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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. Januar 2010, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Energetische Nutzung von Biomasse
Biomasse für Biogaserzeugung nutzen
Antrag Nr. 02-08 / A 01126 von Bündnis90/Die Grünen/RL-Fraktion vom 02.09.2003
Regnerative Energiewende – München setzt auf Biomasse
Antrag Nr. 02-08 / A 01208 von Herrn StR Sven Thanheiser vom 14.10.2003
Heizen mit Weizen?
Antrag Nr. 02-08 / A 03461 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 16.01.2007
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02-08 / A 01126 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 01208 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 03461 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 01303 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Offene Aufträge aus o.g. Anträgen/Beschlüssen
Inhalt:
Darstellung der technischen und wirtschaftlichen Potenziale unter ökologischen Rahmenbedingungen
Entscheidungsvorschlag:
Einsatz aller biogenen Abfälle, von Reststoffen aus landwirtschaftlicher Produktion, von Holz aus standortgerechter Forstwirtschaft sowie von Mähgut von Dauergründland zur Produktion von Biogas zur direkten Verstromung in kleinen KWK-Anlagen bzw. zur Einspeisung in die Erdgasnetze
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Biomasse, Bioenergie, Biomethan, Regenerative Energien, Erneuerbare Energien
2.
Luftreinhalteplan
weitere Maßnahmen
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.07.2009
Auftrag von TOP 3 des Beschlusses
Woher stammt der Feinstaub in München?
Antrag Nr. 02-08 / A 02885 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 09.02.2006
Alternative Wege der Feinstaubreduzierung prüfen
Antrag Nr. 08-14 / A 00875 der BP vom 25.06.2009
Technische Feinstaubreduzierung
Antrag Nr. 08-14 / A 00876 der FDP-Fraktion vom 29.06.2009
Keine Feinstaubplakette für Elektromobile in der Umweltzone notwendig
Antrag Nr. 08-14 / A 00890 der ÖDP vom 02.07.2009
Umweltzone und Lkw-Transitverbot in München: Wirkungsanalyse des Helmholtz Zentrums zur Feinstaubreduktion wird dem Stadtrat vorgestellt
Antrag Nr. 08-14 / A 00958 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Claudia Tausend, Herrn StR Ingo Mittermaier, Herrn StR Dr. Josef Assal, Herrn StR Nikolaus Gradl
vom 29.07.2009
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08-14 / A 00958 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 00875 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 00890 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 00876 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 02885 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.07.2009 wurde das RGU beauftragt, im Einvernehmen mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Bau- und Kreisverwaltungsreferat ergänzend zusätzliche kurzfristig wirkende Maßnahmen straßenbaulicher und straßenverkehrs-rechtlicher Art sowie Maßnahmen des Winterdienstes zu erarbeiten und diese nach Beschlussfassung durch den Stadtrat der Regierung von Oberbayern ebenfalls zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans vorzulegen.
Darüber hinaus werden die im Betreff genannten fünf Stadtratsanträge behandelt.
Inhalt:
In der Vorlage werden aus dem Zuständigkeitsbereich der o.a. Referate weitere Maßnahmen zur Reduzierung der Luftschadstoffbelastung diskutiert. Ergänzend dazu finden sich Ausführungen zur Herkunft des Feinstaubs in München, zu den Möglichkeiten der Feinstaubreduzierung über Filter bei Kehrmaschinen, zur Feinstaubreduzierung mit Moosmatten und zur Frage nach Feinstaubplaketten für Elektrofahrzeuge. Über die Wirkungsanalyse des Helmholtz-Zentrums zur Umweltzone wird berichtet.
Entscheidungsvorschlag:
vgl. Dokument Kurzübersicht
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Luftreinhalteplan, Umweltzone, Feinstaub, Feinstaubreduzierung
Die Kurzübersicht ist zu umfassend für die BE-Zusammenfassung.
Der weitere Inhalt kann dem anliegenden Dokument entnommen werden.
3.
Sporttauchen in München
Freigabe für einen Teilbereich des Badesees Riem
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 11.11.2008
Inhalt:
Bericht des Referats für Gesundheit und Umwelt über die Freigabe eines Teilbereiches des Badesees Riem ab 01. März 2010 für das Tauchen mit Atemgeräten im Rahmen einer befristeten Allgemeinverfügung.
Entscheidungsvorschlag:
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Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Badesee Riem, Tauchen