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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 9. März 2010, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Umweltschutzausschusses und der Vollversammlung
des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2009 - 31.12.2009
-Bekanntgabe-
08-14 / V 03647
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004. Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fach-ausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten.
Inhalt:
10. Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.07.2009 – 31.12.2009 über den Erledigungsstand der Aufträge aus öffentlichen Sitzungen, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen.
Entscheidungsvorschlag:
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Gesucht werden kann im RIS auch nach:
BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Verfahrensstand, Aufträge, Verwaltung
2.
Nutzungskonflikte bei hohen Grundwasserständen
Bemessungsgrundwasserstand
-Bekanntgabe-
08-14 / V 03624
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Fertigstellung des Statusberichts und Merkblattes der BWK-Arbeits-gruppe „Nutzungskonflikte bei hohen Grundwasserständen“, aktuelle Problematik für Münchener Grundwasserverhältnisse
Inhalt:
Der Statusbericht zeigt Zusammenhänge der Vernässungsproblematik und damit verbundenen Nutzungskonflikte bei hohen Grundwasser-ständen auf. Ziel ist es, Fehler zukünftig zu vermeiden und Lösungs-strategien zur Sicherung und Sanierung geschädigter Bebauung zu entwickeln.
Das Merkblatt zeigt konkrete Arbeitsschritte zur Ermittlung des Bemessungsgrundwasserstandes und gibt Hinweise für die praktische Umsetzung, um Bauwerke langfristig vor Vernässungsschäden schützen zu können.
Diese Fachinformationen richten sich in erster Linie an Bauherren, Planer (Architekten und Ingenieure), Baugrundgutachter und Fachleute der Grundwasserbewirtschaftung, aber auch an Städte und Gemeinden (Umweltverwaltung, Planungsämter, Bauverwaltung), Bauaufsichtsbehörden der Landkreise und kreisfreien Städte, Wasserwirtschaftsverwaltungen der Länder, Fachleute bei Wasserverbänden sowie Wasser- und Bodenverbänden.
Entscheidungsvorschlag:
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Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Nutzungskonflikte bei hohen Grundwasserständen, BWK-Statusbericht Bemessungsgrundwasserstand, BWK-Merkblatt Nr. 8
3.
Entwicklung eines passiven Feinstaubkonzepts für
den Bereich der Umweltzone
BA-Antrag Nr. 02-08 / B 02952 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann vom 26.02.2008
-
02-08 / B 02952
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03680
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 02-08 / B 02952 des BA 12 Schwabing-Freimann
Inhalt:
In dem o.a. Antrag wird gefordert, für den Bereich der Umweltzone ein passives Feinstaubkonzept, das u.a die Begrünung von Dachflächen und die Entsiegelung von Höfen vorsieht, zu entwickeln. Die für diese Maßnahmen zuständigen Fachreferate stellen dar, dass aus ökologischen Gründen vielfältige Bestrebungen zur Verbesserung der Grünausstattung erfolgen. Diese Aktivitäten der einzelnen Referate, die im bisherigen Umfang weiter verfolgt werden sollen, stellen einen Beitrag zur (Fein-) Staubbindung dar. Oberste Priorität bei der Luftreinhalteplanung hat die Reduzierung der Emissionen an der Quelle.
Entscheidungsvorschlag:
Dem Antrag, für den Bereich der Umweltzone ein gesondertes Feinstaubkonzept zu entwickeln, kann nicht entsprochen werden. Die Begrünung von Dachflächen und Entsiegelung von Höfen wird von den zuständigen Fachreferaten weiter verfolgt wie bisher.
Gesucht werden kann im RIS nach:
Feinstaub, Umweltzone, Begrünung, Entsiegelung
4.
Aktivitäten im „Klima-Bündnis“ / Alianza del Clima e.V.
08-14 / V 03755
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Berichterstattung über die Mitgliedschaft im Klima-Bündnis e.V.
Inhalt:
Darstellung der Schwerpunkte im Berichtszeitraum
Europäische Mitgliedersammlung 2011 in München
Bericht über das Projekt im peruanischen Regenwald zur Wiederaufforstung
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Umweltschutzausschuss beauftragt das RGU die Resolution zur ökologisch und sozial nachhaltigen Ausschreibung, beschlossen auf der Mitgliederversammlung des Klimabündnisses am 23. April 2009 in Brüssel, bei der Fortschreibung der Vergabekriterien der LH München einzubringen.
2. Der Stadtrat begrüßt den Wunsch des Europäischen Klimabündnisses e.V. die Mitgliederversammlung 2011 in München abzuhalten. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird nach endgültiger Vergabe der Jahreskonferenz und Mitgliederversammlung auf der Konferenz in Perugia am 13. und 14. April 2010 entsprechende Maßnahmen einleiten und umsetzen. Das Referat für Gesundheit und Umwelt ist für die Finanzierung verantwortlich und erhält hierfür keine zusätzlichen Mittel. Die Mittel werden in 2011 aus Personalausgabenresten zur Verfügung gestellt. Das Referat ist aufgefordert, Sponsoren zur Mitfinanzierung einzubinden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Klima-Bündnis, Asháninká, Covenant, Stadtradeln
5.
Elektromobilität II
Förderung Elektromobilität in München konkret (2) -
Angebote für immissionsfreie Handwerker- und Lieferfahrzeuge
bis 2012 schaffen!
Antrag Nr. 08-14 / A 01179 von Herrn StR Robert Brannekämper,
Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Georg Schlagbauer
vom 09.11.2009
Elektromobilität in München aktiv fördern I
Antrag Nr. 08-14 / A 01274 von Herrn StR Ingo Mittermaier,
Herrn StR Nikolaus Gradl, Frau StRin Heide Rieke vom 21.12.2009
Elektromobilität in München aktiv fördern II
Antrag Nr. 08-14 / A 01275 von Herrn StR Ingo Mittermaier,
Herrn StR Nikolaus Gradl, Frau StRin Heide Rieke vom 21.12.2009
Elektromobilität in München aktiv fördern III
Antrag Nr. 08-14 / A 01276 von Herrn StR Ingo Mittermaier,
Herrn StR Nikolaus Gradl, Frau StRin Heide Rieke vom 21.12.2009
-
08-14 / A 01179
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01274
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 01276
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01275
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03856
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Förderung Elektromobilität in München konkret (2) - Angebote für immissionsfreie Handwerker- und Lieferfahrzeuge bis 2012 schaffen!
Antrag Nr. 08-14 / A 01179 von Herrn StR Robert Brannekämper, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Georg Schlagbauer vom 09.11.2009 (Anlage 1)
Elektromobilität in München aktiv fördern I
Antrag Nr. 08-14 / A 01274 von Herrn StR Ingo Mittermaier, Herrn StR Nikolaus Gradl, Frau StRin Heide Rieke vom 21.12.2009 (Anlage 2)
Elektromobilität in München aktiv fördern II
Antrag Nr. 08-14 / A 01275 von Herrn StR Ingo Mittermaier, Herrn StR Nikolaus Gradl, Frau StRin Heide Rieke vom 21.12.2009 (Anlage 3)
Elektromobilität in München aktiv fördern III
Antrag Nr. 08-14 / A 01276 von Herrn StR Ingo Mittermaier, Herrn StR Nikolaus Gradl, Frau StRin Heide Rieke vom 21.12.2009 (Anlage 4)
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird dargestellt, wie die Stadt München erreichen will, dass bis Ende 2012 ein nennenswerter Anteil der derzeit in München gemeldeten und eingesetzten Handwerker- und Lieferfahrzeuge ohne grüne Umweltplakette durch geeignete Elektro-Fahrzeuge ersetzt wird. Weiterhin werden die derzeitige Ausstattung des städtischen Fuhrparks und der Beteiligungsgesellschaften mit Elektrofahrzeugen sowie Argumente für bzw. gegen einen Austausch herkömmlicher Fahrzeuge gegen Elektrofahrzeuge dargestellt.
Die vollständige Kurzübersicht befindet sich im Register "Dokumente