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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 14. Januar 2010, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement und Selbsthilfe im Sozialbereich Jährliche Berichterstattung
08-14 / V 03234 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Jährlicher Bericht zu Bürgerschaftlichem Engagement und Selbsthilfe im Sozialreferat Inhalt - Förderung von Einrichtungen zu Bürgerschaftlichem Engagement und Selbsthilfe - Förderung der Selbsthilfe im sozialen Bereich - Firmenengagement Gesucht werden kann auch nach: - MünchnerFreiwilligenMesse - Freiwilligenzentren - Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
2.
Finanzierung des Altenheimes Effnerstraße
08-14 / V 03442 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Fortsetzung der Neubaumaßnahme Altenheim Effnerstraße - Sicherung der Finanzierung des Bauprogrammes der MÜNCHENSTIFT GmbH Inhalt - Abwicklung des Grundstücksverkaufs - Zusicherung der Stadt für den Grundstückserlös - Europarechtliche Prüfung Entscheidungsvorschlag - Zahlung von 9 Mio. € an die MÜNCHENSTIFT GmbH zum 01.07.2010 in Vorgriff auf den Eingang des Grundstücks-erlöses - Abschluss einer entsprechenden Vereinbarung mit der MÜNCHENSTIFT GmbH zur Abrechnung von Grund-stückserlös und der bei der Stadt anfallenden Folgekosten des Bebauungsplanes und der Ausgaben für Abbruch und Neubauplanung Gesucht werden kann auch nach: - Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT GmbH – Ersatzbau des Hauses an der Effnerstraße - Alten- und Pflegeheim statt Pflegeheim - Kosten und Finanzierung des Bauprogramms und Generalsanierung Bürgerheim
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
3.
Bauvorhaben Zum Schwabenbächl 31 Zum Schwabenbächl 31/Wilhelm-Zwölfer-Straße 31-33, Flurstücke 1384/2, 1391/2 und 1392, Gemarkung Allach Anpassung der Projektrahmenbedingungen für o.g. Baugrundstück im Rahmen des kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B) 23. Stadtbezirk – Allach
08-14 / V 03419 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007- 2011 „Wohnen in München IV“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm (KomPro) der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2006 - Änderung der Projektrahmenbedingungen für das Baugrundstück Zum Schwabenbächl 31/Wilhelm-Zwölfer-Straße 31-33 Inhalt - Anpassung der Projektrahmenbedingungen - Erläuterung der Sonderkosten Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu der vom Sozialreferat vorgeschlagenen Erhöhung der Eigenmittel Gesucht werden kann im RIS auch unter: - KomPro/B - Zum Schwabenbächl 31/Wilhelm-Zwölfer-Straße 31-33
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Ausschusssitzung,damit das Planungsreferat Auskunft geben kann)
4.
Bauträgerauswahl für die Baumaßnahme im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B) Sanierungsobjekt Orleansstraße 11a, Flst.Nr. 15590, Gemarkung München 8
08-14 / V 03420 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007- 2011 „Wohnen in München IV“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm (KomPro) der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2006 - Sanierungsobjekt Orleansstraße 11a Inhalt - Bauträgerauswahl Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu der vom Sozialreferat vorgeschlagenen Bauträgerauswahl - Aufnahme der Grundstücke in das Förderprogramm des Kommunalen Wohnungsbauprogramms B Gesucht werden kann im RIS auch unter: - „Wohnen in München IV“
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
5.
Bauvorhaben Orffstr. 56 Flst. 548, Gemarkung Neuhausen Übernahme der Projektsteuerung durch die GEWOFAG und Anpassung der Projektrahmenbedingungen für o.g. Baugrundstück im Rahmen des kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B) 9. Stadtbezirk – Neuhausen-Nymphenburg
08-14 / V 03427 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007 – 2011 „Wohnen in München IV“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm (KomPro) der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2006 - Änderung der Projektrahmenbedingungen seit Beschluss der Vollversammlung vom 18.07.2007 Inhalt - Übernahme der Projektsteuerung durch die GEWOFAG - Anpassung der Projektrahmenbedingungen verursachen Erhöhung der Eigenmittel Entscheidungsvorschlag - Die Objekt- und Hausverwaltung verbleibt bei der Wohnforum München gGmbH - Erhöhung der Eigenmittel aufgrund der geänderten Projektbedingungen Gesucht werden kann auch nach: - KomPro/B, Kinderkrippe - Mietwohnungsbau
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
6.
Errichtung der rechtsfähigen Münchner Regenbogen-Stiftung
  • 08-14 / A 01304 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 03262 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Errichtung der rechtsfähigen Münchner Regenbogen-Stiftung Inhalt - Stiftungszweck - Grundstockvermögen - Stiftungssatzung - Stiftungsurkunde Entscheidungsvorschlag Die Landeshauptstadt München errichtet die rechtsfähige Münchner Regenbogen-Stiftung Gesucht werden kann auch nach: - Förderung der Gleichstellung und Förderung von Lesben, Schwulen und Transgendern in München
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (in der Fassung des ErgänzA.von B90/Grüne/RL ,endg.Entscheidung d.d.Vollversammlung )