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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 19. Januar 2010, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Bericht zur EUROCITIES-Jahresversammlung zu Fragen der nachhaltigen Stadtentwicklung im November 2009 - Bekanntgabe -
08-14 / V 03513 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Die Stadt Stockholm richtete die EUROCITIES-Jahresversammlung vom 25. - 28. November 2009 unter dem Motto „städtische Herausforderungen - nachhaltige Lösungsansätze“ aus. Die Bekanntgabe gibt einen Überblick über die Jahresversammlung und die Beteiligung der LH München. Gesucht werden kann im RIS auch nach EUROCITIES Europa Stadtratsdelegation
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
2.
Finanzierung der Fahrzeuge im ÖPNV sichern
  • 08-14 / A 01067 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 03540 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage wird aufgezeigt, wie die Landeshauptstadt München vorgehen soll, um beim Freistaat Bayern eine Anhebung der staatlichen Förderung für die Beschaffung von Fahrzeugen des ÖPNV zu bewirken. Entscheidungsvorschlag 1.Der Stadtrat nimmt den Vortrag zur Kenntnis. 2.Herr Oberbürgermeister wird gebeten, sich beim Freistaat Bayern dafür einzusetzen, die Förderung von Fahrzeugbeschaffungen für den ÖPNV (z.B. U-Bahnen, Trambahnen und Busse) zu erhalten und wieder auf den ursprünglichen Fördersatz von 50 % zu erhöhen. 3.Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. 4.Der Antrag Nr. 08-14 / A 01067 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Claudia Tausend, Herrn Stadtrat Ingo Mittermaier und Herrn Stadtrat Nikolaus Gradl vom 25.09.2009 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Fahrzeugförderung Fahrzeugbeschaffung ÖPNV-Finanzierung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Oktoberfest 2009 vom 19. September - 4. Oktober; Schlussbericht -Bekanntgabe-
08-14 / V 03296 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Die Vorlage enthält die Erfahrungsberichte aller Dienststellen, die das Oktoberfest betreut haben, Statistiken der Sicherheitsbehör­den, sowie Zahlen über den Geschäftsverlauf, Besucherströme, Energieverbrauch und Entsorgung. Sie beinhaltet auch Folgerungen für künftige Veranstaltungen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Oktoberfest 2009; Wiesn-Schlussbericht 2009; Erfahrungsbericht Oktoberfest 2009
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
4.
Auer Dulten; 700 Jahre Jakobidult 2010
08-14 / V 03512 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Aus Anlass des Jubiläums der Jakobidult beabsichtigt das Bayerische Fernsehen eine Live-Sendung von der Dult. Hierzu soll die Veranstaltung einen Tag früher, am 23.07.2010, beginnen. Entscheidungsvorschlag Vom vorgeschlagenen Konzept des Bayerischen Fernsehens wird Kenntnis genommen. Die vorgezogene Öffnung der Jakobidult und die Verlegung der Auer-Dult-Nacht auf den Eröffnungstag werden genehmigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter Jakobidult 2010 700 Jahre Jakobidult Auer-Dult-Nacht 2010 Konzept Bayerisches Fernsehen „Auf geht’s zur Auer Dult“
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Freizeitsport für Senioren in dem zukünftigen Fitness-Studio an der Olympia-Schwimmhalle Antrag des Seniorenbeirats der Landeshauptstadt München vom 21.10.2009 Erhalt des Freizeit-Angebotes in der Olympia-Schwimmhalle
Hinweis:
(Die Beschlussfassung wurde in der Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 08.12.2009 in die heutige Sitzung vertagt.)
  • 08-14 / A 01055 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 01523 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 03267 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Der Hintergrund und Inhalt des neuen Konzepts für das Fit­nessangebot in der Olympia-Schwimmhalle werden dargestellt. Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen der Stadtwerke München GmbH zum Hinter­grund und Inhalt des neuen Konzepts für das Fitnessangebot in der Olympia-Schwimmhalle werden zur Kenntnis genom­men. Gesucht werden kann im RIS auch nach - SWM - Freizeitsport-Treff - M-Fitnesscenter
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
S-Bahn-Mord in Solln I: Sicherheitsmaßnahmen verbessern Erhöhung des Sicherheitsfaktors in den öffentlichen Verkehrsmitteln
  • 08-14 / A 01043 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01041 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 03511 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Die aktuell vorherrschende Sicherheitssituation im ÖPNV und eventuelle weitere Maßnahmen zum Ausbau bzw. zum Erhalt des momentanen Standards werden dargestellt. Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen der SWM/MVG, DB Regio AG, des PP Münchens sowie des Bayerischen Staatsministeriums des Innern zur aktuell vorherrschenden Sicherheitssituation im ÖPNV und zu eventuellen weiteren Maßnahmen zum Ausbau bzw. zum Erhalt des momentanen Standards werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach - MVV - Digitalfunk - S-Bahnwache - U-Bahnwache
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme von DIE LINKE.)