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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 14. September 2010, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 25 - Vollgremium
Sitzungsort:
Alten- und Servicezentrum Laim, Kiem-Pauli-Weg 22

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
Laimer Bauernmarkt
2.
Geruchsbelästigungen durch Gaststätte; Friedenheimer Str. 33
3.
Agnes-Bernauer-Straße zwischen Lautensack- und Fürstenrieder Straße; Begrünung / Gestaltung
4.
Müllcontainer-Leerung Helmpertstr. 22
1.3
Kirchenneubau; Vorstellung der Pläne
2
Anträge
1.
CSU: Neue Abfalleimer für die Pausenhöfe der Schulen an der Schrobenhausener Str. 10
2.
CSU: Aufnahme der Fürstenrieder Straße im Lärmaktionsplan München als Untersuchungsgebiet
3.
SPD: Deutliche Erhöhung der Fahrradabstellplätze an den U-Bahn-Haltestellen im 25. Stadtbezirk, insbesondere an den Stationen Laimer Platz und Friedenheimer Straße
4.
SPD: Betreuungsplätze für Kinder und Schulkinder im Stadtbezirk
5.
CSU: Fehlende Straßenmarkierung an der Kreuzung Camerloherstraße / Fürstenrieder Straße
3
Entscheidungsfälle
1.
Beschlussvorlage KVR: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund, Inderstorferstr. 13
2.
Beschlussvorlage Direktorium: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus Budgetmitteln des BA 25 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07 in Höhe von 2.500 Euro für neue Spielgeräte für den Kindergarten; Antragsteller: Förderverein Kindergarten Fronleichnam e.V

08-14 / V 04824 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 25 des Fördervereins des Kindergartens Fronleichnam vom 19.07.2010 für neue Spielgeräte in Höhe von 2.500 Euro.
3.
Beschlussvorlage Direktorium: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus Budgetmitteln des BA 25 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07 in Höhe von 750 Euro für offene Spielaktion für Kinder vom 15.09.-24.09.10; Antragsteller: Familienzentrum Laim e.V.

08-14 / V 04825 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 25 des Familienzentrums Laim e.V. vom 20.07.2010 für eine Offene Spielaktion für Kinder vom 15. - 24.09.2010 in Höhe von 750 Euro.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 29.07.10: Münchner Solartage 2011 dezentral
2.
Schreiben Baureferat vom 27.07.10: Riegerhofstraße, Sanierung Gehbahn und Einfahrten
3.
Schreiben Planungsreferat vom 28.07.10: Verkehrskonzept im Münchner Westen (Empfehlung Nr. 08-14 / E 00441 der Bürgerversammlung vom 17.11.09); Beschlussentwurf für den Planungsausschuss
4.
Schreiben KVR vom 29.07.10: Ausweichstelle für den Linienbusverkehr in der Senftenauerstraße
5.
Schreiben KVR vom 06.08.10: Flohmarkt am Hogenbergplatz am 09.04.11 und 24.09.11
6.
Schreiben KVR vom 18.06.10: Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht Von-der-Pfordten-Straße (vertagt aus der BA-Sitzung vom 27.07.10)
7.
Schreiben KVR vom 10.06.10: Haltverbot an der Kreuzung Guido-Schneble-Straße / Senftenauerstraße (vertagt aus der BA-Sitzung vom 27.07.10)
8.
Schreiben KVR vom 11.08.10: Flohmarkt am Spielplatz Von-der-Pfordten-Straße am 09.10.10
9.
Schreiben Planungsreferat vom 20.08.10: Ertüchtigung des Bahnknotens München; 2. Stammstrecke, a) Grundsatzentscheidung des Bayerischen Landtages vom 14.04.10; Stand der Umsetzung, b) Planfeststellungsverfahren für den 2. Stammstreckentunnel mit Stationen, c) Lärmsanierung am DB-Südring, d) weiteres Vorgehen, e) Anträge und Empfehlungen; Beschlussentwurf für die Vollversammlung am 06.10.10
10.
Schreiben Sozialreferat vom 25.08.10: Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013 und Art. 27 BayKiBiG, Kinderkrippe Landsberger Str. 155 ( Die Münchner Kindl Kinderkrippen GmbH) mit 48 Kinderkrippenplätzen / Umbau; Beschlussentwurf für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss am 09.11.10
11.
Schreiben Sozialreferat vom 25.08.10: Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013 und Art. 27 BayKiBiG, Kinderkrippe Elsenheimerstr. 45 (Wichtel Akademie München GmbH) mit 48 Kinderkrippenplätzen / Umbau; Beschlussentwurf für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss am 09.11.10
12.
Schreiben Baureferat vom 24.08.10: St.-Ulrich-Straße / Kreuzungsbereich Camerloherstraße; Fahrbahnsanierung
13.
Flantinstr. 18: Fällung einer Kiefer
5
Bauvorhaben
1.
Aindorferstr. 10: Neubau eines Einfamilienhauses; hier: Baumfällungen
2.
Aindorferstr. 72: Neubau eines Mehrfamilienhauses und einer Stadtvilla sowie einer Tiefgarage; hier: Baupläne und Baumfällungen
3.
Hartelstr. 4: Neubau eines Dreifamilienhauses mit Doppelgarage; hier: Baupläne
4.
Elsenheimerstr. 24: Balkonanbau, DG-Ausbau, Aufstockung; hier: Baumfällungen
5.
Agnes-Bernauer-Str. 105: Neubau eines Mehrfamilienhauses; hier: Baumfällungen
6.
Elsenheimerstr. 12: Nutzungsänderung im EG eines Wohn-/ Geschäftsgebäudes: Ladenwohnung zu Wohnung mit separater Gewerbeeinheit; hier: Baupläne
7.
Von-der-Pfordten-Str. 38: Neubau eines Einfamilienhauses mit Stellplätzen / Vorbescheid; hier: Baupläne und Baumfällungen
8.
Lautensackstr. 21: Abbruch maroder Balkonanlagen EG - 4. OG, Neuerrichtung von Balkonanlagen EG - 4. OG, Anbringung einer WDVS-Fassade Straßen- und Hofseite; hier: Baupläne
9.
Agnes-Bernauer-Str. 1: DG-Ausbau, Aufzugsanbau (Agnes-Bernauer-Str. 1-9 / Lautensackstr. 6-16 / Ludwig-Richter-Str. 20-24 / Schedelstr. 1-11 + 2 - 14 ) / Vorbescheid; hier: Baupläne
10.
St.-Ulrich-Str. 4: Neubau eines Wohnhauses (3 - 4 WE) mit Garagen / Vorbescheid; hier: Baumfällungen
11.
Hogenbergstr. 33-35: Neuerrichtung einer Kooperationseinrichtung mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen sowie einem Veranstaltungsgebäude / Vorbescheid; hier: Baupläne und Baumfällungen
12.
Fürstenrieder Str. 51: Neubau eines Büro- und Geschäftshauses mit Pkw-Garagen (46 Stellplätze) (vertagt aus der BA-Sitzung vom 27.07.10) - dazu auch Schreiben des Planungsreferates vom 13.08.10
13.
Fürstenrieder Str. 8b: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage / Vorbescheid; hier: Baumfällungen
14.
Landsberger Str. 185: Genehmigung der bestehenden Diskothek- und Eventhalle "Nachtgalerie"; hier: Baupläne
6
Sonstiges
1.
Schreiben Direktorium vom 11.08.10: Oktoberfest 2010 - Reservierungsübersicht (Termin für den BA 25 am 21.09.10 um 17.00 Uhr)
2.
Versetzung des BA-Schaukastens Reindlstraße / Saherrstraße an die Ecke Guido-Schneble-Straße / Aindorferstraße südwestlich der Bushaltestelle "Guido-Schneble-Straße" stadtauswärts
3.
Einwohnerversammlung zur Tram-Westtangente; Sachstand
7
Protokolle
1.
Sitzung des UA Kultur vom 06.07.10
2.
BA-Sitzung vom 06.07.10
3.
Sitzung des UA Soziales, Schule und Sport vom 20.07.10
4.
BA-Sitzung vom 27.07.10
5.
Ortstermin UA Umwelt und Verkehr vom 20.08.10
8
Umlauf
1.
Schreiben OB Ude vom 07.07.10: Toiletten an S-Bahnhöfen
2.
Schreiben OB Ude vom 06.08.10: Bezuschussung aus dem Budget des BA 9; Anträge des Vereins Lilalu e.V. vom 18.02.10 auf Bezuschussung des Sommerferienprogramms "Umsonst & Draußen" vom 13.-29.08.10
3.
Schreiben OB Ude vom 24.08.10: Nutzungsänderung Bäckerei Reutterstr. 42
4.
Schreiben Direktorium vom 11.08.10: Zuwendung aus dem Budget des BA 25 für die Aufstellung eines weiteren Containers; Antragsteller: Camerloher Kids e.V.
5.
Schreiben Direktorium vom 20.08.10: Außenvertretung der Bezirksausschüsse
6.
Schreiben KVR vom 13.07.10: Errichtung der seit langem geforderten Lichtzeichenanlage Gotthardstraße / Laimer Platz / Riegerhofstraße (Antrag Nr. 08-14 / B 02184 vom 08.06.10)
7.
Schreiben KVR vom 13.07.10: Gaststätte "Pizzeria Meraviglia", Riegerhofstr. 20; Antrag auf Neuerrichtung
8.
Schreiben KVR vom 16.07.10: Arbeiten im Straßenraum: Joergstraße zwischen Lechfeldstraße und Camerloherstraße; Verlegung einer Fernwärmeleitung
9.
Schreiben KVR vom 27.07.10: Arbeiten im Straßenraum; Gotthardstraße Ecke Laimer Platz; Verlegung einer Fernwärmeleitung
10.
Schreiben KVR vom 19.07.10: Arbeiten im Straßenraum; Landsberger Straße zwischen Am Knie und Lohensteinstraße sowie zwischen Laimer Kreisel und Elsenheimerstraße; Fahrbahnsanierung
11.
Schreiben KVR vom 19.07.10: Arbeiten im Straßenraum; Landsberger Straße zwischen Am Knie und Lohensteinstraße und zwischen Laimer Kreisel und Elsenheimerstraße; Fahrbahnsanierung Phase II
12.
Schreiben KVR vom 12.08.10: Gaststätte "Cafèteria Westpark", Westendstr. 174; unveränderte Fortführung
13.
Schreiben KVR vom 07.05.10: Haltverbot Kärtner Platz ggü. Hausnr. 3
14.
Schreiben KVR vom 19.08.10: Berücksichtigung zukünftiger Entwicklungen bei Erstellung der Vormerk- und Neuantragslisten für das Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm (Antrag Nr. 08-14 / B 02318 vom 27.07.10)
15.
Schreiben KVR vom 30.08.10: Öffnung der Reutterstraße für den gegenläufigen Radverkehr
16.
Schreiben Kulturreferat vom 02.07.10: Kulturtage Laim (Schreiben BA vom 08.07.10)
17.
Schreiben Sozialreferat vom 20.07.10: Städtische Kindertageseinrichtungen Siglstr. 19 und 21; KomPro-Bebauung entlang der Siglstraße (Schreiben BA vom 30.04.10)
18.
Schreiben Sozialreferat vom 21.07.10: Zweckentfremdung von Wohnraum; Agnes-Bernauer-Straße
19.
Schreiben Sozialreferat vom 28.07.10: Zweckentfremdung von Wohnraum; Perhamerstraße
20.
Schreiben Sozialreferat vom 30.07.10: Zweckentfremdung von Wohnraum; Johannes-Scharrer-Straße
21.
Schreiben Sozialreferat vom 04.08.10: Zweckentfremdung von Wohnraum; Aindorferstraße
22.
Schreiben Sozialreferat vom 06.08.10: Statistikblatt Kinderbetreuungsplätze in der LHM - Sozialreferat 01.07.10
23.
Schreiben Schul- und Kultusreferat vom 30.07.10: Mitteilung der Termine 2011, Mitteilung über neuen Standort des Schulreferates, "Das Schulreferat trifft die Bezirksausschüsse" am 13.07.11
24.
Schreiben Schul- und Kultusreferat vom 19.08.10: Bezirksausschusssitzung des BA 25 Laim vom 27.07.10; Fragen zu der Grund- und Hauptschule Schrobenhausener Str. 15 (email BA vom 08.07.10)
25.
Schreiben Schul- und Kultusreferat vom 25.08.10: Hortsituation in Laim (Schreiben BA vom 05.07.10)
26.
Schreiben Kommunalreferat vom 19.08.10: Ersatzstandort für Bauernmarkt in Laim (Schreiben BA vom 08.07.10)
27.
Schreiben Markthallen München vom 24.08.10: Elektroplanung auf allen Standorten der Münchner Wochen- und Bauernmärkte
28.
Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 29.07.10: Wirtschafts-Info 07/2010
29.
Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 11.08.10: Europe Direct Informationen 05/2010
30.
Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 12.08.10: Trambahnprojekt Westtangente; Fahrgastzahlen für die Buslinien, die in der Fürstenrieder Straße verkehren (Antrag Nr. 08-14 / B 02022 vom 13.04.10)
31.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 02.08.10: Lärmmessungen an der Lutzstraße; Bürgeranliegen vom 14.12.09 (Schreiben BA vom 17.03.10)
32.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 23.08.10: Vertragliche Standortsicherung und Baubeginnsanzeige einer Mobilfunksendeanlage am Standort Westendstraße (UMTS-Erweiterung)
33.
Schreiben MVG vom 24.08.10: Auslastung U 4 und U 5 westlich des Hauptbahnhofs (Anfrage BA vom 08.07.10)
34.
Schreiben Planungsreferat 14.07.10: Camerloherstr. 158; Fällungsgenehmigung
35.
Schreiben Planungsreferat vom 06.07.10: Haunerstr. 10; Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage
36.
Schreiben Planungsreferat vom 23.07.10: Flantinstr. 13: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
37.
Schreiben Planunsreferat vom 20.07.10: Lanzstr. 18 b: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses / Vorbescheid
38.
Schreiben Planungsreferat vom 30.07.10: Erlass einer Erhaltungssatzung oder Gestaltungssatzung für das Gebiet Senftenauerstraße, Byecherstraße, Aindorferstraße und Rushaimerstraße (Schreiben BA vom 25.06.09)
39.
Schreiben Planungsreferat vom 11.08.10: Hartelstr. 6; Neubau eines Wohngebäudes
40.
Schreiben Planungsreferat vom 17.08.10: Antrag auf Baumfällung Egetterstr. 17 / Fällgenehmigung
41.
Schreiben Planungsreferat vom 17.08.10: Landsberger Straße, Fl.Nr. 230/26 Gemarkung Laim; Fernwärmeerschließung München-West / Druckerhöhungsstation Laim (Landsberger Straße / Pronnerplatz)
42.
Schreiben Planungsreferat vom 24.08.10: Agricolastr. 81; Neubau eines bzw. zweier Einfamilienhäuser mit Garagen / Vorbescheid
43.
Schreiben Planungsreferat vom 30.08.10: Auswirkungen des neuen Bundesnaturschutzgesetzes auf das Verfahren zum Erlass von Schutzgebietsverordnungen
44.
Bautenliste vom 19.07.-25.07.10 1. Erstantragsverfahren a) Aindorferstr. 72 b) Perhamerstr. 34 c) Geßlerstr. 29 d) Hartelstr. 4 2. Änderungsverfahren a) Schäufeleinstraße
45.
Bautenliste vom 26.07.-01.08.10 1. Erstantragsverfahren a) Elsenheimerstr. 24
46.
Bautenliste vom 02.08.-08.08.10 1. Erstantragsverfahren a) Kiem-Pauli-Weg 22 b) Elsenheimerstr. 28 c) Camerloherstr. 158 2. Änderungsverfahren a) Agricolastr. 71 b) Mathunistr. 13
47.
Bautenliste vom 09.08.-15.08.10 1. Erstantragsverfahren a) Elsenheimerstr. 12 b) Lautensackstr. 21 2. Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide etc. a) Hogenbergstr. 33 b) Von-der-Pfordten-Str. 38 c) Agnes-Bernauer-Str. 1
48.
Bautenliste vom 16.08.-22.08.10 1. Erstantragsverfahren a) Landsberger Str. 317
49.
Bautenliste vom 23.08.-29.08.10 1. Erstantragsverfahren a) Landsberger Str. 185 b) Aindorferstr. 175 c) Aindorferstr. 177 d) Stroblstr. 40 a
50.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 19.07.10: Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: 19.07.10
51.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 26.07.10: Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: 26.07.10
52.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 02.08.10: Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: 02.08.10
53.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 13.08.10: Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: 09.08.10
54.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 16.08.10: Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: 16.08.10
55.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 23.08.10: Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: 23.08.10
56.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 30.08.10: Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: 30.08.10
57.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 28.07.10: Baumaßnahmen der SWM; Fernwärmeprojekt Fürstenrieder Str. 51
58.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 19.08.10: Baumaßnahmen der SWM; Stromprojekt Ilmmünsterstraße
59.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.07.10: Änderung der Gesetzeslage zur Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten (Sitzungsvorlagen-Nr. 08-14 / V 04578)
60.
Besschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.07.10: Landsentwicklungsprogramm (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 04629)
61.
Schreiben BA 9 Neuhausen-Nymphenburg vom 16.07.10: BA-Budget; Stadtteilbezug
62.
Schreiben BA 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 29.07.10: Antrag auf Verlängerung der Öffnungszeiten der städtischen Freibäder
63.
Schreiben BA 4 Schwabing-West vom 03.08.10: Beschlussvorlage "Unterstützung von Stadtteilfesten und Stadtteilaktivitäten"
64.
Schreiben BA 9 Neuhausen-Nymphenburg vom 18.08.10: Anhörung: Unterstützung von Stadtteilfesten und Stadtteilaktivitäten
65.
Schreiben Ausländerbeirat München: Infobrief 28 / Juli 2010
66.
Schreiben Gleichstellungsstelle für Frauen vom 26.07.10: Einladung zum Treffen aller Gleichstellungsbeauftragten der BAs am 17.09.10
67.
Schreiben Fachinformationsstelle gegen Rechtsextremismus vom 21.07.10: Veranstaltung "Jugendkultur und Musik - ein Feld für den Rechtsextremismus!? Grauzone - alles klar, oder!? Musikkultur und Bands zwischen rechtsoffen und extrem rechts" am 30.09.10
68.
Schreiben FachInformationsstelle gegen Rechtsextremismus vom 12.07.10: Einladung zur Fachtagung "Heimatliebe, Nationalstolz und Rassismus - Einzelmeinungen oder Trend? Extrem rechte politische Weltanschauungen von MigrantInnen" am 28. / 29.10.10
69.
Schreiben Mittagsbetreuung Camerloher Kids e.V. vom 03.08.10: Bericht über Kauf und Errichtung eines weiteren Containers zur Betreuung von Grundschulkindern nach dem Unterricht auf dem Schulgelände Camerloherstr. 110
70.
Schreiben Laimer Maibaumfreunde e.V. vom 16.07.10: Verwendungsnachweis über Zuschuss aus dem BA-Budget für Maitanz am 01.05.10
71.
Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 16.07.10: Münchner Jahreswirtschaftsbericht 2010
72.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 12.07.10: Broschüre "Aus Alt mach Neu"
73.
Schreiben MVV vom 22.07.10: Verbundbericht 2009 - MVV weiter auf Erfolgskurs
74.
Schreiben Unfallkasse München vom 12.07.10: Geschäftsbericht der Unfallkasse München; Geschäftsjahr 2009
75.
Direktorium: Münchner Statistik, 1. Quartalsheft, Jahrgang 2010
76.
Schriftverkehr aus der BA-Sitzung vom 06.07.10
77.
Schriftverkehr aus der BA-Sitzung vom 27.07.10