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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 12. Januar 2010, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Energetische Nutzung von Biomasse Biomasse für Biogaserzeugung nutzen Antrag Nr. 02-08 / A 01126 von Bündnis90/Die Grünen/RL-Fraktion vom 02.09.2003 Regnerative Energiewende – München setzt auf Biomasse Antrag Nr. 02-08 / A 01208 von Herrn StR Sven Thanheiser vom 14.10.2003 Heizen mit Weizen? Antrag Nr. 02-08 / A 03461 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 16.01.2007
  • 02-08 / A 01126 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01208 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03461 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01303 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 03468 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Offene Aufträge aus o.g. Anträgen/Beschlüssen Inhalt: Darstellung der technischen und wirtschaftlichen Potenziale unter ökologischen Rahmenbedingungen Entscheidungsvorschlag: Einsatz aller biogenen Abfälle, von Reststoffen aus landwirtschaftlicher Produktion, von Holz aus standortgerechter Forstwirtschaft sowie von Mähgut von Dauergründland zur Produktion von Biogas zur direkten Verstromung in kleinen KWK-Anlagen bzw. zur Einspeisung in die Erdgasnetze Gesucht werden kann im RIS auch nach: Biomasse, Bioenergie, Biomethan, Regenerative Energien, Erneuerbare Energien
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag und gemäß ÄnderA.der CSU vom 12.01.2010,siehe Beschlussseite )
2.
Luftreinhalteplan weitere Maßnahmen Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.07.2009 Auftrag von TOP 3 des Beschlusses Woher stammt der Feinstaub in München? Antrag Nr. 02-08 / A 02885 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 09.02.2006 Alternative Wege der Feinstaubreduzierung prüfen Antrag Nr. 08-14 / A 00875 der BP vom 25.06.2009 Technische Feinstaubreduzierung Antrag Nr. 08-14 / A 00876 der FDP-Fraktion vom 29.06.2009 Keine Feinstaubplakette für Elektromobile in der Umweltzone notwendig Antrag Nr. 08-14 / A 00890 der ÖDP vom 02.07.2009 Umweltzone und Lkw-Transitverbot in München: Wirkungsanalyse des Helmholtz Zen­trums zur Feinstaubreduktion wird dem Stadtrat vorgestellt Antrag Nr. 08-14 / A 00958 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Claudia Tausend, Herrn StR Ingo Mittermaier, Herrn StR Dr. Josef Assal, Herrn StR Nikolaus Gradl vom 29.07.2009
  • 08-14 / A 00958 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00875 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00890 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00876 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02885 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 03494 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.07.2009 wurde das RGU beauftragt, im Einvernehmen mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Bau- und Kreisverwal­tungsreferat ergänzend zusätzliche kurzfristig wirkende Maßnahmen straßenbaulicher und straßenverkehrs-rechtlicher Art sowie Maßnahmen des Winterdienstes zu erarbei­ten und diese nach Beschlussfassung durch den Stadtrat der Regierung von Oberbay­ern ebenfalls zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans vorzulegen. Darüber hinaus werden die im Betreff genannten fünf Stadtratsanträge behandelt. Inhalt: In der Vorlage werden aus dem Zuständigkeitsbereich der o.a. Referate weitere Maßnahmen zur Reduzierung der Luftschadstoffbelastung diskutiert. Ergänzend dazu finden sich Ausführungen zur Herkunft des Feinstaubs in München, zu den Möglichkeiten der Feinstaubreduzierung über Filter bei Kehrmaschinen, zur Feinstaubreduzierung mit Moosmatten und zur Frage nach Feinstaubplaketten für Elektrofahrzeuge. Über die Wirkungsanalyse des Helmholtz-Zentrums zur Umweltzone wird berichtet. Entscheidungsvorschlag: vgl. Dokument Kurzübersicht Gesucht werden kann im RIS auch nach: Luftreinhalteplan, Umweltzone, Feinstaub, Feinstaubreduzierung Die Kurzübersicht ist zu umfassend für die BE-Zusammenfassung. Der weitere Inhalt kann dem anliegenden Dokument entnommen werden.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt ins Plemun)
3.
Sporttauchen in München Freigabe für einen Teilbereich des Badesees Riem - Bekanntgabe -
08-14 / V 03497 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 11.11.2008 Inhalt: Bericht des Referats für Gesundheit und Umwelt über die Freigabe eines Teilbereiches des Badesees Riem ab 01. März 2010 für das Tauchen mit Atemgeräten im Rahmen einer befristeten Allgemeinverfügung. Entscheidungsvorschlag: --- Gesucht werden kann im RIS auch nach: Badesee Riem, Tauchen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )