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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 9. Februar 2010, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Beschlussvollzugskontrolle Berichterstattung im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft Zeitraum: 01.07. bis 31.12.2009 - Bekanntgabe -
08-14 / V 03406 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Dem Stadtrat wird die im 2. Halbjahr 2009 der Beschlussvollzugskontrolle unterliegende Sitzungsvorlage bekannt gegeben. Der Beschlussauftrag mit dem aktuellen Sachstand wird dargestellt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschlussvollzugskontrolle Stadtratsaufträge Kontrollinstrument des Stadtrates
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
2.
Festprogramm zur Jubiläumswiesn 2010; 200 Jahre Wiesn - ein reservierungsfreier Zusatztag für die Münchnerinnen und Münchner 
  • 08-14 / A 01342 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01390 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01206 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 03609 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage wird über die geplanten Festaktivitäten zum Wiesnjubiläum 2010 berichtet und der Sachstand zur Finanzierung dargestellt. Anlässlich der Jubiläumswiesn wird ein reservierungsfreier Zusatztag als „Jubiläumstag“ beantragt. Entscheidungsvorschlag Von den geplanten Aktivitäten zur Veranstaltung wird Kenntnis genommen. Das vorgeschlagene Konzept und die Finanzierung werden genehmigt. Dem Antrag auf Verlängerung um einen Tag wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Jubiläumswiesn Oktoberfest 2010 Verlängerung des Oktoberfestes
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Vollversammlung,ÄnderA.der CSU gilt als eingebracht,Gegenstimmen von SPD und ÖDP)
3.
Beantragung der Fördermitgliedschaft in der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
08-14 / V 03646 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage werden die Vorteile der Beantragung einer Fördermitgliedschaft in der Deutschen Sektion des RGRE dargestellt. Entscheidungsvorschlag Der Empfehlung des RAWs, die Fördermitgliedschaft in der Deutschen Sektion des RGRE zu beantragen, wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Europa Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) Fördermitgliedschaft in der Deutschen Sektion des RGRE
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Aufbau einer präventiven Firmenbetreuung im RAW Ausbau der Bestandspflege der Münchner Unternehmen im Referat für Arbeit und Wirtschaft (RAW) Auszeichnung der Münchner Wirtschaftsförderung beim European Cities Entrepreneurship Ranking 2009 CIMA-Studie offenbart erhebliche Mängel bei der städtischen Wirtschaftsförderung Änderungsantrag von Herrn StR Georg Schlagbauer vom 17.11.2009
Hinweis:
(Die Beschlussvorlage wurde für die Sitzung der Vollversammlung am 16.12.2009 verteilt. Die Beschlussfassung wurde vertagt.)
  • 08-14 / A 00905 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01088 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01192 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01197 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 03187 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Zu den unter Bezugnahme auf die CIMA Studie angeblich offenbarten Mängeln in der Wirtschaftsförderung wird unter Berücksichtigung des European Cities Entrepreneurship Rankings 2009 Stellung genommen. Entscheidungsvorschlag Den Ausführungen in der Beschlussvorlage wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach CIMA-Studie, städtische Wirtschaftsförderung, European Cities Entrepreneurship Ranking 2009
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft )
5.
Förderung ökologisch vorbildlicher Elektromobilität - regenerative Stromquellen auch für Tram und U-Bahn nutzen (1)
  • 08-14 / A 01345 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01178 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 03527 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage wird dargestellt, ab wann und zu welchen Bedingungen regenerativ erzeugter Strom für den Betrieb von Tram und U-Bahn der MVG bereitgestellt werden könnte. Ferner wird eine Einschätzung zum potenziellen Nutzen dieser Maßnahme gegeben. Entscheidungsvorschlag Der Betrieb von Straßenbahnen und U-Bahnen der MVG soll weiterhin mit M-Strom der SWM und nicht mit ausschließlich regenerativ erzeugtem "M-Natur"-Strom der SWM erfolgen. Gesucht werden kann im RIS auch nahc Erneuerbare Energien Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) Stadtwerke München
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in den nächste Sitzung des AuW,ÄnderA.der CSU gilt als eingebracht)
6.
Betriebliches Mobilitätsmanagement München 2007 bis 2009 Aktivitäten des Referates für Arbeit und Wirtschaft - Bekanntgabe -
08-14 / V 03533 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Das RAW legt die Broschüre "Betriebliches Mobilitätsmanagement München 2008 und 2009" vor und berichtet über die Aktivitäten des Referates im Bereich des betrieblichen Mobilitätsmanagements seit der letzten Bekanntgabe im Jahr 2007. Gesucht werden kann im RIS auch nach Betriebliche Mobilitätsberatung Betrieblicher Verkehr Berufs- und Ausbildungsverkehr Betriebliches Umweltmanagement
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
7.
Münchener Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm: Förderung von Beschäftigung: Aufbau eines Archivs der Münchner Frauengesundheitsbewegung
08-14 / V 03412 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Dokumente aus der Frauengesundheitsbewegung werden gesammelt, archiviert und an ein öffentlich zugängliches Archiv übergeben. Entscheidungsvorschlag Zwei langzeitarbeitslose Frauen werden für das Projekt eingestellt, die Kosten für das Projekt werden aus Mitteln des MBQ kofinanziert. Gesucht werden kann im RIS auch nach Frauengesundheitsbewegung; geschlechtsspezifische Unterschiede in Gesundheits-Prävention, -Diagnostik und -Behandlung; Gender Mainstreaming.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion )
8.
Streifenkarten wieder in Tram und Bus Mobilitätshilfe für Seniorinnen und Senioren Beschluss des Seniorenbeirates der Landeshauptstadt München vom 15.12.2009 Serviceverbesserung beim MVV durch verbesserte Fahrscheinautomaten in den Bussen
  • 08-14 / A 01344 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01190 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01166 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 03602 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Die Fahrkartenautomaten der MVG in Bus und Tram sowie de­ren technische Eigenschaften werden dargestellt. Entscheidungsvorschlag Aufgrund der Ausführungen der MVG wird derzeit kein weiterer Handlungsbedarf gesehen. Gesucht werden kann im RIS auch nach - SWM - MVG-Infopoints - MVG-Kundencenter
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion )