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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 11. Februar 2010, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
1.
Die Umbenennung der ehem. Meiserstraße (jetzt Katharina-von-Bora-Straße) soll aufgehoben werden Empfehlung Nr. 08-14 / E 00471 der Bürgerver- sammlung des Stadtbezirkes 03 Maxvorstadt am 19.11.2009

  • 08-14 / E 00471 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03650 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Aufhebung der Umbenennung der Meiserstraße in Katharina-von-Bora-Straße Anlass Empfehlung der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirks Maxvorstadt am 19.11.2009 Inhalt Die Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirks Maxvorstadt hat am 19.11.2009 die Empfehlung beschlossen, die Umbenennung der Mei­serstraße in Katharina-von-Bora-Straße aufzuheben. Als Grund wur­de vom Antragsteller angegeben, dass nach neuesten Recherchen die Argumente, die von den Befürwortern der Umbenennung ge­bracht wurden, entkräftet worden seien. Entscheidungsvorschlag Die Vollversammlung des Münchner Stadtrats hat am 18.07.2007 die Straßenbenennung Meiserstraße aufgehoben. Am 20.02.2008 wurde, ebenfalls von der Vollversammlung des Münchner Stadtrats, als neu­er Name Katharina-von-Bora-Straße beschlossen. Gegen diese Ent­scheidung des Münchner Stadtrats wurde Klage eingereicht. Diese Verwaltungsstreitsache ist derzeit vor dem Verwaltungsgerichtshof anhängig. Der Empfehlung der Bürgerversammlung soll nicht entsprochen werden, statt dessen soll der Ausgang des Verfahrens abgewartet werden. Gesucht werden kann auch nach: Beschluss der Vollversammlung des Münchner Stadtrats vom 18.07.2007, die bestehende Straßenbenennung Meiserstraße aufzu­heben; Beschluss der Vollversammlung des Münchner Stadtrats vom 20.02.2008, die ehemalige Meiserstraße in Katharina-von-Bora-Stra­ße zu benennen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und FDP-Fraktion )
Kommunalausschuss
2.
Umsetzung der Ergebnisse des Projekts Münchner Facility Management (mfm) im Kommunalreferat

  • 08-14 / A 01454 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03651 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Optimierung des Münchner Facility Managements gemäß Stadtratsauftrag vom 29.07.2009; Umsetzung des Vermieter-Mieter-Modells im Kommunalreferat Anlass Optimierung von Strukturen und Prozessen, Münchner Facility Management Inhalt Personalbedarf für die Umsetzung des Mieter-Vermieter-Modells im Kommunalreferat Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat hat die Neustrukturierung des Facility Managements bei der Landeshauptstadt München beschlossen. Das Kommunalreferat wird die Projektergebnisse des stadtweiten Projekts „Münchner Facility Management (mfm)“ im Rahmen eines referatsinternen Projekts umsetzen. Dazu sind zwei zusätzliche, befristete Stellen sowie Finanzmittel für externe Organisationsberatung erforderlich. Die Finanzierung der zusätzlichen Auszahlungsmittel im Ergebnis- und Finanzhaushalt des Kommunalreferats erfolgt zentral. Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, die beiden zusätzlichen Stellen im Kommunalreferat für Projektleitung und Projektassistenz bis zum Projektende befristet einzurichten. Das Kommunalreferat wird beauftragt, den Stadtrat über das Projektergebnis der Umsetzung nach Abschluss des Projekts zu unterrichten. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch nach: Facility Management, mfm III

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Sitzung des Kommunalausschusses )
3.
Viktualienmarkt; Information des Stadtrates Dringlichkeitsantrag Nr.1341 der FDP vom 11.02.2010

  • 08-14 / A 01341 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03797 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Viktualienmarkt Streitpunkte Stadtrat Information

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Dem Antrag wird die Dringlichkeit einstimmig zuerkannt )