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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 3. Februar 2010, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (HA II/1)
1.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Nordhaide Sachstandsbericht mit Film zur Darstellung der Einhaltung der Entwicklungsziele Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart

08-14 / V 03616 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Information des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung über den aktuellen Sachstand der Entwicklungsmaßnahme Nordhaide Inhalte Sachstandsbericht und Film Gesucht werden kann im RIS auch nach - Nordhaide - Konversion - Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Bezirk Mitte (HA II/2)
2.
Grundsatzbeschluss und weiteres Vorgehen Dachauer Straße (nordöstlich) zwischen Willi-Gebhardt-Ufer, Olympiapark, Schwere-Reiter-Straße, Entwicklung des Olympischen Dorfes und des Mediendorfes für die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg

  • 08-14 / A 01326 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03617 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bewerbung Münchens als Austragungsort der Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 Schaffung der Voraussetzungen zur Errichtung des Olympischen Dorfes und des Mediendorfes Inhalte Schilderung der bestehenden Situation und der Entwicklungsabsichten Stadtstrukturelle, ökologische, städtebauliche, landschafts- und verkehrsplanerische Ziele Weiteres Vorgehen zur Entwicklung des Olympischen Dorfes und Mediendorfes Entscheidungsvorschlag Auslobung eines internationalen Realisierungswettbewerb mit städtebaulichen und landschaftsplanerischen Aussagen auf der Grundlage des Grundsatzbeschlusses unter Sicherstellung einer angemessenen Beteiligung der Landeshauptstadt München; Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel Gesucht werden kann im RIS auch nach Dachauerstraße Olympia 2018, Olympiapark

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von DIE LINKE.,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
3.
Dachauer Straße 100 – 110, Heßstraße (südwestlich), Lothstraße 17 a) Ergänzung zum Eckdatenbeschluss Dachauer Straße 110 – 114 Luitpold-Kaserne, Leonrodplatz, Dachauer Straße (östlich), Schwere-Reiter-Straße (südlich), Infanteriestraße (westlich) sowie weiteres Vorgehen vom 23.07.2008 b) Anträge Antrag Nr. 2618 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN vom 13.04.1989 Antrag Nr. 2812 der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/RL vom 27.04.2001 Antrag Nr. 515 des Bezirksausschusses des 9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg vom 15.10.2002 Stadtbezirk 4 Schwabing-West Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg

  • 96-02 / A 02812 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01486 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01489 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01520 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01517 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01411 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02425 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.07.2008 wurde der Eckdatenbeschluss mit weiterem Vorgehen für das Gelände der ehemaligen Luitpold-Kaserne zusammen mit den angrenzenden Flächen an der Dachauer Straße gefasst. Darin wurde das Planungsreferat beauftragt, zu prüfen, ob für das im angrenzenden südlichen Bereich vorgesehene City Service Center des Baureferats ein anderer Standort gefunden werden kann, so dass dieses Areal baldmöglichst dem Planungsgebiet zugeschlagen werden kann. In dieser Sitzungsvorlage wird das Planungsgebiet um die beiden südwestlich angrenzenden gewerblich genutzten Flächen erweitert. Es werden städtebauliche Ziele und Eckdaten für das Ergänzungsgebiet als Grundlage für einen städtebaulichen und landschaftplanerischen Wettbewerb dargelegt. Beschlussfassung über die Aufstellung eines Ergänzungsbeschlusses zum Eckdatenbeschluss vom 23.07.2008 mit Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbs für den erweiterten Gesamtumgriff, sowie weiteres nach Maßgabe des Antrags der Referentin. Dachauer Straße Heßstraße Tonnenhalle, Jutierungshalle Stadtwerkegelände

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010)
Bezirk West (HA II/4)
4.
Siedlungsschwerpunkt Freiham Städtebauliche Einbindung und Qualität der Vorbehaltefläche für eine Trambahntrasse Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied

  • 08-14 / A 01327 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03611 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalte • Darstellung der erfolgten stadträumlichen Untersuchung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung und der Untersuchung der SWM/MVG • Darstellung der Vorzugsvariante zur Verlängerung der Trambahnlinie 19 nach Freiham • Darstellung der Auswirkungen der vorgeschlagenen Trambahnführung in Freiham-Nord und Freiham-Süd Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur höhengleichen Querung der Bodenseestraße und der Verknüpfung der Trambahn mit der S-Bahn am künftigen Haltepunkt Freiham (mit Wendeschleife nördlich der S-Bahn) • Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, diese Führung der Trambahn der weiteren Planung und dem städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerb für den 1. Realisierungsabschnitt Freiham-Nord zugrunde zu legen • Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, in Abstimmung mit SWM/MVG die Aufnahme des Trambahn-Abschnitts Bahnhof Pasing – S-Bahnhof Freiham in die Kategorie „in Planung/ im Bau“ des Nahverkehrsplanes vorzubereiten und dem Stadtrat vorzulegen; die Option zur Fortführung der Trambahn über die S-Bahn hinaus nach Süden ist langfristig offen zu halten • Bitte an das Baureferat zur Planung und Herstellung der öffentlichen Flächen südlich der S-Bahn (einschließlich der Vorbehaltsfläche im Kiefernhain) • keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach Freiham, Trambahnlinie 19, Trambahn-Abschnitt Bahnhof

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag und gemäß ErgänzA.der SPD vom 03.02.10,gegen die Stimmen der CSU)
5.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2042 Sendlinger Straße, Hackenstraße, Hotterstraße, Färbergraben (ehemaliges Stammgelände des Süddeutschen Verlages)

08-14 / V 03535 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung für das ehemalige Gelände des Süddeutschen Verlages an der Sendlinger Straße, das nach Umzug des Verlages nach Steinhausen einer neuen Nutzung zugeführt werden kann. Inhalt Darstellung der Ausgangssituation sowie der stadtstrukturellen, städtebaulichen, grün- und freiraumplanerischen Ziele. Ziel der Planung ist es, unter Berücksichtigung der Denkmäler eines der letzten bisher gewerblich geprägten Quartiere der Altstadt gestalterisch und funktional aufzuwerten und eine nachhaltige, städtebaulich geordnete Entwicklung dieses bedeutsamen Areals im Sinne des vom Stadtrat bereits am 31.05.2006 gefassten Grundsatzbeschlusses zu gewährleisten. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung. Gesucht werden kann im RIS auch nach - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2042 - Sendlinger Straße - ehemaliges Stammgelände des Süddeutschen Verlages

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Hauptabteilung I
6.
„Rund um den Ostbahnhof“ Fußgängerunterführung zum Ostbahnhof Machbarkeitsstudie

  • 08-14 / A 01232 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01702 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verbesserung des Zugangs zum Ostbahnhof vom Entwicklungsgebiet „Rund um den Ostbahnhof“ Inhalt Zur Verbesserung des Zugangs zum Ostbahnhof vom Entwicklungsgebiet „Rund um den Ostbahnhof“ soll die südwestliche Fußgängerunterführung bis zur Friedenstraße verlängert werden. Eine Machbarkeitsstudie und Verkehrsuntersuchung wurden mit positivem Ergebnis abgeschlossen. Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie hat die grundsätzliche Förderwürdigkeit des Projektes durch den Freistaat Bayern nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz anerkannt. Entscheidungsvorschlag Beauftragung des Baureferats, mit den DB-Gesellschaften die erforderlichen Vereinbarungen abzuschließen und eine Vorplanung zu erstellen. Beauftragung des Planungsreferates, mit der Eigentümergemeinschaft des Planungsgebietes ROst („Rund um den Ostbahnhof“) über eine angemessene Kostenbeteiligung zu verhandeln. Gesucht werden kann im RIS auch nach „Rund um den Ostbahnhof“ (ROst)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt)
7.
Stadt bezieht Stellung gegen die Initiative des bayerischen Wirtschaftsministeriums zur Liberalisierung der Einzelhandelsentwicklung Antrag Nr. 08-14 / A 00968 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 03.08.2009

  • 08-14 / A 00968 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03424 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 00968 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 03.08.2009 zu Liberalisierungsüberlegungen im Bayerischen Wirtschaftsministerium bei der landesplanerischen Steuerung des großflächigen Einzelhandels Inhalte Vorgeschichte zu den Fortschreibungen des Einzelhandelsziels im Landesentwicklungsprogramm (LEP) seit 2002; Darstellung der Positionen der an der Diskussion beteiligten Akteure; Haltung der Landeshauptstadt München. Aktuelle Entwicklung: Liberalisierungsbemühungen, Vorschlag eines Systemwechsels, Bestrebungen zum Bürokratieabbau, EU-Verfahren gegen landesplanerische Regelungen zum Einzelhandel; Auswirkungen von LEP-Änderungen auf die Landeshauptstadt München; Handlungsoptionen in der Landes-und Regionalplanung. Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme der Informationen zum Verlauf der Diskussion um das Einzelhandelsziel im LEP; Auftrag an das Planungsreferat, die Fortentwicklung des LEP-Ziels argumentativ zu begleiten; Aufforderung an die städtischen Vertreter im regionalen Planungsverband (RPV) München, die städtischen Interessen gemäß Beschluss zu vertreten. Gesucht werden kann im RIS auch nach Großflächiger Einzelhandel, Einzelhandelsziel, Landesentwicklungsprogramm, LEP

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
Hauptabteilung II
8.
Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung Gesamtstädtisches Konzept a) Grundsatzbeschluss b) Neu Wälder braucht die Stadt Antrag Nr. 509 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.06.1997 c) Flächenpool für ökologische Ausgleichsflächen; Pilotprojekt „Eschenrieder Moos mit 1. Münchner Ökokonto Antrag Nr. 3465 von Herrn Stadtrat Helmut Pfundstein vom 28.12.2001

  • 08-14 / A 01488 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01413 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03620 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Um auch bei zukünftigen baulichen Entwicklungen ein ökologisches, klimatisch und naturschutzfachlich funktionales Landschafts- und Freiflächengefüge im Stadtgebiet zu erhalten und zu entwickeln, spielt die gezielte In- Wert- Setzung von Freiflächen im Zuge der Ausgleichsflächenentwicklung eine maßgebliche Rolle. Aufbauend auf den rechtlichen und fachlichen Anforderungen sowie den künftig voraussichtlich zu erwartenden Bedarfen werden die Ergebnisse des Gesamtstädtischen Ausgleichsflächenkonzeptes dargestellt und mit den bisher gesicherten und umgesetzten Ausgleichsflächen aus der Bauleitplanung gespiegelt und evaluiert. Das bisherige Vorgehen bei der Ausgleichsflächenregelung in der Bauleitplanung wird für die letzten Jahre zusammengestellt und durch Beispiele erläutert. Für das Ökokonto 'Eschenrieder Moos' und für größere Ausgleichsflächenpools wird deren Konstruktion und Evaluierung gezeigt. Mit den Erfahrungen aus dem bisherigen Vorgehen und den Ergebnissen des gesamtstädtischen Ausgleichsflächenkonzeptes wird eine verbindliche Grundlage zur künftigen Planung und Umsetzung von Ausgleichsflächen aus der Bauleitplanung in München geschaffen. Entscheidungsvorschlag Die Ergebnisse des Gesamtstädtischen Ausgleichsflächenkonzeptes für München sollen künftig im Rahmen der Bauleitplanung Anwendung finden. Sie können aber auch als Grundlage für Ausgleichsflächenplanungen hinsichtlich

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010)
Hautptabteilung IV
9.
Novelle der Bayerischen Bauordnung 2008 a) 1. Bericht zur Umsetzung und erste Erfahrungen aus der Praxis b) Weiteres Vorgehen c) Anträge - Schriftliche Bestätigung von Beratungsgesprächen im Planungsreferat Antrag Nr. 02 – 08 / A 01506 von Frau Stadträtin Mechthilde Wittmann vom 15.03.2004 - Handhabe der LBK bei Bauausführungen Antrag Nr. 02 – 08 /A 02392 von Frau Stadträtin Gertraud Walter, Herrn Stadtrat Oliver Belik vom 29.03.2005

  • 02-08 / A 01506 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02392 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03564 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag aus dem Stadtratsbeschluss vom 14.11.2007 (02-08/V11059) Novelle der Bayerischen Bauordnung (BayBO) 2008 Inhalte Maßnahmen zur Umsetzung der BayBO 2008 Erste Erfahrungen hinsichtlich der Erteilung von Baugenehmigungen und hinsichtlich der Einnahmensituation Auswirkungen auf den Personalbedarf Weiteres Vorgehen - „Münchner Weg“ Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme Zustimmung zum weiteren Vorgehen - „Münchner Weg“ Gesucht werden kann im RIS auch nach Bayerische Bauordnung, Novelle BayBO, Erfahrungsbericht, Münchner Weg

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Ziffer 1,2,4,5 des Ref.Antrag einstimmig,Ziffer 3 gegen die Stimmen der CSU,FDP)
10.
Ergebnis der Kundinnen-/Kundenbefragung zum Servicezentrum und -telefon des Planungsreferats - Lokalbaukommission

08-14 / V 03628 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Umsetzung der Zielaussage "Ein modernes und zeitgerechtes Beratungsangebot ist weiterverfolgt" aus dem Stadtratsziel Nr. 4 für das Planungsreferat - Lokalbaukommission für das Jahr 2008 und des dazu formulierten Handlungsziels 4.3 "Für den weiteren Ausbau des Beratungs- und Informationsangebots ist eine Kundinnen- / Kundenbefragung durchgeführt". Inhalte In der Bekanntgabe werden die Ergebnisse der Kundinnen- / Kundenbefragung 2008 zum Servicezentrum der Lokalbaukommission dargestellt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Lokalbaukommission, Servicezentrum, Kundinnenbefragung, Kundenbefragung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Bezirk West (HA II/4)
11.
Veränderungssperre Nr. 651 Freisinger Landstraße 74 Flurstücke Nr. 544/4 und 544/8 Gemarkung Freimann Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann Erlass nach § 14 BauGB (Bebauungsplan Nr. 2031)

08-14 / V 03666 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag auf Vorbescheid für die Nutzungsänderung des bestehenden Büro- und Produktionsgebäudes in ein Bordell, ein Hotel und ein Schwimmbad auf dem Grundstück Freisinger Landstraße 74. Inhalte Unvereinbarkeit des Vorhabens mit den Zielsetzungen des zur Aufstellung beschlossenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2031. Notwendigkeit zum Erlass einer Veränderungssperre. Entscheidungsvorschlag Erlass der Veränderungssperre Nr. 651. Gesucht werden kann im RIS auch nach Veränderungssperre Nr. 651 Freisinger Landstraße 74, Flurstücke Nr. 544/4 und 544/8.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )