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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 13. Januar 2010, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
1.
Wettbewerb Effizienzhaus - Energieeffizienz und gute Architektur. Ergebnisse von Deutschlands größtem Wettbewerb für zukunftsfähiges Wohnen ausgelobt vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sowie der Deutschen Energie-Agentur GmbH (dena), 2009
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Der mündliche Vortrag ist erfolgt )
Hauptabteilung I
2.
„Rund um den Ostbahnhof“ Fußgängerunterführung zum Ostbahnhof Machbarkeitsstudie
  • 08-14 / A 01232 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 01702 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verbesserung des Zugangs zum Ostbahnhof vom Entwicklungsgebiet „Rund um den Ostbahnhof“ Inhalt Zur Verbesserung des Zugangs zum Ostbahnhof vom Entwicklungsgebiet „Rund um den Ostbahnhof“ soll die südwestliche Fußgängerunterführung bis zur Friedenstraße verlängert werden. Eine Machbarkeitsstudie und Verkehrsuntersuchung wurden mit positivem Ergebnis abgeschlossen. Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie hat die grundsätzliche Förderwürdigkeit des Projektes durch den Freistaat Bayern nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz anerkannt. Entscheidungsvorschlag Beauftragung des Baureferats, mit den DB-Gesellschaften die erforderlichen Vereinbarungen abzuschließen und eine Vorplanung zu erstellen. Beauftragung des Planungsreferates, mit der Eigentümergemeinschaft des Planungsgebietes ROst („Rund um den Ostbahnhof“) über eine angemessene Kostenbeteiligung zu verhandeln. Gesucht werden kann im RIS auch nach „Rund um den Ostbahnhof“ (ROst)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in eine Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung im Februar 2010)
3.
Informationsreise des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung sowie des Beirats München 2018 in die Städte Mailand und Turin vom 21.10. – 24.10.2009 - Reisebericht und gewonnene Erkenntnisse
08-14 / V 03460 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Am 20.05.2009 hat die Vollversammlung des Stadtrates aufgrund des Vorschlages des Referats für Stadtplanung und Bauordnung die Durchführung einer viertägigen Informationsreise des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung sowie des Beirats München 2018 nach Turin und Mailand beschlossen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung berichtet von der Reise und den gewonnenen Erkenntnissen. Bekanntgegeben Informationsreise, Mailand, Turin
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
4.
Stadt bezieht Stellung gegen die Initiative des bayerischen Wirtschaftsministeriums zur Liberalisierung der Einzelhandelsentwicklung Antrag Nr. 08-14 / A 00968 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 03.08.2009
  • 08-14 / A 00968 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 03424 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 00968 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 03.08.2009 zu Liberalisierungsüberlegungen im Bayerischen Wirtschaftsministerium bei der landesplanerischen Steuerung des großflächigen Einzelhandels Inhalte Vorgeschichte zu den Fortschreibungen des Einzelhandelsziels im Landesentwicklungsprogramm (LEP) seit 2002; Darstellung der Positionen der an der Diskussion beteiligten Akteure; Haltung der Landeshauptstadt München. Aktuelle Entwicklung: Liberalisierungsbemühungen, Vorschlag eines Systemwechsels, Bestrebungen zum Bürokratieabbau, EU-Verfahren gegen landesplanerische Regelungen zum Einzelhandel; Auswirkungen von LEP-Änderungen auf die Landeshauptstadt München; Handlungsoptionen in der Landes-und Regionalplanung. Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme der Informationen zum Verlauf der Diskussion um das Einzelhandelsziel im LEP; Auftrag an das Planungsreferat, die Fortentwicklung des LEP-Ziels argumentativ zu begleiten; Aufforderung an die städtischen Vertreter im regionalen Planungsverband (RPV) München, die städtischen Interessen gemäß Beschluss zu vertreten. Gesucht werden kann im RIS auch nach Großflächiger Einzelhandel, Einzelhandelsziel, Landesentwicklungsprogramm, LEP
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt)
5.
München setzt sich für den Erhalt des Flughafens Fürstenfeldbruck ein Antrag Nr. 08-14 / A 01133 der Bayernpartei vom 15.10.2009
  • 08-14 / A 01133 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 03502 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Stadtratsantrag von Herrn Stadtrat Hummel vom 15.10.2009 Inhalte Sachstand zur Nutzung des früheren Flughafens Fürstenfeldbruck, Sachstand zum Flora-Fauna-Habitat-Gebiet DE 7733-371 Entscheidungsvorschlag Die Landeshauptstadt München setzt sich nicht für die Nutzung des ehemaligen Militärflugplatzes Fürstenfeldbruck im Sinne der allgemeinen Luftfahrt ein. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flughafen Fürstenfeldbruck, früherer Militärflugplatz Fürstenfeldbruck, Flora-Fauna-Habitat-Gebiet DE 7733-37
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Hauptabteilung II
6.
Veränderungssperre Nr. 641 Bauweberstraße/Rothspitzstraße (ohne Nummer) Flurstück Nr. 604/100 Gemarkung Forstenried Stadtbezirk 19 – Thalkirchen-Obersending-Forstenried- Fürstenried-Solln Aufhebung nach §17 Abs. 4 BauGB (Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1739)
08-14 / V 03523 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.12.2004, die Planung für die Verlängerung der Stäblistraße zwischen Forstenrieder Allee und Anschlussstelle BAB A 95/München-Fürstenried (Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1739) weiter zu verfolgen und Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.12.2004 gleichzeitig ein Planfeststellungsverfahren einzuleiten sowie Beschluss des Bauausschusses vom 05.05.2009, die Planfeststellungsunterlagen bei der Regierung von Oberbayern einzureichen. Inhalt Für das obengenannte Grundstück in Forstenried wurde zur weiteren Sicherung der Planung mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.02.2009 (Satzung vom 09.03.2009) erneut eine Veränderungssperre gemäß § 17 Abs. 3 BauGB erlassen. Mit Inkrafttreten der Veränderungssperre des Art. 27 b BayStrWG ist die Veränderungssperre gemäß § 17 Abs. 4 BauGB außer Kraft zu setzen. Entscheidungsvorschlag Die erneut erlassene Veränderungssperre Nr. 641 wird gem. § 17 Abs. 4 BauGB aufgehoben. Gesucht werden kann im RIS auch nach Veränderungssperre Nr. 641, Flurstück Nr. 604/100, Bauweberstraße/Rothspitzstraße (ohne Nummer), Aufhebung nach § 17 Abs. 4 BauGB
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FW und DIE LINKE.)
Hautptabteilung IV
7.
Fassadenwettbewerb 2008 und Wettbewerb "Denkmalschutz und Neues Bauen 2008"; Vorstellung der prämierten Wettbewerbsbeiträge
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Der mündliche Vortrag ist erfolgt)
8.
Abgesetzt
Ensembles ehemalige Dorfkerne und Ensemble „Altstadt“ im Sinne des Bayer. Denkmalschutzgesetzes hier: Nachqualifizierung und Revision der Denkmalliste durch das Bayer. Landesamt für Denkmalpflege