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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 3. März 2010, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie „Kinder- und Familienpolitik“ Leitprojekt 1 „Kinder- und familienfreundliches Wohnen“ - Empfehlungen für kinder- und familiengerechtes Wohnen - Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnberatung

  • 08-14 / A 01186 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01391 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02891 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates zur Leitlinie Kinder- und Familienpolitik vom 09.05.2007 - Auftrag aus dem Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung zur PERSPEKTIVE MÜNCHEN / Leitlinie Kinder- und Familienpolitik vom 03.02.2009 - Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung zu Wohnen in München IV vom 13.12.2006 Inhalt - Empfehlungen zum kinder- und familienfreundlichen Planen, Wohnen und Bauen - Anlaufstelle für Konfliktlösung im Wohnbereich - Dienstleistungsverbund und Informationsservice Wohnen für Familien im Münchner Bauzentrum Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den Empfehlungen zum kinder- und familienfreundlichen Wohnen - Veröffentlichung der Empfehlungen als Broschüre und im Internet - Stellenerweiterung des Konflikt- und Mediationsmanagements im Amt für Wohnen und Migration sowie Schulung von 13 ehrenamtlichen Mediatorinnen und Mediatoren - Verstärkung des Beratungspotenzials des Bauzentrums um eine halbe Planstelle sowie Umbaumaßnahmen und Erweiterung der Telefonzentrale des Bauzentrums - Befassung der Münchner Wohnungswirtschaft im Jahr 2010 mit den Empfehlungen zum kinder- und familienfreundlichen Wohnen - Installierung einer Begleitgruppe Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Nachbarschafts- und Gemeinwesenmediation - Wohnberatung in München - Informationsservice Wohnen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,zuzüglich des Änderungsantrag von SPD,B90/Grüne/RL)
2.
Gedenken zum 30. Jahrestag des Oktoberfestanschlages Antrag Nr. 08-14 / A 01150 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.10.2009

  • 08-14 / A 01346 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01150 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03631 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Gründe für die Ablehnung der Herausgabe einer Publikation zur Erinnerung an das Oktoberfestattentat, Begründung der Ablehnung des Antrags. Entscheidungsvorschlag 1. Dem Antrag Nr. 08-14 / A 01150 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.10.2009, zum 30. Jahrestag des Anschlags auf das Oktoberfest am 26.09.2010 eine Broschüre aufzulegen, die auch im Schulunterricht verwendet werden kann, kann nicht entsprochen werden. Er ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 2. Die Landeshauptstadt München wird am 30. Jahrestag des Oktoberfestattentates, dem 26. September 2010, um 10:00 Uhr am Mahnmal auf der Theresienwiese in einer Veranstaltung zusammen mit dem DGB des Anschlags vor 30 Jahren gedenken. Stichwort(e) zur Vorlage Oktoberfestattentat 26.09.1980

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Maßgabe,siehe Beschlussseite,gegen die Stimme der BIA)
3.
Licht aus! Hirn an! Für den Klimaschutz - München beteiligt sich an der Aktion "Earth Hour" des WWF am 27.03.2010 Antrag Nr. 08-14 / A 01325 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN RL vom 05.02.2010

  • 08-14 / A 01325 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03805 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Der Beschluss geht auf die Anregung aus dem Antrag Nr. 08-14 / A 01325 der Fraktion DIE GRÜNEN/RL zurück, die Stadt München möge sich an der Aktion „Earth Hour“ des WWF beteiligen. Inhalt: Die Beschlussvorlage beschreibt die mit der Teilnahme der Landeshauptstadt München an der „Earth Hour“ verbundenen Aktivitäten. Die geplanten Maßnahmen finden sich auf drei Ebenen wieder: Sowohl die Verwaltung als auch die Privatwirtschaft beteiligen sich durch das Licht-Ausschalten an der Aktion. Die Münchner Bürgerinnen und Bürger werden mit einem Lichterzug durch die Innenstadt für den Klimaschutz sensibilisiert. Entscheidungsvorschlag: 1. Der Stadtrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis und beauftragt die beteiligten Referate, sich im Rahmen ihrer dargelegten Möglichkeiten an der Aktion „Earth Hour“ zu beteiligen. 2. Der Stadtrat billigt die Durchführung der Veranstaltung „Earth Hour“ mit begleitendem Lichterzug im Rahmen der Veranstaltungsrichtlinien der Stadt München. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Klimaschutz, Energieeinsparung, Kampagne, Earth Hour, Licht aus, World Wide Fund for Nature (WWF)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von FDP-Fraktion und BIA)
4.
Konjunkturpaket II Unterrichtung des Stadtrates über den Stand der Projekte der energetischen Modernisierung im Rahmen des Konjunkturpaketes II Genehmigung des Gesamtbudgets in Höhe von 64.700.600.- € Mittelbereitstellung für den Haushalt 2010 Wie geht es mit den Turnhallen am Schulzentrum Quiddestraße weiter? Antrag Nr. 08-14 / A 01351 von Frau Stadträtin Ursula Sabathil vom 12.02.2010

  • 08-14 / A 01351 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03738 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mittelbereitstellung für die Projekte des Konjunkturpaketes II für 2010 Inhalt Sachstandsbericht Entscheidungsvorschlag Vom Inhalt des Sachstandsberichtes wird Kenntnis genommen. Eine weitere Unterrichtung über den Stand der Projekte erfolgt nach Abschluss der Maßnahmen. Das Gesamtbudget in Höhe von 64.700.600.- € für alle in der Anlage enthaltenen Baumaßnahmen wird genehmigt. Im Finanzhaushalt, Investitionstätigkeit 2010, werden entsprechend den in der Anlage aufgeführten Finanzpositionen Ausgabemittel in Höhe von 36.622.000 € (in Worten: sechsunddreißig Millionen sechshundertzweiundzwanzigtausend) über- bzw. außerplanmäßig bereitgestellt. Die Deckung erfolgt aus zentralen Mitteln. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2009 – 2013 wird entsprechend der Anlage geändert. Der Antrag Nr. 08-14 / A 01351 von Frau Stadträtin Ursula Sabathil vom 12.02.2010 ist hiermit geschäftsordnungs- gemäß aufgegriffen. Die abschließende Behandlung erfolgt im Schulausschuss. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Konjunkturpaket II - Zukunftsinvestitionsgesetz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der BIA)
5.
Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH

08-14 / V 03633 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Nachbenennung des Aufsichtsratsmitglieds durch die SPD-Fraktion. Entscheidungsvorschlag Als Nachfolger für Herrn Stadtrat Gradl wird Herr Stadtrat Ingo Mittermaier in den Aufsichtsrat der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH entsandt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Stadtwerke München GmbH; MVG; Aufsichtsratsmitglied

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Münchener Tierpark Hellabrunn AG

08-14 / V 03721 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Entsendung der Aufsichtsratsmitglieder in den Aufsichtsrat der Münchener Tierpark Hellabrunn AG Entscheidungsvorschlag Frau Bürgermeisterin Christine Strobl, SPD-Fraktion Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt, CSU-Fraktion Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges, CSU-Fraktion Frau Stadträtin Irene Schmitt, SPD-Fraktion Herr Stadtrat Dr. Florian Vogel, Fraktion Bündnis 90 / Die Grü­nen / RL und Herr Harald Strötgen, Vorsitzender des Vorstandes der Stadt­sparkasse München, werden in den Aufsichtsrat der Münchener Tierpark Hellabrunn AG entsandt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Aufsichtsrat, Hauptversammlung, Entsendung, Tierpark

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
Festprogramm zur Jubiläumswiesn 2010; 200 Jahre Wiesn - ein reservierungsfreier Zusatztag für die Münchnerinnen und Münchner 

  • 08-14 / A 01342 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01390 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01206 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03609 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage wird über die geplanten Festaktivitäten zum Wiesnjubiläum 2010 berichtet und der Sachstand zur Finanzierung dargestellt. Anlässlich der Jubiläumswiesn wird ein reservierungsfreier Zusatztag als „Jubiläumstag“ beantragt. Entscheidungsvorschlag Von den geplanten Aktivitäten zur Veranstaltung wird Kenntnis genommen. Das vorgeschlagene Konzept und die Finanzierung werden genehmigt. Dem Antrag auf Verlängerung um einen Tag wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Jubiläumswiesn Oktoberfest 2010 Verlängerung des Oktoberfestes

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag und Änderungsantrag der CSU,siehe Beschlussseite,Gegenstimmen von DIE LINKE.)
8.
Sofortige Einstellung aller Planungen zum Durchstich der Stäblistraße Antrag Nr. 08-14 / A 01360 der FW vom 22.02.2010

  • 08-14 / A 01360 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03878 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 01360 der FW vom 22.02.2010 Inhalt Die Beschluss- und Sachlage des Projektes wird dargestellt. Entscheidungsvorschlag Am Beschluss des Bauausschusses vom 05.05.2009 bezüglich des Vorgehens zum Projekt Stäblistraße (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01932) wird festgehalten. Der Antrag Nr. 08-14 / A 01360 der FW vom 22.02.2010 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - Ortskern Forstenried - Staatsstraße - Planfeststellung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von B90/Grüne/RL,DIE LINKE.,BP,FW,ÖDP und BIA)
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
München Nachhaltig I: "Saubere" und faire Beschaffung Antrag Nr. 08-14 / A 01012 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 19.08.2009

  • 08-14 / A 01012 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03206 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Durch o. g. Stadtratsantrag soll die Stadtverwaltung beauftragt werden, den Katalog sozialer, ethischer und ökologischer Kriterien bei der öffentlichen Beschaffung weiterzuentwickeln. In einer Detailfrage wird der Verkauf von Blumen an Kiosken der städtischen Krankenhäuser angesprochen. Inhalt: Der Stadtrat wird in der Vorlage über den Sachstand und die aktuelle Entwicklung informiert. Im Sachstandsbericht wird auf zwei kürzlich vorgelegte Sitzungsvorlagen hingewiesen. Aktuell wird über den Leitfaden des Deutschen Städtetags (DST) zur Berücksichtigung sozialer Belange im Vergaberecht hingewiesen. Dieser Leitfaden vom September 2009 soll in der Stadt angewandt und erprobt werden. Entscheidungsvorschlag: Das erreichte hohe Niveau bei der nachhaltigen Beschaffung soll aufrecht erhalten und ausgebaut werden. Dazu wird der Leitfaden des DST vorrangig in das bestehende städtische Beschaffungssystem integriert. Dem Stadtrat wird in zwei Jahren über die Umsetzung und die erlangten Erkenntnisse berichtet. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Beschaffung, Nachhaltigkeit

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
2.
Brandschutz- und Sanierungsmaßnahme im Alten Rathaus, Marienplatz 15

08-14 / V 03304 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Für alle stadteigenen Verwaltungsgebäude werden sukzessive Brandschutzkonzepte erstellt. Für das Alte Rathaus, wurde ebenfalls ein Brandschutzkonzept erstellt. Inhalt: • Maßnahmenpaket 3.700.000 Euro • Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel 2010 • Ermächtigung zur Mittelanmeldung zum Verwaltungshaushalt 2011-2012 Die Maßnahmen sollen Anfang 2011 in einem Bauabschnitt durchgeführt werden. Das geplante Maßnahmenpaket ist notwendig zur Erhaltung der derzeitigen Nutzung. Entscheidungsvorschlag: Das notwendige Maßnahmenpaket mit einem Kostenvolumen von 3.700.000,-- Euro wird zur Kenntnis genommen. Das Direktorium wird beauftragt, die einmalig im Haushaltsjahr 2010 erforderlichen Haushaltsmittel von 200.000 Euro auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei im Rahmen einer Mittelbereitstellung zu beantragen. Das Baureferat wird ermächtigt: die erforderlichen Bauraten zu den jeweiligen Haushalten anzumelden, im Vorgriff auf die Haushaltsjahre 2011 ff, im Rahmen der in der jeweiligen Jahresplanung bereit zu stellenden Mittel, Bindungen einzugehen. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten, Firmenangebote einzuholen und die Maßnahmen 2011 durchzuführen. Gesucht werden kann im RIS: Brandschutz, Sanierung, Altes Rathaus

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission a) Anhörungsrecht für Bezirksausschüsse bei Dreharbeiten und Baugenehmigungen BA-Antrags-Nr. 02-08/B 02697 des Bezirksausschusses 4 Schwabing-West vom 12.12.2007 b) Änderung der BA-Satzung: Unterrichtungsrecht bei Neukonzeption von Ampeln und Ampelschaltungen BA-Antrags-Nr. 08-14/B 00892 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen vom 18.02.2009 c) Änderungen des Katalogs der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Unterrichtung bzw. Anhörung bei der Genehmigung von Baumaßnahmen nach Erhaltungssatzung BA-Antrags-Nr. 08-14/B 00942 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 03.03.2009 d) Schaffung von Jugendbeauftragten in die BA-Satzung BA-Antrags-Nr. 08-14/B 01499 des Bezirksausschusses 12 Schwabing-Freimann vom 29.09.2009 2. Umsetzung der Empfehlung in eine Änderungssatzung

  • 08-14 / B 01499 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 00942 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 00892 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 02697 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02079 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die BA-Satzungskommission hat 4 BA-Initiativen in seiner Sitzung am 20.01.2010 behandelt. Inhalt: Die Vorlagen der BA-Satzungskommission werden dem VPA mit den von der BA-Satzungskommission abgegebenen Empfehlungen vorgelegt. Entscheidungsvorschlag: Die Änderungssatzung wird beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA-Satzungskommission

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von DIE LINKE.)
4.
Aufstellung "Mobile Interims- Schulraumeinheiten" Grund- und Hauptschule Haldenbergerstraße 27 im 10. Stadtbezirk Moosach Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.364.000 € davon Ersteinrichtungskosten 75.000 € (im Finanzhaushalt, Investitionstätigkeit 37.500 € im Finanzhaushalt, laufende Verwaltungstätigkeit 37.500 €) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Projektgenehmigung 4. Zustimmung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 5. Änderung des MIP 2009 - 2013 IL 3, UA 2130, Maßnahmen-Nr. 8180, Rangfolge-Nr. 904

08-14 / V 03563 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Schuljahr 2010/2011 werden die Grund- sowie die Hauptschule an der Haldenbergerstr. 27 jeweils mit 12 Klassen geführt. Im Schulgebäude stehen nur 20 Klassenzimmer zur Verfügung, ergänzt durch eine bereits bestehende Containeranlage mit 2 Klassenzimmern. Aus dem Ausbau des Ganztageszuges bis zur 8.Klasse resultiert ein weiterer Raumbedarf von zwei Unterrichtsräumen, so dass 4 Klassenzimmer fehlen. Inhalt Aufstellung von vier „Mobilen Schulraumeinheiten“ Entscheidungsvor-schlag Projektauftrag, -genehmigung, Zustimmung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2009 – 2013

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Vollzug des Gesundheitsschutzgesetzes auf dem Oktoberfest 2010

08-14 / V 03677 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Vollzug des Gesundheitsschutzgesetzes auf dem Oktoberfest 2010; Rauchverbot auf der Wiesn

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der ÖDP)
6.
Änderung des Gesellschaftsvertrages der P+R Park & Ride GmbH

08-14 / V 03782 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Änderung Gesellschaftsvertrag P+R GmbH

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
Grundsatzbeschluss und weiteres Vorgehen Dachauer Straße (nordöstlich) zwischen Willi-Gebhardt-Ufer, Olympiapark, Schwere-Reiter-Straße, Entwicklung des Olympischen Dorfes und des Mediendorfes für die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg

  • 08-14 / A 01326 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03617 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bewerbung Münchens als Austragungsort der Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 Schaffung der Voraussetzungen zur Errichtung des Olympischen Dorfes und des Mediendorfes Inhalte Schilderung der bestehenden Situation und der Entwicklungsabsichten Stadtstrukturelle, ökologische, städtebauliche, landschafts- und verkehrsplanerische Ziele Weiteres Vorgehen zur Entwicklung des Olympischen Dorfes und Mediendorfes Entscheidungsvorschlag Auslobung eines internationalen Realisierungswettbewerb mit städtebaulichen und landschaftsplanerischen Aussagen auf der Grundlage des Grundsatzbeschlusses unter Sicherstellung einer angemessenen Beteiligung der Landeshauptstadt München; Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel Gesucht werden kann im RIS auch nach Dachauerstraße Olympia 2018, Olympiapark

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von DIE LINKE. und Bayernpartei)
8.
Stadt bezieht Stellung gegen die Initiative des bayerischen Wirtschaftsministeriums zur Liberalisierung der Einzelhandelsentwicklung Antrag Nr. 08-14 / A 00968 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 03.08.2009

  • 08-14 / A 00968 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03424 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 00968 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 03.08.2009 zu Liberalisierungsüberlegungen im Bayerischen Wirtschaftsministerium bei der landesplanerischen Steuerung des großflächigen Einzelhandels Inhalte Vorgeschichte zu den Fortschreibungen des Einzelhandelsziels im Landesentwicklungsprogramm (LEP) seit 2002; Darstellung der Positionen der an der Diskussion beteiligten Akteure; Haltung der Landeshauptstadt München. Aktuelle Entwicklung: Liberalisierungsbemühungen, Vorschlag eines Systemwechsels, Bestrebungen zum Bürokratieabbau, EU-Verfahren gegen landesplanerische Regelungen zum Einzelhandel; Auswirkungen von LEP-Änderungen auf die Landeshauptstadt München; Handlungsoptionen in der Landes-und Regionalplanung. Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme der Informationen zum Verlauf der Diskussion um das Einzelhandelsziel im LEP; Auftrag an das Planungsreferat, die Fortentwicklung des LEP-Ziels argumentativ zu begleiten; Aufforderung an die städtischen Vertreter im regionalen Planungsverband (RPV) München, die städtischen Interessen gemäß Beschluss zu vertreten. Gesucht werden kann im RIS auch nach Großflächiger Einzelhandel, Einzelhandelsziel, Landesentwicklungsprogramm, LEP

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
9.
München tritt der EUROCITIES „Charter on Integrating Cities“ bei

08-14 / V 03561 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Die in EUROCITIES organisierten europäischen Städte planen die „Charter on Integrating Cities“ am 22.02.2010 in London anlässlich der „IV Integration Cities Conference – Europe Enriched: Towards a shared vision for migrant integration in European cities“ zu unterzeichnen. Inhalt - Evaluation und Entstehung der Charter on Integrating Cities durch die EUROCITIES-Arbeitsguppe Migration und Integration und das DIVE-Projekt „Diversity and Equality in European Cities“. - Darlegung der Gründe für die Beitrittsempfehlung der Landeshauptstadt München mit dem Ziel, die Charter zu unterzeichnen. Entscheidungsvorschlag Die Landeshaupt München beschließt, EUROCITIES „Charter on Integrating Cities“ beizutreten und die damit verbunden Verpflichtungen im Rahmen ihrer zeitlichen, finanziellen und personellen Möglichkeiten zu erfüllen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Charter on Integrating Cities

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
10.
Nach dem Schweizer Minarett-Votum: Bürger endlich auch in München befragen – wieviel Islam wollen wir? Antrag Nr. 08-14 / A 01221 ..................................

  • 08-14 / A 01221 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03505 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Stadtratsantrag, eine Bürgerbefragung zum Thema „Wieviel Islam wollen wir - mehr Moscheen für München?“ durchzuführen Inhalt - Eine Bürgerbefragung zu den genannten Themen ist nicht erforderlich, weil der Islam als Religionsgemeinschaft und seine Ausübung durch Art. 4 Grundgesetz geschützt ist und in München kein weiterer Moscheebau beantragt ist. Entscheidungsvorschlag Ablehnung des Antrages Gesucht werden kann auch nach: - Islam - Moscheebau

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der BIA )
11.
Bauträgerauswahl für Baugrundstücke des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für Clearinghäuser (KomPro/ C) Übernahme der Bauträgerschaft durch das Sozialreferat - Caub-/Triebstraße, Flurstücke 211/2, Gemarkung Moosach Neubau einer viergruppigen Kinderkrippe an der Caub-/Triebstraße (Produkt 2.1.1) Realisierung des Kinderkrippenbaus im Rahmen des Gesamtprojektes

08-14 / V 03428 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007 - 2011 „Wohnen in München IV“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm (KomPro) der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2006 - Auswahl der Bauträger für das Grundstück Caub-/Triebstraße Inhalt - Bauträgerauswahl - Errichtung einer viergruppigen Kinderkrippe Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu der vom Sozialreferat vorgeschlagenen Grundstücks- und Bauträger- und Betriebsträgerauswahl - Aufnahme des Grundstückes in das Förderprogramm des Kommunalen Wohnungsbauprogramms C Gesucht werden kann im RIS auch unter: - „Wohnen in München IV“

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
12.
Bauträgerauswahl für Baugrundstücke des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B) Übernahme der Bauträgerschaft durch das Sozialreferat • Darmstädter Straße, Teilfläche aus Flst. 1059, Gemarkung Moosach • Bunzlauer/Baubergerstraße, Teilfläche aus Flst. 1503/4, 1503/20, 1503/62, 1503/67, Gemarkung Moosach • Thalkirchner/Königsdorfer Straße, Flurnummer 10684/40, Gemarkung 6 Neubau einer viergruppigen Kinderkrippe an der Darmstädter Str. (Produkt 2.1.1) Realisierung des Kinderkrippenbaus im Rahmen des Gesamtprojektes Neubau einer viergruppigen Kinderkrippe an der Bunzlauer/Baubergerstr. (Produkt 2.1.1) Realisierung des Krippenbaus im Rahmen des Gesamtprojektes Neubau einer integrierten Kindertageseinrichtung mit 2 Kindergarten- und 3 Kinderkrippengruppen (Kooperationseinrichtung) an der Thalkirchner/Königsdorfer Straße

  • 08-14 / A 01328 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03426 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007- 2011 „Wohnen in München IV“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm (KomPro) der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2006 - Auswahl der Bauträger für insgesamt vier Grundstücke Inhalt - Bauträgerauswahl für städtische Grundstücke zur Errichtung von Mietwohnungen im Rahmen von KomPro/B - Errichtung von 2 Kinderkrippen und 2 integrierten Kindertagesstätten - Errichtung von 2 ambulant betreuten Wohngemeinschaften - Übernahme der Bauträgerschaft durch das Sozialreferat - Bebauung von vier städtischen Grundstücken Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu der vom Sozialreferat vorgeschlagenen Auswahl der Grundstücke und der Wohnungsbauunternehmen/Bauträger; Umsetzung in 2010 - Aufnahme der Grundstücke in das Förderprogramm des Kommunalen Wohnungsbauprogramms B Gesucht werden kann im RIS auch unter: - KomPro/B - Bauträgerauswahl 2010

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
13.
Förderung des Radverkehrs und Erhöhung der Verkehrssicherheit; Erstellung und Umsetzung einer Fahrradmarketingkampagne; Finanzierung

  • 08-14 / A 01397 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03912 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Radverkehr Verkehrssicherheit Fahrradmarketingkampagne

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag und gemäß ErgänzA.der SPD,mit den Stimmen von SPD,B90GrüneRL,OBM Ude,BM Monatzeder)
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen