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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 12. Januar 2010, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote an Grund-, Haupt- und Förderschulen 1. Allgemeines 2. Kurzdarstellung zum aktuellen Stand der Projekte an allen 37 Schulstandorten mit gebundenen Ganztagesklassen 3. Stellenzuschaltung für den Ausbau der neu zu errichtenden Ganztageszüge in der gebundenen und offenen Form 4. Aktuell entscheidungsreife Projekte: a) Ausbau der Versorgungsküche des Hortes Lehrer-Wirth-Str. 31 für die Ganztagesklassen der Hauptschule an der Lehrer-Wirth-Str. 31 im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem b) Erneuerung des Versorgungsbereich für das Tagesheim Ichostr. 2 und die Ganztagesklassen der Hauptschule an der Ichostr. 2 im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten c) Erweiterung und Sanierung der Außenfassade des Speise- und Aufenthaltesraumes der Hauptschule an der Perlacher Straße 114 d) Erweiterung der Tagesheimküche an der Lincolnstr. 62 für die Versorgung der Ganztagesklassen der Hauptschule Cincinnatistr. 63 im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Projektkosten (Kostenobergrenze) für die 4 Maßnahmen 2.089.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 6.000 €) Projektauftrag Zustimmung zur verwaltungsinternen Ausf

  • 08-14 / A 01288 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01305 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03300 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Schul- und Sportausschusses am 01.07.2009 bzw. der Vollversammlung des Stadtrates am 29.07.2009 Inhalt Darstellung der derzeitigen Versorgung an städt. und staatl. Gymnasien Münchens sowie der Folgen einer Aufhebung der städt. Eingangsklassenbegrenzungssatzung.Aktueller Sachstand der Planungen für die Erweiterungen des Michaeli- und des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums.Darstellung der Zwischennutzung von evtl. vorübergehend leer stehenden Schulräumen Entscheidungsvorschlag Die Begrenzung der Eingangsklassen an städt. Gymnasien wird nicht aufgehoben.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
2.
Grundschule Canisiusplatz 2 im 20. Stadtbezirk A) Generalinstandsetzung und Erweiterung Projektkosten (Kostenobergrenze) 21.220.000 € davon Ersteinrichtungskosten 863.000 € (im Finanzhaushalt, Investitionstätigkeit 432.000 € im Finanzhaushalt, laufende Verwaltungstätigkeit 431.000 €) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung des MIP 2009 - 2013 in IL 1 bei UA 2110, MaßnahmenNr. 8420, RF-Nr. 018 B) ..... C) ....

  • 08-14 / B 00244 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 00243 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03237 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass verwaltungsintern erteilter Untersuchungsauftrag zur Sanierung und Erweiterung der Grundschule am Canisiusplatz 2 vom Juli 2006;Projektauftrag, Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms; geschäftsordnungsgemäße Behandlung von zwei Bezirksausschussanträgen zur Mittagsbetreuung und zum geplanten Tagesheim im Schulgebäude Inhalt Darstellung des bautechnischen und nutzungsbedingten Bedarfs zur Errichtung des Erweiterungsbaus sowie zur Sanierung des Bestandsgebäudes; Behandlung von zwei Bezirksausschussanträgen, die in Zusammenhang mit der geplanten Maßnahme stehen; Darstellung der geplanten Projektkosten. Entscheidungsvor-schlag Das Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt. Der Projektauftrag wird erteilt, der Änderung des MIP wird vorbehaltlich der abschließenden Genehmigung durch die VV zugestimmt. Die BA- Anträge Nr. 243 und 244 sind satzungsgemäß erledigt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
3.
Neubau eines 4-gruppigen Hortes an der Schöllstraße mit Rückbau der Pavillons an der Kupfferstraße zu Klassenräumen im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.110.000 € (davon Umbau Pavillons 91.000 € davon Ersteinrichtungskosten 167.000 € hiervon im Finanzhaushalt, Investitionstätigkeit 84.000 € im Finanzhaushalt, laufende Verwaltungstätigkeit 83.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Projektgenehmigung Raumsituation.....

  • 02-08 / E 00866 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03491 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Neubau eines 4-gruppigen Hortes an der Schöllstraße;Rückbau der Pavillons an der Kupfferstraße für vier Klassenräume Inhalt Darstellung des Bedarfs- und Planungskonzeptes für einen Hortneubau an der Schöllstraße sowie den Rückbau der Pavillons an der Kupfferstraße zur schulischen Nutzung Entscheidungsvor-schlag Bedarfs- und KonzeptgenehmigungErteilung Projektauftrag und Projektgenehmigung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Kindertagesstätten freigmeinnütziger Träger; Kindertageseinrichtung an der Hiltenspergerstraße 55 im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG

08-14 / V 03478 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des Evangelisch-Lutherischen Dekanatsbezirks München auf Bezuschussung der Generalinstandsetzung und Erweiterung um eine Kindergartengruppe der Kindertagesstätte Hiltenspergerstraße 55 im 4. Stadtbezirk Schwabing-West in nunmehr 3 Kindergarten- und 1 Hortgruppe Inhalt Begründung für die Generalinstandsetzung der Kindertageseinrichtung an der Hiltenspergerstraße 55 mit bislang 47 Kindergarten- und 26 Hortplätzen sowie die Erweiterung um eine Kindergartengruppe, die bislang in der Kindertagesstätte St. Markus untergebracht war zu insgesamt 71 Kindergarten- und 26 Hortplätzen;Berechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvor-schlag Für die Generalinstandsetzung der Kindertageseinrichtung an der Hiltenspergerstraße 55 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 571.311 € geleistet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Verwaltungshaushalt 2010 Israelitische Kultusgemeinde München Freiwilligr Zuschuss zu den Ausgaben für Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für pädagogische Einrichtungen

08-14 / V 03399 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Förderung der Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für die pädagogischen Einrichtungen der Israelitischen Kultusgemeinde in München Inhalt Begründung für die Notwendigkeit des Zuschusses Entscheidungsvorschlag Bezuschussung der Sicherheitsmaßnahmen der Israelitischen Kultusgemeinde

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Tageseinrichtungsjahr 2009/2010

08-14 / V 03499 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Alljährliche Darstellung des Bereinigten Einschreibeergebnisses für das Tageseinrichtungsjahr 2009/2010 Inhalt Angebots- und Belegungszahlen der städtischen, freigemeinnützigen und sonstigen Kindertageseinrichtungen Entscheidungsvorschlag Bekannt gegeben

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
7.
Änderung der Satzung über den Besuch der Kinderkrippen der Landeshauptstadt München (Kinderkrippensatzung)

08-14 / V 02102 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Inkrafttreten KiföG - Stadtratsziele 2009 Ziff. 1.2 - Handlungsziel 1.2.2 „Der Zugang für Kinder arbeitssuchender Eltern zu Kinderkrippen und Kindertageszentren ist insb. in Stadtteilen mit hohem sozialpädagogischen Handlungsbedarf geöffnet“ Inhalt - Darstellung der Notwendigkeit der Änderung des derzeit geltenden Aufnahmeverfahrens aufgrund KiföG Entscheidungsvorschlag Der Änderungssatzung wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Kinderkrippensatzung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
8.
Personalgewinnung im Erziehungsbereich Antrag der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtsverbände München vom 17.09.2009

08-14 / V 03403 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtsverbände München vom 17.09.2009 Inhalt - Personalgewinnung im Erziehungsbereich Entscheidungsvorschlag - Kenntnisaufnahme vom Zwischenbericht - Der Antrag ist aufgegriffen. Gesucht werden kann auch nach: - Fachkräftemangel

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
9.
Hearing zum Thema „Gewalt in Computerspielen und Medien und ihre Konsequenzen“ Antrag Nr. 08-14 / A 00689 .......................... Produkt 3.1.5 - Kinder- und Jugendschutz

  • 08-14 / A 00689 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03486 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Hearing zu Gewalt in Computerspielen und Medien und ihre Konsequenzen - Antrag Nr. 08-14 / A 00689 von Frau Stadträtin Sabathil und Herrn Stadtrat Schmid vom 24.03.2009 Inhalt - Expertenbericht zu Winnenden – vorgestellt durch Universität Gießen als federführend zu diesem Bericht - Stellungnahme des Jugendschutzes (S-II-E/JS) - Einladung Frau Prof. Dr. Bannenberg sowie Vertretung des Polizeipräsidiums München, K 105 Entscheidungsvorschlag Durchführung des Hearings bis Sommer 2010 Gesucht werden kann auch nach: - PC-Spiele - Videospiele

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
10.
Betriebsträgerschaft des Mobilen Vorlaufprojekts Obersendling Auswertung des Interessenbekundungsverfahrens

08-14 / V 03373 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Abschluss des Interessenbekundungsverfahrens gemäß den Kriterien der Beschlussfassung der Vollversammlung vom 29.07.2009 Inhalt - Darstellung und Auswertung des Interessenbekundungsverfahrens - Entscheidung über die Betriebsträgerschaft Entscheidungsvorschlag Vergabe der Betriebsträgerschaft des Mobilen Vorlaufprojekts Obersendling an das FEIERWERK e.V. Gesucht werden kann auch nach: - Isar-Süd/ehem. Siemensgelände - Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )