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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 13. Januar 2010, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
1.
Wettbewerb Effizienzhaus - Energieeffizienz und gute Architektur.
Ergebnisse von Deutschlands größtem Wettbewerb für zukunftsfähiges Wohnen ausgelobt vom
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sowie der Deutschen Energie-Agentur
GmbH (dena), 2009
Hauptabteilung I
2.
„Rund um den Ostbahnhof“
Fußgängerunterführung zum Ostbahnhof
Machbarkeitsstudie
-
08-14 / A 01232 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Verbesserung des Zugangs zum Ostbahnhof vom Entwicklungsgebiet „Rund um den Ostbahnhof“
Inhalt
Zur Verbesserung des Zugangs zum Ostbahnhof vom Entwicklungsgebiet „Rund um den Ostbahnhof“ soll die südwestliche Fußgängerunterführung bis zur Friedenstraße verlängert werden. Eine Machbarkeitsstudie und Verkehrsuntersuchung wurden mit positivem Ergebnis abgeschlossen. Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie hat die grundsätzliche Förderwürdigkeit des Projektes durch den Freistaat Bayern nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz anerkannt.
Entscheidungsvorschlag
Beauftragung des Baureferats, mit den DB-Gesellschaften die erforderlichen Vereinbarungen abzuschließen und eine Vorplanung zu erstellen.
Beauftragung des Planungsreferates, mit der Eigentümergemeinschaft des Planungsgebietes ROst („Rund um den Ostbahnhof“) über eine angemessene Kostenbeteiligung zu verhandeln.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
„Rund um den Ostbahnhof“ (ROst)
3.
Informationsreise des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung sowie des Beirats München 2018 in die Städte Mailand und Turin
vom 21.10. – 24.10.2009
- Reisebericht und gewonnene Erkenntnisse
Kurzinfo:
Am 20.05.2009 hat die Vollversammlung des Stadtrates aufgrund des Vorschlages des Referats für Stadtplanung und Bauordnung die Durchführung einer viertägigen Informationsreise des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung sowie des Beirats München 2018 nach Turin und Mailand beschlossen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung berichtet von der Reise und den gewonnenen Erkenntnissen.
Bekanntgegeben
Informationsreise, Mailand, Turin
4.
Stadt bezieht Stellung gegen die Initiative des bayerischen Wirtschaftsministeriums zur Liberalisierung der Einzelhandelsentwicklung
Antrag Nr. 08-14 / A 00968 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 03.08.2009
-
08-14 / A 00968 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 00968 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 03.08.2009 zu Liberalisierungsüberlegungen im Bayerischen Wirtschaftsministerium bei der landesplanerischen Steuerung des großflächigen Einzelhandels
Inhalte
Vorgeschichte zu den Fortschreibungen des Einzelhandelsziels im Landesentwicklungsprogramm
(LEP) seit 2002; Darstellung der Positionen der an der Diskussion beteiligten Akteure; Haltung der Landeshauptstadt München.
Aktuelle Entwicklung: Liberalisierungsbemühungen, Vorschlag eines Systemwechsels, Bestrebungen zum Bürokratieabbau, EU-Verfahren gegen landesplanerische Regelungen zum Einzelhandel; Auswirkungen von LEP-Änderungen auf die Landeshauptstadt München; Handlungsoptionen in der Landes-und Regionalplanung.
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme der Informationen zum Verlauf der Diskussion um das Einzelhandelsziel im LEP;
Auftrag an das Planungsreferat, die Fortentwicklung des LEP-Ziels argumentativ zu begleiten;
Aufforderung an die städtischen Vertreter im regionalen Planungsverband (RPV) München, die städtischen Interessen gemäß Beschluss zu vertreten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Großflächiger Einzelhandel, Einzelhandelsziel, Landesentwicklungsprogramm, LEP
5.
München setzt sich für den Erhalt des Flughafens Fürstenfeldbruck ein
Antrag Nr. 08-14 / A 01133 der Bayernpartei
vom 15.10.2009
-
08-14 / A 01133 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsantrag von Herrn Stadtrat Hummel vom 15.10.2009
Inhalte
Sachstand zur Nutzung des früheren Flughafens Fürstenfeldbruck, Sachstand zum Flora-Fauna-Habitat-Gebiet DE 7733-371
Entscheidungsvorschlag
Die Landeshauptstadt München setzt sich nicht für die Nutzung des ehemaligen Militärflugplatzes Fürstenfeldbruck im Sinne der allgemeinen Luftfahrt ein.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flughafen Fürstenfeldbruck, früherer Militärflugplatz Fürstenfeldbruck, Flora-Fauna-Habitat-Gebiet DE 7733-37
Hauptabteilung II
6.
Veränderungssperre Nr. 641
Bauweberstraße/Rothspitzstraße (ohne Nummer)
Flurstück Nr. 604/100
Gemarkung Forstenried
Stadtbezirk 19 – Thalkirchen-Obersending-Forstenried-
Fürstenried-Solln
Aufhebung nach §17 Abs. 4 BauGB
(Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1739)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.12.2004, die
Planung für die Verlängerung der Stäblistraße zwischen Forstenrieder
Allee und Anschlussstelle BAB A 95/München-Fürstenried (Bebauungsplan
mit Grünordnung Nr. 1739) weiter zu verfolgen und Beschluss
der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.12.2004 gleichzeitig
ein Planfeststellungsverfahren einzuleiten sowie Beschluss des
Bauausschusses vom 05.05.2009, die Planfeststellungsunterlagen
bei der Regierung von Oberbayern einzureichen.
Inhalt
Für das obengenannte Grundstück in Forstenried wurde zur weiteren
Sicherung der Planung mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung
und Bauordnung vom 11.02.2009 (Satzung vom 09.03.2009)
erneut eine Veränderungssperre gemäß § 17 Abs. 3 BauGB erlassen.
Mit Inkrafttreten der Veränderungssperre des Art. 27 b
BayStrWG ist die Veränderungssperre gemäß § 17 Abs. 4 BauGB
außer Kraft zu setzen.
Entscheidungsvorschlag
Die erneut erlassene Veränderungssperre Nr. 641 wird gem.
§ 17 Abs. 4 BauGB aufgehoben.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Veränderungssperre Nr. 641, Flurstück Nr. 604/100,
Bauweberstraße/Rothspitzstraße (ohne Nummer),
Aufhebung nach § 17 Abs. 4 BauGB
Hautptabteilung IV
7.
Fassadenwettbewerb 2008 und Wettbewerb "Denkmalschutz und Neues Bauen 2008";
Vorstellung der prämierten Wettbewerbsbeiträge
8.
Ensembles ehemalige Dorfkerne und Ensemble „Altstadt“ im Sinne des Bayer. Denkmalschutzgesetzes
hier: Nachqualifizierung und Revision der Denkmalliste durch das Bayer. Landesamt für Denkmalpflege