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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 5. Oktober 2010, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 25 - Vollgremium
Sitzungsort:
Alten- und Servicezentrum Laim, Kiem-Pauli-Weg 22

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
Radweg Agnes-Bernauer-Straße stadteinwärts zwischen Ossietzkystraße und Interim
2.
Diverse Missstände entlang der Fürstenrieder Straße
3.
Verkehrsentlastung bzw. Verkehrsberuhigung in der Elsenheimerstraße / Lautensackstraße im Bereich zwischen Agnes-Bernauer-Straße und Landsberger Straße
2
Anträge
1.
SPD: Erneuerung des Straßenbelages der Reutterstraße zwischen Rappstraße und Agnes-Bernauer-Straße (Willibaldplatz)
3
Entscheidungsfälle
1.
Antrag UA Kultur: Übernahme der Kosten in Höhe von 600 Euro für Adventskonzerte am 27.11. und 28.11. sowie 16.12.10 aus dem BA-Budget / Anteil für Eigenveranstaltungen
2.
Beschlussvorlage Direktorium: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus Budgetmitteln des BA 25 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07 in Höhe von 3.784,25 Euro für die Durchführung der 30-Jahr-Feier am 15.10.2010 und Herstellung einer Jubiläumsbroschüre; Antragsteller: Schtzengesellschaft Zwölf Apostel e.V.

08-14 / V 05136 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 25 der SG Zwölf Apostel e.V. vom 28.08.10 für die 30-Jahrfeier am 15.10.2010 und die Erstellung der Jubiläumsbroschüre in Höhe von 3.784,25 Euro.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Beschlussvorlage Direktorium: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus Budgetmitteln des BA 25 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07 in Höhe von 2.500 Euro für neue Spielgeräte für den Kindergarten; Antragsteller: Förderverein Kindergarten Fronleichnam e.V. (vertagt aus der BA-Sitzung vom 14.09.10)

08-14 / V 04824 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 25 des Fördervereins des Kindergartens Fronleichnam vom 19.07.2010 für neue Spielgeräte in Höhe von 2.500 Euro.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 10.09.10: Mobilfunk; Suchkreismeldung im Suchkreis Kleinhadern Nord, Nr. 510302043
2.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 10.09.10: Mobilfunk; Suchkreismeldung im Suchkreis M-Friedenheimer Brücke, Nr. 510302042
3.
Schreiben Planungsreferat vom 21.09.10: Friedenheimer Str. 2-6: Fällung von 1 Ahorn und 1 Kirsche
4.
Schreiben Planungsreferat vom 21.09.10: Friedenheimer Str. 8-10: Fällung von 2 Ahorn
5
Bauvorhaben
1.
Hogenbergstr. 33-35: Neuerrichtung einer Kooperationseinrichtung mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen sowie einem Veranstaltungsgebäude / Vorbescheid; hier: Baupläne und Baumfällungen (vertagt aus der BA-Sitzung vom 14.09.10)
2.
Fürstenrieder Str. 51: Neubau eines Büro- und Geschäftshauses mit Pkw-Garagen (46 Stellplätze); hier: Baupläne - dazu Schreiben Planungsreferat vom 13.08.10 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 14.09.10)
3.
Fürstenrieder Str. 82a-82c: Aufstockung der Wohnrückgebäude mit einem Staffelgeschoss - Vorbescheid; hier: Baupläne
6
Sonstiges
1.
Schreiben Sozialreferat vom 03.09.10: Informationsveranstaltung des Sozialreferates am 29.11.10
2.
Sitzungstermine 2011
7
Protokolle
8
Umlauf
1.
Schreiben Sozialreferat vom 01.09.10: Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum durch Nutzungsänderung; Stöberlstraße
2.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 06.09.10: Arbeiten im Straßenraum; Laimer Platz zwischen Vosslerstraße und Buswendeschleife, Verlegen einer Fernwärmeleitung
3.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 17.09.10: Gaststätte "Club 1001 Nacht", Landsberger Str. 200; unveränderte Fortführung
4.
Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 09.09.10: Europe Direct Information 06/2010
5.
Schreiben Schul- und Kultusreferat vom September 2010. Informationsbrief an alle Eltern und Lehrkräfte der Grund- und Hauptschule Schrobenhausener Str. 15
6.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 20.09.10: Baumaßnahmen der SWM, Fernwärmeerschließung Pasing-Laim, Landsberger Straße; Änderungen im Terminablauf
7.
Schreiben Münchner Verkehrsgesellschaft mbH vom 20.09.10: Information über Betriebskonzept während der Schienenschleifarbeiten auf U-Bahn-Außenstrecken im Abendverkehr
8.
Schreiben Planungsreferat vom 02.09.10: St.-Ulrich-Str. 4; Neubau eines Wohnhauses (3-4 WE) mit Garagen / Vorbescheid
9.
Schreiben Planungsreferat vom 07.09.10: Geyerspergerstr. 37; Neubau eines Einfamilienhauses
10.
Schreiben Planungsreferat vom 17.09.10: Valpichlerstr. 40; Fällungsgenehmigung
11.
Bautenliste vom 30.08.-05.09.10: 1. Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide etc. a) Fürstenrieder Str. 82 a
12.
Bautenliste vom 06.09.-12.09.10: 1. Erstantragsverfahren a) Westendstr. 260 2. Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide etc. a) Helmpertstr. 7
13.
Bautenliste vom 13.09.-19.09.10: 1. Erstantragsverfahren a) Eringerstr. 4 b) Zschokkestr. 73
14.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 06.09.10: Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: 06.09.10
15.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 13.09.10: Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: 13.09.10
16.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 20.09.10: Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: 20.09.10
17.
Beschluss der Vollversammlung vom 28.07.10: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2011 (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 04613)
18.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 21.09.10: Umsetzung des Teilplan 4, Tageseinrichtungen, Tagespflege, Teil B Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03539)
19.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.10: Perspektive München, Münchner Stadtteilstudie 2009 (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 04749)
20.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.10: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.-30.06.10 (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 7 V 04978)
21.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.10: Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung, Verleihung der Ehrenpreise 2010 (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 05023)
22.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.10: Wohnen in München IV, a) Erfahrungsbericht für das Jahr 2009 mit Ergänzungen (Bekanntgabe), b) Beschlussteil (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 05036)
23.
Beschluss des Bauausschusses vom 28.09.10: Änderung der Straßenreinigungssatzung (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 05084)
24.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom August 2010. SWM Jahresbericht 2009
25.
Schreiben Planungsreferat vom 06.09.10: Perspektive München - Zentrenkonzept; Broschüre