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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. Januar 2010, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau
gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote
an Grund-, Haupt- und Förderschulen
1. Allgemeines
2. Kurzdarstellung zum aktuellen Stand der Projekte an
allen 37 Schulstandorten mit gebundenen
Ganztagesklassen
3. Stellenzuschaltung für den Ausbau der neu zu
errichtenden Ganztageszüge in der gebundenen
und offenen Form
4. Aktuell entscheidungsreife Projekte:
a) Ausbau der Versorgungsküche des Hortes
Lehrer-Wirth-Str. 31 für die Ganztagesklassen der
Hauptschule an der Lehrer-Wirth-Str. 31 im
15. Stadtbezirk Trudering-Riem
b) Erneuerung des Versorgungsbereich für das Tagesheim
Ichostr. 2 und die Ganztagesklassen der Hauptschule
an der Ichostr. 2 im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
c) Erweiterung und Sanierung der Außenfassade des
Speise- und Aufenthaltesraumes der Hauptschule an
der Perlacher Straße 114
d) Erweiterung der Tagesheimküche an der Lincolnstr. 62
für die Versorgung der Ganztagesklassen der Hauptschule
Cincinnatistr. 63 im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
Projektkosten (Kostenobergrenze)
für die 4 Maßnahmen 2.089.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten 6.000 €)
Projektauftrag
Zustimmung zur verwaltungsinternen Ausf
-
08-14 / A 01288
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01305
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03300
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Schul- und Sportausschusses am 01.07.2009 bzw. der Vollversammlung des Stadtrates am 29.07.2009
Inhalt
Darstellung der derzeitigen Versorgung an städt. und staatl. Gymnasien Münchens sowie der Folgen einer Aufhebung der städt. Eingangsklassenbegrenzungssatzung.Aktueller Sachstand der Planungen für die Erweiterungen des Michaeli- und des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums.Darstellung der Zwischennutzung von evtl. vorübergehend leer stehenden Schulräumen
Entscheidungsvorschlag
Die Begrenzung der Eingangsklassen an städt. Gymnasien wird nicht aufgehoben.
2.
Grundschule Canisiusplatz 2
im 20. Stadtbezirk
A) Generalinstandsetzung und Erweiterung
Projektkosten (Kostenobergrenze) 21.220.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 863.000 €
(im Finanzhaushalt,
Investitionstätigkeit 432.000 €
im Finanzhaushalt,
laufende Verwaltungstätigkeit 431.000 €)
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Änderung des MIP 2009 - 2013
in IL 1 bei UA 2110, MaßnahmenNr. 8420,
RF-Nr. 018
B) .....
C) ....
-
08-14 / B 00244
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 00243
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03237
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
verwaltungsintern erteilter Untersuchungsauftrag zur Sanierung und Erweiterung der Grundschule am Canisiusplatz 2 vom Juli 2006;Projektauftrag, Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms; geschäftsordnungsgemäße Behandlung von zwei Bezirksausschussanträgen zur Mittagsbetreuung und zum geplanten Tagesheim im Schulgebäude
Inhalt
Darstellung des bautechnischen und nutzungsbedingten Bedarfs zur Errichtung des Erweiterungsbaus sowie zur Sanierung des Bestandsgebäudes; Behandlung von zwei Bezirksausschussanträgen, die in Zusammenhang mit der geplanten Maßnahme stehen; Darstellung der geplanten Projektkosten.
Entscheidungsvor-schlag
Das Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt. Der Projektauftrag wird erteilt, der Änderung des MIP wird vorbehaltlich der abschließenden Genehmigung durch die VV zugestimmt. Die BA- Anträge Nr. 243 und 244 sind satzungsgemäß erledigt.
3.
Neubau eines 4-gruppigen Hortes
an der Schöllstraße mit Rückbau der
Pavillons an der Kupfferstraße zu
Klassenräumen im 23. Stadtbezirk
Allach-Untermenzing
Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.110.000 €
(davon Umbau Pavillons 91.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 167.000 €
hiervon im Finanzhaushalt,
Investitionstätigkeit 84.000 €
im Finanzhaushalt,
laufende Verwaltungstätigkeit 83.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Projektgenehmigung
Raumsituation.....
-
02-08 / E 00866
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03491
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Neubau eines 4-gruppigen Hortes an der Schöllstraße;Rückbau der Pavillons an der Kupfferstraße für vier Klassenräume
Inhalt
Darstellung des Bedarfs- und Planungskonzeptes für einen Hortneubau an der Schöllstraße sowie den Rückbau der Pavillons an der Kupfferstraße zur schulischen Nutzung
Entscheidungsvor-schlag
Bedarfs- und KonzeptgenehmigungErteilung Projektauftrag und Projektgenehmigung
4.
Kindertagesstätten freigmeinnütziger Träger;
Kindertageseinrichtung an der Hiltenspergerstraße 55
im 4. Stadtbezirk Schwabing-West
Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
08-14 / V 03478
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Evangelisch-Lutherischen Dekanatsbezirks München auf Bezuschussung der Generalinstandsetzung und Erweiterung um eine Kindergartengruppe der Kindertagesstätte Hiltenspergerstraße 55 im 4. Stadtbezirk Schwabing-West in nunmehr 3 Kindergarten- und 1 Hortgruppe
Inhalt
Begründung für die Generalinstandsetzung der Kindertageseinrichtung an der Hiltenspergerstraße 55 mit bislang 47 Kindergarten- und 26 Hortplätzen sowie die Erweiterung um eine Kindergartengruppe, die bislang in der Kindertagesstätte St. Markus untergebracht war zu insgesamt 71 Kindergarten- und 26 Hortplätzen;Berechnung des Baukostenzuschusses
Entscheidungsvor-schlag
Für die Generalinstandsetzung der Kindertageseinrichtung an der Hiltenspergerstraße 55 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 571.311 € geleistet.
5.
Verwaltungshaushalt 2010
Israelitische Kultusgemeinde München
Freiwilligr Zuschuss zu den Ausgaben
für Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen
für pädagogische Einrichtungen
08-14 / V 03399
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Förderung der Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für die pädagogischen Einrichtungen der Israelitischen Kultusgemeinde in München
Inhalt
Begründung für die Notwendigkeit des Zuschusses
Entscheidungsvorschlag
Bezuschussung der Sicherheitsmaßnahmen der Israelitischen Kultusgemeinde
6.
Bereinigtes Einschreibeergebnis für das
Tageseinrichtungsjahr 2009/2010
08-14 / V 03499
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Alljährliche Darstellung des Bereinigten Einschreibeergebnisses für das Tageseinrichtungsjahr 2009/2010
Inhalt
Angebots- und Belegungszahlen der städtischen, freigemeinnützigen und sonstigen Kindertageseinrichtungen
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
7.
Änderung der Satzung über den Besuch der
Kinderkrippen der Landeshauptstadt München
(Kinderkrippensatzung)
08-14 / V 02102
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Inkrafttreten KiföG
- Stadtratsziele 2009 Ziff. 1.2 - Handlungsziel 1.2.2
„Der Zugang für Kinder arbeitssuchender Eltern zu Kinderkrippen und Kindertageszentren ist insb. in Stadtteilen mit hohem sozialpädagogischen Handlungsbedarf geöffnet“
Inhalt
- Darstellung der Notwendigkeit der Änderung des derzeit geltenden Aufnahmeverfahrens aufgrund KiföG
Entscheidungsvorschlag
Der Änderungssatzung wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Kinderkrippensatzung
8.
Personalgewinnung im Erziehungsbereich
Antrag der Arbeitsgemeinschaft der
freien Wohlfahrtsverbände München
vom 17.09.2009
08-14 / V 03403
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtsverbände München vom 17.09.2009
Inhalt
- Personalgewinnung im Erziehungsbereich
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisaufnahme vom Zwischenbericht
- Der Antrag ist aufgegriffen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Fachkräftemangel
9.
Hearing zum Thema
„Gewalt in Computerspielen und Medien
und ihre Konsequenzen“
Antrag Nr. 08-14 / A 00689 ..........................
Produkt 3.1.5 - Kinder- und Jugendschutz
-
08-14 / A 00689
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03486
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Hearing zu Gewalt in Computerspielen und Medien und ihre Konsequenzen
- Antrag Nr. 08-14 / A 00689 von Frau Stadträtin Sabathil und Herrn Stadtrat Schmid vom 24.03.2009
Inhalt
- Expertenbericht zu Winnenden – vorgestellt durch Universität Gießen als federführend zu diesem Bericht
- Stellungnahme des Jugendschutzes (S-II-E/JS)
- Einladung Frau Prof. Dr. Bannenberg sowie Vertretung des Polizeipräsidiums München, K 105
Entscheidungsvorschlag
Durchführung des Hearings bis Sommer 2010
Gesucht werden kann auch nach:
- PC-Spiele
- Videospiele
10.
Betriebsträgerschaft des Mobilen Vorlaufprojekts
Obersendling
Auswertung des Interessenbekundungsverfahrens
08-14 / V 03373
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Abschluss des Interessenbekundungsverfahrens gemäß den Kriterien der Beschlussfassung der Vollversammlung vom 29.07.2009
Inhalt
- Darstellung und Auswertung des Interessenbekundungsverfahrens
- Entscheidung über die Betriebsträgerschaft
Entscheidungsvorschlag
Vergabe der Betriebsträgerschaft des Mobilen Vorlaufprojekts Obersendling an das FEIERWERK e.V.
Gesucht werden kann auch nach:
- Isar-Süd/ehem. Siemensgelände
- Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien