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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 7. Dezember 2010, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 25 - Vollgremium
Sitzungsort:
Lukas-Schule, Riegerhofstr. 18

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
Fehlender Radweg in der Agnes-Bernauer-Straße westlich Fürstenrieder Straße
2.
Verkehrsentlastung bzw. Verkehrsberuhigung in der Elsenheimerstraße / Lautensackstraße im Bereich zwischen Agnes-Bernauer-Straße und Landsberger Straße
3.
Ehem. Kaufhaus "Hertie"; Zwischen- / Langzeitnutzung als Kulturzentrum
4.
Verkehrsberuhigung Willibaldstraße
2
Anträge
1.
CSU: Verlängerung der Ampelschaltung an der Fürstenrieder Straße, Übergang zur Schule in den Morgenstunden und Mittags
2.
SPD: Erhalt der Funktionen des Sozialbürgerhauses in der bisherigen Form
3
Entscheidungsfälle
1.
Beschlussvorlage Direktorium: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 25 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07 in Höhe von 3.000 Euro für Faschingstreiben am 05.03.11; Antragsteller: Faschingsclub Laim e.V.

08-14 / V 05615 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 25 des Faschingsclubs Laim e.V. vom 12.11.2010 für das Faschingstreiben am 05.03.2011 in Höhe von 3.000 Euro.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Beschlussvorlage Direktorium: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 25 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07 in Höhe von 800 Euro für Gewaltpräventionsprojekt am 21.03.1; Antragsteller: Förderverein der Camerloher Grundschule e.V.

08-14 / V 05616 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 25 des Fördervereins der Camerloher Grundschule in München-Laim e.V. vom 11.11.2010 für ein Gewaltpräventionsprojekt am 21.03.2011 in Höhe von 800 Euro.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
Schreiben KVR vom 28.10.10: Flohmarkt auf dem Laimer Platz am 09.04.11
2.
Schreiben Markthallen München vom 22.10.10: Bauernmarkt Agnes-Bernauer-Straße
3.
Schreiben Direktorium vom 10.11.10: Keine weiteren Neonazi-Aufmärsche; Änderung des Katalogs der Fälle der Entscheidungen, Anhörungen und Unterrichtungen der Bezirksausschüsse
4.
Schreiben KVR vom 12.11.10: Flohmarkt auf dem Hogenbergplatz am 19.03.11
5.
Schreiben Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 19.10.10: Beteiligungsverfahren zur Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis zum Betrieb einer Wertstoffsammelstelle auf städtischem Grund; Kärtner Platz ggü. Hausnr. 5
5
Bauvorhaben
1.
Inderstorferstr. 36: Nutzungsänderung / Umbau Laden zu 5 Wohnungen mit Kfz-Stellplätzen; hier: Baumfällungen
6
Sonstiges
1.
Schreiben Stadtrat Dr. Kronawitter vom 14.10.10: Optimierter Regiebetrieb Kindertagesstätten München - fehlende Stadtbezirksorientierung (Vertagung aus der BA-Sitzung vom 09.11.10)
7
Protokolle
1.
Sitzung UA Kultur am 25.10.10
2.
BA-Sitzung vom 09.11.10
8
Umlauf
1.
Schreiben OB Ude vom 13.10.10: Ehrungsvorschläge
2.
Schreiben Direktorium vom 25.10.10: Planungen für das städtische Grundstück an der Agnes-Bernauer-Straße, Flurnummer 47 (Schreiben BA vom 15.10.10)
3.
Schreiben Direktorium vom 12.11.10: Zuwendung aus dem Budget des BA 25; Antrag zur Bezuschussung der offenen Spielaktion vom 15.09.-24.09.10; Antragsteller: Familienzentrum Laim
4.
Schreiben Direktorium vom 17.11.10: Budget der Bezirksausschüsse; Zuwendung des BA 20 Hadern zur 25-Jahrfeier 2008 der SG Hadern St. Peter
5.
Schreiben Baureferat vom 21.10.10: Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Schule Schrobenhausener Str. 15 und Kindertagesstätte Riegerhofweg 5
6.
Schreiben Baureferat vom 21.10.10: Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Wohnanlage Kiem-Pauli-Weg
7.
Schreiben Baureferat vom 21.10.10: Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; u.a. Grünanlage Schrobenhausener Straße, Friedenheimer Straße, Grünanlage Fröbelplatz, Ludwig-Richter-Straße, Fürstenrieder Straße, Grünanlage Agricolaplatz, Von-der-Pfordten-Straße, Senftenauerstraße, Grünanlage Hans-Thonauer-Straße, Grünanlage Käthe-Bauer-Weg
8.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 26.10.10: Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV; Betrieb von Müllfahrzeugen
9.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 27.10.10: Baumaßnahmen der SWM; Fernwärmeprojekt Erschließung Pasing - Laim, Landsberger Straße; Änderung im Terminablauf
10.
Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 29.10.10: Wirtschafts-Info 10/2010
11.
Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 04.11.10: Europe Direct Informationen Sonderausgabe 08/2010
12.
Schreiben Stadtkämmerei vom 15.11.10: Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2011 bis 2015; Anhörungsverfahren
13.
Schreiben KVR vom 08.06.10: Haltverbot an der Kreuzung Guido-Schneble-Straße / Senftenauerstraße
14.
Schreiben KVR vom 17.11.10: Vollzug der Straßenverkehrsordnung; Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund am 22.11.-24.11.10, Agnes-Bernauer-Straße
15.
Bautenliste vom 25.10.-31.10.10: 1. Erstantragsverfahren a) Lechfeldstr. 8 2. Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide etc. a) Dichtlstr. 6
16.
Bautenliste vom 01.11.-07.11.10: 1. Erstantragsverfahren a) Landsberger Str. 180 b) Stroblstr. 40a
17.
Bautenliste vom 08.11.-14.11.10 1. Erstantragsverfahren a) Gutzkowstr. 3 b) Fürstenrieder Str. 93 c) Sturmstr. 6 2. Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide etc. a) Sturmstr. 6
18.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 03.11.10: Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: 03.11.10
19.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 08.11.10: Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: 08.11.10
20.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 15.11.10: Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: 15.11.10
21.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 22.11.10: Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: 22.11.10
22.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.10: Änderung der Straßenreinigungssatzung; Erhöhung der Anzahl der Mülleimer im Stadtgebiet (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 05084)
23.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.11.10: Stadtsanierung in München; Sicherung der Städtebauförderung (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 05361) sowie Hinweis / Ergänzung zum Beschluss
24.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.11.10: Pendlerverkehr verlagern: ÖV-Angebote verbessern statt Autos aussperren (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 05265)
25.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.11.10: Vorrangflächen für Windkraftanlagen ausweisen und Planung beginnen (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 05325)
26.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.11.10: Bevölkerungsprognose 2009-2030 der LH München (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 05291)
27.
Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.11.10: Bericht zur Wohnungssituation in München 2008-2009 (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 05281)
28.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 11.11.10: Haushaltskonsolidierung; 4. Haushaltssicherungskonzept (4.HSK), Sachstand Konsolidierung 2009/2010, Feinkonzept 2011, Optimierung von Prozessen und Strukturen, Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 05165)
29.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 11.11.10: Haushaltsplan 2011, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" der Zentrale; München Nachhaltig II: Zuschüsse ohne ausbeuterische Kinderarbeit (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 05022)
30.
Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 11.11.10: Haushaltsplan 2011, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 05173)
31.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 11.11.10: Haushaltsplan 2011, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 05288)
32.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 11.11.10: Haushaltsplan 2011, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 05166)
33.
Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 17.11.10: Zentrale Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung der Bezirksausschüsse (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04462)
34.
Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 18.11.10: Aktualisierung der Münchner Sucht- und Drogenpolitik (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 05347)
35.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.11.10: Ertüchtigung des Bahnknotens München: 2. S-Bahnstammstrecke; a) Grundsatzentscheidung des Bayerischen Landtages vom 14.04.10; Stand der Umsetzung, b) Planfeststellungsverfahren für den 2. Stammstreckentunnel mit Stationen, c) Lärmsanierung am DB-Südring, d) weiteres Vorgehen, e) Anträge und Empfehlungen (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 05521)
36.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.11.10: Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für den Neubau einer 2. S-Bahn-Stammstrecke in München, Planfeststellungsabschnitt 1 München-West, Bereich Laim bis Karlsplatz mit Haltepunkt Hauptbahnhof - 1. Planänderung; Anhörungsverfahren (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 05522)
37.
Schreiben Elternbeirat der Grundschule an der Droste-Hülshoff-Str. 9 vom 29.10.10: Vielen Dank für die Unterstützung für das Projekt "Prima Klima"
38.
Schreiben Familienzentrum Laim vom 29.10.10: Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses; Offene Spielaktion vom 15.-24.09.10, Kurzbericht
39.
Schreiben BA 1 Altstadt-Lehel vom 02.11.10: Stellungnahme des BA 1 zum Kulturstrand in München