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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 14. Januar 2010, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement
und Selbsthilfe im Sozialbereich
Jährliche Berichterstattung
Kurzinfo:
Anlass
- Jährlicher Bericht zu Bürgerschaftlichem Engagement und Selbsthilfe im Sozialreferat
Inhalt
- Förderung von Einrichtungen zu Bürgerschaftlichem Engagement und Selbsthilfe
- Förderung der Selbsthilfe im sozialen Bereich
- Firmenengagement
Gesucht werden kann auch nach:
- MünchnerFreiwilligenMesse
- Freiwilligenzentren
- Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement
2.
Finanzierung des Altenheimes Effnerstraße
Kurzinfo:
Anlass
- Fortsetzung der Neubaumaßnahme Altenheim Effnerstraße
- Sicherung der Finanzierung des Bauprogrammes der MÜNCHENSTIFT GmbH
Inhalt
- Abwicklung des Grundstücksverkaufs
- Zusicherung der Stadt für den Grundstückserlös
- Europarechtliche Prüfung
Entscheidungsvorschlag
- Zahlung von 9 Mio. € an die MÜNCHENSTIFT GmbH zum 01.07.2010 in Vorgriff auf den Eingang des Grundstücks-erlöses
- Abschluss einer entsprechenden Vereinbarung mit der MÜNCHENSTIFT GmbH zur Abrechnung von Grund-stückserlös und der bei der Stadt anfallenden Folgekosten des Bebauungsplanes und der Ausgaben für Abbruch und Neubauplanung
Gesucht werden kann auch nach:
- Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT GmbH – Ersatzbau des Hauses an der Effnerstraße
- Alten- und Pflegeheim statt Pflegeheim
- Kosten und Finanzierung des Bauprogramms und Generalsanierung Bürgerheim
3.
Bauvorhaben Zum Schwabenbächl 31
Zum Schwabenbächl 31/Wilhelm-Zwölfer-Straße 31-33,
Flurstücke 1384/2, 1391/2 und 1392, Gemarkung Allach
Anpassung der Projektrahmenbedingungen für o.g.
Baugrundstück im Rahmen des kommunalen
Wohnungsbauprogramms -
Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt
(KomPro/B)
23. Stadtbezirk – Allach
Kurzinfo:
Anlass
- Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007- 2011 „Wohnen in München IV“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm (KomPro) der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2006
- Änderung der Projektrahmenbedingungen für das Baugrundstück Zum Schwabenbächl 31/Wilhelm-Zwölfer-Straße 31-33
Inhalt
- Anpassung der Projektrahmenbedingungen
- Erläuterung der Sonderkosten
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu der vom Sozialreferat vorgeschlagenen Erhöhung der Eigenmittel
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- KomPro/B
- Zum Schwabenbächl 31/Wilhelm-Zwölfer-Straße 31-33
4.
Bauträgerauswahl für die Baumaßnahme
im Rahmen des Kommunalen
Wohnungsbauprogramms -
Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt
(KomPro/B)
Sanierungsobjekt Orleansstraße 11a, Flst.Nr. 15590,
Gemarkung München 8
Kurzinfo:
Anlass
- Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007- 2011 „Wohnen in München IV“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm (KomPro) der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2006
- Sanierungsobjekt Orleansstraße 11a
Inhalt
- Bauträgerauswahl
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu der vom Sozialreferat vorgeschlagenen Bauträgerauswahl
- Aufnahme der Grundstücke in das Förderprogramm des Kommunalen Wohnungsbauprogramms B
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- „Wohnen in München IV“
5.
Bauvorhaben Orffstr. 56
Flst. 548, Gemarkung Neuhausen
Übernahme der Projektsteuerung durch
die GEWOFAG und Anpassung der
Projektrahmenbedingungen für o.g.
Baugrundstück im Rahmen des kommunalen
Wohnungsbauprogramms -
Teilprogramm für Benachteiligte am
Wohnungsmarkt (KomPro/B)
9. Stadtbezirk – Neuhausen-Nymphenburg
Kurzinfo:
Anlass
- Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007 – 2011 „Wohnen in München IV“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm (KomPro) der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2006
- Änderung der Projektrahmenbedingungen seit Beschluss der Vollversammlung vom 18.07.2007
Inhalt
- Übernahme der Projektsteuerung durch die GEWOFAG
- Anpassung der Projektrahmenbedingungen verursachen Erhöhung der Eigenmittel
Entscheidungsvorschlag
- Die Objekt- und Hausverwaltung verbleibt bei der Wohnforum München gGmbH
- Erhöhung der Eigenmittel aufgrund der geänderten Projektbedingungen
Gesucht werden kann auch nach:
- KomPro/B, Kinderkrippe
- Mietwohnungsbau
6.
Errichtung der rechtsfähigen
Münchner Regenbogen-Stiftung
-
08-14 / A 01304 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Errichtung der rechtsfähigen Münchner Regenbogen-Stiftung
Inhalt
- Stiftungszweck
- Grundstockvermögen
- Stiftungssatzung
- Stiftungsurkunde
Entscheidungsvorschlag
Die Landeshauptstadt München errichtet die rechtsfähige Münchner Regenbogen-Stiftung
Gesucht werden kann auch nach:
- Förderung der Gleichstellung und Förderung von Lesben, Schwulen und Transgendern in München