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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 11. Februar 2010, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
1.
Die Umbenennung der ehem. Meiserstraße
(jetzt Katharina-von-Bora-Straße)
soll aufgehoben werden
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00471 der Bürgerver-
sammlung des Stadtbezirkes 03 Maxvorstadt
am 19.11.2009
-
08-14 / E 00471 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Aufhebung der Umbenennung der Meiserstraße in Katharina-von-Bora-Straße
Anlass
Empfehlung der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirks Maxvorstadt am 19.11.2009
Inhalt
Die Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirks Maxvorstadt hat am 19.11.2009 die Empfehlung beschlossen, die Umbenennung der Meiserstraße in Katharina-von-Bora-Straße aufzuheben. Als Grund wurde vom Antragsteller angegeben, dass nach neuesten Recherchen die Argumente, die von den Befürwortern der Umbenennung gebracht wurden, entkräftet worden seien.
Entscheidungsvorschlag
Die Vollversammlung des Münchner Stadtrats hat am 18.07.2007 die Straßenbenennung Meiserstraße aufgehoben. Am 20.02.2008 wurde, ebenfalls von der Vollversammlung des Münchner Stadtrats, als neuer Name Katharina-von-Bora-Straße beschlossen. Gegen diese Entscheidung des Münchner Stadtrats wurde Klage eingereicht. Diese Verwaltungsstreitsache ist derzeit vor dem Verwaltungsgerichtshof anhängig. Der Empfehlung der Bürgerversammlung soll nicht entsprochen werden, statt dessen soll der Ausgang des Verfahrens abgewartet werden.
Gesucht werden kann auch nach:
Beschluss der Vollversammlung des Münchner Stadtrats vom 18.07.2007, die bestehende Straßenbenennung Meiserstraße aufzuheben; Beschluss der Vollversammlung des Münchner Stadtrats vom 20.02.2008, die ehemalige Meiserstraße in Katharina-von-Bora-Straße zu benennen.
Kommunalausschuss
2.
Umsetzung der Ergebnisse des Projekts
Münchner Facility Management (mfm)
im Kommunalreferat
-
08-14 / A 01454 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Optimierung des Münchner Facility Managements gemäß Stadtratsauftrag vom 29.07.2009; Umsetzung des Vermieter-Mieter-Modells im Kommunalreferat
Anlass
Optimierung von Strukturen und Prozessen, Münchner Facility Management
Inhalt
Personalbedarf für die Umsetzung des Mieter-Vermieter-Modells im Kommunalreferat
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat hat die Neustrukturierung des Facility Managements bei der Landeshauptstadt München beschlossen. Das Kommunalreferat wird die Projektergebnisse des stadtweiten Projekts „Münchner Facility Management (mfm)“ im Rahmen eines referatsinternen Projekts umsetzen. Dazu sind zwei zusätzliche, befristete Stellen sowie Finanzmittel für externe Organisationsberatung erforderlich.
Die Finanzierung der zusätzlichen Auszahlungsmittel im Ergebnis- und Finanzhaushalt des Kommunalreferats erfolgt zentral.
Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, die beiden zusätzlichen Stellen im Kommunalreferat für Projektleitung und Projektassistenz bis zum Projektende befristet einzurichten.
Das Kommunalreferat wird beauftragt, den Stadtrat über das Projektergebnis der Umsetzung nach Abschluss des Projekts zu unterrichten.
Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann auch nach:
Facility Management, mfm III
3.
Viktualienmarkt;
Information des Stadtrates
Dringlichkeitsantrag Nr.1341
der FDP vom 11.02.2010
-
08-14 / A 01341 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Viktualienmarkt Streitpunkte Stadtrat Information