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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 3. Februar 2010, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (HA II/1)
1.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme
Nordhaide
Sachstandsbericht mit Film zur Darstellung
der Einhaltung der Entwicklungsziele
Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart
Kurzinfo:
Anlass
Information des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung über den aktuellen Sachstand der Entwicklungsmaßnahme Nordhaide
Inhalte
Sachstandsbericht und Film
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Nordhaide
- Konversion
- Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme
Bezirk Mitte (HA II/2)
2.
Grundsatzbeschluss und weiteres Vorgehen
Dachauer Straße (nordöstlich)
zwischen Willi-Gebhardt-Ufer,
Olympiapark, Schwere-Reiter-Straße,
Entwicklung des Olympischen Dorfes und
des Mediendorfes für die
Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018
Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel
Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
-
08-14 / A 01326 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Bewerbung Münchens als Austragungsort der Olympischen und
Paralympischen Winterspiele 2018
Schaffung der Voraussetzungen zur Errichtung des Olympischen Dorfes
und des Mediendorfes
Inhalte
Schilderung der bestehenden Situation und der Entwicklungsabsichten
Stadtstrukturelle, ökologische, städtebauliche, landschafts- und
verkehrsplanerische Ziele
Weiteres Vorgehen zur Entwicklung des Olympischen Dorfes und
Mediendorfes
Entscheidungsvorschlag
Auslobung eines internationalen Realisierungswettbewerb mit
städtebaulichen und landschaftsplanerischen Aussagen auf der
Grundlage des Grundsatzbeschlusses unter Sicherstellung einer
angemessenen Beteiligung der Landeshauptstadt München;
Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Dachauerstraße
Olympia 2018, Olympiapark
3.
Dachauer Straße 100 – 110,
Heßstraße (südwestlich),
Lothstraße 17
a) Ergänzung zum Eckdatenbeschluss Dachauer Straße 110 – 114
Luitpold-Kaserne, Leonrodplatz, Dachauer Straße (östlich),
Schwere-Reiter-Straße (südlich), Infanteriestraße (westlich)
sowie weiteres Vorgehen vom 23.07.2008
b) Anträge
Antrag Nr. 2618 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN vom 13.04.1989
Antrag Nr. 2812 der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/RL vom 27.04.2001
Antrag Nr. 515 des Bezirksausschusses des 9. Stadtbezirkes
Neuhausen-Nymphenburg vom 15.10.2002
Stadtbezirk 4 Schwabing-West
Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
-
96-02 / A 02812 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 01486 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 01489 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01520 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01517 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01411 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
In der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.07.2008 wurde der Eckdatenbeschluss mit weiterem Vorgehen für das Gelände der ehemaligen
Luitpold-Kaserne zusammen mit den angrenzenden Flächen an der Dachauer Straße gefasst. Darin wurde das Planungsreferat beauftragt, zu prüfen, ob für das im angrenzenden südlichen Bereich vorgesehene City Service Center des Baureferats ein anderer Standort gefunden werden kann, so dass dieses Areal baldmöglichst dem Planungsgebiet zugeschlagen werden kann.
In dieser Sitzungsvorlage wird das Planungsgebiet um die beiden südwestlich angrenzenden gewerblich genutzten Flächen erweitert. Es werden städtebauliche Ziele und Eckdaten für das Ergänzungsgebiet als Grundlage für einen städtebaulichen und landschaftplanerischen Wettbewerb dargelegt.
Beschlussfassung über die Aufstellung eines Ergänzungsbeschlusses zum Eckdatenbeschluss vom 23.07.2008 mit Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbs für den erweiterten Gesamtumgriff, sowie weiteres nach Maßgabe des Antrags der Referentin.
Dachauer Straße
Heßstraße
Tonnenhalle, Jutierungshalle
Stadtwerkegelände
Bezirk West (HA II/4)
4.
Siedlungsschwerpunkt Freiham
Städtebauliche Einbindung und Qualität der
Vorbehaltefläche für eine Trambahntrasse
Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing
Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied
-
08-14 / A 01327 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalte
Darstellung der erfolgten stadträumlichen Untersuchung des Referates
für Stadtplanung und Bauordnung und der Untersuchung der
SWM/MVG
Darstellung der Vorzugsvariante zur Verlängerung der Trambahnlinie
19 nach Freiham
Darstellung der Auswirkungen der vorgeschlagenen Trambahnführung
in Freiham-Nord und Freiham-Süd
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur höhengleichen Querung der Bodenseestraße und
der Verknüpfung der Trambahn mit der S-Bahn am künftigen Haltepunkt
Freiham (mit Wendeschleife nördlich der S-Bahn)
Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, diese
Führung der Trambahn der weiteren Planung und dem städtebaulichen
und landschaftsplanerischen Wettbewerb für den 1. Realisierungsabschnitt
Freiham-Nord zugrunde zu legen
Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, in Abstimmung
mit SWM/MVG die Aufnahme des Trambahn-Abschnitts
Bahnhof Pasing – S-Bahnhof Freiham in die Kategorie „in Planung/
im Bau“ des Nahverkehrsplanes vorzubereiten und dem Stadtrat
vorzulegen; die Option zur Fortführung der Trambahn über die
S-Bahn hinaus nach Süden ist langfristig offen zu halten
Bitte an das Baureferat zur Planung und Herstellung der öffentlichen
Flächen südlich der S-Bahn (einschließlich der Vorbehaltsfläche
im Kiefernhain)
keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Freiham, Trambahnlinie 19, Trambahn-Abschnitt Bahnhof
5.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2042
Sendlinger Straße, Hackenstraße,
Hotterstraße, Färbergraben
(ehemaliges Stammgelände des
Süddeutschen Verlages)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung für das ehemalige
Gelände des Süddeutschen Verlages an der Sendlinger Straße, das
nach Umzug des Verlages nach Steinhausen einer neuen Nutzung
zugeführt werden kann.
Inhalt
Darstellung der Ausgangssituation sowie der stadtstrukturellen,
städtebaulichen, grün- und freiraumplanerischen Ziele.
Ziel der Planung ist es, unter Berücksichtigung der Denkmäler eines
der letzten bisher gewerblich geprägten Quartiere der Altstadt
gestalterisch und funktional aufzuwerten und eine nachhaltige,
städtebaulich geordnete Entwicklung dieses bedeutsamen Areals im
Sinne des vom Stadtrat bereits am 31.05.2006 gefassten
Grundsatzbeschlusses zu gewährleisten.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit
Grünordnung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2042
- Sendlinger Straße
- ehemaliges Stammgelände des Süddeutschen Verlages
Hauptabteilung I
6.
„Rund um den Ostbahnhof“
Fußgängerunterführung zum Ostbahnhof
Machbarkeitsstudie
-
08-14 / A 01232 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Verbesserung des Zugangs zum Ostbahnhof vom Entwicklungsgebiet „Rund um den Ostbahnhof“
Inhalt
Zur Verbesserung des Zugangs zum Ostbahnhof vom Entwicklungsgebiet „Rund um den Ostbahnhof“ soll die südwestliche Fußgängerunterführung bis zur Friedenstraße verlängert werden. Eine Machbarkeitsstudie und Verkehrsuntersuchung wurden mit positivem Ergebnis abgeschlossen. Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie hat die grundsätzliche Förderwürdigkeit des Projektes durch den Freistaat Bayern nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz anerkannt.
Entscheidungsvorschlag
Beauftragung des Baureferats, mit den DB-Gesellschaften die erforderlichen Vereinbarungen abzuschließen und eine Vorplanung zu erstellen.
Beauftragung des Planungsreferates, mit der Eigentümergemeinschaft des Planungsgebietes ROst („Rund um den Ostbahnhof“) über eine angemessene Kostenbeteiligung zu verhandeln.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
„Rund um den Ostbahnhof“ (ROst)
7.
Stadt bezieht Stellung gegen die Initiative des bayerischen Wirtschaftsministeriums zur Liberalisierung der Einzelhandelsentwicklung
Antrag Nr. 08-14 / A 00968 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 03.08.2009
-
08-14 / A 00968 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 00968 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 03.08.2009 zu Liberalisierungsüberlegungen im Bayerischen Wirtschaftsministerium bei der landesplanerischen Steuerung des großflächigen Einzelhandels
Inhalte
Vorgeschichte zu den Fortschreibungen des Einzelhandelsziels im Landesentwicklungsprogramm
(LEP) seit 2002; Darstellung der Positionen der an der Diskussion beteiligten Akteure; Haltung der Landeshauptstadt München.
Aktuelle Entwicklung: Liberalisierungsbemühungen, Vorschlag eines Systemwechsels, Bestrebungen zum Bürokratieabbau, EU-Verfahren gegen landesplanerische Regelungen zum Einzelhandel; Auswirkungen von LEP-Änderungen auf die Landeshauptstadt München; Handlungsoptionen in der Landes-und Regionalplanung.
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme der Informationen zum Verlauf der Diskussion um das Einzelhandelsziel im LEP;
Auftrag an das Planungsreferat, die Fortentwicklung des LEP-Ziels argumentativ zu begleiten;
Aufforderung an die städtischen Vertreter im regionalen Planungsverband (RPV) München, die städtischen Interessen gemäß Beschluss zu vertreten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Großflächiger Einzelhandel, Einzelhandelsziel, Landesentwicklungsprogramm, LEP
Hauptabteilung II
8.
Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung
Gesamtstädtisches Konzept
a) Grundsatzbeschluss
b) Neu Wälder braucht die Stadt
Antrag Nr. 509 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 24.06.1997
c) Flächenpool für ökologische Ausgleichsflächen;
Pilotprojekt „Eschenrieder Moos mit 1. Münchner Ökokonto
Antrag Nr. 3465 von Herrn Stadtrat Helmut Pfundstein vom 28.12.2001
-
08-14 / A 01488 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 01413 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Um auch bei zukünftigen baulichen Entwicklungen ein ökologisches,
klimatisch und naturschutzfachlich funktionales Landschafts- und
Freiflächengefüge im Stadtgebiet zu erhalten und zu entwickeln,
spielt die gezielte In- Wert- Setzung von Freiflächen im Zuge der
Ausgleichsflächenentwicklung eine maßgebliche Rolle.
Aufbauend auf den rechtlichen und fachlichen Anforderungen sowie
den künftig voraussichtlich zu erwartenden Bedarfen werden die
Ergebnisse des Gesamtstädtischen Ausgleichsflächenkonzeptes
dargestellt und mit den bisher gesicherten und umgesetzten
Ausgleichsflächen aus der Bauleitplanung gespiegelt und evaluiert.
Das bisherige Vorgehen bei der Ausgleichsflächenregelung in der
Bauleitplanung wird für die letzten Jahre zusammengestellt und
durch Beispiele erläutert.
Für das Ökokonto 'Eschenrieder Moos' und für größere
Ausgleichsflächenpools wird deren Konstruktion und Evaluierung
gezeigt.
Mit den Erfahrungen aus dem bisherigen Vorgehen und den
Ergebnissen des gesamtstädtischen Ausgleichsflächenkonzeptes
wird eine verbindliche Grundlage zur künftigen Planung und
Umsetzung von Ausgleichsflächen aus der Bauleitplanung in
München geschaffen.
Entscheidungsvorschlag
Die Ergebnisse des Gesamtstädtischen
Ausgleichsflächenkonzeptes für München sollen künftig im Rahmen
der Bauleitplanung Anwendung finden. Sie können aber auch als
Grundlage für Ausgleichsflächenplanungen hinsichtlich
Hautptabteilung IV
9.
Novelle der Bayerischen Bauordnung 2008
a) 1. Bericht zur Umsetzung und erste Erfahrungen aus
der Praxis
b) Weiteres Vorgehen
c) Anträge
- Schriftliche Bestätigung von
Beratungsgesprächen im Planungsreferat
Antrag Nr. 02 – 08 / A 01506 von Frau Stadträtin
Mechthilde Wittmann vom 15.03.2004
- Handhabe der LBK bei Bauausführungen
Antrag Nr. 02 – 08 /A 02392 von Frau Stadträtin
Gertraud Walter, Herrn Stadtrat Oliver Belik
vom 29.03.2005
-
02-08 / A 01506 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02392 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag aus dem Stadtratsbeschluss vom 14.11.2007 (02-08/V11059)
Novelle der Bayerischen Bauordnung (BayBO) 2008
Inhalte
Maßnahmen zur Umsetzung der BayBO 2008
Erste Erfahrungen hinsichtlich der Erteilung von Baugenehmigungen und hinsichtlich der Einnahmensituation
Auswirkungen auf den Personalbedarf
Weiteres Vorgehen - „Münchner Weg“
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme
Zustimmung zum weiteren Vorgehen - „Münchner Weg“
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bayerische Bauordnung, Novelle BayBO, Erfahrungsbericht,
Münchner Weg
10.
Ergebnis der Kundinnen-/Kundenbefragung zum
Servicezentrum und -telefon
des Planungsreferats - Lokalbaukommission
Kurzinfo:
Anlass
Umsetzung der Zielaussage "Ein modernes und zeitgerechtes Beratungsangebot ist weiterverfolgt" aus dem Stadtratsziel Nr. 4 für das Planungsreferat - Lokalbaukommission für das Jahr 2008 und des dazu formulierten Handlungsziels 4.3 "Für den weiteren Ausbau des Beratungs- und Informationsangebots ist eine Kundinnen- / Kundenbefragung durchgeführt".
Inhalte
In der Bekanntgabe werden die Ergebnisse der Kundinnen- / Kundenbefragung 2008 zum Servicezentrum der Lokalbaukommission dargestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Lokalbaukommission, Servicezentrum, Kundinnenbefragung, Kundenbefragung
Bezirk West (HA II/4)
11.
Veränderungssperre Nr. 651
Freisinger Landstraße 74
Flurstücke Nr. 544/4 und 544/8
Gemarkung Freimann
Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann
Erlass nach § 14 BauGB
(Bebauungsplan Nr. 2031)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag auf Vorbescheid für die Nutzungsänderung des bestehenden
Büro- und Produktionsgebäudes in ein Bordell, ein Hotel und ein
Schwimmbad auf dem Grundstück Freisinger Landstraße 74.
Inhalte
Unvereinbarkeit des Vorhabens mit den Zielsetzungen des zur Aufstellung
beschlossenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2031. Notwendigkeit
zum Erlass einer Veränderungssperre.
Entscheidungsvorschlag
Erlass der Veränderungssperre Nr. 651.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Veränderungssperre Nr. 651
Freisinger Landstraße 74,
Flurstücke Nr. 544/4 und 544/8.