RIS Internet "TO Download"

Anlass - Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates zur Leitlinie Kinder- und Familienpolitik vom 09.05.2007 - Auftrag aus dem Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung zur PERSPEKTIVE MÜNCHEN / Leitlinie Kinder- und Familienpolitik vom 03.02.2009 - Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung zu Wohnen in München IV vom 13.12.2006 Inhalt - Empfehlungen zum kinder- und familienfreundlichen Planen, Wohnen und Bauen - Anlaufstelle für Konfliktlösung im Wohnbereich - Dienstleistungsverbund und Informationsservice Wohnen für Familien im Münchner Bauzentrum Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den Empfehlungen zum kinder- und familienfreundlichen Wohnen - Veröffentlichung der Empfehlungen als Broschüre und im Internet - Stellenerweiterung des Konflikt- und Mediationsmanagements im Amt für Wohnen und Migration sowie Schulung von 13 ehrenamtlichen Mediatorinnen und Mediatoren - Verstärkung des Beratungspotenzials des Bauzentrums um eine halbe Planstelle sowie Umbaumaßnahmen und Erweiterung der Telefonzentrale des Bauzentrums - Befassung der Münchner Wohnungswirtschaft im Jahr 2010 mit den Empfehlungen zum kinder- und familienfreundlichen Wohnen - Installierung einer Begleitgruppe Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Nachbarschafts- und Gemeinwesenmediation - Wohnberatung in München - Informationsservice Wohnen

Anlass: Der Beschluss geht auf die Anregung aus dem Antrag Nr. 08-14 / A 01325 der Fraktion DIE GRÜNEN/RL zurück, die Stadt München möge sich an der Aktion „Earth Hour“ des WWF beteiligen. Inhalt: Die Beschlussvorlage beschreibt die mit der Teilnahme der Landeshauptstadt München an der „Earth Hour“ verbundenen Aktivitäten. Die geplanten Maßnahmen finden sich auf drei Ebenen wieder: Sowohl die Verwaltung als auch die Privatwirtschaft beteiligen sich durch das Licht-Ausschalten an der Aktion. Die Münchner Bürgerinnen und Bürger werden mit einem Lichterzug durch die Innenstadt für den Klimaschutz sensibilisiert. Entscheidungsvorschlag: 1. Der Stadtrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis und beauftragt die beteiligten Referate, sich im Rahmen ihrer dargelegten Möglichkeiten an der Aktion „Earth Hour“ zu beteiligen. 2. Der Stadtrat billigt die Durchführung der Veranstaltung „Earth Hour“ mit begleitendem Lichterzug im Rahmen der Veranstaltungsrichtlinien der Stadt München. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Klimaschutz, Energieeinsparung, Kampagne, Earth Hour, Licht aus, World Wide Fund for Nature (WWF)

Inhalt Nachbenennung des Aufsichtsratsmitglieds durch die SPD-Fraktion. Entscheidungsvorschlag Als Nachfolger für Herrn Stadtrat Gradl wird Herr Stadtrat Ingo Mittermaier in den Aufsichtsrat der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH entsandt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Stadtwerke München GmbH; MVG; Aufsichtsratsmitglied

Inhalt In der Vorlage wird über die geplanten Festaktivitäten zum Wiesnjubiläum 2010 berichtet und der Sachstand zur Finanzierung dargestellt. Anlässlich der Jubiläumswiesn wird ein reservierungsfreier Zusatztag als „Jubiläumstag“ beantragt. Entscheidungsvorschlag Von den geplanten Aktivitäten zur Veranstaltung wird Kenntnis genommen. Das vorgeschlagene Konzept und die Finanzierung werden genehmigt. Dem Antrag auf Verlängerung um einen Tag wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Jubiläumswiesn Oktoberfest 2010 Verlängerung des Oktoberfestes

Anlass: Für alle stadteigenen Verwaltungsgebäude werden sukzessive Brandschutzkonzepte erstellt. Für das Alte Rathaus, wurde ebenfalls ein Brandschutzkonzept erstellt. Inhalt: • Maßnahmenpaket 3.700.000 Euro • Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel 2010 • Ermächtigung zur Mittelanmeldung zum Verwaltungshaushalt 2011-2012 Die Maßnahmen sollen Anfang 2011 in einem Bauabschnitt durchgeführt werden. Das geplante Maßnahmenpaket ist notwendig zur Erhaltung der derzeitigen Nutzung. Entscheidungsvorschlag: Das notwendige Maßnahmenpaket mit einem Kostenvolumen von 3.700.000,-- Euro wird zur Kenntnis genommen. Das Direktorium wird beauftragt, die einmalig im Haushaltsjahr 2010 erforderlichen Haushaltsmittel von 200.000 Euro auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei im Rahmen einer Mittelbereitstellung zu beantragen. Das Baureferat wird ermächtigt: die erforderlichen Bauraten zu den jeweiligen Haushalten anzumelden, im Vorgriff auf die Haushaltsjahre 2011 ff, im Rahmen der in der jeweiligen Jahresplanung bereit zu stellenden Mittel, Bindungen einzugehen. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten, Firmenangebote einzuholen und die Maßnahmen 2011 durchzuführen. Gesucht werden kann im RIS: Brandschutz, Sanierung, Altes Rathaus

Anlass Im Schuljahr 2010/2011 werden die Grund- sowie die Hauptschule an der Haldenbergerstr. 27 jeweils mit 12 Klassen geführt. Im Schulgebäude stehen nur 20 Klassenzimmer zur Verfügung, ergänzt durch eine bereits bestehende Containeranlage mit 2 Klassenzimmern. Aus dem Ausbau des Ganztageszuges bis zur 8.Klasse resultiert ein weiterer Raumbedarf von zwei Unterrichtsräumen, so dass 4 Klassenzimmer fehlen. Inhalt Aufstellung von vier „Mobilen Schulraumeinheiten“ Entscheidungsvor-schlag Projektauftrag, -genehmigung, Zustimmung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2009 – 2013

Änderung Gesellschaftsvertrag P+R GmbH

Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 00968 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 03.08.2009 zu Liberalisierungsüberlegungen im Bayerischen Wirtschaftsministerium bei der landesplanerischen Steuerung des großflächigen Einzelhandels Inhalte Vorgeschichte zu den Fortschreibungen des Einzelhandelsziels im Landesentwicklungsprogramm (LEP) seit 2002; Darstellung der Positionen der an der Diskussion beteiligten Akteure; Haltung der Landeshauptstadt München. Aktuelle Entwicklung: Liberalisierungsbemühungen, Vorschlag eines Systemwechsels, Bestrebungen zum Bürokratieabbau, EU-Verfahren gegen landesplanerische Regelungen zum Einzelhandel; Auswirkungen von LEP-Änderungen auf die Landeshauptstadt München; Handlungsoptionen in der Landes-und Regionalplanung. Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme der Informationen zum Verlauf der Diskussion um das Einzelhandelsziel im LEP; Auftrag an das Planungsreferat, die Fortentwicklung des LEP-Ziels argumentativ zu begleiten; Aufforderung an die städtischen Vertreter im regionalen Planungsverband (RPV) München, die städtischen Interessen gemäß Beschluss zu vertreten. Gesucht werden kann im RIS auch nach Großflächiger Einzelhandel, Einzelhandelsziel, Landesentwicklungsprogramm, LEP

Anlass - Stadtratsantrag, eine Bürgerbefragung zum Thema „Wieviel Islam wollen wir - mehr Moscheen für München?“ durchzuführen Inhalt - Eine Bürgerbefragung zu den genannten Themen ist nicht erforderlich, weil der Islam als Religionsgemeinschaft und seine Ausübung durch Art. 4 Grundgesetz geschützt ist und in München kein weiterer Moscheebau beantragt ist. Entscheidungsvorschlag Ablehnung des Antrages Gesucht werden kann auch nach: - Islam - Moscheebau

Anlass - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007- 2011 „Wohnen in München IV“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm (KomPro) der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2006 - Auswahl der Bauträger für insgesamt vier Grundstücke Inhalt - Bauträgerauswahl für städtische Grundstücke zur Errichtung von Mietwohnungen im Rahmen von KomPro/B - Errichtung von 2 Kinderkrippen und 2 integrierten Kindertagesstätten - Errichtung von 2 ambulant betreuten Wohngemeinschaften - Übernahme der Bauträgerschaft durch das Sozialreferat - Bebauung von vier städtischen Grundstücken Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu der vom Sozialreferat vorgeschlagenen Auswahl der Grundstücke und der Wohnungsbauunternehmen/Bauträger; Umsetzung in 2010 - Aufnahme der Grundstücke in das Förderprogramm des Kommunalen Wohnungsbauprogramms B Gesucht werden kann im RIS auch unter: - KomPro/B - Bauträgerauswahl 2010