweiterung und energetische Sanierung einer DHH zum Niedrigenergiehaus (Anbau mit Unterkellerung, Einbau einer Holzpellet-Heizanlage, Einbau zweier Dachgauben, eines Erkers und einer thermischen Solaranlage) / Tektur; hier: Baupläne
3.
Geyerspergerstr. 37-39: Neubau eines Einfamilienhauses; hier: Baumfällungen
4.
Agricolastr. 99: Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage - Haus 1 / Tektur; hier: Baupläne
5.
Reutterstr. 42: Nutzungsänderung zur Erweiterung eines Bäckerei-Ladengeschäftes mit Sitzcafé auf der ehemaligen Bank-Nutzfläche; hier: Baupläne
6
Sonstiges
1.
Schreiben Kreisjugendring München-Stadt vom 29.03.10:
Einladung Stadtteilcheck BA 25 am 16.04.10
7
Protokolle
1.
Sitzung des UA Kultur vom 23.02.10
2.
Sitzung BA vom 02.03.10
3.
Sitzung des UA Umwelt und Verkehr vom 05.03.10
4.
Sitzung des UA Kultur vom 16.03.10
8
Umlauf
1.
Schreiben KVR vom 17.02.10:
Aufstellung von Warnschildern (Vorsicht Schule / Vorsicht Kinder) nach Fertigstellung der Lukasschule (Antrag Nr. 08-14 / B 01766 vom 12.01.10)
2.
Schreiben KVR vom 25.02.10:
Gaststätte "Thantawan", Genovevaweg 31; unveränderte Fortführung
3.
Schreiben KVR vom 02.03.10:
Gaststätte "Aindorfer Hof", Guido-Schneble-Str. 36; unveränderte Fortführung
4.
Schreiben KVR vom 03.03.10:
Volksentscheid am 04.07.10; Meldung ehrenamtlicher Wahlhelferinnen und Wahlhelfer
5.
Schreiben KVR vom 08.03.10:
Kurzparkzone Westendstraße zwischen Elsenheimerstraße und Zschokkestraße; verkehrsrechtliche Anordnung
6.
Schreiben KVR vom 04.02.10:
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Veit-Stoß-Str. 25
7.
Schreiben KVR vom 16.03.10:
Gebet am Laimer Anger am 13.06.10 / Absage
8.
Schreiben Baureferat vom 19.02.10:
Laimer Unterführung (Schreiben BA vom 02.02.10)
9.
Schreiben Baureferat vom 26.02.10:
Baumfällungen Schule Schrobenhausener Str. 15
10.
Schreiben Direktorium vom 23.02.10:
Budget des BA 25; Verwendungsnachweis über Zuschuss an Laimer Strolche e.V. (Umbau Kindergarten) und Laimer Maibaumfreunde e.V. (Laimer Adventdult)
11.
Schreiben Direktorium vom 25.02.10:
Treffen der Frauen- und Genderbeauftragten der BAs in der Gleichstellungsstelle für Frauen am 18.03.10
12.
Schreiben Direktorium vom 04.03.10:
Mehrzweckgebäude an der Hogenbergstraße; 2. Bauabschnitt
13.
Schreiben Sozialreferat vom 23.02.10:
Protokoll der BA-Veranstaltung am 30.11.09
14.
Schreiben Sozialreferat vom 18.03.10:
Unterlagen zur Informationsveranstaltung für die BAs vom 04.03.10 / Monitoring für das Sozialreferat
15.
Schreiben Sozialreferat vom 24.03.10:
Karte zur Informationsveranstaltung für die BAs am 04.03.10
16.
Schreiben Sozialreferat vom 24.03.10:
Aktionstag 30.04.10 "München gewinnt mit Familien"
17.
Schreiben Schulreferat vom 25.02.10:
Ist in der Siglstraße eine weitere Kindertagesstätten-Einrichtung möglich? (Antrag Nr. 02-08 / B 01909 vom 06.03.07), Errichtung einer größeren Einrichtung zur Kinderbetreuung auf dem Gelände Siglstr. 19 + 21 (Antrag Nr. 08-14 / B 00462 vom 14.10.08)
18.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 26.02.10:
Baumaßnahmen der SWM, Fernwärmeprojekt Landsberger Straße
19.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 01.03.10:
Gestaltung Willibaldplatz (Schreiben BA vom 02.02.10)
20.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 24.03.10:
Baumaßnahmen der SWM; Fernwärmeprojekt Erschließung Friedenheim
21.
Schreiben Planungsreferat vom 08.03.10:
Kleingartenanlage Ecke Barmer Straße / Westendstraße (Schreiben BA vom 06.02.10)
22.
Schreiben Planungsreferat vom 18.03.10:
Agricolastr. 71; Neubau eines Doppelhauses mit Garagen / Vorbescheid
23.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 22.03.10:
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchG, Fürstenrieder Str. 38
24.
Schreiben Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 23.03.10:
Wertstoffinsel Friedenheimerstraße / Agnes-Bernauer-Straße (Schreiben BA vom 17.03.10)
25.
Bautenliste vom 22.02.-28.02.10
1. Erstantragsverfahren
a) Hartelstr. 36
b) Reutterstr. 49 a
2. Änderungsverfahren
a) Weiß-Ferdl-Str. 26
3. Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide etc.
a) Agricolastr. 71
b) Schäufeleinstr. 2
26.
Bautenliste vom 01.03.-07.03.10:
1. Erstantragsverfahren
a) Reutterstr. 42
b) Agricolastr. 99
27.
Bautenliste vom 15.03.-21.03.10:
1. Erstantragsverfahren
a) Saherrstr. 62
2. Änderungsverfahren
a) Berchemstr. 87
28.
Bautenliste vom 22.03.-28.03.10
1. Erstantragsverfahren
a) Haunerstr. 10
2. Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide etc.
a) Flotowstr. 30
29.
Schreiben Planungsreferat vom 23.02.10:
Liste der beantragten Baumfällungen vom 15.02.-21.02.10
30.
Schreiben Planungsreferat vom 01.03.10:
Liste der beantragten Baumfällungen vom 22.02.-28.02.10
31.
Schreiben Planungsreferat vom 16.03.10:
Liste der beantragten Baumfällungen vom 01.03.-07.03. und 08.03.-14.03.10
32.
Schreiben Planungsreferat vom 22.03.10:
Liste der beantragte Baumfällungen vom 15.03.-21.03.10
33.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 22.02.10:
Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: 22.02.10
34.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 01.03.10:
Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: 01.03.10
35.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 15.03.10:
Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: 15.03.10
36.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 22.03.10:
Baumaßnahmen der Stadtwerke München GmbH; Stichtag: 22.03.10
37.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 29.03.10:
Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: 29.03.10
38.
Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 02.03.10:
Saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Freischankflächen (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03784)
39.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 03.03.10:
Perspektive München; Leitlinie "Kinder- und Familienpolitik", Leitprojekt 1 "Kinder- und familienfreundliches Wohnen", Empfehlungen für kinder- und familiengerechtes Wohnen, Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnberatung (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 02891)
40.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.10:
Nutzung erneuerbarer Energien im Städtebau (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03728)
41.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.10:
Ausstellung "stadt_bau_plan - 850 Jahre Stadtentwicklung München" sichern (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03724)
42.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.10:
Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung, Gesamtstädtisches Konzept (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03620)
43.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.10:
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2009-31.12.2009 (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03790)
44.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.10:
Wohnungsmarkt München, Expertenbefragung 2009 (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 7 V 03637)
45.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.10:
EU Projekt "POIS" - Förderung in IEE II - Zur Identifizierung und Mobilisierung solarer Potenziale mittels lokaler Strategien in Städtebau und strategischer Planung (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03828)
46.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.10:
Bericht zur EUROCITIES - Jahresversammlung zu Fragen der nachhaltigen Stadtentwicklung im November 2009 (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03752)
47.
Beschluss des Sozialausschusses vom 11.03.10:
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung im Anwesen Heinrich-Heine-Str. 3, Erdgeschoss, Wohnung Nr. 5 für Erweiterung der bestehenden Kindertageseinrichtung (Kindergarten) (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03668)
48.
Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 23.03.10:
Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03904)
49.
Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 23.03.10:
Preisanpassung an den P+R Anlagen im Stadtgebiet München zum 01.05.10 (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03901)
50.
Beschluss der Vollversammlung vom 24.03.10:
Ertüchtigung des Bahnknotens München; Schienenanbindung des Flughafens (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03946)
51.
Beschluss der Vollversammlung vom 24.03.10:
Ertüchtigung des Bahnknotens München; 2. S-Bahn-Stammstrecke (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03945)
52.
Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 13.04.10:
Zuschussnehmerdatei 2010, Vollzug des Haushaltsplanes 2010 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung; Veränderung in der Behindertenhilfe seit der Übernahme der Zuständigkeit durch den Bezirk Oberbayern (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03831)
53.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 13.04.10:
Zuschussnehmerdatei 2010, Vollzug des Haushaltsplanes 2010 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03873)
54.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 13.04.10:
Zuschussnehmerdatei 2010, Vollzug des Haushaltsplanes 2010 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03867)
55.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 13.04.10:
Zuschussnehmerdatei 2010, Vollzug des Haushaltsplanes 2010 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates / Zentrale (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03858)
56.
Schreiben BA 15 Trudering-Riem vom 02.03.10:
Kein Google Street View in Trudering-Riem
57.
Schreiben Büro der Kinderbeauftragten vom 11.03.10:
Entscheidung Weltkindertag 2010
58.
Wandgestaltung - Laimer Unterführung
59.
Schreiben DB Station&Service AG vom 19.03.10:
Infrastruktur am S-Bahnhof Laim (Schreiben BA vom 25.02.10)
60.
Münchner Statistik, 3. Quartalsheft, Jahrgang 2009
61.
Schriftverkehr aus der BA-Sitzung vom 02.03.10