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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 13. Januar 2010, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Schul- und Sportausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Sport
II.
Bildung
1.
Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau
gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote
an Grund-, Haupt- und Förderschulen
1. Allgemeines
2. Kurzdarstellung zum aktuellen Stand der Projekte an
allen 37 Schulstandorten mit gebundenen
Ganztagesklassen
3. Stellenzuschaltung für den Ausbau der neu zu
errichtenden Ganztageszüge in der gebundenen
und offenen Form
4. Aktuell entscheidungsreife Projekte:
a) Ausbau der Versorgungsküche des Hortes
Lehrer-Wirth-Str. 31 für die Ganztagesklassen der
Hauptschule an der Lehrer-Wirth-Str. 31 im
15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Projektkosten (Kostenobergrenze) 811.000 €
(keine Ersteinrichtungskosten)
1. Projektauftrag und Projektgenehmigung
2. Zustimmung zur verwaltungsinternen
Ausführungsgenehmigung
b) Erneuerung des Versorgungsbereich für das Tagesheim
Ichostr. 2 und die Ganztagesklassen der Hauptschule
an der Ichostr. 2 im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
Projektkosten (Kostenobergrenze) 826.000 €
(keine Ersteinrichtungskosten)
1. Projektauftrag und Projektgenehmigung
2. Zustimmung zur verwaltungsinternen
Ausführungsgenehmigung
c) Erweiterung und Sanierung der Außenfassade des
Speise- und Aufenthaltesraumes der Hauptschule an
der Perlach
-
08-14 / A 01288
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01305
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03300
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Schul- und Sportausschusses am 01.07.2009 bzw. der Vollversammlung des Stadtrates am 29.07.2009
Inhalt
Darstellung der derzeitigen Versorgung an städt. und staatl. Gymnasien Münchens sowie der Folgen einer Aufhebung der städt. Eingangsklassenbegrenzungssatzung.Aktueller Sachstand der Planungen für die Erweiterungen des Michaeli- und des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums.Darstellung der Zwischennutzung von evtl. vorübergehend leer stehenden Schulräumen
Entscheidungsvorschlag
Die Begrenzung der Eingangsklassen an städt. Gymnasien wird nicht aufgehoben.
Beschluss.pdf
(nach Antrag,endgültige Beschlussfassung über Nr.7 des Ref.Antrag obliegt der Vollversammlung )
2.
Grundschule Canisiusplatz 2
im 20. Stadtbezirk
A) Generalinstandsetzung und Erweiterung
Projektkosten (Kostenobergrenze) 21.220.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 863.000 €
(im Finanzhaushalt,
Investitionstätigkeit 432.000 €
im Finanzhaushalt,
laufende Verwaltungstätigkeit 431.000 €)
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Änderung des MIP 2009 - 2013
in IL 1 bei UA 2110, MaßnahmenNr. 8420,
RF-Nr. 018
B) .....
C) ....
-
08-14 / B 00244
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 00243
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03237
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
verwaltungsintern erteilter Untersuchungsauftrag zur Sanierung und Erweiterung der Grundschule am Canisiusplatz 2 vom Juli 2006;Projektauftrag, Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms; geschäftsordnungsgemäße Behandlung von zwei Bezirksausschussanträgen zur Mittagsbetreuung und zum geplanten Tagesheim im Schulgebäude
Inhalt
Darstellung des bautechnischen und nutzungsbedingten Bedarfs zur Errichtung des Erweiterungsbaus sowie zur Sanierung des Bestandsgebäudes; Behandlung von zwei Bezirksausschussanträgen, die in Zusammenhang mit der geplanten Maßnahme stehen; Darstellung der geplanten Projektkosten.
Entscheidungsvor-schlag
Das Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt. Der Projektauftrag wird erteilt, der Änderung des MIP wird vorbehaltlich der abschließenden Genehmigung durch die VV zugestimmt. Die BA- Anträge Nr. 243 und 244 sind satzungsgemäß erledigt.
3.
Staatliches Michaeli-Gymnasium
Hachinger-Bach-Straße 25
im 14. Stadtbezirk Berg am Laim
- Erweiterungsbau Klassentrakt
- Anbau Einfachsporthalle
- Neugestaltung Eingangsbereich und Schulhof
Projektkosten (Kostenobergrenze) 14.560.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 572.000 €
(im Finanzhaushalt,
Investitionstätigkeit 286.000 €
im Finanzhaushalt,
laufende Verwaltungstätigkeit 286.000 €)
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
08-14 / V 03409
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Steigende Schülerzahlen im Gymnasialbereich im 14. Stadtbezirk, Abdeckung der fehlenden Raum- und Sportkapazitäten am Staatl. Michaeli-Gymnasium, Hachinger-Bach-Str. 25
Inhalt
Erweiterungsbau KlassentraktAnbau EinfachsporthalleNeugestaltung Eingangsbereich und Schulhof
Entscheidungsvor-schlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms mit Projektauftrag
4.
Neubau eines 4-gruppigen Hortes
an der Schöllstraße mit Rückbau der
Pavillons an der Kupfferstraße zu
Klassenräumen im 23. Stadtbezirk
Allach-Untermenzing
Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.110.000 €
(davon Umbau Pavillons 91.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 167.000 €
hiervon im Finanzhaushalt,
Investitionstätigkeit 84.000 €
im Finanzhaushalt,
laufende Verwaltungstätigkeit 83.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Projektgenehmigung
Raumsituation.....
-
02-08 / E 00866
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03491
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Neubau eines 4-gruppigen Hortes an der Schöllstraße;Rückbau der Pavillons an der Kupfferstraße für vier Klassenräume
Inhalt
Darstellung des Bedarfs- und Planungskonzeptes für einen Hortneubau an der Schöllstraße sowie den Rückbau der Pavillons an der Kupfferstraße zur schulischen Nutzung
Entscheidungsvor-schlag
Bedarfs- und KonzeptgenehmigungErteilung Projektauftrag und Projektgenehmigung
5.
Akustik in Schulen und Kindertagesstätten
A) Durchführung von baulichen Maßnahmen
zur Verbesserung der Akustik
B) Einstellung einer Pauschale im Finanzhaushalt,
laufende Verwaltungstätigkeit i.H.v. jährlich
1.000.000 € unter der Gruppierungs-Nr. 2000.505
C) Das überlaute Klassenzimmer.....
D) Raumakustik......
-
08-14 / A 01136
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03518
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03394
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Notwendigkeit für die sukzessive Durchführung von Akustikmaßnahmen in Schulen und Kindertagesstätten
Inhalt
Ausführungen zur Akustik in Schulen und KindertagesstättenEinstellung einer Pauschale i.H.v. jährlich 1.000.000,- € zur Durchführung von Akustikmaßnahmen
Entscheidungsvor-schlag
Zustimmung zur Durchführung von MaßnahmenEinstellung der Haushaltsmittel als jährlicher Ansatz
6.
Kindertagesstätten freigmeinnütziger Träger;
Kindertageseinrichtung an der Hiltenspergerstraße 55
im 4. Stadtbezirk Schwabing-West
Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
08-14 / V 03478
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Evangelisch-Lutherischen Dekanatsbezirks München auf Bezuschussung der Generalinstandsetzung und Erweiterung um eine Kindergartengruppe der Kindertagesstätte Hiltenspergerstraße 55 im 4. Stadtbezirk Schwabing-West in nunmehr 3 Kindergarten- und 1 Hortgruppe
Inhalt
Begründung für die Generalinstandsetzung der Kindertageseinrichtung an der Hiltenspergerstraße 55 mit bislang 47 Kindergarten- und 26 Hortplätzen sowie die Erweiterung um eine Kindergartengruppe, die bislang in der Kindertagesstätte St. Markus untergebracht war zu insgesamt 71 Kindergarten- und 26 Hortplätzen;Berechnung des Baukostenzuschusses
Entscheidungsvor-schlag
Für die Generalinstandsetzung der Kindertageseinrichtung an der Hiltenspergerstraße 55 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 571.311 € geleistet.
7.
Förderung des Mittagessens bedürftiger
Schulkinder an Ganztagesschulen und
Grundschulen mit Mittagsbetreuung
Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabe-
mittel in Höhe von 564.400 Euro bei Finanz-
position 2000.718.5000.8 "Schulverwaltung;
Zuschuss an Träger für Ganztagesbetreuung"
-
08-14 / A 01306
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03493
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Bekanntgabe an den Stadtrat
Anträge/Anfragen von Privatschulen auf Förderung des
Mittagessen
Personalressourcen, Stellenzuschaltung
Inhalt
Sachstand zu den Themen „Förderung des
Mittagessens für bedürftige Schulkinder“ im Schuljahr
2009/2010, Finanzierung der Restkosten des
Mittagessens über Spendenmittel aus
„Adventskalender für gute Werke der Süddeutschen
Zeitung e.V.“, „Runder Tisch für Mittagessen-
Sponsoren“
Einbeziehung von bedürftigen Schulkinder in die
Förderung des Mittagessens, die eine Privatschule
besuchen
Personalbedarf
Entscheidungsvorschlag
Vorlage wird zur Kenntnis genommen
Geldmittel werden für die Förderung von Schulkindern
an Privatschulen und für den Personalbedarf zur
Verfügung gestellt
Stellen werden eingerichtet
8.
Abhilfe des Lehrermangels....
-
08-14 / A 01159
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03402
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14/ A 01159 der Stadtratsfraktion der FDP vom 29.10.2009
Inhalt
Antragsintention und -begründung- Darstellung der Entwicklung der Personalsi- tuation auf dem gymnasialen Lehrerarbeits- markt in Bayern, des Unterrichtsausfalls an den städtischen Gymnasien, der Unterrichts- versorgung mit befristet beschäftigten Aus- hilfslehrkräften sowie der Maßnahmen zur Personalgewinnung
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme der Ausführungen
9.
Verwaltungshaushalt 2010
Israelitische Kultusgemeinde München
Freiwilligr Zuschuss zu den Ausgaben
für Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen
für pädagogische Einrichtungen
08-14 / V 03399
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Förderung der Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für die pädagogischen Einrichtungen der Israelitischen Kultusgemeinde in München
Inhalt
Begründung für die Notwendigkeit des Zuschusses
Entscheidungsvorschlag
Bezuschussung der Sicherheitsmaßnahmen der Israelitischen Kultusgemeinde
10.
Schüler/innen und Klassenstand
Berufliche Schulen der landeshauptstadt München
im Schuljahr 2009/2010
Stand: 20.10.2009
08-14 / V 03370
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Jährliche Bekanntgabe der Schüler- und Klassenzahlen
Inhalt
Darstellung der Schüler- u. Klassenzahlen der Berufsschulen und der weiterführenden beruflichen Schulen
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
11.
Schüler- und Klassenzahlen an den
städtischen und staatlichen Gymnasien
sowie an den Schulen des Zweiten
Bildungsweges und den Schulen besonderer Art
im Schuljahr 2009/2010
08-14 / V 03371
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Jährliche Bekanntgabe der Schüler- und Klassenzahlen
Inhalt
Darstellung der Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, Schulen des Zweiten Bildungsweges und Schulen besonderer Art im Schuljahr 2009/2010
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
12.
Schüler- und Klassenzahlen
an den städtischen Realschulen,
den staatlichen Realschulen und der
Städt. Franz-Auweck-Abendschule;
Schuljahr 2009/2010
08-14 / V 03393
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Jährliche Bekanntgabe der Schüler- und Klassenzahlen
Inhalt
Darstellung der Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Realschulen und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
13.
Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen
Grund-, Haupt- und Förderschulen, der städt.
Tagesheime und Heilpädagogischen Tages-
stätten für das Schuljahr 2009/2010
08-14 / V 03432
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Jährliche Bekanntgabe der Schüler- und Klassenzahlen an den öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen sowie die Erhebung über die Belegung der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten
Inhalt
Darstellung des Zahlenmaterials
14.
Bereinigtes Einschreibeergebnis für das
Tageseinrichtungsjahr 2009/2010
08-14 / V 03499
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Alljährliche Darstellung des Bereinigten Einschreibeergebnisses für das Tageseinrichtungsjahr 2009/2010
Inhalt
Angebots- und Belegungszahlen der städtischen, freigemeinnützigen und sonstigen Kindertageseinrichtungen
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben