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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 4. Mai 2010, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 25 - Vollgremium
Sitzungsort:
Alten- und Servicezentrum Laim, Kiem-Pauli-Weg 22

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.0
Amtsverlust von Frau Stephanie Montag; Amtseinführung von Herrn Volker Graul
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
Wohnanlage Reithmannstr. 8 + 10 und Justinus-Kerner-Str. 8 + 10
2
Anträge
3
Entscheidungsfälle
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
Schreiben KVR vom 01.04.10: Fischtage auf dem Laimer Anger vom 04.06.-13.06.10
2.
Schreiben Baureferat vom 31.03.10: Schlittenberg in München-Laim
3.
Schreiben KVR vom 13.04.10: Adventdult auf dem Laimer Anger vom 27.-28.11.10
4.
Schreiben Direktorium vom 09.04.10: Gestaltung von U-Bahnhöfen; Satzungsänderung
5.
Schreiben KVR vom 15.04.10: Spielaktionen Spiellandschaft Stadt e.V. für das Jahr 2010
6.
Schreiben Baureferat vom 10.04.10: Änderung der Reinigungsklassen im Stadtbezirk 25
7.
Schreiben Planungsreferat vom 16.04.10: Novellierung Baumschutzverordnung
8.
Schreiben Sozialreferat vom 09.03.10: Auswahl von Gebieten mit besonderem sozialpolitischem Handlungsbedarf für eine REGSAM-Begleitung (Vertagung aus der BA-Sitzung vom 13.04.10)
9.
Schreiben KVR vom 25.03.10: Radverkehr; Öffnung von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr (Helmpertstraße, Mergentheimer Straße, Reutterstraße) (Vertagung aus der BA-Sitzung vom 13.04.10)
5
Bauvorhaben
1.
Fürstenrieder Str. 17: 1 beleuchtete Werbetafel
2.
Lanzstr. 18b-20: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses / Vorbescheid; hier: Baupläne
3.
Hartelstr. 6: Neubau eines Wohngebäudes; hier: Baumfällungen
4.
Landsberger Straße: Fernwärmeerschließung München-West / Druckerhöhungsstation Laim (Landsberger Straße / Pronnerplatz); hier: Baupläne
6
Sonstiges
1.
Schreiben BA 15 Trudering-Riem vom 02.03.10: Kein Google Street View in Trudering-Riem > dazu auch Schreiben BA 13 Bogenhausen vom 14.04.10
7
Protokolle
1.
Sitzung (Seniorencafe) des UA Soziales, Schule und Sport vom 24.03.10
2.
Kinder- und Jugendsprechstunde des UA Soziales, Schule und Sport vom 26.03.10
3.
Sitzung UA Kultur vom 14.04.10
4.
BA-Sitzung vom 13.04.10
8
Umlauf
1.
Schreiben OB Ude vom 01.03.10: Änderung der Gemeindeordnung; Übertragung laufender Angelegenheiten des Oberbürgermeisters auf die Bezirksausschüsse zur Entscheidung
2.
Schreiben Direktorium vom 14.04.10: Gespräch des Oberbürgermeisters mit den Vorsitzenden der Bezirksausschüsse am 29.01.10
3.
Schreiben Direktorium vom 15.04.10: Verwendungsnachweis über einen Zuschuss aus dem Budget des BA 25; Antragsteller: Sportverein München Laim e.V.
4.
Schreiben Direktorium vom 21.04.10: Budgetmittel des BA 25, Ablehnung einer beantragten Zuwendung; Antragsteller: digitalanalog e.V.
5.
Schreiben Direktorium vom 21.04.10: Budgetmittel des BA 25, Ablehnung einer beantragten Zuwendung; Antragsteller: Lilalu e.V.
6.
Schreiben Direktorium vom 21.04.10: Budgetmittel des BA 25, Ablehnung einer beantragten Zuwendung; Antragsteller: MünchenVerlag GmbH
7.
Schreiben Direktorium vom 21.04.10: Budgetmittel des BA 25, Bewilligung einer beantragten Zuwendung; Antragsteller: Laimer Maibaumfreunde e.V.
8.
Schreiben Gleichstellungsstelle für Frauen vom 22.03.10: Protokoll des Treffens der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse vom 18.03.10
9.
Schreiben Planungsreferat vom 31.03.10: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2027, Beginn der Bauarbeiten (Schreiben BA vom 17.03.10)
10.
Schreiben Planungsreferat vom 20.04.10: Bauvorhaben Flotowstr. 30; Neubau eines Einfamilienhauses mit zwei Carports und einem Nebengebäude (RGB) / Vorbescheid
11.
Schreiben KVR vom 24.11.09: Radverkehr; Änderung der Beschilderung für Radfahrer und Fußgänger in der Laimer Unterführung
12.
Schreiben KVR vom 26.03.10: Lichtzeichenanlage Agnes-Bernauer-Straße / Fürstenrieder Straße (Schreiben BA vom 17.03.10)
13.
Schreiben KVR vom 01.04.10: Arbeiten im Straßenraum; Aindorfer Str. 86-94 sowie Einmündungsbereich Joergstraße, Verlegung einer Fernwärmeleitung
14.
Schreiben KVR vom 31.03.10: Arbeiten im Straßenraum; Valpichlerstraße zwischen Fürstenrieder Straße und Wimpfener Straße sowie Einmündung Tuttlinger Straße, Verlegung einer Fernwärmeleitung
15.
Schreiben KVR vom 31.03.10: Arbeiten im Straßenraum; Vosslerstraße zwischen Laimer Platz und Joergstraße, Verlegung einer Fernwärmeleitung
16.
Schreiben KVR vom 31.03.10: Arbeiten im Straßenraum, Laimer Platz zwischen Vosslerstraße und Buswendeschleife, Verlegen einer Fernwärmeleitung
17.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 08.04.10: Information der Bezirksausschüsse; Neue Bädereintrittspreise
18.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 07.04.10: Informationsflyer "Baumaßnahmen der SWM", 1. Halbjahr 2010 für den BA
19.
Bautenliste vom 12.04.-18.04.10: 1. Erstantragsverfahren a) Heigenmooserstr. 1 2. Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide etc. a) Agricolastr. 71
20.
Schreiben Planungsreferat vom 12.04.10: Liste der beantragten Baumfällungen vom 05.04.-11.04.10
21.
Schreiben Planungsreferat vom 19.04.10: Liste der beantragten Baumfällungen vom 12.04.-18.04.10
22.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 07.04.10: Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: 07.04.10
23.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 12.04.10: Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: 12.04.10
24.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 19.04.10: Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: 19.04.10
25.
Beschluss der Vollversammlung vom 24.03.10: Ertüchtigung des Bahnknotens München: 2. S-Bahn-Stammstrecke (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03945)
26.
Beschluss der Vollversammlung vom 24.03.10: Ertüchtigung des Bahnknotens München: Schienenanbindung des Flughafens (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03946)
27.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.04.10: Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung / Gesamtstädtisches Konzept (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03620)
28.
Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 20.04.10: Bekämpfung von Ameisen in Kinderspielbereichen (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03951)
29.
Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 20.04.10: Toiletten am S-Bahnhöfen, u.a. S-Bahnhof Laim: Fehlende Toiletten, defekter Aufzug, Pflege des Bahnhofs (Empfehlung Nr. 08-14 / E 00442 der Bürgerversammlung vom 17.11.09) (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03881)
30.
Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 27.04.10: Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 04058)
31.
Antrag BA 7 Sendling-Westpark vom 13.04.10: Eindämmen von Spielhallen und Geldspielautomaten
32.
Schreiben BA 12 Schwabing-Freimann vom 06.04.10: Werbung im öffentlichen Raum
33.
Schreiben Mittagsbetreuung Camerloher Kids e.V. vom 19.04.10: Bewilligung des Antrages auf Gewährung eines Zuschusses für einen weiteren Container für die Mittagsbetreuung an der Camerloher Schule
34.
Schriftverkehr aus der BA-Sitzung vom 13.04.10